Dominique Heising. Der Bestandsschutz des Trainervertrags im Spitzensport. Verlag Dr. Kova

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1 Dominique Heising Der Bestandsschutz des Trainervertrags im Spitzensport Verlag Dr. Kova Hamburg 2006

2 Der Bestandsschutz des Trainervertrags im Spitzensport Seite 1. Teil: Die Begründung des Trainervertrags 3 A. Der Abschluß des Trainervertrags 3 Die Anwendbarkeit des deutschen Rechts 3 Die Parteien des Trainervertrags 5 Der Trainer 5 Der andere Vertragspartner 6 III. Der Vertragsschluß 8 1.) Grundmodell: Der Vertragsschluß mit einem Fußball- Bundesligaverein 10 a.) Wirksamkeitshindernisse 10 aa.) Die Lizenzinhaberschaft des Trainers als Wirksamkeitsvoraussetzung des Trainervertrags nach der DFB- Ausbildungsordnung 11 bb.) Die Verbindlichkeit der DFB-Ausbildungsordnung für die Vertragsparteien 11 2.) Der Vertragsschluß mit sonstigen Sportvereinen und -verbänden 13 B. Die rechtliche Einordnung des Trainervertrags 14 I. Der Trainervertrag als Arbeitsvertrag 14 1.) Der Arbeitnehmerbegriff 14 a.) Das Fehlen einer gesetzlichen Definition 14 b.) Unterschiedliche Arbeitnehmerbegriffe 17 aa.) Das Leisten von Arbeit 18 (1) Der Begriff der Arbeit 18 (2) Die Abgrenzung zum Werkvertrag 19 bb.) Das Bestehen eines privatrechtlichen Vertrags 23 cc.) Die Unselbständigkeit 23 (1) Die persönliche Abhängigkeit/ Unselbständigkeit 24 (aaa) Die Erläuterung des Begriffs 24 (a) Die Weisungsgebundenheit 25 (ß) Zusätzliche Kriterien 28 V

3 VI (bbb) Die Übertragung dieser Kriterien auf den Trainer 28 (oc) Keine fachliche Weisungsgebundenheit 29 (ß) Örtliche und zeitliche Weisungsgebundenheit beziehungsweise Einbindung in den Betrieb 31 (2) Die wirtschaftliche Abhängigkeit 35 (3) Unternehmerrisiko und Chancen (Alternativmodell) 37 (4) Das soziale Schutzbedürfhis 41 (5) Zwischenergebnis 43 2.) Der Trainer als leitender Angestellter 44 a.) Der Trainer als leitender Angestellter im Sinne des 5 Abs. 3 BetrVG 44 aa.) Die Voraussetzungen des 5 Abs. 3 S. 2 Nr.l BetrVG 46 bb.) Die Voraussetzungen des 5 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 BetrVG 46 cc.) Die Sportvereine als Tendenzunternehmen/ -betriebe im Sinne des 118 BetrVG 48 b.) Der Trainer als leitender Angestellter im Sinne des 14 Abs. 2 KSchG 50 aa.) Die Übertragung dieser Kriterien auf den Trainer Teil: Die Beendigung des Trainervertrags 55 Die Kündigung des Trainervertrags 55 I. Die ordentliche Kündigung des Trainers 55 Systematik der ordentlichen Kündigung 55 2.) Die ordentliche Kündigung eines Trainers 59 a.) Die soziale Rechtfertigung der Kündigung 59 aa.) Die verhaltensbedingte Kündigung 60 bb.) Die personenbedingte Kündigung 62 (1) Allgemeine personenbedingte Kündigungsgründe 63 (2) Sportliche Erfolglosigkeit der Sportler als personenbedingter KUndigungsgrund (der mittelbare Mißerfolg") 64 (aaa) Die Festlegung konkreter sportlicher Ziele 64 (bbb) Die Folgen bei Verfehlen der vereinbarten Ziele 67

