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Transkript:

Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 1.1 Einleitung... 1 1.2 Korruption in der wissenschaftlichen Untersuchung: Der Stand der Literatur... 5 1.2.1 Grundlagen... 5 1.2.1.1 Einleitung... 5 1.2.1.2 Definition der Korruption... 5 1.2.1.3 Konzepte der Korruption... 8 1.2.1.4 Formen der Korruption... 10 1.2.1.5 Die Korruption in einzelwirtschaftlicher Perspektive... 15 1.2.1.6 Ansätze der Neuen Institutionenökonomik... 17 1.2.1.7 Messung der Korruption... 24 1.2.1.8 Ursachen der Korruption... 27 1.2.1.9 Folgen der Korruption... 41 1.2.1.10 Bekämpfung der Korruption... 45 1.2.2 Internationale Initiativen zur Bekämpfung der Korruption... 46 1.2.2.1 Einleitung... 46 1.2.2.2 Multilaterale Organisationen... 47 1.2.2.3 Zivilgesellschaftliche internationale Organisationen... 50 1.2.3 Korruption im Zusammenhang mit Normen in postkolonialen Staaten und die politische Kultur in Indonesien... 50 1.2.3.1 Einleitung... 50 1.2.3.2 Vergleich legale zu sozialen Normen... 51 1.2.3.3 Politische Kultur in Indonesien... 52 1.3 Indonesien: zwei politische Systeme... 54 1.3.1 Das autokratische System der Neuen Ordnung... 54 1.3.1.1 Einleitung... 54 1.3.1.2 Das politische System unter Suharto... 54 1.3.1.3 Die Justiz, die Medien und die Zivilgesellschaft unter Suharto... 59 1.3.1.4 Der Sturz Suhartos... 61 1.3.2 Das demokratische System (seit 1998)... 64 1.3.2.1 Einleitung... 64 1.3.2.2 Die Ausgestaltung des demokratischen Systems... 64 1.3.2.3 Die Justiz, die Medien und die Zivilgesellschaft im demokratischen System... 70 1.4 Zusammenfassung... 73 2 Korruption und ihre Konsequenzen... 74 2.1 Einleitung... 74 2.2 Politische Korruption im autokratischen System... 74

2.2.1 Formen der Korruption und der Patronage... 74 2.2.1.1 Einleitung... 74 2.2.1.2 Formen der Korruption und der Patronage... 75 2.2.2 Der Suharto-Clan... 76 2.2.2.1 Einleitung... 76 2.2.2.2 Die Suharto-Familie, Korruption und Konsequenzen... 77 2.2.2.3 Privilegierungsbeispiele... 86 2.2.3 Die Kumpane Suhartos... 89 2.2.3.1 Einleitung... 89 2.2.3.2 Die Streitkräfte... 89 2.2.3.3 Die Bürokratie... 97 2.2.3.4 Die islamischen Organisationen... 99 2.2.3.5 Die Cukong... 102 2.2.3.6 Die Bedeutung der Kumpane für Suharto... 105 2.2.4 Korruption in den kommunalen Körperschaften... 107 2.2.4.1 Einleitung... 107 2.2.4.2 Steuern und Abgaben auf Kommunalebene... 107 2.2.4.3 Formen der Korruption... 107 2.2.5 Die Bürokratie unter Suharto... 108 2.2.5.1 Einleitung... 108 2.2.5.2 Aufbau und Struktur der Bürokratie... 108 2.2.5.3 Die Gehälter im Staatsapparat... 109 2.2.5.4 Formen der Korruption... 111 2.3 Politische Korruption im demokratischen System... 112 2.3.1 Korruption und der demokratische Prozess... 112 2.3.1.1 Einleitung... 112 2.3.1.2 Demokratisierung und Korruption... 112 2.3.1.3 Das Wahlgesetz... 113 2.3.1.4 Gründung neuer Provinzen und Distrikte... 116 2.3.2 Korruption in den Regierungen und staatlichen Institutionen... 117 2.3.2.1 Einleitung... 117 2.3.2.2 Korruption beim Präsidenten und in der Regierung... 117 2.3.2.3 Korruption im Volkskongress und im Parlament... 124 2.3.2.4 Korruption in den Streitkräften... 128 2.3.2.5 Korruption in der Justiz und der Polizei... 132 2.3.2.6 Korruption in anderen staatlichen Institutionen... 140 2.3.2.7 Korruption, Budgets und Gehälter in den Regierungen und staatlichen Institutionen... 141 2.3.3 Korruption in den politischen Parteien... 142 2.3.3.1 Einleitung... 142 2.3.3.2 Die Parteienfinanzierung... 143 2.3.3.3 Stimmenkauf... 144 2.3.4 Korruption in den kommunalen Körperschaften... 149 2.3.4.1 Einleitung... 149 2.3.4.2 Ausgestaltung des Dezentralisierungsgesetzes... 149 2.3.4.3 Steuer- und Abgabenpolitik... 151 2.3.4.4 Korruption in den Kommunen und ihre Konsequenzen... 152 2.3.5 Die Bürokratie in Reformasi... 158

