ÖPNV-Fachtagung am 26. April 2012 in Schöneck Stand und Entwicklung des ÖPNV im Freistaat Sachsen

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Transkript:

ÖPNV-Fachtagung am 26. April 2012 in Schöneck Stand und Entwicklung des ÖPNV im Freistaat Sachsen

ÖPNV-Rahmenbedingungen Finanzierungsgrundlagen des ÖPNV im Umbruch? Entflechtungsmittel Entfall Zweckbindung ab 2013?? RegG Revision mit Wirkung ab 2015 Auswirkungen für Sachsen?? Zukunft Bundes-GVFG ab 2020? 2

ÖPNV-Rahmenbedingungen Demografische Entwicklung 3 04. April 2012 Mario Bause, Referatsleiter Personenbeförderung, Eisenbahnen

ÖPNV-Rahmenbedingungen Demografische Entwicklung 4

ÖPNV-Rahmenbedingungen Künftige ÖPNV-Nachfrage: Nachfrage der Verkehrsmittel im Personenverkehr (Modal Split) Quelle: Landesverkehrsprognose Sachsen 2025 Teil ÖPNV 5

ÖPNV-Rahmenbedingungen Künftige ÖPNV-Nachfrage: Anteile der Planungsregionen Quelle: Landesverkehrsprognose Sachsen 2025 Teil ÖPNV 6

ÖPNV-Rahmenbedingungen Künftige ÖPNV-Nachfrage: Anteil der Großstädte Dresden, Leipzig und Chemnitz Quelle: Landesverkehrsprognose Sachsen 2025 Teil ÖPNV 7

ÖPNV-Rahmenbedingungen Derzeitige ÖPNV-Nachfrage: Eckwerte aus Statistiken? Beförderungsleistung (Statistisches Bundesamt für Sachsen 2009):? insgesamt ca. 4,3 Mrd. Personenkilometer (Pkm) p. a., davon? SPNV ca. 33 %,? Straßenbahn ca. 31 %,? Bus ca. 36 %.? Beförderte Fahrgäste (VDV-Statistik 2010 und Angaben der Verbünde):? insgesamt ca. 447 Mio. p. a., einschließlich:? Dresdner Verkehrsbetriebe AG ca. 148 Mio. p. a.? Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH ca. 122 Mio. p. a.? Chemnitzer Verkehrs-AG ca. 38 Mio. p. a.. 8

ÖPNV-Rahmenbedingungen Künftige ÖPNV-Nachfrage: Entwicklung der Verkehrsleistung im SPNV Quelle: Landesverkehrsprognose Sachsen 2025 Teil ÖPNV 9

ÖPNV-Rahmenbedingungen Künftige ÖPNV Nachfrage: Streckenbelegungen im Schienenpersonennahverkehr Quelle: Landesverkehrsprognose Sachsen 2025 Teil ÖPNV 10

Landesverkehrsplan 11

Landesverkehrsplan Veranlassung zur Neuerstellung? Neuausrichtung der sächsischen Verkehrspolitik? Außerkrafttreten des Fachlichen Entwicklungsplans Verkehr (FEV) Ende 2011? finanzpolitische Anpassungen und geänderte Rahmenvorgaben durch EU und Bund Ziele und inhaltliche Eckpunkte? Präzisierung der verkehrspolitischen Grundsätze? Wirkungsanalyse bisheriger Maßnahmen (Erreichbarkeitsanalysen)? Überarbeitung der Standards für verschiedene Raumkategorien unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung? Strategische Umweltprüfung? Einbindung innovativer Elemente (z. B. Elektromobilität, Telematik)? Aktualisierung der einzelnen Maßnahmenkonzeptionen (Straßenverkehr, ÖPNV, Schienenverkehr, Flughäfen, Binnenschifffahrt)? Zeitplan: Kabinettsbeschluss im Sommer 2012 12

