Peter Trinks. Die Online-Auktion in Deutschland. Eine rechtliche Darstellung wesentlicher Problemkonstellationen

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Transkript:

Peter Trinks Die Online-Auktion in Deutschland Eine rechtliche Darstellung wesentlicher Problemkonstellationen Verlag Dr. Kovac

Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Abkiirzungsverzeichnis XVII A.EINLEITUNG 1 I. SCHWERPUNKT DER ARBEIT 4 II. ENTWICKLUNGDES INTERNET 6 III. ARTEN VON ONLINE -AUKTIONEN 7 1. Aufwartsversteigerungen 8 a. Langzeit - / Privat - Auktionen 8 b. Vickrey - Auktion 9 c. Live - Auktion 10 d. Verdeckte Versteigerungen 11 2. Abwartsversteigerung 11 a. Reverse - Auctions 11 b. Powershopping 14 c. Ergebnis 15 3. Kombinationsversteigerung 16 IV. ABLAUF DER ONLINE - AUKTIONEN 17 1. Anmeldung 17 2. Warenprasentation (Passwort undnamen) 18 a. Einlieferer 19 aa. Privat - Auktion 19 bb. Langzeit - Auktion / live - Auktion 19 b.bieter 20 3. Zeitablauf und Zuschlag 20 4. Gefahr bei der Anwendung von live -, Langzeit - und Privat - Auktionen 21 a. Treuhandkonto. 22 DC

X b. Bewertungssysteme 22 c. Versicherung 24 B. GEWERBERECHTLICHE BETRACHTUNG DER ONLINE - AUKTIONEN 25 I. LANGZEIT -/PRIVAT -AUKTION 25 1. Grundlegende Auffassungen 26 a. Bund/ - Landerausschuss 26 b. LG Hamburg 26 c.lg Wiesbaden 27 ZBedenken.28 a. Ansatzpunkt Vertragsbeziehungen 29 aa. Herkommliche Versteigerungen 29 aaa. Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer / Versteigerer 30 (l)auftrag 31 (2) Werkvertrag 32 (3) Dienstvertrag 33 (4) Maklervertrag. 34 (5) Kommission 36 (a) Handeln im eigenen Namen fur fremde Rechnung 36 (b) Handeln im eigenen Namen fur eigene Rechnung 37 (6)Ergebnis. 38 bbb. Rechtsverhaltnis zwischen Versteigerer / Bieter (Ersteigerer) 39 (l)auftrag 39 (2) Maklervertrag. 40 (3) Geschaftsbesorgungsvertrag 42 ccc. Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer / Bieter 43 bb. Online - Auktionen 43 aaa. Langzeit - / Privat - Auktion 44 (1) Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer / Auktionshaus 44 (a)auftrag 44 (b) Dienstvertrag 45 (c) Maklervertrag 45 (d) Mischformen 46

(2) Rechtsverhaltnis zwischen Auktionshaus / Bieter (Ersteigerer)...47 (3) Rechtsverhaltnis zwischen Einlieferer / Bieter 47 bbb. live - Auktion 47 ccc. Reverse - Auctions 48 cc. Ergebnis 48 b. Ordiche Begrenzung 49 c. Zeitliche Begrenzung 52 clfehlenderauktionator 55 e. AHgemeine Erwagungen 57 aa. Spontanitat 57 bb. Konkurrenzsituation 58 cc. Zahl der Bieter 58 dd. Einschrankungdurch 5 TDG / 4 MdStV 59 ee. dffentlichkeitskriterium 61 ff. Eingriff in das GG / Sinn und Zweck der gesetzlichenregelung 62 gg. StandpunktderUntemehmen 63 3. Ergebnis fur Langzeit - / Privat - Auktionen 65 n. LIVE -AUKTIONEN 66 1. Vertragsverhaltnisse 66 2. Ordiche Begrenzung 67 3. Zeitliche Begrenzung 67 4. Ergebnis 67 IILRECMSFOLGEBEIANWENDBARKEITDERGEWO 68 l.inhalt der Auktion 69 2. PersonlicherAnwendungsbereich 70 3. OrtderVersteigerung 71 4. Normen im Einzelnen 71 a. 34 b Abs.6 Nr. 1-3 GewO - Beteiligungsverbot 71 b. 34 b Abs.6 Nr. 4 GewO - Betrieb eines eigenen Handelsgeschaftes...72 c. 34 b Abs.6 Nr. 5 b GewO - Verbot von Neuwarenversteigerungen 73 d. 34 b Abs.7 GewO - Versteigerung durch Einzelhandler und Warenhersteller 74 5. Ergebnis 75 rv.rechtsfolgebelanwendbarkeitderverstv 76 XI

