Andreas Buttler Einführung in die betriebliche A Itersversorgu ng mit allen Änderungen durch das Alterseinkünftegesetz 4. neu bearbeitete und erweiterte Auflage vvw T KARLSRUHE
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung.....2..3.2.2..2.2.2.3.2.4.2.5.3.3..3.2.3.3.3.4 Der Begriff betriebliche Altersversorgung" Definition Zusagearten Finanzierungsmöglichkeiten Durchführungswege Pensionszusage Direktversicherung Unterstützungskasse Pensionskasse Pensionsfonds Die Bedeutung der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung als Teil der Gesamtversorgung Verbreitung der betrieblichen Altersversorgung Nutzen einer betrieblichen Altersversorgung Wie kann der Arbeitgeber seinen Nutzen erhöhen? 2 7 9 9 0 0 2 2 7 9 2 2 2. 2.. 2..2 2.2 2.2. 2.2.2 2.3 2.3. 2.3.2 2.4 2.4. 2.4.2 2.5 2.5. 2.5.2 Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen Recht auf Entgeltumwandlung Umfang des Rechtes Durchführung des Rechtes Wie wird eine betriebliche Altersversorgung eingerichtet? Mögliche Anspruchsgrundlagen Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates Müssen alle Arbeitnehmer eine betriebliche Altersversorgung bekomme'n? Gleichbehandlung Gleichberechtigung Was geschieht bei vorzeitigem Ausscheiden von Arbeitnehmern? Unverfallbarkeit dem Grunde nach Unverfallbarkeit der Höhe nach Wie kann eine bestehende betriebliche Altersversorgung verändert werden? Grundsätze zur Veränderung von Versorgungswerken Verschlechterung einer Versorgung 27 28 28 3 33 33 37 39 39 4 43 43 50 57 57 58 M
2.6 Wie kann sich ein Arbeitgeber von seinen Verpflichtungen befreien? 62 2.6. Abfindung 62 2.6.2 Übernahme und Übertragung 66 2.7 Was ist bei Eintritt des Versorgungsfalles zu beachten? 7 2.7. Zahlung der Versorgungsleistungen 7 2.7.2 Anpassung laufender Leistungen 74 2.8 Sind die Ansprüche im Insolvenzfall gesichert? 80 2.8. Die Leistungen des PSVaG 8 2.8.2 Beitragspflicht des Arbeitgebers 84 3 Die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen 89 3. Steuerliche Rahmenbedingungen 89 3.. Grundlagen 89 3..2 Steuerliche Besonderheiten bei der Entgeltumwandlung 97 3..3 Steuerliche Förderung der Riester-Rente" 00 3..4 Steuerliche Besonderheiten bei der Übertragung 03 3.2 Die neue Förderung des 3 Nr. 63 EStG 06 3.2. Fördervoraussetzung 07 3.2.2 Fördervolumen 3.3 Lohnsteuerpauschalierung nach 40 b EStG 4 3.4 Sozialversicherungsrechtliche Rahmenbedingungen 24 3.4. Vor Eintritt des Versorgungsfalles 24 3.4.2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 29 4 Die Direktversicherung 33 4. Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 34 4.. Vor Eintritt des Versorgungsfalles 34 4..2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 36 4.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer 37 4.2. Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen 38 4.2.2 Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen 38 4.2.3 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 40 4.3 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten 4 4.4 Vor- und Nachteile der Direktversicherung 45 5 Die Pensionszusage 49 5. Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 49 5.. Vor Eintritt des Versorgungsfalles 49 5..2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 54
5.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer 56 5.2. Vor Eintritt des Versorgungsfalles 56 5.2.2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 57 5.2.3 Entgeltumwandlung 59 5.3 Rückgedeckte Pensionszusage 60 5.3. Rückdeckung mit Versicherungen 60 5.3.2 Rückdeckung mit Investmentfonds 66 5.4 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten 72 5.5 Vor- und Nachteile der rückgedeckten Pensionszusage 74 6 Die Gruppenunterstützungskasse 79 6. Steuerliche Behandlung der Unterstützungskasse 8 6.. Voraussetzungen für die Steuerfreiheit 8 6..2 Steuerpflicht der Unterstützungskasse 88 6.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 92 6.2. Zuwendungen an pauschaldotierte Unterstützungskasse 92 6.2.2 Zuwendungen an rückgedeckte Unterstützungskasse 99 6.3 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer 205 6.3. Vor Eintritt des Versorgungsfalles 205 6.3.2 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 206 6.3.3 Entgeltumwandlung 206 6.4 Weitere Gestaltungsmöglichkeiten 207 6.5 Vor- und Nachteile der rückgedeckten Gruppenunterstützungskasse 20 7 Die Pensionskasse 25 7. Steuerliche Behandlung der Pensionskasse 26 7.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 27 7.3 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer 28 7.3. Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen 28 7.3.2 Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen 29 7.3.3 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 22 7.4 Vor- und Nachteile der Pensionskasse 222 8 Der Pensionsfonds 223 8. Steuerliche Behandlung des Pensionsfonds 227 8.2 Steuerliche Behandlung beim Arbeitgeber 227 8.3 Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer 228 8.3. Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Neuzusagen 229 8.3.2 Vor Eintritt des Versorgungsfalles - Altzusagen 229 8.3.3 Bei Eintritt des Versorgungsfalles 230
8.4 Übernahme bestehender Versorgungszusagen 230 8.4. Arbeitsrechtliche Folgen 23 8.4.2 Steuerrechtliche Folgen 23 8.5 Vor- und Nachteile des Pensionsfonds 234 Übersicht: Die Durchführungswege im Vergleich 236 9 Betriebliche Altersversorgung für Gesellschafter- Geschäftsführer 237 9. Arbeitsrechtliche Besonderheiten 237 9.. Anwendbarkeit des BetrAVG 237 9..2 Folgen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer 238 9.2 Sozialversicherungsrechtliche Besonderheiten 239 9.3 Steuerliche Besonderheiten 24 9.3. Abhängigkeit von der Gesellschaftsform 24 9.3.2 Allgemeine Voraussetzungen für die steuerliche Anerkennung 242 9.3.3 Betriebliche Veranlassung 245 0 Exkurs: Wertkonten zur Ergänzung der betrieblichen Altersversorgung 253 0. Grundlagen 253 0.2 Steuerliche Behandlung 255 0.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 256 0.4 Insolvenzschutz 258 0.5 Fazit 26 Anhang 263. Betriebsrentengesetz (BetrAVG) (bis 2004: Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung) 265 2. Einkommensteuergesetz (EStG) 289 3. Körperschaftsteuergesetz 999 (KStG) 327 4. Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung (KStDV) 33 5. Gesetz über die Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz - AltZertG) 333 6. Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) 337 Stichwortverzeichnis 339