Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Hauptausschuss 74. Sitzung 2. Juni 2004 ---- Beginn: 13.10 Uhr Schluss: 17.35 Uhr Vorsitz: Abg. Wieland (SPD) ---- Anwesend: s. Anwesenheitsliste (Anlage) ---- Vor Eintritt in die Tagesordnung I. Wahl Auf Vorschlag der SPD wird Abg. Ralf Wieland (SPD) zum neuen Vorsitzenden des UA Theater gewählt. (einstimmig, bei Enthaltung des Vorsitzenden) II. Mitteilungen des Vorsitzenden: Für Frau Abg. Dunger-Löper ist Frau Abg. Ülker Radziwill neues Mitglied für die SPD im Hauptausschuss. Zur heutigen Sitzung haben die Grünen zwei Anträge auf Besprechungen gemäß Art. 21,5 GO Abghs abgegeben. Der Vorsitzende erinnert an die Vereinbarung in der 43. Sitzung am 9.4.03, wonach jeder Fraktion nur ein Antrag auf Besprechung pro Sitzung zusteht. Am Montag, 14. Juni 2004, 13.00 Uhr, wird eine Sprecherrunde des Hauptausschusses stattfinden. Für Mittwoch, 23. Juni 2004, 19.00 Uhr, hat die Kuratorin des Berliner Doms die Mitglieder des Hauptausschusses eingeladen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 2 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Die Ist-Liste per 31.5.04 steht elektronisch auf den Internetseiten Der Vorsitzende des Hauptausschusses informiert! zur Verfügung. Auf Vorschlag von SenGesSozVer wird das Schreiben betr. BASIS - rote Nr. 1877 A - dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung gestellt. Eine etwaige Stellungnahme erwartet der Hauptausschuss rechtzeitig zu seiner nächsten Sitzung am 14.6.04 (Ausschlussfrist). (einvernehmlich) III. Anträge der Fraktionen: Ein SPD-Antrag, TOP 21 A Topographie des Terrors Besprechung gem. 21 Abs. 5 GO Abghs über finanzielle Planungen für den Bau der Topographie des Terrors (auf Antrag der Grünen) 2510 zur nächsten Sitzung am 16.6.04 zu vertagen, wird angenommen. (einvernehmlich) Ein PDS-Antrag, TOP 6 außerplanmäßige VE Schreiben SenInn - ZS C 1 St - vom 29.4.04 betr. Anmietung für LIT 2500 zur nächsten Sitzung am 16.6.04 zu vertagen, wird angenommen. (einvernehmlich) Ein SPD-Antrag, alle Vorlagen betr. Produktkosten (TOP 13, 15, 20, 30) zunächst dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung zu stellen, wird angenommen. (einvernehmlich)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 3 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 IV. Gemäß Konsensliste werden zur Kenntnis genommen: Kindertagesstätten Schreiben des Senats - BildJugSport III D/III D 38 - vom 18.5.04 betr. Finanzierungssystem für die Budgetierung Empfehlung des Ausschusses Kult vom 24.5.04 zum Schreiben SenWissKult KD vom 21.4.04 betr. Ateliersofortprogramm (2457) 2492 2457 B hier: Anlagen BA Mitte (S. 49-51) BA Pankow (S. 53) BA Charlottenburg-Wilmersdorf (S. 54) BA Spandau (S. 55) BA Tempelhof-Schöneberg (S. 56-57) BA Neukölln (S. 58-60) BA Treptow- Köpenick (S: 61-62) BA Lichtenberg (S: 64-65) BA Reinickendorf (S. 66) Produktkosten Soz Steglitz-Zehl. Schreiben BA Steglitz-Zehlendorf - SozGS - vom 26.5.04 m.d.b. um Fristverlängerung bis zum 9.6.04 2456 A V. Gemäß Konsensliste und Beschluss in der Sitzung werden den Ausschüssen, Unterausschüssen (UA) und Arbeitsgruppen (AG) überwiesen: UA Haushaltskontrolle Erfolgskontrollen Arbeitsförderbetriebe Stellungnahme SenWiArbFrau - IV C 11 - vom 27.4.04 Auflagen und Missbilligungen anlässlich der Entlastung für 2000 hier: T 340-342 2487
