Die missbräuchliche Nutzung von befristeten Arbeitsverträgen und Zeitarbeitsverträgen im französischen Recht

Transkript

1 Roman Frik Die missbräuchliche Nutzung von befristeten Arbeitsverträgen und Zeitarbeitsverträgen im französischen Recht Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung Kapitel: Grundlegendes zumfranzösischenarbeitsrecht 25 A. Überblick über die Rechtsquellen desfranzösischenarbeitsrechts 25 I. Nationale Rechtsquellen Die Verfassung Gesetze Ordonnances Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften Rechtsprechung Tarifverträge Betriebsvereinbarungen Betriebliche Übung 33 II. Internationale und europäische Rechtsquellen 34 B. Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten der Beendigung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses 36 I. Die Kündigung durch den Arbeitgeber Die Kündigung aus Gründen, die in der Person des Arbeitnehmers liegen 37 a. Kündigungsgrund 37 b. Verbotene Kündigungen 39 c. Das Kündigungsverfahren Die Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen 42 a. Kündigungsgrund 42 b. Verfahren 45 aa. Anhörung des Arbeitnehmers 45 bb. Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmervertreter 46 cc. Benachrichtigung der zuständigen Verwaltungsbehörde Kündigungsfrist Kündigungsentschädigung Zusammenfassung 50

3 II. Die Kündigung durch den Arbeitnehmer 51 III. Sonstige Beendigungsformen Aufliebungsvertrag Höhere Gewalt Gerichtliche Auflösung Kapitel: Befristete Arbeitsverhältnisse 54 A. Missachtung der materiellen Voraussetzungen 56 I. Situationen, die zum Abschluss befristeter Arbeitsverhältnisse berechtigen Vertretung 61 a. Ruhen des Vertrages 62 b. Abwesenheit 64 c. Wechsel auf eine Teilzeitstelle 65 d. Spezielle Vertretungsfalle 66 e. Aneinanderkettung von Befristungen zur Vertretung von Arbeitnehmern 68 f. Anmerkungen zur Legitimität von Befristungen bei Vertretungsfällen 70 g. Hinweise zum deutschen Recht Vorübergehende Steigerung der Unternehmenstätigkeit 76 a. Normale und dauerhafte Unternehmenstätigkeiten 79 b. Außergewöhnliche Unternehmenstätigkeiten 81 c. Hinweise zum deutschen Recht Saisonarbeitsverhältnisse 84 a. Legitimität des Befristungsgrundes 84 b. Definition 84 c. Jahresbezogener Zyklus 85 d. Naturgegebener oder soziologischer Grund 86 e. Beispiele 87 f. Abgrenzung zwischen saisonaler Beschäftigung und vorübergehender Steigerung der Unternehmenstätigkeit 87 g. Saisonbedingte Tätigkeit des Unternehmens als Voraussetzung 90 h. Hinweise zum deutschen Recht Gewohnheitsmäßig befristete Arbeitsverträge 93 a. Die Festlegung der Tätigkeitsbereiche 94 b. Haupttätigkeit des Unternehmens im Tätigkeitsbereich 94 c. Ständiger Brauch, keine unbefristeten Verträge abzuschließen 95 d. Naturgemäß vorübergehender Charakter 96 e. Hinweise zum deutschen Recht Befristungen zur Vertretung eines Apothekers bzw. eines Labordirektors Befristungen zur Vertretung von Mitarbeitern in der Landwirtschaft Ausbildung, Fortbildung und Beschäftigungsförderung 104 a. Contrat d'adaptation 106 8