xn 1. Normen im Einzelnen 77 a. 1 VerstV - Versteigerungsauftrag 77 b. 3 VerstV a.f. - Schatzung und Begutachrung 78 c. 3 VerstV nj\ - Anzeige 79 d. 4 VerstV - Besichtigung 81 e. 5 VerstV - Versteigerungs- und Besichtigungszeit 82 f. 6 VerstV - Ausnahme von den verbotenen Tatigkeiten 83 2. Ergebnis 84 C. VERTRAGSSCHLUSS VIA INTERNET 85 I.HERKOMMUCHEVERSTEIGERUNGEN 85 II. ONLINE-AUKTION 87 1. Ankniipfungspunkt Rechtsgeschichte 88 2. Online - Auktionen im Besonderen 89 a. Willenserklarungen 90 aa. Definition und Bestandteile einer Willenserklarung 92 aaa. Handlungswille 92 bbb. Erklarungswille 93 ccc. Geschaftswille 94 b. WiHenserklarungen im Internet 94 aa. Erklarungshandlung 95 bb. Subjektive Seite 95 cc. Ergebnis 96 c. Abgabe und Zugang der Erklarung 96 aa. Abgabe 97 bb. Zugang 98 aaa. Anwesend / Abwesend 98 bbb. Zeitpunkt 103 (1) Machtbereich 104 (2) Moglichkeit der Kenntnisnahme 105 AWiderraf 108 aa. Vorgaben des Auktionshauses 108 bb. Gesetzliche Vorgaben 109 e. Anfechtung 110

aa. Anfechtung gemafi H9 BGB 110 aaa. Inhaltsdrrtum, 119 Abs.l Var.l BGB Ill bbb. Erklarungsirrtum, 119 Abs.l Var.2 BGB Ill ccc. Ergebnis 112 bb. Anfechtung gemafi 123 BGB 113 aaa. Drohung 113 bbb. Tauschung 114 cc. Anfechtung gemafi 120 BGB 114 f. Geschaftsfahigkeit. 117 g. Stellvertretung 119 h. Ergebnis 122 3.»ricardo - Urteil" 123 a. Auslegung der Erklarung des Einlieferers 125 b. Anwendbarkeit des 762 BGB 129 c. Verstofi gegen 138 BGB 131 drechtlichewurdigung 132 e. Urteil des OLG Hamm 133 f. Stellungnahme 135 g. Urteil des BGH 136 h. Stellungnahme 138 4. Ergebnis 139 5. System der Online - Auktionen 141 a. Langzeit - und Privat - Auktionen 141 aa. Einschrankungdes 156 BGB 141 bb. Materielle Bedenken 142 aaa.m6glichkeiteinerantezipiertenannahme 144 bbb. Presentation der Ware alsangebot 144 ccc. Unverbindlichkeit einer Website 146 ddd-unbekanntervertragspartner 148 eee. Einfluss der E - Commerce - Richdinie 149 fff. Teleologische Betrachtung 150 ggg. Auslegung der Erklarung des Einlieferers 152 cc. Folge fur die Anwendbarkeit des 156 BGB 155 dd. Folge fur die Angebots - Annahmemechanik 156 xm