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 4 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Städtische Wohnungsbaugesellschaften Vertrauliche Stellungnahme SenStadt - IV A 14 - vom 4.5.04 betr. Auflagen und Missbilligungen anlässlich der Entlastung für 2000 hier: T 357-366, 370 nichtöffentlich 2493 UA VermB Bereits vorab überwiesen! Beteiligungsmanagement und -controlling Antrag der FDP-Fraktion auf Besprechung gem. 21 Abs. 5 GO Abghs über "Den Fortschritt nicht zur Schnecke machen - wo bleiben die konkreten Schritte zur Verbesserung von Beteiligungsmanagement und -controlling, welche Rechte des Parlaments sollen dabei festgeschrieben werden?" 2506 AG Bezirke hier: Anlage Teil Friedrichshain-Kreuzberg (S. 52) hier: Anlage Teil Marzahn-Hellersdorf (S. 63) Finanzen 15/29 Punkt 1 der Tagesordnung a) Grundsätzliche Ausführungen b) Anlage: Teil Senatskanzlei (S. 1) c) Anlage: Teil SenFin (S. 34-46) hierzu: CDU-Antrag mit Fragenkatalog A Nach Aussprache s. Inhaltsprotokoll - werden der Bericht und die Anlagen betr. Senatskanzlei und SenFin zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 5 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Der CDU-Fragenkatalog A wird mit folgenden Ergänzungen angenommen: Zu Punkt 1 ist auch darzustellen, warum entgegen dem einschlägigen Auflagenbeschluss keines der Gutachten der Bibliothek des Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt wurde. In diesem Zusammenhang wird SenFin zu einem Verfahrensvorschlag aufgefordert, welche Gutachten in Zukunft der Bibliothek des Abgeordnetenhauses zur Verfügung gestellt werden sollen. Zu Punkt 4 sind die jeweiligen Aktenvermerke betr. Vorliegen der Voraussetzungen nach Art. 89 VvB zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe als Kopie vorzulegen. (einvernehmlich/ergänzung auf Grüne-Antrag) Punkt 1 A der Tagesordnung Flughafen Schönefeld Antrag der Grünen auf Besprechung gem. 21 Abs. 5 GO Abghs über Stand des Finanzierungskonzepts für den Flughafen Schönefeld 2509 Nach Aussprache s. Inhaltsprotokoll -: erledigt. Bezirke Punkt 2 der Tagesordnung a) Neue Baumaßnahme Schreiben BA Friedrichshain-Kreuzberg vom 24.5.04 betr. Kapitel 37 33/Titel 715 03 (Herman-Hesse-Gymnasium) 2495 Nach Aussprache wird beschlossen: Das Schreiben 2495 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (einstimmig) b) hier: Anlage Teil Friedrichshain-Kreuzberg (S. 52) Ohne Aussprache an die AG Bezirke überwiesen. (einvernehmlich/auf PDS-Antrag)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 6 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 3 der Tagesordnung a) Ergänzungsplan 2004 Marzahn-Hellersdorf Schreiben SenFin - II D 17 - vom 5.5.04 2489 Nach Aussprache wird beschlossen: Das Schreiben 2489 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (gegen CDU, FDP und Grüne) b) hier: Anlage Teil Marzahn-Hellersdorf (S. 63) Ohne Aussprache an die AG Bezirke überwiesen. (einvernehmlich/auf PDS-Antrag) c) Freizeitforum Marzahn Antrag der FDP-Fraktion auf Besprechung gem. 21 Abs. 5 GO Abghs über "Freizeitforum Marzahn - den Tempodrom-Fehler nicht wiederholen, Sanierungskosten seriös abschätzen und Kostenkontrolle sichern" 2507 Nach Aussprache s. Inhaltsprotokoll -: erledigt. Inneres 05 Punkt 4 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenInn (S. 2-8) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenInn im Bericht zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 7 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 5 der Tagesordnung Versorgungsausgaben Bericht SenInn - I A - vom 11.5.04 betr. Fortschreibung nach jeweils zwei Jahren 2499 Nach Aussprache wird der Bericht 2499 zur Kenntnis genommen. SenInn wird aufgefordert, dem Hauptausschuss zu einer der nächsten Sitzungen zu berichten, welche Auswirkungen eine Zahlung von Versorgungsbezügen für Senatsmitglieder erst ab dem 65. Lebensjahr für die Entwicklung der Versorgungsausgaben und der aktuellen Zahlungen hätte. (einvernehmlich/auf Grüne-Antrag) Punkt 6 der Tagesordnung außerplanmäßige VE Schreiben SenInn - ZS C 1 St - vom 29.4.04 betr. Anmietung für LIT 2500 vertagt; s. II. Punkt 7 der Tagesordnung Feuerwehrzulage Schreiben SenInn -III C 