Finanzierung der Ausbildungsverkehre 13

Finanzierung der Ausbildungsverkehre Grundzüge der neuen Regelung? Landkreise und Städte erhalten ab 2011 jährlich 54,0 Mio. (1,0 Mio. mehr).? Mittel sind an Verkehrsunternehmen auszureichen.? Zweckentsprechende Mittelverwendung ist gegenüber SMWA bis jeweils 31. März des Folgejahres nachzuweisen.? Zweckbindung: Ausgleich der den ÖPNV-Unternehmen durch die Beförderung von Personen mit ermäßigten Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs entstehenden Mindereinnahmen? Auszahlungsmodalitäten werden durch Landkreise / Städte selbst festgelegt. 14

Finanzierung der Ausbildungsverkehre Dynamischer Verteilungsschlüssel / Ergebnisse für 2012 und 2013 Vergleich zu 2011 und zwischen Landkreisen und Kreisfreien Städten Mittelbereitstellung Landkreise absolut Mittelbereitstellung je Schüler (umfassend Schüler an allgemein und berufsbildenden Schulen sowie Studenten) Mio. 36,00 34,00 32,00 30,00 28,00 26,00 24,00 30,88 + 2,30 Mio. 33,18 + 0,80 Mio. 33,98 120 110 100 90 80 70 60 50 40 85 24 109 22,00 30 20,00 2011 2012 2013 20 Kreisfreie Städte Landkreise? höherer Beförderungsaufwand im ländlichen Raum wird angemessen berücksichtigt 15

ÖPNV- Landesinvestitionsprogramm 16

Landesinvestitionsprogramm Mitteleinplanung 2010/2011 [Mio. ] 100,000 90,000 80,000 70,000 60,000 50,000 40,000 Gesamt: 78,121 Mio. * 13,191 9,769 21,600 Gesamt: 90,150 Mio. * 20,410 5,087 20,159 14,144 * ohne City-Tunnel Leipzig und Weißeritztalbahn 2. Bauabschnitt 30,000 12,251 20,000 10,000 21,310 30,350 0,000 Einplanung 2010 Einplanung 2011 LIP Teil I Bundesprogramm (Bundesmittel) LIP Teil I Bundesprogramm (Landesmittel) LIP Teil II (ÖSPV-Infrastruktur) LIP Teil III (SPNV-Infrastruktur) LIP Teil IV (Fahrzeuge) 17

Landesinvestitionsprogramm Anteil der Zweckverbände LIP 2011 ZVV ZVON 0,82 Mio. 5,74 Mio. ohne Bindung 8,40 Mio. ZVNL 20,58 Mio. (ohne CTL) ZVOE 31,27 Mio. (ohne Weißeritztalbahn 2. Bauabschnitt) ZVMS 23,34 Mio. (inkl. 10 Mio. EFRE-Mittel für Chemnitzer Modell) 18

Busförderung im Freistaat Sachsen 19

Busförderung in Sachsen Busförderprogramm "Innovation, Sicherheit und Umwelt"? Die Förderung steht Unternehmen des ÖPNV-Linienverkehrs offen.? Für eine zielgerichtete Förderung werden zwei Fördertöpfe definiert, die zwischen städtischem und ländlichem Raum differenzieren.? Schwerpunkt des Förderumfangs ist die Förderung von Verkehrsunternehmen im ländlichen Raum, der durch mittelständische Strukturen gekennzeichnet ist.? Die Förderung wird für zwei Förderziele gewährt:? Innovation und Umwelt (Schwerpunkt Elektromobilität)? Sicherheit und Umwelt (Schwerpunkt Fahrzeugalter) 20

Busförderung in Sachsen Busförderprogramm "Innovation, Sicherheit und Umwelt" Förderziel Innovation und Umwelt (Schwerpunkt Elektromobilität)? Förderfähig sind 70% der Investitionsmehrkosten.? Bis maximal 70.000 Euro je Förderfall. Förderziel Sicherheit und Umwelt (Schwerpunkt Fahrzeugalter)? Förderfähig sind 70% der Differenz zwischen dem tatsächlichen Abschreibungswert des zu ersetzenden Altfahrzeuges und dem künftigen Abschreibungswert des neu zu beschaffenden Fahrzeuges.? Zur Berechnung des künftigen Abschreibungswertes werden die vollen Anschaffungskosten des zu ersetzenden Altfahrzeuges (ohne Abzug ehemaliger Fördermittel) und eine Abschreibungsdauer von acht Jahren zu Grunde gelegt.? Bis maximal 70.000 Euro je Förderfall. 21

