Grundrisse des Rechts. Arbeitsrecht. von Prof. Dr. Wilhelm Dütz, Prof. Dr. Gregor Thüsing. 18. Auflage



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Inhalt.

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Grundrisse des Rechts Arbeitsrecht von Prof. Dr. Wilhelm Dütz, Prof. Dr. Gregor Thüsing 18. Auflage Arbeitsrecht Dütz / Thüsing schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Ausbildungsliteratur Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 406 65255 4

Abkürzungsverzeichnis... Allgemeines arbeitsrechtliches Schrifttum... XVII XXV 1. Einleitung I. Begriff des Arbeitsrechts... 1 II. Aufteilung des Arbeitsrechts... 2 III. Geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts Überblick... 4 1. Anfänge... 4 2. Bürgerliches Gesetzbuch... 5 3. 20. Jahrhundert... 6 4. Ausblick... 6 IV. Stellung und Bedeutung des Arbeitsrechts... 7 1. Systematische Stellung... 7 2. Arbeitsrecht, Verfassung und Wirtschaftsordnung... 8 3. Arbeitsrecht und Richterrecht... 9 4. Das Recht auf Arbeit und Versorgung... 10 5. Behörden und Organisation des Arbeitslebens... 10 V. Supranationales und internationales Arbeitsrecht... 12 1. Supranationales Arbeitsrecht... 12 2. Internationales Arbeitsrecht... 16 2. Handelnde des Arbeitsrechts Rechtsquellen und deren Rangfolge I. Handelnde des Arbeitsrechts... 20 1. Arbeitnehmer... 20 2. Arbeitgeber... 26 3. Betriebsrat... 27 4. Tarifvertragsparteien... 28 II. Arbeitsrechtliche Rechtsquellen, Rangfolge... 30 1. Verfassung... 30 2. Gesetze und Rechtsverordnungen... 31 3. Tarifvertrag... 34 4. Betriebsvereinbarung... 34 5. Einzelarbeitsvertrag... 34

VIII 6. Richterrecht... 38 7. Rangfolge arbeitsrechtlicher Rechtsquellen... 38 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Vorfragen... 42 1. Recht auf Arbeit... 42 2. Arbeitslosigkeit, Arbeitsvermittlung... 42 II. Einstellungsverfahren... 44 1. Vorstufen zur Einstellung... 44 2. Einstellungspflichten, -ansprüche, -hindernisse... 48 3. Entstehen des Arbeitsverhältnisses... 52 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis... 54 1. Fehlerquellen... 54 2. Rechtsfolgen... 56 IV. Besondere Arbeitsverhältnisse... 58 1. Zeitliche Besonderheiten... 58 2. Sachliche Besonderheiten... 59 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses I. Einführung... 63 II. Pflichten des Arbeitnehmers... 63 1. Arbeitspflicht... 63 2. Nebenpflichten... 70 III. Pflichten des Arbeitgebers... 74 1. Lohnzahlungspflicht... 74 2. Nebenpflichten... 84 3. Aufwendungsersatz... 86 4. Beschäftigungspflicht... 87 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung... 89 II. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers... 89 1. Nichterbringung der Arbeitsleistung... 90 2. Schlechterfüllung der Arbeitsverpflichtung... 94 3. Verletzung von Nebenpflichten... 100 4. Abmahnungen... 102 III. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen des Arbeitgebers... 103

IX 1. Verletzung der Vergütungspflicht... 103 2. Verletzung anderer Arbeitgeberpflichten... 105 3. Kündigung... 106 IV. Rechtsfolgen unverschuldeten Ausfalls der Arbeitsleistung... 107 1. Krankheit... 107 2. Sonstige vorübergehende Arbeitsverhinderung... 113 3. Urlaub... 114 4. Mutterschutz... 120 5. Annahmeverzug des Arbeitgebers... 122 6. Betriebsstörungen, Lehre vom Betriebsrisiko... 124 V. Besonderheiten bei Arbeitsunfällen... 126 1. Arbeitsunfall... 126 2. Pflichtversicherte Personen und Risiken... 126 3. Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung... 126 4. Haftungsfragen... 127 6. Vertragsgestaltung I. Anwendungsbereich... 131 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen... 131 2. Anwendung auf das Arbeitsrecht... 132 II. Einbeziehung der Klausel, 305ff. BGB... 133 1. Keine Einbeziehung von überraschenden Klauseln, 305c Abs. 1 BGB... 133 2. Vorrang von Individualabreden, 305b BGB... 134 III. Inhaltskontrolle... 134 1. Kontrollfähigkeit, 307 Abs. 3 S. 1 BGB... 134 2. Spezielle Klauselverbote ( 309, 308 BGB)... 135 3. Generalklausel des 307 Abs. 1 S. 1 BGB... 136 4. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit einer Klausel, 306 BGB 137 IV. Einzelne Klauseln... 139 1. Vertragsstrafe... 139 2. Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalte... 139 3. Rückzahlungsklauseln... 142 4. Bezugnahmeklausel... 143 5. Prüfungsschema AGB-Kontrolle... 145 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz... 146 1. Entwicklung des Diskriminierungsschutzes... 146 2. Die einzelnen Diskriminierungsmerkmale... 147

