Tattoos, Piercings, Schönheitsoperationen



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Transkript:

Lysann Hennig Tattoos, Piercings, Schönheitsoperationen Zur rechtlichen Problematik nicht indizierter Eingriffe bei Minderjährigen

Inhaltsverzeichnis 9 Inhaltsverzeichnis I. Anliegen und Gang der Untersuchung....................... 17 II. Einführung in die Problematik............................. 20 1. Begriffliche und tatsächliche Grundlagen.................... 22 a) Terminologie............................................. 23 b) Statistische Grundlagen..................................... 25 2. Kulturgeschichte Körpergestaltung gestern und heute........ 26 3. Die politische und (fach)gesellschaftliche Diskussion.......... 30 4. Vom Haben, Haben Wollen und nicht mehr Haben Wollen Verbreitung von Körpermodifikationen innerhalb der jüngeren Bevölkerung.................................... 33 5. Entwicklungspsychologische Aspekte Das Körperbild in der Adoleszenz............................................. 36 III. Medizinische Aspekte Eingriffe und deren Risiken........... 39 IV. Ethische Aspekte Berufsethos des Arztes versus Autonomie der jungen Patienten......................................... 45 1. Berufsethos auf Abwegen?................................. 45 2. Autonomie der jungen Patienten............................ 49 V. Rechtliche Grundlagen im Hinblick auf Körpermodifikationen bei Minderjährigen....................................... 52

10 Inhaltsverzeichnis 1. Zur Durchführbarkeit von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen an Minderjährigen nach aktuellem Recht.. 52 a) Abschluss des Behandlungsvertrages durch den Minderjährigen...... 53 aa) Die Parteien des Behandlungsvertrages bei der Behandlung Minderjähriger....................................... 53 bb) Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit des Behandlungsvertrages als normative Grenze?.................................... 55 (1) Gesetzeswidrigkeit gemäß 134 BGB................... 55 (2) Sittenwidrigkeit gemäß 138 Abs. 1 BGB................ 59 b) Zustimmung zur medizinisch nicht indizierten Behandlung......... 63 aa) Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger in körperliche Eingriffe.... 63 (1) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit je nach Einzelfall..... 64 (2) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit anhand fester Altersgrenzen...................................... 65 (3) Alleinzuständigkeit des Minderjährigen oder bloße Mitwirkungsrechte bei der Einwilligung?................ 66 (4) Zusammenfassung.................................. 68 bb) Problematik der fehlenden medizinischen Indikation........... 69 (1) Gesteigerte ärztliche Aufklärungspflicht bei fehlender medizinischer Indikation............................. 70 (a) Grundsätzliches zur Indikation..................... 70 (b) Zur Indikation(sstellung) in der wunscherfüllenden Medizin...................................... 71 (c) Die ärztliche Aufklärungspflicht und ihre Steigerungsformen....................................... 74 (aa)ethik und Geschichte der Aufklärung............ 74 (bb)arten der Aufklärung........................ 75 (cc)adressat der Aufklärung bei Minderjährigen...... 77 (dd)gesteigerte Aufklärungspflichten............... 77 (ee)speziell: Aufklärung bei rein ästhetischen Eingriffen. 78 (ff)aufklärungsverzicht.......................... 79 (gg) Aufklärung bei Piercings und Tätowierungen..... 79 (2) Zusammenfassung.................................. 80 2. Derzeitige Qualitätssicherung in der Schönheitschirurgie.... 81 a) Fehlende fachärztliche Qualifikation.......................... 81 aa) Berufsrechtliche Regelungen.............................. 82 bb) Fehlende / ungenügende fachliche Qualifikation des Arztes als aufklärungspflichtiger Umstand?.......................... 86 b) Schönheitschirurgie als unkonzessioniertes Gewerbe.............. 88 c) Schönheitschirurgie und ärztliche Leitlinien..................... 91 aa) Inhalt, Funktion und Bedeutung ärztlicher Leitlinien........... 91