Busförderung in Sachsen Busförderung Freistaat Sachsen 2010-2012 Mio. 5,000 4,500 4,000 3,500 3,000 2,500 2,000 1,500 1,000 0,500 4,8 50 3,7 43 4,0 70 * 80 70 60 50 40 30 20 10 Anzahl 0,000 2010 2011 2012 Zuwendung in Mio. EUR (2012: Mittelbedarf per 31.01.2012) Zuwendung in Mio. EUR (2012: Mittelbedarf per 31.01.2012) Anzahl geförderter Busse (2012: zu fördernde Busse per 31.01.2012) 0 * 70 zu fördernde Busse beantragt waren 91 Busse 22

Busförderung in Sachsen Busförderung Freistaat Sachsen Bedarf 2012 LD Chemnitz 2,4 Mio. Freistaat Sachsen Gesamt: 43 Busse (beantragt: 49) 4,0 Mio. Antragsvolumen 70 zu fördernde Busse (beantragt waren 91) 16 Busse (beantragt: 17) 11 Busse (beantragt: 25) LD Leipzig 0,9 Mio. LD Dresden 0,7 Mio. 23

Neukonzeption Finanzierungsverordnung ÖPNV 24

ÖPNVFinVO Ausgangssituation? 2014: Auslaufen der gegenwärtigen ÖPNVFinVO? harmoniert mit Laufzeit Regionalisierungsgesetz? 2015: Revision Regionalisierungsgesetz? Erfordernis einer neuen ÖPNVFinVO? Gutachten zur Erfolgskontrolle der geltenden ÖPNVFinVO und zur konzeptionellen Vorbereitung einer neuen ÖPNVFinVO wurde im Auftrag des SMWA durch den Gutachter ETC Transport Consultants erarbeitet? parallel dazu:? Arbeitspapier Struktur und Finanzierung der sächsischen Schmalspurbahnen? gesonderte Berücksichtigung bei Neukonzeption ÖPNVFinVO 25

ÖPNVFinVO Zielstellungen Gutachten? Erfolgskontrolle der geltenden ÖPNVFinVO? Bestandsaufnahme Finanzierung des straßengebundenen ÖPNV? Berücksichtigung absehbarer Entwicklungen und Potenziale ab 2015? Optimierungsmöglichkeiten der gegenwärtigen ÖPNV-Finanzierung? Vorschläge zur Budgetierung SPNV und straßengebundener ÖPNV ab 2015? Vorschläge für Rechtsrahmen ÖPNV-Finanzierung ab 2015 26

ÖPNVFinVO Prämissen Gutachten? Es ist eine sachgerechte Verteilung der Finanzmittel vorzuschlagen (unter Berücksichtigung ÖPNV aus einem Guss gemäß ÖPNV-Gesetz).? Es ist ein Ansatz für eine Konsolidierung und Zusammenfassung der ÖPNV- Finanzierung zu formulieren.? Ein Übergewicht oder gar Gegensatz zwischen SPNV und straßengebundenem ÖPNV ist zu vermeiden. 27

ÖPNVFinVO Verkehrsleistung SPNV im Freistaat Sachsen 2010 < 100.000 (? < 250 Pkm/ Strkm u. Tag) Streckenbezogene Verkehrsleistung in Pkm/ Streckenkm u. Jahr 500.000 < 1.000.000 (? 1.400 < 2.700 Pkm/ Strkm u. Tag) 100.000 < 150.000 (? 250 < 400 Pkm/ Strkm u. Tag) 150.000 < 200.000 (? 400 < 550 Pkm/ Strkm u. Tag) 200.000 < 300.000 (? 550 < 800 Pkm/ Strkm u. Tag) 1.000.000 < 2.000.000 (? 2.700 < 5.500 Pkm/ Strkm u. Tag) 2.000.000 < 4.000.000 (? 5.500 < 11.000 Pkm/ Strkm u. Tag) ab 4.000.000 (? ab 11.000 Pkm/ Strkm u. Tag) 300.000 < 500.000 (? 800 < 1.400 Pkm/ Strkm u. Tag) 04. April 2012 Mario Bause, Referatsleiter Personenbeförderung, Eisenbahnen