31 - vom 24.5.04 betr. Aufhebung der Beförderungssperre 2496 Ohne Aussprache wird beschlossen: Das Schreiben 2496 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (einstimmig, bei Enthaltung FDP) Punkt 8 der Tagesordnung Dienstpost Bericht SenInn - ZS B 12 - vom 17.5.04 2498 Nach Aussprache wird der Bericht 2498 als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Eine Fortschreibung des Berichts wird für November 2004 erwartet: s. Inhaltsprotokoll. (einvernehmlich/auf PDS- und Grüne-Antrag)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 8 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Sitzungsunterbrechung 15.50 16.00 Uhr. Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz 09 Punkt 9 der Tagesordnung Stadtteilzentren Antrag der Fraktion der FDP Folgeverträge für Stadtteilzentren in Zukunft an die Haushaltsgesetzgebung koppeln Drs 15/1427 1370 Haupt +GesSozMiVer Der Ausschuss GesSozMiVer hat am 6.5.04 Ablehnung empfohlen: gegen FDP bei Enth. Grüne Ohne Aussprache wird beschlossen: Dem Abgeordnetenhaus wird empfohlen, den Antrag Drs 15/1427 abzulehnen. (gegen FDP; bei Nichtbeteiligung des Abg. Schruoffeneger (Grüne) und der übrigen Grüne-Mitglieder) Punkt 10 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenGesSozVer (S. 10-15) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenGesSozVer im Bericht zur Kenntnis genommen. s. aber Berichtsauftrag bei TOP 24! Punkt 11 der Tagesordnung Artikel 52 PflegeVG Schreiben SenGesSozVer - I F 4 - vom 29.3.04 betr. Umsetzung des Bundesfinanzhilfeprogramms nach Artikel 52 PflegeVG und Sicherstellung des Mittelabflusses (09 98) 2418 Nach Aussprache wird das Schreiben 2418 zur Kenntnis genommen. SenGesSozVer wird aufgefordert, dem Hauptausschuss nach der Sommerpause 2004 die Bilanzen der in Trägerschaft des Landes Berlin betriebenen Seniorenheime vorzulegen. (einvernehmlich/auf Grüne-Antrag)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 9 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 12 der Tagesordnung St. Hedwig Kliniken Schreiben SenGesSozV - II F 33 - vom 28.4.04 betr. Zulassung außerplanmäßiger VE bei Kapitel 09 20/Titel 892 10 - St. Hedwig Kliniken, Sanierung St. Josef-Haus (Mitte) - Umbau von Stationen für die psychiatrische Pflege 2476 Ohne Aussprache wird beschlossen: Das Schreiben 2476 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (einstimmig) Punkt 13 der Tagesordnung Produktkosten SenGesSozVer Schreiben SenGesSozVer - StD - vom 5.4.04 betr. Zusammensetzung durchschnittlicher Produktkosten für 1. Arbeitszeit- und Ladenschlussgesetz 2. Pflege nach BVG 3. Teilhabe Schwerstbehinderter 4. Telebus 5. Aktivierung von Sozialhilfeempfänger-/innen hierzu: Produktkosten SenGesSozVer Schreiben SenGesSozVer - StD - vom 27.5.04 betr. Erläuterungen zu ausgewählten Produktkosten 2433 2433 A Die Schreiben werden ohne Aussprache - dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung gestellt. (einvernehmlich/auf SPD-/PDS-Antrag) Punkt 13 A der Tagesordnung Rückforderung von Fördermitteln Schreiben SenGesSozVer - I F 4 z.a. - vom 19.4.04 betr. Rückforderung von Fördermitteln wegen einer Zweckentfremdung (09 98) 2452 Nach Aussprache wird das Schreiben 2452 zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 10 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Bildung, Jugend und Sport 10 Punkt 14 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenBildJugSport (S. 16/17) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenBildJugSport im Bericht zur Kenntnis genommen. Punkt 15 der Tagesordnung Produktkosten SenBildJugSport Schreiben SenBildJugSport - StD 2 - vom 29.3.04 betr. Produktkosten 77145: Finanzielle Förderung von Kitas bei freien Trägern 75937: Förderung des Leistungssports hierzu: Schreiben