Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Idstedt am Mittwoch, den 4.5.2011, um 19:30 Uhr, in der Gaststätte Zur Alten Schule Anwesend sind: Bürgermeister Edgar Petersen 1. stellv. Bürgermeister Falko Hildebrandt 2. stellv. Bürgermeister Peter Voß Ulrich Bartholmei in Angelika Polzien Markus Behmer Horst Marxsen Volker Marxsen Volker Vahlendick Entschuldigt fehlt: Ulf Brogmus Unentschuldigt fehlt: Klaus-Peter Detlefsen Von der Presse: Vom Amt Südangeln: Herr Staritz Brunhilde Strauß als Protokollführerin Beginn: Ende: 19:30 Uhr 21:35 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Einwohnerfragestunde 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Berichte der Ausschussvorsitzenden 5. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 6. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 (TOP 12) 7. Beschlussfassung über energetische Maßnahmen Gaststätte Zur alten Schule (TOP 6) 8. Beschlussfassung über den Einsatz einer Photovoltaikanlage auf dem Klärwerksgebäude (TOP 7) 9. Beschlussfassung über den Ausbau einer Stichstraße Idstedt-Holzkrug (TOP 8) 10. Beschlussfassung über die Anschaffung von drei Buswartehäusern (TOP 9) 11. Erweiterung des Sportplatzes (TOP 10) 12. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Räumlichkeiten der Jugendfeuerwehr Böklund (Containerlösung bei der Auenwaldschule) (TOP 11) 13. Verschiedenes 14. Grundstücksangelegenheiten Hinweis: Abhandlung der Tagesordnungspunkte geändert nach TOP 4 Zu TOP 14 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen!
Punkt 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Petersen begrüßt die anwesenden, die Protokollführerin Frau Strauß, Herrn Staritz als Vertreter der Presse und die erschienenen Einwohner und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 Einwohnerfragestunde Von den anwesenden Einwohnern werden keine Fragen gestellt Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters Da auf der letzten sitzung die wahrgenommenen Termine für die Zeit vom 27.12.2010 bis 23.02.2011 nicht bekanntgegeben wurden, sind diese als Anlage 1 beigefügt. Wahrgenommene Termine 02.03. JHV DRK (Hildebrandt) 09.03. GV-Sitzung (Hildebrandt) Vom 24.02. bis 17.03. Reha 18.03. JHV Schützenverein Idstedt 22.03. JHV HGV Südangeln 23.03. JHV Gastgeberverband Grünes Binnenland 24.03. Baubesprechung im Amt 28.03. Schredderaktion JHV VfL Eiche (Hildebrandt) 30.03. Sitzung Auflösung Sozialstation 3103. SuV Süd Jahresplanung 2011/Kernwegenetz 01.04. Termin Gaststätte Fußbodenerneuerungen 04.04. Verträge Klärwerker (Amt Arensharde) 05.04. Ausschuss-Sitzung Amt Planung und Koordination 06.04. Bauausschuss-Sitzung 10.04. Jubiläumsfeier 25 Jahre Bgm Uwe Gerdes 11.04. Schulverbandssitzung 14.04. JHV Grünes Binnenland 16.04. Aktion Sauberes Dorf (31 Erwachsene und 9 Kinder) 20.04. Finanzausschuss-Sitzung 27.04. Besuch Innovationsstiftung SH Dr. Dittmann als Mentor Masterarbeit EEG 28.04. Personalausschuss Amt 02.05. Info-Veranstaltung Schulverband 3 Geburtstagsjubilare besucht Anstehende Termine 05.05. Stiftungsrat Idstedt - Stiftung Baubesprechung Amt 12.05. Lipki - Ausschuss 15. 22.05. Urlaub 21.05. Kinderfest 26.05. 100jähr. Jubiläum Wasserwerk Schleswig 27.05. Besuch eines Ehepaares anl. der Eisernen Hochzeit
Punkt 4 Berichte der Ausschussvorsitzenden Finanz- und Wirtschaftsausschuss Ausschussvorsitzender Falko Hildebrandt teilt mit, dass der Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 20.4. getagt hat. Die dort gefassten Beschlüsse sind Gegenstand der heutigen Tagesordnung. Bau- und Umweltausschuss Für den Bau- und Umweltausschuss berichtet Bürgermeister Petersen, da der Vorsitzende des Ausschusses nicht anwesend ist. Das Protokoll liegt jetzt vor und wird noch an die versandt werden. Die dort gefassten Beschlüsse sind ebenfalls Gegenstand der heutigen Tagesordnung. Jugend, Senioren- und Kulturausschuss Ausschussvorsitzender Peter Voß teilt mit, dass der Ausschuss nicht getagt hat. Die Arbeitsgruppe Spiel ohne