Finanzielle Situation 2012

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Transkript:

Finanzielle Situation 2012

Haushalt 2012 Aufwendungen 62.766.648,- Erträge 52.728.292,- Fehlbetrag 10.038.356,-

Pflichtaufwendungen / Freiwillige Leistungen 2012 Freiwillige Leistungen 7,88 % Pflichtaufwendungen 92,12 % Pflichtaufwendungen: 57.822.670,- Freiwillige Leistungen: 4.943.978,- 62.766.648,-

Zu den Pflichtaufwendungen zählen: Kreis- u. Schulumlage Gewerbesteuerumlage Kindergärten u. -tagesstätte Kanal / Müll Abschreibungen Unterhaltungsaufwendungen, Dienst- und Sachleistungen Personalkosten Schuldendienst

Zu den freiwilligen Leistungen zählen: Zuschüsse Vereine Volkshochschule Musikschule Stadtbücherei Altenhilfe Aktivitäten im sportlichen / kulturellen Bereich Energieberatung Sportförderung Jugendarbeit

Pflichtaufwendungen / Freiwillige Leistungen 2012 Freiwillige Leistungen 5,30 % Pflichtaufwendungen 94,70 % Pflichtaufwendungen: 59.440.247,- Freiwillige Leistungen: 3.326.401,- 62.766.648,-

Was bleibt der Stadt Viernheim im Haushalt 2012 von ihren Steuereinnahmen? 36,4 Mio. Steuereinnahmen 2012 Kreis- u. Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Kompensationsumlage 22,98 Mio. (63%)

Blick in den städt. Geldbeutel Fehlbetragsentwicklung 2009 2015 15 10,3 10 9,9 9,9 9,9 Mio. 10 8,1 8,7 5 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Jahre

Kumulierte Fehlbetragsentwicklung 2009 2015 80 60 56,90 66,80 47,00 Mio. 40 37,10 27,10 20 16,80 8,10 8,70 10,30 10,00 9,90 9,90 9,90 0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 jahresbezogener Fehlbetrag kumulierter Fehlbetrag

Ursachen für die lfd. Fehlbeträge 30 23,4 Mio. Mio. 20 17,0 Mio. Kita`s Kita`s 10 Kreis- und Schulumlage Kreis- und Schulumlage 0 2006 2012 Jahre

Was bleibt der Stadt Viernheim von ihren 52,7 Erträgen, um die vielfältigen Aufgaben zu erbringen Kanal u. Müll 15% Kita-Zuschuss 10% restlicher Verbleib für die Aufgaben der Stadt 31% Kreis- u. Schulumlage/ Kompensationsumlage/ Gewerbesteuerumlage 44%

Personalkosten Straßenbauunterhaltung Öffentliche Anlagen Öffentliche Sicherheit und Ordnung Sozialwesen Feuerwehr Straßenbeleuchtung Bürgerbüro Abschreibungen Jugendarbeit Sportförderung inkl. Sportstätten Altenhilfe Musikschule / Volkshochschule / Bücherei / Museum Städtischer Bauhof mit Stadtgärtnerei Straßenreinigung

Welche Möglichkeiten hat eine Stadt, um die Situation zu verbessern? Sparen Effizienz steigern Zusammenarbeit erhöhen Steuern und Gebühren erhöhen Politische Einflussnahme auf die Parteien Öffentlicher Druck Klagen vor Gericht

Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 1. Kreis- und Schulumlage 2007: + 2 Mill. 2008: + 3,2 Mill. 2009: + 5,3 Mill. 2010: + 4 Mill. 2011: + 3,7 Mill. 2012: + 4,89 Mill. 23,09 Mill.

Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 2. Weniger Einnahmen bei den Anteilen an der Einkommenssteuer infolge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes 2010: 2011: 2012: - 370.000-402.000-412.000-1.185.000 3. Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer infolge des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes 4. Weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer infolge einer Änderung von 1 Außensteuergesetz Die Auswirkungen sind vorhanden, lassen sich aber nicht konkretisieren. Die Auswirkungen sind vorhanden, lassen sich aber nicht konkretisieren.

Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war 5. Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs 2011: 2012: - von rd. 500.000 - i.h.v. 500.000-1.000.000 6. Zinsdienstumlage 2011: 2012: - 101.360-88.500-189.860 7. Kompensationsumlage 2011: 2012: - 421.358-478.000-899.358

Beträge, die der Stadt Viernheim im Zeitraum seit 2007 vorenthalten wurden oder zusätzlich gezahlt werden mussten, ohne dass dies durch Entscheidungen der Stadt Viernheim beeinflussbar war Summe (ohne 3 und 4) - 26.364.218 Informatorisch: Infolge des Krippenplatzausbaus muss mit Zusatzbelastungen von ca. 1.200.000 pro Jahr gerechnet werden.