2.3.5.1 Einleitung... 158 2.3.5.2 Mitarbeiterentwicklung... 158 2.3.5.3 Die Gehaltsentwicklung des öffentlichen Dienstes... 159 2.3.5.4 Einstellungen und Beförderungen der öffentlichen Angestellten... 160 2.3.5.5 Korruption im öffentlichen Dienst und ihre Konsequenzen... 161 2.4 Fallstudien zur Korruption und ihre Konsequenzen... 164 2.4.1 Staatseinnahmen und -ausgaben... 164 2.4.1.1 Einleitung... 164 2.4.1.2 Staatseinnahmen... 164 2.4.1.3 Staatsausgaben... 169 2.4.1.4 Konsequenzen der Korruption... 171 2.4.2 Entwicklungszusammenarbeit und Katastrophenhilfe... 172 2.4.2.1 Einleitung... 172 2.4.2.2 Entwicklungszusammenarbeit... 172 2.4.2.3 Katastrophenhilfe... 178 2.4.2.4 Auswirkungen der Korruption... 181 2.4.3 Forst- und Umweltpolitik... 183 2.4.3.1 Einleitung... 183 2.4.3.2 Forstpolitik... 183 2.4.3.3 Umweltpolitik... 189 2.4.3.4 Konsequenzen der Korruption... 191 2.4.4 Die Asienkrise... 192 2.4.4.1 Einleitung... 192 2.4.4.2 Die Asienkrise in Indonesien... 193 2.4.4.3 Der Bankensektor... 197 2.4.4.4 IBRA... 198 2.4.4.5 Korruption und Folgen... 199 2.5 Korruption und die makroökonomischen und gesellschaftlichen Entwicklungsindikatoren... 206 2.5.1 Wirtschafts- und Einkommensentwicklung... 206 2.5.1.1 Einleitung... 206 2.5.1.2 Die Entwicklung des BIP und der Einkommen... 206 2.5.1.3 Die Entwicklung der (Auslands-)Investitionen... 209 2.5.1.4 Die Entwicklung der Armut... 213 2.5.2 Die Effizienz des Staates und der Bürokratie... 217 2.5.2.1 Einleitung... 217 2.5.2.2 Die Staats- und Bürokratieeffizienz... 217 2.5.2.3 Die Field performance der Bürokratie... 220 2.5.3 Abgrenzungsprobleme der Korruption zu anderen Variablen... 223 2.5.3.1 Einleitung... 223 2.5.3.2 Korruptionsmessung in Indonesien... 223 2.5.3.3 CPI und sein Verhältnis zu den makroökonomischen Kennziffern in Indonesien... 227 2.5.3.4 CPI und sein Verhältnis zum HDI in Indonesien... 229 2.6 Zusammenfassung... 229

3 Die Bekämpfung der Korruption... 232 3.1 Einleitung... 232 3.2 Die Korruptionsbekämpfung im autokratischen System... 232 3.2.1 Der politische Wille zur Korruptionsbekämpfung... 232 3.2.2 Staatliche Institutionen, die Medien und die zivilgesellschaftlichen Organisationen... 234 3.3 Die Korruptionsbekämpfung im demokratischen System... 236 3.3.1 Politische Reformen... 236 3.3.1.1 Einleitung... 236 3.3.1.2 Reform des politischen Systems... 237 3.3.1.3 Reform des Zentralstaats... 238 3.3.1.4 Reform der Streitkräfte... 239 3.3.1.5 Reform der Parteienfinanzierung... 243 3.3.2 Bürokratiereform... 246 3.3.2.1 Einleitung... 246 3.3.2.2 Reform des Personalwesens... 246 3.3.2.3 Reform des Monitoringprozesses... 248 3.3.2.4 Einzelne Initiativen zur Korruptionsbekämpfung... 251 3.3.2.5 Reform einzelner Prozesse im öffentlichen Dienst... 252 3.3.2.6 Bürokratiereform im Gesamten... 257 3.3.3 Reform der Aufsichtsgremien, der Justiz und der Polizei... 258 3.3.3.1 Einleitung... 258 3.3.3.2 Reform der Aufsichtsgremien... 258 3.3.3.3 Reform der Gerichte... 265 3.3.3.4 Reform der Staatsanwaltschaft... 272 3.3.3.5 Reform der Polizei... 274 3.3.4 Liberalisierung der Staatsaufgaben?... 276 3.3.4.1 Einleitung... 276 3.3.4.2 Liberalisierungsmaßnahmen... 277 3.3.4.3 Privatisierungen... 279 3.3.5 Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen... 282 3.3.5.1 Einleitung... 282 3.3.5.2 Medien... 282 3.3.5.3 Zivilgesellschaftliche Organisationen... 285 3.3.6 Die öffentliche Meinung... 289 3.3.6.1 Einleitung... 289 3.3.6.2 Die öffentliche Meinung und Korruption... 289 3.3.6.3 Die Manipulation der öffentlichen Meinung... 295 3.3.7 Die staatliche Korruptionsbekämpfung... 297 3.3.7.1 Einleitung... 297 3.3.7.2 Die einzelnen Präsidenten und Regierungen sowie die Parlamente... 297 3.3.8 Die Aufarbeitung der Altlasten der Neuen Ordnung... 316 3.3.8.1 Einleitung... 316 3.3.8.2 Suharto vor Gericht... 316 3.3.8.3 Der Fall Tommy Suharto... 318 3.3.8.4 Die anderen Familienangehörigen Suhartos... 323

3.3.8.5 Die großen Kumpane... 325 3.3.8.6 Aufspürung des Suharto-Vermögens... 327 3.3.9 Die Aufarbeitung der Asienkrise... 329 3.4 Zusammenfassung... 334 4 Zusammenfassung und Ausblick... 338 4.1 Zusammenfassung der Studie... 338 4.2 Die Ergebnisse der Studie im Licht der internationalen Korruptionsdebatte... 345 4.3 Ausblick... 354 Übersicht Suharto-Clan und wichtige andere Personen... 360 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen... 361 Abkürzungsverzeichnis und Akronyme... 363 Literaturverzeichnis... 370