Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Bad Oldesloe Wahlperiode Mai 2017 April 2021 Niederschrift 7. öffentliche Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Bad Oldesloe Ort: Rathaus, Beer-Yaacov-Weg 1, Raum B105 Datum: Donnerstag, 11. Oktober 2018 Beginn / Ende: 19.00 Uhr / 20.00 Uhr Teilnehmer/Innen: Beirat 1. Frau Yannick Thoms, Vorsitzende 2. Frau Britta Bussewitz 3. Frau Claudia Gerke, 2. Stellvertreterin 4. Herr Eckhard Harm Stellvertreter 5. Herr Michael Bussewitz Entschuldigt fehlten: 6. Herr Pawel Kunde 7. Herr Ralf Steffek, 1. Stellvertreter Bestellte der Fraktionen: Herr Lukas Bussewitz, SPD Herr Andreas Lehmann, CDU Frau Marion Ludewig, FBO Herr Christian Vollpott, DIE LINKE
Tagesordnung 1. Eröffnung der Sitzung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4. Einwohnerfragestunde 5. Ausschusssitzungen Bericht über relevante Themen, Diskussion, Beschluss über eventuellen Handlungsbedarf 6. Veranstaltungen Bericht über die Aktivitäten der letzten vier Wochen 7. Besprechungen Bericht über die Aktivitäten der letzten vier Wochen 8. Bürgeranliegen 9. Optimierungsliste 10. Laufende Maßnahmen: Informationskampagne, aktueller Stand 11. Laufende Maßnahmen: Nachrüstung der Lichtsignalanlage Kreuzung Berliner Ring / Lübecker Straße 12. Laufende Maßnahmen: Internetseite, aktueller Stand 13. Informationsaustausch / Verschiedenes Seite 2
1. Eröffnung der Sitzung Frau Thoms eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung Es wurde zu dieser Sitzung form- und fristgerecht eingeladen. Der Beirat ist mit vier Vollmitgliedern beschlussfähig. Die Tagesordnung wird festgestellt. 3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung Keine Einwendungen. 4. Einwohnerfragestunde Es sind keine Bürger/Innen anwesend. Die Formalien sind den anwesenden Politikern bekannt. Herr Lehmann fragt im Auftrag von Herrn Lohse, Vorsitzender des Finanzausschusses, ob die nächste Finanzausschusssitzung im Feuerwehrhaus stattfinden kann. Die Feuerwehr ist Haupttagesordnungspunkt der Sitzung. Das Gebäude ist nicht barrierefrei. Eine Sitzung vor Ort bei der Feuerwehr wäre aber gerade zu diesem Zeitpunkt wünschenswert. Die Feuerwehr bietet an, einen Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen, der im im Bedarfsfall den Besuchern den Weg zum Sitzungsraum zeigt und Menschen mit Behinderung hilft. Der Beirat ist einstimmig mit dem Feuerwehrhaus als Sitzungsort des nächsten Finanzausschusses sowie mit dem Vorschlag der Feuerwehr einverstanden. Die Anwesenheit des Mitarbeiters reicht auch für die erste halbe Stunde der Sitzung. Der Beirat dankt dem Finanzausschuss und der Feuerwehr für diese bürgernahe Initiative. 5. Ausschusssitzungen Bericht über relevante Themen, Diskussion, Beschluss über eventuellen Handlungsbedarf Es wurden seit der letzten nicht öffentlichen Arbeitssitzung am 13.09.2018 keine Ausschusssitzungen besucht. Keine relevanten Themen bzw. kein Handlungsbedarf aus den Beschlussvorlagen bzw. Niederschriften. Seite 3