Grenzen hat das nächste Treffen am 11.5. Markus Behmer berichtet ausführlich von der Sitzung des Schulverbandes Auenwaldschule Böklund vom 2.5.2011.Das geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen beträgt 1.000.000,00 für 23 Klassenräume. Es wurde ein Raumkonzept erarbeitet. Im Einzelnen ist ein Beleuchtungskonzept, ein Raumakustik- und Möblierungskonzept sowie eine Darstellung der Klassenraumgestaltung vorgestellt worden. Die Finanzierung soll in zwei Bauabschnitten 2011 + 2012 über möglichst zinsgünstige Darlehen erfolgen. Für die Gemeinde Idstedt bedeutet die Berücksichtigung des Schuldendienstes eine Erhöhung der Schulverbandsumlage um ca. 8.500 ab 2012 jährlich. Alle Gemeinden bis auf Havetoft haben der Sanierung zugestimmt. Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung stellt Voß den Antrag den Tagesordnungspunkt 6 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 als TOP 12 zu behandeln. Die Gemeindevertretung stimmt der Änderung der Abhandlung der Tagesordnungspunkte wie beantragt zu. Tagesordnung 5. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 6. Beschlussfassung über energetische Maßnahmen Gaststätte Zur alten Schule 7. Beschlussfassung über den Einsatz einer Photovoltaikanlage auf dem Klärwerksgebäude 8. Beschlussfassung über den Ausbau einer Stichstraße Idstedt-Holzkrug 9. Beschlussfassung über die Anschaffung von drei Buswartehäusern 10. Erweiterung des Sportplatzes 11. Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Räumlichkeiten der Jugendfeuerwehr Böklund (Containerlösung bei der Auenwaldschule) 12. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 13. Verschiedenes 14. Grundstücksangelegenheiten Zu TOP 14 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen!
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 Ausschussvorsitzender Hildebrandt berichtet von der letzen Sitzung des Finanzausschusses. Der Verwaltungshaushalt schließt in der Einnahme und Ausgabe ausgeglichen mit 1.000.686,72 und im Vermögenshaushalt mit 412.854,12. Der Sollüberschuss beträgt 82.381,52 und wird der allgemeinen Rücklage zugeführt. Positiv auf den Sollüberschuss hat sich der Grundstückskauferlös aus dem Dezember 2010 ausgewirkt, der noch nicht im Nachtrag eingeplant gewesen ist. Es sind keine durch die Gemeindevertretung genehmigungspflichtige über- und außerplanmäßige Ausgaben vorhanden. Die Gemeindevertretung Idstedt beschließt gemäß 94 Abs. 3 der Gemeindeordnung die Jahresrechnung (Haushaltsrechnung und kassenmäßiger Abschluss) für das Haushaltsjahr 2010 in der vorgelegten Fassung. TOP 6 Beschlussfassung über energetische Maßnahmen Gaststätte Zur alten Schule Der Arbeitskreis zur Fortführung der Gaststätte hat getagt. Fazit ist, dass die Gaststätte erhaltenswert ist und bleiben soll. Nach Meinung des Arbeitskreises sind deshalb verschiedene Baumaßnahmen und Anschaffungen erforderlich: - Dachsanierung - Photovoltaikanlage - neue Heizungsanlage (Gas) - neuer Bodenbelag in der Gaststätte - neue Gardinen Der beauftragte Dipl.Ing. Hartmut Burau, hat die Statik des Daches der Gaststätte geprüft. Dieses reicht für die Photovoltaikanlage nicht aus. Die Honorarrechnung in Höhe von 1.190,00 liegt vor. Der Bürgermeister informiert über die verschiedenen Maßnahmen und die zu erwartenden Kosten. Er hat bereits diverse Angebote eingeholt. Die Gesamtkosten sind im Entwurf des Nachtragshaushaltes berücksichtigt. Die Finanzierung soll über ein möglichst günstiges Darlehen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau erfolgen. Auf Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt die Gemeindevertretung, die vorgeschlagenen Baumaßnahmen durchführen zu lassen bzw. die Anschaffungen zu tätigen. Der Bürgermeister wird die Aufträge wie nachstehend aufgeführt erteilen: a) Dachsanierung 44.374,23 netto b) Photovoltaikanlage einschl. Montage 52.705,43 netto c) neuer Bodenbelag 2.717,21 netto 2.527,53 netto d) neue Gardinen 1.127,99 netto e) neue Heizungsanlage (Gas) 11.415,50 netto jeweils zzgl. gesetzl. MWST
