Erfahrungen eines mittelständischen Unternehmens mit Marken und Geschmacksmustern in China Thomas Mütschele Patentanwalt Werner Heinzelmann Hansgrohe AG Steinbeis-Europa-Zentrum: Schutz des Geistigen Eigentums im Europäischen und internationalen Kontext 11. Oktober 2011, Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg
Wer sind wir? Das Unternehmen Hansgrohe 1 Hansgrohe. Das Original. Seit 1901... Unternehmungslustig. Erfindungsreich. Oft kopiert. Qualitätsbewusst. Kundenorientiert. Innovativ. Ausgezeichnet. Duschverliebt. Umweltbewusst. Zukunftsorientiert. Folie 2 von 20 10.10.2011
Wer sind wir? Das Unternehmen Hansgrohe 2 Umsatz in Mio Mitarbeiter Folie 3 von 20 10.10.2011
Übersicht Brausen Das Unternehmen Hansgrohe 3 Folie 4 von 20 10.10.2011
Übersicht Mischer Das Unternehmen Hansgrohe 4 Folie 5 von 20 10.10.2011
Das Unternehmen Hansgrohe 5 Übersicht Duschsysteme Folie 6 von 20 10.10.2011
Kernmarken Das Unternehmen Hansgrohe 6 Folie 7 von 20 10.10.2011
Geschmacksmuster Allgemeines 1 Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische Gestaltung (Design) eines Gegenstandes gegen Nachahmung. Schutzvoraussetzungen sind Neuheit und die sogenannte Eigenart gegenüber dem vor der Anmeldung des Geschmacksmusters (weltweit) bekannten Formenschatz. Folie 8 von 20 10.10.2011
Geschmacksmuster Allgemeines 2 Die Schutzvoraussetzungen werden in vielen Ländern vor Eintragung des Geschmacksmusters nicht geprüft. Es wird nur eine Prüfung auf Einhaltung von Formalien vorgenommen. Die eigentliche Prüfung erfolgt beispielsweise in einem vom Inhaber des Geschmacksmusters eingeleiteten Verletzungsverfahren oder in einem von einem Dritten initiierten Löschungsverfahren. Folie 9 von 20 10.10.2011
Geschmacksmuster Allgemeines 3 Für die Anmeldung werden Darstellungen des zu schützenden Produktes (Fotos, Zeichnungen, CAD- Grafiken) benötigt, die dieses (möglichst in einem Funktionszustand) aus verschiedenen Perspektiven zeigen. Bei mehreren Funktionszuständen sollten mehrere Muster angemeldet werden, so, als ob es sich dabei um verschiedene Produkte handle. Die Anmeldung ist möglich als nationales deutsches, EUweites oder internationales Geschmacksmuster oder in einem sonstigen, beliebigen Land, beispielsweise China. Folie 10 von 20 10.10.2011
GSM China Besonderheiten Nur Formalprüfung Schutzdauer (nur) 10 Jahre ab Anmeldetag Keine Hinterlegung von echten Sammelmustern möglich, jedes Muster muss einzeln hinterlegt werden. Eintragung dauert in der Regel 6-12 Monate Folie 11 von 20 10.10.2011
GSM China Durchsetzung 1 Beanstandung des gegnerischen Musters auf Messe Löschungsklage des Gegners gegen unser Muster Vergleich nach Abweisung der Löschungsklage Folie 12 von 20 10.10.2011
GSM China Durchsetzung 2 Formenschatz Muster Verletzung Folie 13 von 20 10.10.2011
Geschmacksmuster Durchsetzung 3 Öffentliche Vernichtungsaktionen Straßburg 2003 Offenburg 2009 Folie 14 von 20 10.10.2011
Marke Allgemeines 1 Die Marke dient dazu, Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Bei Marken kann es sich um die unterschiedlichsten Zeichen wie Wörter, Abbildungen und vieles mehr handeln, in Ausnahmefällen auch um dreidimensionale Gestaltungen oder Farben. Schutzvoraussetzung ist eine gewisse Unterscheidungskraft des entsprechenden Zeichens. Rein beschreibende Zeichen sind vom Markenschutz ausgenommen. Folie 15 von 20 10.10.2011
Marke Allgemeines 2 Diese oder ähnliche Schutzvoraussetzungen werden in vielen Ländern vor Eintragung zusätzlich zu formalen Erfordernissen geprüft. Nur bei Erfüllung aller Voraussetzungen erfolgt die Eintragung der Marke. Wichtige Länder wie China, USA, Japan u.a. prüfen zusätzlich, ob es ältere Markeneintragungen gibt, die der Eintragung des jüngeren Zeichens entgegenstehen. Folie 16 von 20 10.10.2011
Marke Allgemeines 3 Zur Anmeldung der Marke wird, neben der genauen Angabe des Zeichens und des Anmelders, ein (nach Klassen eingeteiltes) Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen benötigt, für die die Marke verwendet werden soll. Die Anmeldung ist möglich als nationale deutsche Marke, als EU-Marke, internationale Marke oder als nationale Marke im Ausland. Dabei kann China entweder über die Benennung in einer internationalen Marke oder als nationale chinesische Marke abgedeckt werden. Folie 17 von 20 10.10.2011
Marke China Besonderheiten Sachprüfung, einschließlich Prüfung auf entgegenstehende ältere Marken von Dritten derzeit immer noch für jede Klasse eine eigene Anmeldung nötig (bei nationalen Marken) sehr kurze Fristen im amtlichen Prüfungsverfahren Eintragung kann 2-3 Jahre dauern die Benutzungsschonfrist beträgt (nur) 3 Jahre häufig ist die Anmeldung einer Transkription des Zeichens in chinesische Schriftzeichen empfehlenswert Folie 18 von 20 10.10.2011
Marke China Durchsetzung 1 Entscheidung Amt Gegnerische Marke vollständig gelöscht Folie 19 von 20 10.10.2011
Marke China Durchsetzung 2 hansgrohe hansger Vergleich bei Gericht Unterlassung der Markennutzung Verzicht auf Marke und parallele Domain Übernahme der Kosten Schadensersatz Entschuldigung Folie 20 von 20 10.10.2011