Softwarelizenzierung in Deutschland

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Transkript:

Softwarelizenzierung in Deutschland Analyse der Rechtslage gängiger Modelle als Lizenznehmer und Lizenzgeber im Zusammenwirken mit Cloud-Computing - Anwendung auf das eigene Unternehmen Falquez, Pantle und Pritz GbR Bachelor-Thesis Duale Hochschule Karlsruhe Fakultät Wirtschaft Studiengang Unternehmertum Verfasst von: Dr.-Ing. Iris Pantle, Ölbronn Kurs: WUN11B Ausbildungspartner: Cenacom GmbH Abgabetermin: 08.08.2014 Erstgutachter: Thomas Steinle, LL.M. Zweitgutachter: Prof. Dr. Darius O. Schindler Note:

Sperrvermerk Die nachfolgende Arbeit enthält vertrauliche Daten und Informationen zu einem neu gegründeten Unternehmen. Veröffentlichungen und Vervielfältigungen auch nur auszugsweise sind ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Verfasserin nicht gestattet. Die Arbeit ist ausschließlich den Korrektoren sowie den Mitgliedern des Prüfungsausschusses zugänglich zu machen. iii

Inhaltsverzeichnis Sperrvermerk Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis iii v ix xi xiii 1. Hintergrund 1 1.1. Motivation und Innovationsaspekt............................ 1 1.2. Problemstellung..................................... 2 1.3. Zielsetzung der Arbeit.................................. 3 1.4. Methodik......................................... 4 1.5. Aufbau........................................... 4 I. Allgemeine Betrachtungen zum IT-Recht 7 2. Einführung 9 2.1. Szenario.......................................... 9 2.2. Abgrenzung der Rechtssysteme............................ 13 2.3. Vertragstypologisierung................................. 15 2.4. Typen von Verträgen................................... 16 3. Software 19 3.1. Hintergrund: die KIT-Software, ihre Entwickler und Bestandteile........... 19 3.2. Merkmale von Verträgen zur Software-Überlassung................. 23 3.2.1. Allgemeiner Vertragstyp............................. 23 3.2.2. Lizenzvertrag................................... 24 3.2.3. Sonderform Know-How-Lizenzvertrag..................... 25 3.2.4. Lizenzvereinbarungen bei Technologietransfer................ 26 3.2.5. Lizenzbedingungen............................... 27 3.2.6. Computerprogramm-Vertragstypen....................... 28 3.2.7. Unterscheidung Standard- und Individualsoftware.............. 29 3.2.8. Open-Source Software oder Software-Bestandteile.............. 30 3.3. Schutzaspekte...................................... 31 3.3.1. Vertragstyp und Urheberrecht.......................... 31 3.3.2. Exkurs: Patente bei Software.......................... 33 v

Inhaltsverzeichnis Studiengang Unternehmertum Bachelorarbeit 4. Cloud 35 4.1. Cloud: Begriffe, Technologie und Akteure....................... 35 4.1.1. Der Begriff der Cloud allgemein......................... 35 4.1.2. Differenzierung im naturwissenschaftlichen Kontext............. 37 4.1.3. Ebenen von Cloud: IaaS, PaaS, SaaS..................... 38 4.1.3.1. Definitionen.............................. 38 4.1.3.2. Beispiele................................ 39 4.1.4. Interaktion und Kontrollhoheit.......................... 40 4.1.4.1. Das CIA-Prinzip und die Datensicherheit.............. 41 4.2. Cloud: Vertragsstrukturen und -inhalte......................... 42 4.2.1. Differenzierung von Cloud und Out-Sourcing................. 42 4.2.2. Standardverträge................................. 43 4.2.2.1. Abhängigkeit vom Rechtsraum und -kreis.............. 43 4.2.2.2. Terminologie.............................. 44 5. Software as a Service 45 5.1. Begriffsbestimmung im deutschen Recht: SaaS und ASP.............. 45 5.2. Vertragstypologie bei SaaS............................... 46 5.3. Mietvertragstyp bei SaaS................................ 47 5.4. Service Level Agreements................................ 50 5.4.1. Charakter von SLA................................ 50 5.4.2. SLA und AGB................................... 50 5.4.3. Inhalte eines SLA................................ 51 5.5. SaaS und Urheberrecht................................. 52 5.6. SaaS und Datenschutz................................. 53 5.7. SaaS, Datenschutzverletzung und Territorialprinzip.................. 54 II. Anwendung auf das eigene Unternehmen 57 6. Software 59 6.1. Software-Überlassung des KIT an die FPPG - Folgerungen............. 59 6.2. Schutzaspekte...................................... 61 6.2.1. Urheberrechte.................................. 61 6.2.2. Patentfähigkeit.................................. 62 7. Software as a Service 65 7.1. Voraussetzungen, Technischer Aufbau, Vertragsplanung............... 65 7.2. AGB und SLAs von Lieferanten............................. 67 7.2.1. Amazon AGB................................... 67 7.2.2. ProfitBricks AGB................................. 70 7.2.3. HLRS AGB.................................... 73 7.3. AGB von SaaS-Anbieter inkl. Wettbewerbern..................... 74 7.3.1. SimScale Standard Terms and Conditions................... 74 7.3.2. DATEV AGB................................... 77 vi

Studiengang Unternehmertum Bachelorarbeit Inhaltsverzeichnis 8. Vertragstextentwürfe für die FPPG 81 8.1. Ableitung von AGB.................................... 81 8.2. SLA............................................ 91 9. Zusammenfassung 95 9.1. Inhaltliche Zusammenfassung.............................. 95 9.2. Ausblick.......................................... 97 III. Anhang 99 A. Anhang: Textauszüge Verträge 101 A.1. BSD-Lizenz........................................ 101 A.2. Aktueller Entwurf KIT-Lizenzvertrag........................... 103 A.3. Nutzungsbedingungen für Amazon Web Services................... 110 A.3.1. AWS Customer Agreement........................... 110 A.3.2. AWS Service Terms............................... 115 A.3.3. AWS Acceptable Use Policy........................... 128 A.3.4. AWS Privacy................................... 129 A.4. Nutzungsbedingungen für ProfitBricks......................... 129 A.4.1. AGB........................................ 129 A.4.2. ToS........................................ 139 A.4.3. SLA........................................ 144 A.4.4. Microsoft Volume Licensing........................... 146 A.4.5. Datenschutz................................... 148 A.4.6. TelemaxX SLA Serverhousing......................... 152 A.5. Nutzungsbedingungen für SimScale.......................... 158 A.6. Nutzungsbedingungen für DATEV........................... 161 A.6.1. AGB der DATEV eg............................... 161 A.6.2. SLA der DATEV eg............................... 164 A.7. Mustervertrag ASP mit SLAs.............................. 180 Literaturverzeichnis 190 vii