Weiterhin beschließt die Gemeindevertretung auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses ein Darlehen für die durchzuführenden Baumaßnahmen bei der KFW Bank zu beantragen. TOP 7 Beschlussfassung über den Einsatz einer Photovoltaikanlage auf dem Klärwerksgebäude Der Bürgermeister gibt hierzu Erläuterungen. Es liegt ein Kostenvorschlag in Höhe von ca. 15.600 netto vor. Die Finanzierung soll über ein möglichst günstiges Darlehen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau erfolgen. Auf Empfehlung der Finanz- und Wirtschaftsausschuss beschließt die Gemeindevertretung, die Photovoltaikanlage wie vorgeschlagen installieren zu lassen. Die Anlage muss zum 30.06.2011 betriebsbereit sein, da sich sonst die Einspeisevergütung reduziert. Der Bürgermeister wird den Auftrag erteilen. TOP 8 Beschlussfassung über den Ausbau einer Stichstraße Idstedt-Holzkrug Der Weg zwischen Peters und Hellmann soll eine Asphaltschicht bekommen. Die Anlieger beteiligen sich an den Kosten. Die Gemeindevertretung beschließt den Ausbau der Stichstraße Idstedt-Holzkrug. Der Auftrag beläuft sich auf ca. 10.000. Die Kosten werden mit 50 % Anlieger und 50 % Gemeinde abgerechnet. 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung. TOP 9 Beschlussfassung über die Anschaffung von drei Buswartehäusern Horst Marxsen hat Gespräche mit den Anwohnern geführt, ob auf ihren Grundstücken ein Buswartehaus errichtet werden kann. Beide haben ihr Einverständnis gegeben. Die Gemeindevertretung beschließt auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses den Auftrag zur Lieferung und Montage gem. Angebot der Firma Ziegler zum Angebotspreis von 11.108,65 und der Firma Jöhnk für die Tiefbau- und Pflasterarbeiten zum Angebotspreis von ca. 5.000,00 den Auftrag zu erteilen. Die Auftragsabwicklung erfolgt durch den Bürgermeister.
Die bisherigen Bushaltestellen bleiben bis zur Aufstellung bestehen. Die Bürgerinnen und Bürger werden in einem Rundschreiben über die neuen Standorte informiert. TOP 10 Erweiterung des Sportplatzes Die Gemeindevertretung beschließt den Beach - Volleyballplatz vorschriftsmäßig herstellen zu lassen. Neue Tore und Netze werden nach Entscheidung des Gremiums bestellt. Die Rasenpflege des Sportplatzes wird dem Bauhof in Auftrag gegeben. TOP 11 Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung der Räumlichkeiten der Jugendfeuerwehr Böklund (Containerlösung bei der Auenwaldschule) Volker Vahlendick berichtet über den Stand für eine Unterkunft der Jugendfeuerwehr und gibt Auskünfte. Ergänzend teilt Bürgermeister Petersen mit, dass Kosten für die Containerlösung in Höhe von 65.000 entstehen. Davon übernimmt die Gemeinde Böklund 20.000. Der Restbetrag in Höhe von 45.000 sollte von den 7 Gemeinden getragen werden. Die Gemeindevertretung Idstedt steht der Angelegenheit positiv gegenüber, möchte aber vor Beschlussfassung zur Übernahme der Kosten den aufzubringenden Kostenanteil abwarten. TOP 12 Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtragshaushalt 2011 Ausschussvorsitzender Hildebrandt berichtet von der letzten Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses. Die Gemeindevertretung Idstedt beschließt auf Empfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses folgende Festsetzung der 1. Nachtragshaushaltssatzung: a) Der Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben - im Verwaltungshaushalt erhöht sich um 30.500,00 auf 960.400,00. Der Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben - im Vermögenshaushalt erhöht sich um 138.300,00 auf 280.800,00. b) Der Gesamtbetrag der Kredite erhöht sich von 0,00 auf 145.000,00. c) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen und der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt unverändert 0. d) Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert. Die Bestimmungen des 4 der Haushaltssatzung der Gemeinde Idstedt gemäß Beschluss vom 23.11.2010 bleiben unverändert.