X 3. Formen der Diskriminierung... 150 4. Rechtfertigung... 151 5. Folgen einer Diskriminierung... 153 6. Arbeitsgerichtliche Besonderheiten... 154 II. Beschäftigtendatenschutz... 154 1. Einleitung... 154 2. Die grundlegenden Anforderungen des BDSG... 157 3. Rechtsfolgen einer rechtswidrigen Datenverarbeitung... 160 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse I. TzBfG... 164 1. Teilzeitarbeit... 164 2. Befristung... 167 3. Diskriminierungsschutz... 173 II. Leiharbeit... 174 1. Begriff der Leiharbeit... 174 2. Arten der Arbeitnehmerüberlassung... 175 3. Grundlegende gesetzliche Regelungen... 176 4. Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten... 178 5. Wirtschaftliche Gründe für und Auswirkungen von Leiharbeit... 179 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Beendigungsgründe... 181 1. Anfechtung... 181 2. Aufhebungsvertrag... 182 3. Keine Beendigungsgründe... 183 II. Ordentliche Kündigung... 184 1. Kündigungserklärung... 185 2. Wirksamkeitsfiktion (Präklusion nach 4 und 7 KSchG).. 187 3. Allgemeine Nichtigkeitsgründe... 189 4. Ausschluss der ordentlichen Kündigung... 191 5. Zustimmungs- und Anzeigebedürftigkeit... 195 6. Kündigungsfristen... 197 7. Kündigungsschutzgesetz... 201 8. Beteiligung des Betriebsrates... 217 9. Kündigungsschutzprozess... 221 III. Außerordentliche Kündigung... 231 1. Kündigungserklärung... 232 2. Wirksamkeitsfiktion... 233 3. Allgemeine Nichtigkeitsgründe... 233

XI 4. Ausschluss der außerordentlichen Kündigung... 233 5. Zustimmungsbedürftigkeit... 234 6. Wichtiger Grund... 237 7. Anhörung des Betriebsrates... 241 8. Umdeutung... 241 9. Schadensersatz... 242 10. Kündigungsschutzklage... 243 IV. Änderungskündigung... 246 1. Begriff und Bedeutung... 246 2. Reaktionen des Arbeitnehmers... 247 3. Änderungsschutzklage... 248 V. Beendigung einzelner Vertragsbedingungen... 252 VI. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses... 253 1. Pflichten des Arbeitgebers... 253 2. Pflichten des Arbeitnehmers... 255 3. Betriebliche Altersversorgung... 255 VII. Soziale Absicherung des Arbeitnehmers bei Ausscheiden aus dem Erwerbsleben... 255 1. Vorsorgearten... 255 2. Gesetzliche Rentenversicherung... 256 3. Betriebliche Altersversorgung... 256 4. Altersteilzeit... 257 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses I. Begriff... 258 II. Gesamtrechtsnachfolge... 258 III. Betriebsübergang... 259 1. Rechtsgeschäftlicher Übergang... 259 2. Rechtsstellung des Erwerbers... 262 3. Rechtsstellung des Veräußerers... 262 4. Widerspruch... 263 5. Kündigung... 265 6. Beteiligung des Betriebsrates... 265 7. Kollektivverträge... 265 11. Koalitionsrecht I. Bedeutung und Rechtsgrundlagen... 268 1. Bedeutung... 268 2. Rechtsgrundlagen... 268