SenBildJugSport - StD 2 - vom 26.5.04 m.d.b. um Fristverlängerung 2435 2435 A Die Schreiben werden ohne Aussprache - dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung gestellt. (einvernehmlich/auf SPD-/PDS-Antrag) Punkt 16 der Tagesordnung Dienstgebäude Schreiben SenBildJugSport - SE ZD Ltr - vom 21.5.04 betr. Beuthstraße und Storkower Straße 2502 Ohne Aussprache wird das Schreiben 2502 zur Kenntnis genommen. Justiz - 06 Punkt 17 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenJust (S. 9) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenJust im Bericht zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 11 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Stadtentwicklung 12 Punkt 18 der Tagesordnung JVA Tegel Schreiben SenStadt - V P II 3 V - vom 16.5.04 betr. Verstärkung der äußeren Sicherheit (06 68/701 29) 2497 Nach Aussprache wird beschlossen: Das Schreiben 2497 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. (gegen FDP und Grüne, bei Enthaltung CDU) Punkt 19 der Tagesordnung U 5 Antrag der Fraktion der FDP über U 5 verlängern statt verschieben Drs 15/473-0722 Haupt +StadtUm +BauWohnV(f) Der Ausschuss BauWohnV hat am 5.5.04 Ablehnung empfohlen: gegen CDU u. FDP Nach Aussprache wird beschlossen: Dem Abgeordnetenhaus wird empfohlen, den Antrag Drs 15/473 abzulehnen. (gegen CDU und FDP) Punkt 20 der Tagesordnung Produktkosten SenStadt Erläuterungen SenStadt - StD-li - vom 2.4.04 betr. Produktkosten aus den Bereichen - bauliche Grundsatzangelegenheiten - Städtebau - Verkehr - Forsten - Landschaft - Integrativer Umweltschutz mit Ergänzenden Erläuterungen SenStadt - StD - vom 16.5.04 2439 2439 A Die Schreiben werden ohne Aussprache - dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung gestellt. (einvernehmlich/auf SPD-/PDS-Antrag)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 12 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 21 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenStadt (S. 18-30) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenStadt im Bericht zur Kenntnis genommen. Punkt 21 A der Tagesordnung Topographie des Terrors Antrag der Grünen auf Besprechung gem. 21 Abs. 5 GO Abghs über finanzielle Planungen für den Bau der Topographie des Terrors 2510 vertagt; s. II. Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden einvernehmlich vorgezogen: Finanzen 15/29 Punkt 25 der Tagesordnung Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung und Beteiligungen zu Vorlagen zur Beschlussfassung gemäß 38 GO Abghs Es liegen keine Empfehlungen des UA VermB vor. Punkt 26 der Tagesordnung administrierte Preise 2003 Bericht SenFin - II A 18 - vom 6.5.04 betr. administrierte Preise 2003 2491 Ohne Aussprache wird der Bericht 2491 zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 13 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 27 der Tagesordnung Freie Mitarbeiter Rundschreiben SenFin - II C 12 - vom 5.5.04 betr. personalwirtschaftliche Auswirkungen des Wegfalls der Zahlung eines Zuschusses zum Honorar zu den Kosten der Kranken- und Rentenversicherung 2490 Ohne Aussprache wird das Rundschreiben 2490 zur Kenntnis genommen. Punkt 27 A der Tagesordnung Kosten- und Leistungsrechnung Schreiben SenFin - II B 31 - vom 7.5.04 betr. Einführung in den Senatsverwaltungen hierzu: Empfehlung des Ausschusses VerwRefKIT v. 27.5.04 2485 2485 A Ohne Aussprache wird das Schreiben 2485 entsprechend der Empfehlung 2485 A zur Kenntnis genommen: Der Senat wird aufgefordert, bis zum 31. Dezember 2004 zu berichten, bis wann die nicht erfüllten Kriterien durch konkrete Maßnahmen der betroffenen Senatsverwaltungen umgesetzt werden. (einvernehmlich) Wirtschaft, Arbeit und Frauen 13 Punkt 28 der Tagesordnung Konzept zur Außenwirtschaftsförderung Bericht SenWiArbFrau - II C 3 - vom 5.5.04 2488 Nach Aussprache s. Inhaltsprotokoll -: vertagt. Ein Fortschrittsbericht ist nach der Sommerpause 2004 vorzulegen, der auch die bis dahin vorliegenden Evaluierungsergebnisse berücksichtigen soll. (einvernehmlich/auf Vorschlag des Vorsitzenden) Punkt 29 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenWiArbFrau (S. 31-33) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenWiArbFrau im Bericht zur Kenntnis genommen.