Inhaltsverzeichnis 11 bb) Entwicklung von Leitlinien auf dem Gebiet der ästhetischen Chirurgie............................................ 93 d) Konsequenzen bei Unterschreitung des geforderten medizinischen (Facharzt-)Standards durch Überschreitung des Fachgebietes........ 95 aa) Haftungsrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes.......................................... 101 bb) Strafrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes.......................................... 103 cc) Berufsrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes.......................................... 103 dd) Vertragsarztrechtliche Konsequenzen der Überschreitung des eigenen Fachgebietes................................... 104 3. Momentane Regelungen für die Berufsgruppe der Piercer und Tätowierer............................................. 105 a) Keine standardisierte Ausbildung............................. 105 b) Keine gewerberechtlichen Genehmigungspflichten................ 106 c) Derzeitige Hygienestandards................................. 108 d) Freiwillige Selbstverpflichtung und Schadensersatzpflichtigkeit....... 110 4. Eingeschränkte Werbung für ästhetische Eingriffe............ 110 VI. Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung............... 112 1. Notwendigkeit? Kritik an aktueller Rechtslage.............. 112 a) Rettet die Aufklärung alles? Kritik am Grundsatz der gesteigerten Aufklärungspflicht bei medizinisch nicht indizierten Eingriffen an Minderjährigen........................................... 112 b) Kritik an bisheriger Qualitätssicherung in der Schönheitschirurgie.. 115 c) Kritik an bisherigen Regelungen für die Berufsgruppe der Piercer und Tätowierer.............................................. 116 2. Gesetzgebungskompetenzen............................... 118 3. Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Gewährung staatlichen Schutzes...................................... 119 a) Anerkennung und Herleitung grundrechtlicher Schutzpflichten...... 120 aa) Gleichsetzung von grundrechtlichen Schutzpflichten und Abwehrrechten........................................ 120 bb) Herleitung der Schutzpflichten aus dem Sozialstaatsprinzip...... 121 cc) Objektiv-rechtlicher Ansatz............................... 121 dd) Stellungnahme......................................... 122

12 Inhaltsverzeichnis b) Umfang und Struktur der Schutzpflicht........................ 123 aa) Konstruktion eines Rechts-Dreiecks...................... 123 bb) Grundrechtsverletzung und Grundrechtsgefährdung als Übergriffsschwelle..................................... 125 c) Aufgedrängter/paternalistischer staatlicher Schutz des Menschen vor sich selbst als typische Schutzpflichtenkonstellation?.......... 129 d) Adressat der Schutzpflicht.................................. 133 e) Prüfung(-saufbau) einer Schutzpflichtverletzung / Prüfung des gesetzgeberischen Unterlassens im Zusammenhang mit grundrechtlichen Schutzpflichten............................. 133 4. Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht..................... 134 a) Vorliegen eines schutzfähigen Rechtsgutes...................... 135 aa) Grundrecht der Jugendlichen auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG...................... 135 bb) Kinder- und Jugendschutz als ein auf mehreren Grundrechten basierendes Verfassungsrechtsgut.......................... 135 (1) Herleitung des Kinder- und Jugendschutzes aus Art. 2 Abs. 1 ivm. Art. 1 Abs. 1 GG.................... 137 (2) Herleitung des Kinder- und Jugendschutzes aus Art. 6 Abs. 2 GG........................................ 138 (3) Schlussfolgerung................................... 140 b) Gefährdung des Rechtsgutes durch einen Dritten................. 141 aa) Gefährdung des Rechtsgutes der körperlichen Unversehrtheit..... 141 (1) Gefährdung durch einen Dritten im Sinne des Vorliegens eines schutzpflichtentypischen Dritteingriffs bei mehreren Verursachungsbeiträgen.............................. 142 (2) Schlussfolgerung.................................... 145 bb) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes.................. 146 (1) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes durch beeinträchtigte Ausübung des elterlichen Erziehungsrechts... 146 (2) Gefährdung des Jugendschutzes durch Nichterfüllung der elterlichen Erziehungspflichten........................ 149 (3) Gefährdung des Kinder- und Jugendschutzes durch Gefährdung des Rechts auf Person-Werden des Jugendlichen...................................... 149 cc) Rechtswidrigkeit....................................... 150 c) (Nicht-)Erfüllung der Schutzpflicht aufgrund bisher getroffener Schutzvorkehrungen....................................... 150 aa) Evidenzkontrolle....................................... 151 bb) Untermaßverbot....................................... 151 (1) Grundlegende Kritik am Untermaßverbot................ 152 (2) Inhaltliche Ausgestaltung und Verletzung des Untermaßverbotes.................................. 154