Top 13 Verschiedenes Der Bürgermeister teilt mit, dass a) die Gemeindevertretung zum Behördenschießen am 16.6.2011 eingeladen ist. Er bittet um Teilnahme. b) vom TÜV Nord liegt der Prüfbericht über den festgestellten Mangel am Leckanzeiger des Eisen-III-Chloridstanks vor. c) der Kreis Schleswig-Flensburg hat mit Schreiben vom 21.3.2011 mitgeteilt, dass die Kreisumlage von bisher 35 % auf 36,32 % für das Haushaltsjahr 2011 festgesetzt worden ist. d) vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein wurde mitgeteilt, dass kurzfristig die Sperrung einer Waldfläche aus Gründen des Seeadlerschutzes in der Försterei Idstedtwege angeordnet wurde. e) dass für die Erstellung eines Werbeblocks zum Fernradwanderweg Ochsenweg Kosten in Höhe von 2.712,61 entstanden sind. Der Zuschussbetrag in Höhe von 50 % ist eingegangen. f) für die Geschwindigkeitsmeßanlage zur Aufstellung an verschiedenen Standorten wurden 4 Stck. Ständer zum Preis von 272,00 angeschafft. g) zur Kreis-Jugenderholungsmaßnahme 2 Kinder aus Idstedt angemeldet sind. Die Gemeinde zahlt einen Anteil von 105,00 je Kind. h) ein Schreiben vom Innenministerium vorliegt, betreffend geplante Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Gemeinde Idstedt für das Konversionsprojekt Idstedt Karrenberg (Natur- und Freizeiterlebnisraum Idstedter See Langsee). Aus Sicht des Referates Städtebau und Ortsplanung, Städtebaurecht sind derzeit keine weiteren Anmerkungen erforderlich. Aus Sicht des überörtlichen Naturschutzes sind derzeit keine weiteren Anmerkungen erforderlich. i) Herr Rüdiger Kuehn hat sich für die Anteilnahme und den Geldbetrag bedankt. k) die führenden Hersteller von FFW-Fahrzeugen verbotene Preisabsprachen praktiziert haben. Diese wurden zur Zahlung von Bußgeldern verurteilt. Die Gemeindevertretung ist sich einig, von dem weiteren Verlauf der Tagesordnung die Öffentlichkeit auszuschließen. Nach dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung stellt Bürgermeister Petersen die Öffentlichkeit wieder her. Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden nicht bekanntgegeben. Es ist keine Öffentlichkeit mehr anwesend. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen schließt Bürgermeister Petersen um 21.35 Uhr die öffentliche Sitzung. gez. Edgar Petersen Bürgermeister gez. Brunhilde Strauß Protokollführerin Anlage 1
Wahrgenommene Termine vom 27.12.2010 23.02.2011 für GV-Sitzung am 09.03.2011 2 Besuche von Jubilaren mit mehrjährigen Geburtstagen 13.01. Jahresempfang Grenzakademie Sankelmark 14.01. Vorstandsitzung Freiwillige Feuerwehr Idstedt 16.01. JHV Boule-Club 20.01. Sozialstation Schuby, Auflösung? 20.01. Baubesprechung Amt 22.01. Termin Pfuhlwattweg Baugrundstück Sw-Entsorgung 24.01. Vorgespräche Machbarkeitsstudie 26.01. Vorstellung der Machbarkeitsstudie 28.01. Termin Dachsanierung Zur Alten Schule 31.01. Termin Karrenberg Investoren 01.02. Sozialstation Schuby, Auflösung? 02.02. Besichtigung der Stadtwerke Schleswig 04.02. JHV Freiwillige Feuerwehr Idstedt 07.02. JHV Gemischter Chor 09.02. JHV Bogenschützen 10.02. Sozialstation Schuby, Auflösung? Silberstedt 11.02. Sozialstation Schuby, Auflösung? Diakonie Kropp 15.02. Gemeinsame Sitzung Finanz- u. Wirtschafts-, sowie Bau- u. Umweltausschuss 16.02. Termin Karrenberg Investoren 21.02. Gemeinsamer Termin Karrenberg, Bima, Wireg, Investoren und Gemeinde 23.02. Übergabe an Stv. Bgm bis voraussichtlich 17.03.2011