N i e d e r s c h r i f t über die. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bauen, Energie und Umwelt 18. gewählten Gemeindevertretung Gemeinde Timmendorfer Strand am Donnerstag, den 21.05.015, im Haus des Kurgastes, Strandstraße 121a, 23669 Niendorf/Ostsee Beginn: Ende: 18.00 Uhr 21.30 Uhr Anwesend: a) Stimmberechtigt: Herr Steen Herr Ahrens Herr Bockwold Herr Härtel Herr Knoop Herr Langbehn Herr Muuß Herr Strunk Frau Paetow bis 19.37 Uhr Herr Panneweig Herr Warnke b) Nicht stimmberechtigt: Frau Bauer Frau Beyer Frau Fick Frau Hartz Frau Lange Frau Lenz Herr Nitz Frau Raber Frau Piechotta als Vorsitzen für Frau Bauer für Herrn Müller für Herrn Ninnemann Herr Karthäuser ab 19.37 Uhr für Frau Hopp stellv. Bürgermeisterin FD Finanzen FD Bauverwaltung u. Umweltschutz FD Sicherheit und Ordnung Seniorenbeiratsmitglied FD Immobilien und Tourismus Geschäftsführer TSNT GmbH stellv. Ausschussmitglied FB Tourismus, Bauen, Umwelt u. Immobilien und zugleich Protokollführerin Die Mitglie des Ausschusses für Bauen, Energie und Umwelt wurden durch schriftliche Einladung vom 11.05.2015 auf Donnerstag, den 21.05.2015, 18:00 Uhr, unter Mitteilung Tagesordnung einberufen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Steen, begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass gegen die Einberufung keine Einwände erhoben werden. Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt ist nach Zahl erschienenen Mitglie beschlussfähig. Seite 1
Tagesordnung: Der Vorsitzende beantragt, den P Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B.-Planes Nr. 16a (Überschreitung Sockelhöhe und Küstenschutzhöhe) für den Neubau eines Wohnhauses in Strandallee in 23669 Timmendorfer Strand in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten. P und 05 werden getauscht. Bericht Bürgermeisterin Frau Bauer berichtet über die Problematik des Parkens in Strandallee. Es gibt keine Sonregelungen für Gemeindevertreter/innen und/o Bürger/innen zu Sitzungsterminen. Die Straßenverkehrsordnung ist immer zu befolgen! Tagesordnung: 01 Einwohnerfragestunde.1.2.3 03 05 Vorstellung und Beschlussfassung zur Umsetzung des s eigene Liegenschaften (Büro Wienecke und Partner) Vorstellung und Beschussfassung zur Umsetzung des s klimafreundliche und zukunftsweisende Mobilität (Büro TJM Consulting) Beantragung Förung einer Stelle für Klimaschutzmanagement Beschluss über die Änung des Bauprogramms Dornkampstraße Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 16a (Überschreitung Sockelhöhe und Küstenschutzhöhe) für den Neubau eines Wohnhauses in Strandallee in 23669 Timmendorfer Strand Seite 2
01 Einwohnerfragestunde Anwohner Hauptstraße 2a forn einen Zebrastreifen in Nähe des Hauses. Dieses soll durch die Verwaltung geprüft werden. Außerdem wurde den Anwohnern seitens Eigentümerin Hauptstraße 2a ein Spielplatz für die Kin versprochen, und nun werden neue Container von Gemeinde auf Fläche errichtet. Herr Steen erläutert, dass das Grundstück im Eigentum Gemeinde ist, und diese Fläche als Spielplatzfläche seitens Gemeinde nie in Betracht gezogen wurde. Frau Paetow lädt die Betroffenen zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses ein, da dort Spielplatzangelegenheiten beschlossen werden. Frau Bauer begrüßt die Anwesenden Ingenieurbüros Wienecke und Partner und TJM Consulting und bittet um die Präsentationen..1 Vorstellung und Beschlussfassung zur Umsetzung des s eigene Liegenschaften Herr Wienecke stellt das Teilkonzept eigene Liegenschaften (siehe Anlage 1) vor. Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt empfiehlt Gemeindevertretung, das Klimaschutzteilkonzept eigene Liegenschaften Gemeinde Timmendorfer Strand und das im Rahmen des Konzeptes entstandene Klimaschutzcontrolling- System fortzuführen. Konkrete Maßnahmen werden im Nachgang durch weitere Beschlüsse gefasst. Herr Mager stellt das Teilkonzept klimafreundliche und zukunftsweisende Mobilität (siehe Anlage 2) vor. Frau Bauer bittet, aus gegebenem Anlass die Umsetzung Aufstellung einer Luftschadstoff-Messstation in Hemmelsdorf kurzfristig zu initiieren. Der Ausschuss ist sich einig, den Punkt entsprechend vorbereitet in die Tagesordnung nächsten Sitzung am 11.06.2015 aufzunehmen. Seite 3
.2 Vorstellung und Beschlussfassung zur Umsetzung des s klimafreundliche und zukunftsweisende Mobilität Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt empfiehlt Gemeindevertretung, das Klimaschutzteilkonzept klimafreundliche und zukunftsweisende Mobilität Gemeinde Timmendorfer Strand fortzuführen und ein Klimaschutzcontrolling- System aufzubauen. Konkrete Maßnahmen werden im Nachgang durch weitere Beschlüsse gefasst..3 Beantragung Förung einer Stelle für Klimaschutzmanagement Frau Lenz stellt den Sachverhalt dar. Herr Mager ergänzt weitere Details. Die Amtsverwaltung stellt einen Antrag für die Förung eines Klimaschutzmanagers. 03 Beschluss über die Änung des Bauprogramms Dornkampstraße Das geänte Bauprogramm wird durch Herrn Hasselberg vorgestellt. Der Ausschuss für Bauen, Energie und Umwelt beschließt die Änungen vom 30..2015 des erstmals am 23.01.2014 beschlossenen Bauprogramms für die Straßenausbaumaßnahme in Dornkampstraße. Seite 4
.1.2.3.4.4 Bauleitplanverfahren B.-Plan 20 Das Bauleitplanverfahren B-Plan Nr. 20 ist zur nächsten Ausschusssitzung tabellarisch durch die Verwaltung aufzuarbeiten. Gegenüberstellung/Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Rathaus bzw. Standort ZVO-Gebäude Die Gegenüberstellung/ Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Rathaus bzw. Standort ZVO-Gebäude soll im nächsten Hauptausschuss vorgestellt werden. Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus Groß Timmendorf Der Standort für ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus soll gefunden und eine Vorplanung incl. Kostenermittlung in Auftrag gegeben werden. (siehe Anlage 3 - Antrag CDU ) Parken beim Hotel Fuchsbau in Groß Timmendorf Das ordnungsgemäße Parken beim Hotel Fuchsbau in Groß Timmendorf soll durch die Eigentümerin des Hotels überprüft und umgesetzt werden. Verkehrssituation Ecke B 76/Travemün Landstraße Die Verkehrssituation Abbiegerspur links Ecke B 76/Abbiegung Travemün Landstraße (B.-Plan 56 Hesskoppel ) in Richtung Travemünde soll durch die Verwaltung geprüft werden. Die Ampelschaltung für Linksabbieger dauert außergewöhnlich lange. Der Vorsitzende Herr Steen schließt den öffentlichen Teil Sitzung. Vorsitzen Protokollführerin Protokoll erstellt: Timmendorfer Strand, 26.05.2015 Seite 5