Inhaltsverzeichnis 13 cc) Schlussfolgerung....................................... 155 d) Zusammenfassung........................................ 163 5. Internationales Recht..................................... 163 a) Völkerrecht.............................................. 163 aa) Europäische Menschenrechtskonvention..................... 163 bb) UN-Kinderrechtskonvention.............................. 164 (1) Anwendbarkeit und Bindungswirkung................... 165 (2) Berücksichtigung des Kindeswillens..................... 167 b) Charta der Grundrechte der Europäischen Union................ 168 c) Zusammenfassung........................................ 168 VII. Möglichkeiten einer gesetzlichen Regelung.................. 169 1. Striktes Verbot von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen bei Minderjährigen........................... 171 2. Vergleich mit Regelungen in Österreich und der Schweiz........... 172 a) Österreich............................................... 172 b) Schweiz................................................. 175 c) Schlussfolgerung.......................................... 178 3. Eigener Regelungsvorschlag: alters- und invasivitätsabhängiges Stufenmodell............................................. 179 a) Kosmetische Operationen bei Minderjährigen................... 180 aa) Elterlicher Zustimmungsvorbehalt bis zum Eintritt der Volljährigkeit......................................... 181 bb) Genehmigung des Eingriffs durch medizinische Ethik-Kommission. 184 cc) Obligatorische psychologische Konsultation für Minderjährige.... 186 dd) Professionsbegrenzung.................................. 187 ee) Aufklärung der (jüngeren) Bevölkerung...................... 191 ff) Zusammenfassung...................................... 192 b) Tätowierungen bei Minderjährigen............................ 192 c) Piercings bei Minderjährigen................................. 194 d) Fazit................................................... 195 4. Verfassungsmäßigkeit der verschiedenen Regelungsmodelle.... 195 a) Striktes Verbot von Schönheitsoperationen, Piercings und Tätowierungen bei Minderjährigen............................ 196 aa) Aus der Perspektive des Minderjährigen Recht auf Selbstbestimmung..................................... 196 (1) Eingriff in den Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts.... 196

14 Inhaltsverzeichnis (2) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs..................... 197 (a) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts........ 197 (b) Übermaßverbot................................. 199 (aa) Legitimer Zweck.............................. 199 (bb) Geeignetheit................................. 200 (cc) Erforderlichkeit............................... 200 (dd) Ergebnis.................................... 201 bb) Aus der Perspektive der Erziehungsberechtigten Elternrecht.... 201 (1) Eingriff in den Schutzbereich des Elternrechts............. 201 (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs.......... 202 (a) Einschränkbarkeit des Elternrechts.................. 202 (b) Erfüllung der Anforderungen des qualifizierten Gesetzesvorbehaltes und Übermaßverbot............. 202 (c) Ergebnis....................................... 206 cc) Aus der Perspektive des Behandelnden Berufsfreiheit.......... 206 (1) Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit............ 206 (a) Schutzbereichsbegrenzung auf erlaubte Tätigkeiten...... 206 (b) Maßnahmen berufsregelnder Tendenz................ 207 (c) Eingriffsqualifizierung............................ 208 (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des die Berufsfreiheit beschränkenden Eingriffs............................. 209 (a) Einschränkbarkeit der Berufsfreiheit................. 210 (b) Drei-Stufen-Theorie............................. 210 (c) Übermaßverbot................................. 211 (d) Ergebnis....................................... 211 dd) Fazit................................................ 211 b) Eigener Regelungsvorschlag................................. 212 aa) Kein Verstoß gegen Grundrechte........................... 212 (1) Aus der Perspektive des Minderjährigen Selbstbestimmungsrecht............................. 212 (a) Eingriff in den Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts........................................ 212 (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs................. 213 (aa) Einschränkbarkeit des Selbstbestimmungsrechts......... 213 (bb) Übermaßverbot............................... 214 (aaa) Legitimer Zweck.......................... 214 (bbb) Geeignetheit............................. 215 (ccc) Erforderlichkeit........................... 215 (ddd) Angemessenheit / Verhältnismäßigkeit i.e.s. Selbstbestimmungsrecht des Kindes versus Gesundheitsschutz, Jugendschutz und Elternrecht... 218 (cc) Ergebnis.................................... 223 (2) Aus der Perspektive der Erziehungsberechtigten Elternrecht. 223 (a) Eingriff in den Schutzbereich des Elternrechts.......... 224 (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs................. 225

Inhaltsverzeichnis 15 (c) Ergebnis...................................... 228 (3) Aus der Perspektive des Behandelnden Berufsfreiheit....... 228 (a) Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit......... 228 (aa) Eingriff in die Berufsfreiheit des Arztes............... 229 (bb) Eingriff in die Berufsfreiheit des Piercers und Tätowierers... 230 (b) Verfassungsmäßigkeit des Eingriffs................... 231 (aa) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit des Arztes.................. 231 (bb) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs in die Berufsausübungsfreiheit des Piercers und Tätowierers..... 234 (c) Ergebnis....................................... 234 bb) Fazit................................................ 235 VIII. Zusammenfassende Schlussbetrachtung.................... 236 IX. Thesen und Ergebnisse................................... 238 Literaturverzeichnis......................................... 245