6. Veranstaltungen Berichte über die Aktivitäten der letzten vier Wochen Per Mail wurde eine Einladung von Aktionsbündnis Schleswig-Holstein Inklusive Jobs am 09.10.2018 in Ahrensburg weitergeleitet. Es wurden keine Veranstaltungen besucht. 7. Besprechungen Bericht über die Aktivitäten der letzten vier Wochen Seit der letzten nicht öffentlichen Arbeitssitzung am 13.09.2018 fanden keine Besprechungen statt. 8. Bürgeranliegen 15.09.2018: Lernbehindertes Kind wird von Schulen verwiesen. Ralf Steffek kümmert sich darum. Anfang Okt Anruf einer Bürgerin aus Reinfeld. Sie möchte den Behindertenparkplatz ihres verstorbenen Mannes vor ihrer Haustür auf ihren Namen umschreiben lassen. Sie verfügt über den entsprechenden Ausweis. Sie hat bei der Behörde den Antrag gestellt, erhält jedoch trotzt mehrfacher Anfragen keine Rückmeldung. Da der Beirat für Reinfeld nicht zuständig ist, sollte sie Kontakt zum Kreisbeauftragten aufnehmen. Britta Bussewitz berichtet, dass an der Kreuzung Ratzeburger Straße / Mewesstraße das akustische Signal an drei Ampeln immer noch zu leise ist. Die Ampel an der Mewesstraße piept überhaupt nicht mehr. Herr Lehmann berichtet: Eine Rollstuhlfahrerin aus der Hagenstraße hat Schwierigkeiten auf dem Weg zurr Travearmbrücke wegen Kopfsteinpflaster und einer Lücke vor der Brücke. Der Fachbereich der Stadtverwaltung wird informiert. Herr Lehmann berichtet: Die Ampel Königstraße / Schützenstraße, Nähe Raiffeisenbank, schaltet nicht regelmäßig auf Grün. Die Wartezeit ist sehr lang. Für den Beirat ist dies nicht relevant, da die Ampel blindengerecht ausgestattet ist. Das Anliegen sollte im BPA vorgetragen werden. Während der Straßenbauarbeiten in Neufresenburg konnten einzelne Privatadressen nur zu Fuß / per Rad erreicht werden. Für einige Menschen mit Gehbehinderung war dieser Zustand problematisch. Beim nächsten BPA wird Frau Thoms das Thema ansprechen. Seite 4
9. Optimierungsliste LSA Ratzeburger Straße: Die zuständige Firma wurde vom Fachbereich der Stadtverwaltung beauftragt, die Lautstärke des Signaltons zu überprüfen. Anscheinend ist es noch nicht geschehen. Siehe Bürgeranliegen. 10. Laufende Maßnahmen Informationskampagne, aktueller Stand Herr Michael Bussewitz hat dem Beirat ein sehr interessantes Video weitergeleitet, das die Vielfalt der Sehbehinderungen und die Herausforderungen der betroffenen Menschen im Alltag eindringlich darstellt. Das Video entstand auf Initiative von Aktion Mensch im Rahmen der Woche des Sehens. Hier der Link zum Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=crmphgmulea Frau Thoms schlägt vor, dieses Video als Basis für einen der nächsten Informationsbeiträge über das Thema Behinderung allgemein zu verwenden. Sie wird einen Entwurf in einer der nächsten Sitzungrn präsentieren. Der geplante Beitrag über Leitsysteme ist noch offen. 11. Laufende Maßnahmen - Nachrüstung der Lichtsignalanlage Kreuzung Berliner Ring / Lübecker Straße Kein neuer Informationsstand. Herr Lehmann fragt nach den Ergebnissen der Onlineumfrage. Frau Thoms klärt, ob die Daten weitergeleitet werden können. 12. Laufende Maßnahmen Internetseite, aktueller Stand Eine Textergänzung zum Thema Poller sollte auf der Internetseite erfolgen, um Menschen mit Behinderung besser zu informieren. Eine Abstimmung über Ausnahmegenehmigungen zwischen Fachbereich und Bürgermeister ist noch offen. Seite 5
13. Informationsaustausch / Verschiedenes Die nächste Sitzung findet als öffentliche Sitzung am 8. November 2018 statt. Frau Thoms schließt die Sitzung um 20.00 Uhr. Yannick Thoms Schriftführerin 22. Oktober 2018 Seite 6