ÖPNVFinVO Entwicklung Bestellerentgelte 2002 bis 2010 * * Vortrag BAG SPNV BTS-Symposium 2011: Systemoptimierung für den SPNV ; 13.07.2011 29

ÖPNVFinVO Entwicklung Bestellerentgelte 2010 bis 2016 * * Vortrag BAG SPNV BTS-Symposium 2011: Systemoptimierung für den SPNV ; 13.07.2011 30

ÖPNVFinVO Entwicklung Zuschussbedarf 2015 bis 2025 gesamt * nach ZV Mio. pro Jahr 400 300 600 500 200 114,90 115,81 130,32 132,28 134,27 137,03 139,11 141,24 41,63 43,01 51,75 52,49 44,60 45,33 46,04 143,39 145,60 147,85 53,27 54,04 54,84 122,18 123,71 126,12 127,90 129,71 46,91 47,68 48,48 56,08 56,90 57,76 49,28 50,09 58,62 59,51 132,36 134,28 136,22 138,18 140,22 133,28 140,73 146,48 148,97 151,53 154,56 157,21 159,93 162,70 165,53 168,42 142,27 60,43 50,93 100 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 ZVMS ZVNL ZVOE ZVON ZVV * einschließlich Schmalspurbahnen, ÖSPV und sonstige Aufgaben 31

ÖPNVFinVO Entwicklung Anteil Freistaat Sachsen am RegG (Szenarien) 730 680 Best Case 682 Anteil Freistaat Sachsen In Mio. 630 580 559 570 582 593 566 605 577 617 589 557 630 600 568 642 612 579 655 625 591 668 637 603 650 615 Normal Case Worst Case 555 546 530 523 533 544 535 525 515 514 504 480 Status quo 2013 Status quo 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 32

ÖPNVFinVO Szenarienbetrachtung Bottom-Up Spiegelung der Ergebnisse Bottom-Up für alle drei Säulen mit den RegG-Szenarien: Ø Über- bzw. Unterdeckung pro Jahr zw. 2015-2025 bezogen auf Budgetierung der ZV Szenarien Entwicklung RegG Best Case Normal Case Worst Case Verteilungsszenarien im Freistaat Sachsen A: 82,5% ZV B: 80% ZV C: 77,5% ZV -12,8 Mio. -28,2 Mio. -43,7 Mio. -36,6 Mio. -51,3 Mio. -66,1 Mio. -62,8 Mio. -76,8 Mio. -90,7 Mio.? ETC-Szenarien zu Mittelverfügbarkeit und Kostenentwicklung zeigen Risiko einer zu erwartende Unterfinanzierung des SPNV bei Bestellung aller geplanten Verkehrsleistungen? Zukünftiger Verteilungsschlüssel muss daher unabhängig von tatsächlicher Mittelverfügbarkeit sein 33

ÖPNVFinVO Anforderungen an Verteilungsschlüssel Prämissen:? Gestaltung des Angebotes ist Aufgabe der Zweckverbände.? Bei Unterfinanzierung ist zunächst Angebot auf nachfragestarken und überregional bedeutsamen Streckenabschnitten zu sichern.? Im Übrigen sollen die Zweckverbände Freiräume zur verkehrsträgerübergreifenden Angebotsoptimierung erhalten. Ansatz:? Einheitliche Vorgehensweise für alle Zweckverbände? Entkopplung der künftigen Mittelaufteilung auf die Zweckverbände vom aktuell geplanten Betriebsprogramm und den tatsächlich verfügbaren Mitteln? Priorisierung nachfragestarker Strecken bei der Mittelverteilung 34

Vielen Dank für f r Ihr Interesse und Ihre Aufmerksamkeit 35