4 b. Contrat de qualification 107 c. Contrat d'orientation 108 d. Contrat emploi-solidarite 109 e. Contrat emploi-consolide 110 f. Contrat emploi-jeunes 111 g. Contrat initiative-emploi 113 h. Contrat d'apprentissage 113 i. Hinweise zum deutschen Recht Befristete Arbeitsverträge zur Durchführung der Weinlese Weitere Befristungsmöglichkeiten im deutschen Recht 117 II. Situationen, in denen der Abschluss befristeter Arbeitsverhältnisse ausdrücklich verboten ist Arbeitskampf Besonders gefährliche Arbeiten 125 III. Dauer und Zeitpunkt des befristeten Arbeitsverhältnisses Dauer des befristeten Arbeitsverhältnisses 126 a. Die allgemeine Regelung 126 b. Die spezielle Regelung Zeitpunkt des befristeten Arbeitsverhältnisses 130 a. Befristete Arbeitsverträge im Anschluss an betriebsbedingte Kündigungen 131 b. Einhaltung der Wartezeit Hinweise zum deutschen Recht 134 IV. Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung 140 B. Missachtung der formellen Voraussetzungen 146 I. Die Form des Arbeitsvertrages Schriftform und Benennung des Befristungsgrundes Sonstige notwendige Angaben 147 II. Die Übergabe des schriftlichen Arbeitsvertrages 148 C. Die Folge des Missbrauchs: Umgestaltung des Arbeitsverhältnisses 150 I. Die Erheblichkeit der Missbrauchsfälle für die Umgestaltung Materielle Fehler Formelle Fehler 153 a. Schriftform und Angabe des Befristungsgrundes 153 b. Sonstige Schriftformerfordernisse 154 c. Übergabe des Arbeitsvertrages Hinweise zum deutschen Recht 156 II. Das Verfahren der Umgestaltung Die Antragsberechtigten 157 a. Der Arbeitnehmer unter Ausschluss des Arbeitgebers 157 b. Die Gewerkschaften 160

5 c. AGS 162 d. URSSAF Besonderheiten des Gerichtsverfahrens 165 a. Der Verfahrensablauf 165 b. Die Verbindung von Verfahren 168 aa. Umgestaltungsanträge und andere Anfrage 168 bb. Die Umgestaltung mehrerer Verträge Die Rolle des Gerichts Rechtsnatur der Umgestaltung Besonderheiten für die Umgestaltung im Fall der Weiterarbeit 177 III. Die Folgen der Umgestaltung Arbeitsrechtliche Folgen 182 a. Umgestaltung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis 182 b. Entschädigungszahlungen 187 aa. Für die Umgestaltung 187 bb. Für die Beendigung des unbefristeten Arbeitsverhältnisses 189 cc. Für die Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses 190 c. Vor- und Nachteile der Umgestaltung Strafrechtliche Folgen Steuerrechtliche Folgen Sozialversicherungsrechtliche Folgen Prozessrechtliche Folgen 197 IV. Annex: Die auslegende Umgestaltung Allgemeines Typische Anwendungsfälle der auslegenden Umgestaltung 201 a. Kündigungsklauseln im befristeten Arbeitsvertrag 201 b. Verlängerungsklausem 203 c. Sonderfall: Das unbefristete Globalarbeitsverhältnis Kapitel: Zeitarbeitsverhältni sse 210 A. Abgrenzung zum Werk-/Dienstvertrag 214 B. Arbeitnehmerüberlassung ohne Gewinnerzielungsabsicht 217 I. Arbeitnehmerüberlassung zur Eingliederung Arbeitsuchender 218 II. Arbeitgebervereine 219 III. Hinweise zum deutschen Recht 220 C. Ausschließliche Tätigkeit 221 D. Grundvoraussetzungen zum Betrieb eines Zeitarbeitsunternehmens

6 E. Regelungen über den Einsatz von Leiharbeitnehmern und die Durchführung der Zeitarbeit 224 I. Materielle Voraussetzungen der Zeitarbeit Konkrete und vorübergehende Tätigkeit Die Dauer der Zeitarbeit Hinweise zum deutschen Recht 229 II. Formelle Voraussetzungen des Überlassungsvertrages 237 III. Formelle Voraussetzungen des Zeitarbeitsvertrags 239 IV. Die Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers 240 V. Exkurs: Ansprüche bei Beendigung der Mission 242 VI. Besondere Fälle der Arbeitnehmerüberlassung 243 F. Die Folgen der missbräuchlichen Nutzung der Zeitarbeit 245 I. Arbeitsrechtliche Folgen Verstöße gegen das grundsätzliche Verbot der Arbeitnehmerüberlassung Verstöße gegen die Regelungen über die Zeitarbeit 245 a. Die Umgestaltungsfälle 245 aa. Umgestaltung wegen missbräuchlicher Nutzung 246 bb. Umgestaltung wegen Weiterarbeit 247 b. Das Umgestaltungsverfahren Hinweise zum deutschen Recht 248 II. Strafrechtliche und ordnungsrechtliche Folgen 251 Zusammenfassende Thesen 253 Literaturverzeichnis