VII. Mitbestimmung des Betriebsrats... 35 1. Tatbestände der Mitbestimmung... 35 2. Umfang und Grenzen der Mitbestimmung... 35 3.



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Transkript:

Inhalt A. Lernziel... 11 B. Betriebliche Altersversorgung... 13 I. Einleitung... 13 II. Anwendungsbereich des Gesetzes... 15 1. Sachlicher Anwendungsbereich: Begriff der betrieblichen Altersversorgung... 15 2. Persönlicher Anwendungsbereich... 15 III. Versorgungszusage... 16 1. Rechtsgrundlage... 16 2. Beitrags- und leistungsorientierte Versorgungszusagen... 17 a) Leistungsorientierte Versorgung... 17 b) Beitragsorientierte Versorgung... 19 IV. Anwartschaft... 21 1. Begriff... 21 2. Unverfallbarkeit... 21 a) Bei arbeitgeberfinanzierter Altersversorgung... 21 b) Bei Entgeltumwandlung... 23 3. Der praktische Fall... 24 V. Durchführungswege... 25 1. Direktzusage... 25 2. Direktversicherung... 26 3. Pensionskasse... 28 4. Pensionsfonds... 29 5. Unterstützungskasse... 30 VI. Finanzierung... 32 1. Finanzierung durch die Arbeitgeber... 32 2. Finanzierung durch die Arbeitnehmer (Entgeltumwandlung)... 32 5

VII. Mitbestimmung des Betriebsrats... 35 1. Tatbestände der Mitbestimmung... 35 2. Umfang und Grenzen der Mitbestimmung... 35 3. Durchführung der Mitbestimmung... 36 4. Verletzung der Mitbestimmungsrechte... 37 5. Der praktische Fall... 37 VIII. Insolvenzsicherung... 38 1. Grundgedanke... 38 2. Versicherungsträger... 39 3. Versicherte Durchführungswege... 39 4. Versicherungsfälle... 40 5. Leistungen des PSVaG... 40 6. Der praktische Fall... 41 IX. Rentenanpassung... 42 1. Die gesetzliche Regelung... 42 2. Der praktische Fall... 44 C. Sozialversicherungsrecht... 47 I. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung... 47 1. Beschäftigung... 48 a) Bedeutung des Begriffs... 48 b) Voraussetzungen der Beschäftigung... 48 c) Einzelfälle... 50 d) Beginn, Ende und Unterbrechungen der Beschäftigung... 52 e) Der praktische Fall... 55 2. Geringfügige Beschäftigung... 57 a) Überblick... 57 b) Erscheinungsformen... 58 c) Zusammenrechnung... 59 d) Rechtsfolgen in der Gesetzlichen Krankenversicherung... 60 6

e) Rechtsfolgen in der Gesetzlichen Rentenversicherung... 61 f) Rechtsfolgen in der Gesetzlichen Unfallversicherung... 62 g) Rechtsfolgen in der Sozialen Pflegeversicherung... 62 h) Rechtsfolgen in der Arbeitslosenversicherung... 63 i) Lohnsteuer... 63 3. Arbeitsentgelt... 64 a) Begriff und Bedeutung... 64 b) Der praktische Fall... 65 II. Gesetzliche Krankenversicherung... 67 1. Einleitung... 67 2. Versicherter Personenkreis... 67 3. Leistungen... 69 a) Krankenbehandlung... 69 b) Krankengeld... 70 4. Organisation... 71 5. Finanzierung... 71 III. Gesetzliche Rentenversicherung... 72 1. Einleitung... 72 2. Versicherter Personenkreis... 72 3. Leistungen... 73 4. Organisation... 74 5. Finanzierung... 75 IV. Gesetzliche Unfallversicherung... 75 1. Einleitung... 75 2. Versicherter Personenkreis... 76 a) Die gesetzliche Regelung... 76 b) Der praktische Fall... 77 7

3. Versicherungsfälle und Leistungen... 80 a) Arbeitsunfälle... 80 b) Wegeunfälle... 82 c) Berufskrankheiten... 83 d) Leistungen... 83 e) Der praktische Fall... 84 4. Organisation... 86 5. Finanzierung... 86 6. Haftungsbeschränkung... 86 V. Soziale Pflegeversicherung... 87 1. Einleitung... 87 2. Versicherter Personenkreis... 87 3. Leistungen... 88 4. Organisation... 89 5. Finanzierung... 90 VI. Arbeitslosenversicherung... 90 D. Arbeitsförderungsrecht... 93 I. Überblick über das Arbeitsförderungsrecht... 93 1. Einleitung... 93 2. Versicherter Personenkreis... 93 3. Leistungen... 94 4. Organisation... 95 5. Finanzierung... 95 II. Insbesondere: Das Arbeitslosengeld... 95 1. Entstehung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld... 96 a) Arbeitslosigkeit... 96 b) Arbeitslosmeldung... 97 c) Anwartschaftszeit... 98 2. Dauer und Höhe des Arbeitslosengeldes... 99 a) Dauer der Zahlung... 99 b) Höhe der Zahlung... 99 8

3. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld... 100 a) Ruhen bei anderen Sozialleistungen... 100 b) Ruhen bei Arbeits- oder Urlaubsentgelt... 101 c) Ruhen bei Entlassungsentschädigung... 101 4. Insbesondere: Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe... 102 a) Voraussetzungen des Ruhens... 102 aa) Tatbestandsmerkmale... 102 bb) Der praktische Fall... 107 b) Kausalität... 108 c) Grobes Verschulden... 111 d) Kein wichtiger Grund... 113 aa) Tatbestandsmerkmale... 113 bb) Der praktische Fall... 119 e) Feststellungslast... 120 f) Rechtsfolgen... 121 g) Dauer... 123 5. Insbesondere: Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung... 125 a) Voraussetzungen... 125 b) Rechtsfolgen... 128 6. Insbesondere: Ruhen bei Arbeitskämpfen... 128 7. Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld... 129 Literaturverzeichnis... 131 Verzeichnis der vertieft dargestellten Rechtsprechung... 133 Stand dieses Buches: Januar 2014 9