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 14 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Punkt 30 der Tagesordnung Produkte SenWiArbFrau Schreiben SenWiArbFrau - StD - vom 13.04.04 Kosten ausgewählter Produkte der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen hierzu: Schreiben SenWiArbFrau - StD - vom 21.5.04 (mit je einer Anlage Produktberichte pro Fraktion) 2442 2442 A Die Schreiben werden ohne Aussprache - dem Ausschuss VerwRefKIT zur Verfügung gestellt. (einvernehmlich/auf SPD-/PDS-Antrag) Punkt 31 der Tagesordnung Lösungsvorschlag BVG Vertraulicher Zwischenbericht SenWiArbFrau - III B 33 - vom 14.5.04 nichtöffentlich 2501 Nach öffentlicher - Aussprache wird der Zwischenbericht 2501 zur Kenntnis genommen. Der Hauptausschuss erwartet rechtzeitig zur ersten Sitzung nach der Sommerpause 2004 am 25.8.04 den angekündigten Lösungsvorschlag betr. BVG. Zu dieser Beratung wird die Teilnahme von Sen Dr. Sarrazin (Fin), Sen Wolf (WiArbFrau) und des BVG-Vorstandsvorsitzenden erwartet. (einvernehmlich) Der Senat wird aufgefordert, dem Hauptausschuss zur nächsten Sitzung am 16.6.04 zu berichten, welche finanziellen Auswirkungen die Verzögerungen bei den BVG-Tarifverhandlungen pro Monat und Jahr auf den ursprünglichen Sanierungsplan haben. (einvernehmlich/auf FDP-Antrag)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 15 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 Wissenschaft, Forschung und Kultur 17 Punkt 22 der Tagesordnung Unabhängigkeit des Hauptstadtkulturfonds sichern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Unabhängigkeit des Hauptstadtkulturfonds sichern Drs 15/2800 2474 Haupt + Kult Der Ausschuss Kult hat am 24.5.04 Ablehnung empfohlen: gegen Grüne bei Enth. CDU Ohne Aussprache wird beschlossen: Dem Abgeordnetenhaus wird empfohlen, den Antrag Drs 15/2800 abzulehnen. (gegen Grüne/Enthaltung CDU) Punkt 23 der Tagesordnung Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Vorlage - zur Kenntnisnahme - Abkommen zur Änderung des am 1. Januar 2000 in Kraft getretenen Abkommens über die gemeinsame Finanzierung der "Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg" Drs 15/2370 2163 Haupt +Kult Nach Aussprache s. Inhaltsprotokoll -: erledigt. Punkt 24 der Tagesordnung hier: Anlage Teil SenWissKult (S. 47-48) Ohne Aussprache wird der Anlagenteil SenWissKult im Bericht zur Kenntnis genommen. Berichtsauftrag zu TOP 10: hier: Anlage Teil SenGesSozVer (S. 10-15)
Abgeordnetenhaus von Berlin Seite 16 Beschlussprotokoll Haupt 15/74 SenGesSozVer wird aufgefordert, dem Hauptausschuss zu den Gutachtenaufträgen Nrn. 3 und 4 zu berichten, gemäß welcher rechtlichen Grundlage eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Senatsverwaltung die jeweiligen Jahresabschlüsse der Ärzte-, Zahnärzte-, Tierärzte-, Apotheker- und Psychotherapeutenkammer prüfen muss. (einvernehmlich/auf SPD-Antrag) TOP 25 bis 31 wurden bereits nach TOP 21 A beraten. Punkt 32 der Tagesordnung Verschiedenes Der Vorsitzende teilt mit, dass sich acht Hauptausschussmitglieder für den Besuch des Berliner Doms am 23.6.04 angemeldet haben, und bittet den stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Hoffmann, ihn bei diesem Besuch zu vertreten. Der Vorsitzende Die Schriftführerin Wieland Herrmann Ausschuss-Kennung : Hauptgcxzqsq