4 (3) Die Erfolglosigkeit der Trainerleistung als personenbedingter Kündigungsgrund (der unmittelbare Mißerfolg") 68 cc.) Die betriebsbedingte Kündigung 73 dd.) Zusammenfassung 76 b.) Die Rechtsfolgen der unwirksamen Kündigung durch den Verein; der Auflösungsantrag des Vereins oder des Trainers aa.) Die Voraussetzungen des arbeitgeberseitigen Auflösungsantrags 76 bb.) Die Übertragung dieser Kriterien auf das Verhältnis zwischen dem Sportarbeitgeber und dem Trainer 79 II. Die Änderungskündigung 80 III. Die außerordentliche Kündigung des Trainers 80 IV. Exkurs: Die Suspendierung des Trainers 83 B. Die Beendigung des Trainervertrags durch Änderungs- oder Aufhebungsvertrag 86 I. Der Änderungs vertrag 86 II. Der Aufhebungsvertrag Teil: Der befristete und auflösend bedingte Trainervertrag 91 A. Die Befristung des Trainervertrags 91 I. Die Systematik der Befristung 91 1.) Die Problemlage 91 a.) Die Anwendbarkeit des TzBfG und allgemeine Anforderungen an die Befristung eines Arbeitsvertrags 93 b.) Die Befristung ohne Sachgrund ( 14 Abs. 2 TzBfG) 95 c.) Die Befristung aus Altersgründen ( 14 Abs. 3 TzBfG) 97 d.) Die Befristung aus sachlichem Grunde ( 14 Abs. 1 TzBfG) 98 II. Die Zulässigkeit der Befristung des Trainervertrags ) Die Anwendbarkeit des TzBfG auf den Trainervertrag ) Ein Exkurs: Der sachgrundlos befristete Trainervertrag eines leitend angestellten Trainers im Sinne des 14 Abs. 2 KSchG mit vertraglich vereinbartem Abfindungsanspruch analog VII

5 9fKSchG ) Die sachgrundlose Befristung nach 14 Abs. 2, 3 TzBfG ) Die Befristung mit Sachgrund, 14 Abs. 1 TzBfG 105 a.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG: Die Befristung bei nur vorübergehendem Bedarf. 106 b.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 TzBfG: Die Befristung im Anschluß an die Ausbildung 108 c.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG: Die Befristung zur Vertretung eines Arbeitnehmers 109 d.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 TzBfG: Die Befristung aufgrund der Eigenart der Arbeitsleistung 113 aa.) Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Befristung von Trainerverträgen 114 (1) Das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin 114 (2) Der Fechttrainerfall" des BAG 116 (3) Der Tennistrainerfall" des BAG 117 (4) Der Kanutentrainerfall" des BAG 120 bb.) Die Stellungnahmen und alternativen Ansätze aus der Literatur 121 (1) Die Ansicht Fenns 122 (2) Beathalters Standpunkt 125 (3) Die Stellungnahme Dieterichs 127 (4) Die Vorschläge von Bauer/Pub 130 cc.) Würdigung der die Befristung des Trainervertrags möglicherweise rechtfertigenden Aspekte 131 (1) Verfassungsrechtliche Aspekte (Art. 9 GG) 131 (2) Die Üblichkeit befristeter Trainerverträge 132 (3) Das Abwechslungsbedürfhis des Publikums 134 (4) Das Interesse des Trainers 136 (5) Die fehlenden Kündigungsgründe beziehungsweise Beweisschwierigkeiten 141 (6) Der allgemeine Verschleiß des Trainers 146 VIII

6 (7) Der sportspezifische Verschleiß des Trainers ( Verschleißtatbestand") 148 (aaa) Der Gang der Untersuchung 149 (bbb) Der Verschleiß als taugliches Kriterium 149 (ccc) Besteht die Gefahr des sportspezifischen Verschleißes? 150 (ddd) Beugt die Befristung dem Verschleiß vor? 154 (eee) Die Rechtfertigung des Verschleißtatbestandes als sachlicher Grund 158 (oc) Die Anforderungen an die Interessenabwägung: Verschleißtatbestand als systemfremder Befristungsgrund 160 (aa) Keine kündigungsrechtliche Parallele 161 (ßß) Die Kettenbefristungen als Regelfall des Verschleißtatbestandes 162 (XX) Der unterschiedliche Anlaß der Befristung 163 (58) Zwischenergebnis 164 (ß) Die Interessenabwägung hinsichtlich der Zulassung des Verschleißtatbestandes als sachlichen Grund 164 (aa) Der sachliche Grund 165 (aaa) Der sportspezifische Verschleiß als trainertypische Begleiterscheinung? 166 (ßßß) Die Umgehung des 16 TzBfG: Der Erfolg als der eigentliche Befristungsgrund 170 (ßß) Die Verhältnismäßigkeit des Verschleißtatbestands 173 (aaa) Die Unterscheidung zwischen Trainern anhand ihrer Tätigkeitsfelder 174 (ßßß) Die Trainer aus der ersten Reihe" 175 (XXX) D' e Trainer aus der zweiten/ dritten Reihe" [1] Die geringere Öffentlichkeitswahrnehmung und der geringere Erfolgsbezug 180 [2] Die erhöhte Schutzbedürftigkeit des IX