XIV aaa. Aufschiebende, Auflosende Bedingung 157 bbb. Rechtsfolge fur die Erklarung des Einlieferers 158 (1) Zugang 158 (2)Widerruf 160 ccc. Rechtsfolge fur die Erklarung des Bieters 161 ee. Mehre Versteigerungsobjekte 161 b. Ergebnis 162 c. live - Auktionen 163 D. DIE AGB DER ONLINE - AUKTIONSHAUSER 165 I. AGB M VERHALTNIS DER TEILNEHMER ZUM ONLINE - AUKTIONSHAUS 167 1. Rechtsgeschafte mit..verbrauchern" 167 a. Hinweis auf die AGB in geeigneter Form 167 b. Moglichkeit der zumutbaren Kenntnisnahme 168 aa. Ausdruck der AGB 170 bb. Erforderlichkeit des Ausdrucks 170 cc. Stellungnahme 172 c. Ergebnis 173 d. Einverstandnis 173 2. Rechtsgeschafte mit JJnternehmern" 174 II. AGB IM VERHALTNIS EINLIEFERER / BIETER 176 1. Verwendereigenschaft 177 a.einbeziehungderagbvonunbeteiligten. 181 aa. 166 BGB - Zurechnung 181 bb. 24aNr.l AGBG (a-f.) / 310 Abs.3 Nr.l BGB (n.f.) - Verbrauchervertrage 181 aaa. Einschrankung durch Verbraucher 182 bbb. Veitrauensschutz 183 ccc. Einbeziehung der AGB vor Vertragsschluss 184 cc. Stellungnahme 187 b. Ansicht der Rechtsprechung 187 aa. LG Minister 187 bb.olghamm 188 ccbgh 189

c. Notwendigkeit der Fesdegung einer Verwendereigenschaft 191 aa. Unterlassungsklage 191 bb. Individualvereinbarung 193 cc. Schadensersatz 194 dd. Vertrag zugunsten Dritter. 196 ee. Analoge Anwendung des AGBG (a.f.) / der 305 ff BGB (ni\)..198 ff. 242 BGB 198 aaa. Einbeziehung in den Vertrag 199 bbb. Losungsansatz 201 ccc. Rechtsfolge 203 2. Ergebnis 203 3.GesonderteAGBderTeilnehnier. 203 III. VEREINBARKEITMrr DEM AGBG 205 1. InhaltskontrollederVertragsabschlussregelungen 205 a. 8 AGBG (ai\) / 302 Abs.3 AGBG (ni\) - Kontrollfreiheit 206 b. 3 AGBG (aj.) / 305 c BGB (njf.) - uberraschende Klauseln 206 c. 10 Nr.5 AGBG (ai\) / 308 Nr.5 BGB (n.f.) - Fiktion 207 d. 9 AGBG (ai\) / 307 BGB (n.f.) - Generalklausel 209 2. Erloschen des Gebots 215 3. Vollmachtsklauseln 216 4. Wdtere Klauseln cwauktionshauser 217 a. Ausschluss von 34 b GewO, 156 BGB 217 b. Gerichtsstandsvereinbarung 218 c. Miindliche Nebenabreden 218 d. Salvatorische Klausehi 219 e. Anderung der AGB durch das Online - Aukdonshaus 220 f.haftung 221 aa. Haftungsausschluss bei Unerrdchbarkeit 221 bb. Haftungsausschluss fur einfache und leichte Fahrlassigkeit 223 5. Ergebnis 224 E. VERBRAUCHERSCHUTZ 225 I. HAUSTURWIDERRUFSGESETZ (AJ.) / 312 F BGB (N.F.) 225 H. VERBRAUCHERKREDrrGESETZ (AJ.) / 488 FF BGB (NJ 3.) 227 XV

XVI III. RECHTSGESCHAFTE IMFERNABSATZ 229 1. Anwendbarkeit fur live -, Langzeit - und Privat - Auktionen 232 2. Rechtsfolge bei Anwendbarkeit der 312 b ff BGB (n.f.) 234 a. Informationspflichten 235 b.widerrufs-oderriickgaberecht 236 aa.widerruf. 236 bb. Riickgaberecht 237 3. Ergebnis 238 rv.elnflussdere-commerce-rlchtlinie..239 1. Anwendbarkeit bei Online - Auktionen 240 a. Online - Auktionshauser 240 b. Einlieferer 241 2. Rechtsfolge 241 a. Anfechtung 242 b. Unterlassungsklage 243 3. Ergebnis 244 F.RESUMEE 245 G. LTTERATURVERZEICHNIS 249