XII II. Begriff... 268 1. Vereinigung... 269 2. Unabhängigkeit... 269 3. Zweck... 271 4. Prozessuales... 271 III. Koalitionsfreiheit... 272 1. Grundrechtsträger... 273 2. Grundrechtsinhalt... 273 3. Konkretisierung... 276 12. Tarifrecht I. Allgemeines... 281 1. Tarifvertrag und Tarifautonomie... 281 2. Arten von Tarifverträgen... 283 3. Inhalt von Tarifverträgen... 283 II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen... 288 1. Arbeitsvertrag... 290 2. Wirksamer Tarifvertrag... 290 3. Tarifgebundenheit... 293 4. Geltungsbereich... 296 5. Vereinbarkeit mit verfassungs- und höherrangigem Gesetzesrecht... 300 6. Einwendungen und Einreden... 304 III. Einzelfragen... 306 1. Tarifvertrag und Einzelarbeitsvertrag... 306 2. Tarifvertrag und andere Rechtsquellen... 312 3. Tarifvertrag und Rechtsprechung... 318 4. Tarifauslegung, fehlerhafter Tarifvertrag... 319 5. Mehrheit von Tarifverträgen... 321 13. Arbeitskampf I. Begriff des Arbeitskampfes... 326 1. Merkmale... 326 2. Abgrenzung zu anderen Konflikten... 326 3. Arbeitskampf Beginn und Ende... 330 II. Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen... 331 1. Rechtsgrundlagen... 331 2. Weitere Rechtsquellen... 335 III. Regelmäßige Kampfmittel... 337

XIII 1. Kampfmöglichkeiten der Arbeitnehmer... 337 2. Kampf- und Reaktionsmöglichkeiten der Arbeitgeber... 338 IV. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen... 339 1. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Voraussetzungen... 340 2. Friedenspflicht... 347 3. Allgemeine arbeitskampfrechtliche Grundsätze... 348 4. Satzungswidrigkeit... 357 V. Partielle Rechtswidrigkeit... 358 1. Rechtswidrigkeit einzelner Forderungen... 358 2. Rechtswidrigkeit einzelner Kampfhandlungen... 359 VI. Rechtsfolgen eines Arbeitskampfes... 359 1. Folgen rechtmäßiger Arbeitskämpfe... 359 2. Folgen rechtswidriger Arbeitskämpfe... 368 14. Recht der Mitbestimmung I. Überblick... 380 1. Beteiligungsarten... 380 2. Mitbestimmung... 380 II. Grundlagen des Betriebsverfassungsrechts... 382 1. Einführung... 382 2. Leitprinzipien der Betriebsverfassung... 386 III. Organisation der Betriebsverfassung... 393 1. Arbeitnehmer... 393 2. Arbeitgeber... 393 3. Betriebsrat... 394 4. Weitere Betriebsverfassungsorgane... 404 5. Koalitionen... 409 IV. Beteiligungsrechte des Betriebsrates... 411 1. Arten... 411 2. Durchsetzung... 413 3. Sanktionen... 417 4. Betriebsvereinbarungen... 419 5. Betriebsabsprachen... 427 V. Sachgebiete der Beteiligung... 428 1. Allgemeine Angelegenheiten... 429 2. Soziale Angelegenheiten... 429

XIV 3. Gestaltung von Arbeitsplatz, Arbeitsablauf und Arbeitsumgebung... 446 4. Personelle Angelegenheiten... 446 5. Wirtschaftliche Angelegenheiten... 457 VI. Recht der Sprecherausschüsse... 465 1. Überblick... 465 2. Organisation... 465 3. Mitwirkung der leitenden Angestellten... 466 VII. Personalvertretungsrecht... 467 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit I. Allgemeines... 469 1. Geschichtliche Entwicklung... 469 2. Gerichtsverfassung... 469 II. Übersicht über Arbeitsstreitigkeiten und deren Beilegung... 470 1. Unterscheidung von Rechts- und Regelungsstreitigkeiten.. 471 2. Rechtsprechung Schlichtung Mediation... 471 3. Beilegung von Rechtsstreitigkeiten... 472 4. Beilegung von Regelungsstreitigkeiten... 474 III. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens... 475 1. Anzuwendende Vorschriften... 475 2. Gerichtswegzuständigkeit... 475 3. Zuständigkeit... 478 4. Statthafte Verfahrensart... 479 5. Parteien und deren Vertretung... 479 6. Verfahrensablauf... 481 7. Urteil mit Nebenentscheidungen... 483 8. Gerichts- und Anwaltskosten... 484 9. Zwangsvollstreckung, vorläufiger Rechtsschutz... 484 10. Rechtsmittel... 485 IV. Das arbeitsgerichtliche Beschlussverfahren... 486 1. Geltende Vorschriften... 487 2. Gerichtswegzuständigkeit, Zuständigkeit, Verfahrensart... 487 3. Arten... 488 4. Verfahrensablauf, wichtige Besonderheiten... 488 5. Rechtsmittel... 491 6. Vollstreckung, einstweiliger Rechtsschutz... 491 V. Klausurrelevante Besonderheiten... 491

XV Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht... 493 Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht... 522 Sachverzeichnis... 525