7 Trainers aus der zweiten/ dritten Reihe" 181 [3] Die vertraglichen Flexibilisierungsmöglichkeiten 183 (888) Zwischenergebnis 184 (8) Die Modifikation des Verschleißtatbestands zur Rechtfertigung der Befristung 184 (aaa) Die Interessenabwägung im Einzelfall 184 (bbb) Der mit einem bedingten Fortsetzungsanspruch verbundene Verschleißtatbestand (der modifizierte Verschleißtatbestand") 187 (a) Die Herleitung des bedingten Fortsetzungsanspruchs 188 (ß) Der Inhalt des bedingten Fortsetzungsanspruchs 189 (aa) Der sportspezifische Verschleiß als Bedingung 190 (ßß) Der Nachweis des sportspezifischen Verschleißes 192 (y) Räumt der bedingte Fortsetzungsanspruch die Bedenken gegen den Verschleißtatbestand aus? 196 (aa) Die Unbewiesenheit des sportspezifischen Verschleißes als typische Erscheinung 197 (ßß) Die Umgehung des 16 TzBfG: Der Erfolg als der eigentliche Befristungsgrund 197 (yy) Die Unverhältnismäßigkeit des Verschleißtatbestands 198 (ccc) Die Abfindung analog 9f KSchG 199 dd.) Zwischenergebnis 200 e.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 TzBfG: Die Befristung zur Erprobung 202 f.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 6 TzBfG: Befristung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers 204 X

8 g.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 7 TzBfG: Die Befristung bei Vergütung aus Haushaltsmitteln 207 h.) 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 8 TzBfG: Die Befristung aufgrund gerichtlichen Vergleichs 208 B. Der Trainervertrag unter einer auflösenden Bedingung 209 I. Allgemeines 209 II. Der auflösend bedingte Trainervertrag ) Der fehlende sportlicher Erfolg ) Der sportspezifische Verschleiß des Trainer-Sportler- Verhältnisses ) DiefinanzielleLeistungsfähigkeit des Arbeitgebers ) Das Innehaben einer Trainerlizenz 214 III. Zusammenfassung 215 C. Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen 216 I. Die befristete Zuweisung einer anderen Tätigkeit bzw. Funktion ) Die Zulässigkeit befristeter Arbeitsbedingungen 217 a.) Die Grundproblematik 218 b.) Die Rechtsprechung vor Inkrafttreten des TzBfG 219 c.) Die Rechtslage nach Inkrafttreten des TzBfG 220 aa.) Kontrolle befristeter Einzelarbeitsbedingungen nach 14 Abs. 1 TzBfG 220 (1) Keine direkte Anwendung des 14 Abs.l TzBfG auf die Befristung von Einzelarbeitsbedingungen 220 (2) Keine analoge Anwendung des 14 Abs. 1 TzBfG auf die Befristung von Einzelarbeitsbedingungen 221 (3) Zwischenergebnis 222 cc.) Angemessenheitskontrolle befristeter Einzelarbeitsbedingungen gemäß 30f ff BGB 222 (1) Kontrollfreiheit von Individualvereinbarungen 233 XI

9 (2) Keine Kontrollfreiheit von Befristungsabreden über Hauptleistungspflichten nach 307 Abs. 3 BGG 224 (3) Vorliegen einer unangemessenen Benachteiligung im Sinne des 307 Abs. 1 BGB ) Die Übertragung dieser Kriterien auf den Trainervertrag 228 a.) Die Betreuung eines Sportlerkaders als hierarchisch andere Arbeitsbedingung 228 b.) Die befristete Zuweisung eines höherwertigen Sportlerkaders zur Betreuung 232 c.) Die befristete Übertragung eines gleichwertigen Sportlerkaders 233 d.) Die befristete Übertragung eines geringerwertigen Sportlerkaders 234 II. Die befristete Gewährung zusätzlicher Entgelte und Leistungen 235 III. Die auflösend bedingte einzelne Arbeitsbedingung Teil: Die Zuweisung der Tätigkeit mittels Direktionsrechts 239 A. Das vertragsimmanente Direktionsrecht 240 I. Allgemeines 240 II. Die Übertragung dieser Kriterien auf den Trainer 243 B. Das vertraglich erweiterte Direktionsrecht 246 I. Ansicht des Bundesarbeitsgerichts 246 II. Inhalts-und Ausübungskontrolle ) Die Angemessenheit von die Übertragung höherwertiger Tätigkeiten ermöglichenden Direktionsrechtsklauseln ) Die Angemessenheit von die Übertragung gleichwertiger Tätigkeit ermöglichenden Direktionsrechtsklauseln 251 XII

10 3.) Die Angemessenheit von die Übertragung geringerwertiger Tätigkeit ermöglichenden Direktionsrechtsklauseln 252 a.) Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts 252 b.) Das 3-Stufen-Modell von Däubler/Dorndorf. 252 c.) Die Ansicht von Preis 253 III. Die Übertragung dieser Kriterien auf den Trainervertag Teil: Das Gesamtergebnis 257 Anhang: Literaturverzeichnis 261 XIII