1. Direkte arbeitgeberseitige Kündigung nach. 2. Ablauf eines befristeten Arbeitsvertrags nach

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einführung A. Gegenstand der Untersuchung I. British Broadcasting Corporation v Beckett II. Savoia v Chiltern Herb Farms Ltd B. Reichweite der Untersuchung Teil 1: Constructive dismissal im englischen Kündigungsschutzrecht Entwicklung der constructive dismissal A. Konzept der constructive dismissal im common law B. Anfänge der constructive dismissal im statute law C. Verbreitung der constructive dismissal im statute law I. Industrial Relations Act II. Trade Union and Labour Relations Act D. Erweiterung der Definition der constructive dismissal im statute law Gegenwärtige Stellung der constructive dismissal A. Constructive dismissal im Rahmen von Klagen wegen unfair dismissal I. Constructive dismissal nach s 95 (1) (c) ERA II. Weitere Fälle arbeitgeberseitiger Kündigungen nach s 95 ERA Direkte arbeitgeberseitige Kündigung nach s 95 (1) (a) ERA Ablauf eines befristeten Arbeitsvertrags nach s 95 (1) (b) ERA B. Constructive dismissal im Rahmen von Klagen wegen redundancy I. Kündigungsbegriff gemäß s 136 (1) ERA II. Einschränkung des Anwendungsbereichs der constructive dismissal

3 1. Außerordentliche Kündigung Ordentliche Kündigung Anwendbarkeit im Rahmen von Klagen wegen unfair dismissal C. Constructive dismissal im Rahmen von Klagen wegen wrongful dismissal Übertragbarkeit des Begriffs in die deutsche Sprache Zusammenfassung Teil 2: Voraussetzungen für die Einordnung als constructive dismissal Verhalten seitens des Arbeitgebers A. Unterschiedliche Ansätze I. Vorgehen nach dem reasonableness test II. Ablösung durch den contract test Western Excavating (ECC) Ltd v Sharp Der contract test Gründe für die Ablösung des reasonableness test III. Bedeutung beider Prüfungsmaßstäbe heute Vorgehen nach dem contract test Einfluss des reasonableness test IV. Zusammenfassung B. Schwerwiegende Vertragsverletzung durch den Arbeitgeber I. Arbeitgebereigenschaft II. Vertragsverletzung Vertragsbestimmung a. Ausdrückliche Bestimmungen b. Implizierte Bestimmungen c. Kollektivvereinbarungen d. Gesetze und Verordnungen Arten der Vertragsverletzung Vertragsaufsage Falsche Einschätzung der Rechtslage Heilung der Vertragsverletzung a. Vertragsaufsage b. Tatsächliche Vertragsverletzung III. Schwere der Vertragsverletzung Bewertungsmaßstab Berücksichtigung zurückliegender Verhaltensweisen

4 IV. Zusammenfassung C. Kategorien typischer Vertragsverletzungen im Rahmen einer constructive dismissal I. Änderung der Arbeits- oder Vertragsbedingungen Vergütung a. Höhe der Grundvergütung b. Höhe von Zulagen, Zuschlägen und Sonderzuwendungen c. Vergütungssystem Art der Arbeitsleistung Stellung des Arbeitnehmers Ort der Arbeitsleistung a. Berechtigung des Arbeitgebers zur Versetzung b. Angemessene Unterrichtung des Arbeitnehmers Zeit der Arbeitsleistung II. Verstoß gegen positive Verpflichtung Vergütung a. Vergütung gemäß des Arbeitsvertrags b. Vergütung gemäß des National Minimum Wage Act c. Erhöhung der Vergütung Bereithalten von Arbeit Schutz der Gesundheit und Sicherheit Geeignetes Beschwerdeverfahren Angemessene Disziplinarmaßnahmen Gegenseitiges Vertrauen und Rücksichtnahme a. Definition und Voraussetzungen b. Mobbing c. Diskriminierung d. Beleidigung e. Weitere typische Verstöße III. Zusammenfassung D. Zusammenfassung Kausale Beendigung des Arbeitsvertrags durch den Arbeitnehmer A. Wahlrecht zwischen Fortführung und Beendigung des Vertrags I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts

5 14 Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal B. Ausübung des Wahlrechts durch Beendigung des Arbeitsvertrags I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal Beendigungshandlung des Arbeitnehmers a. Ausdrückliche Erklärung der Beendigung b. Konkludente Erklärung der Beendigung aa. Fernbleiben des Arbeitnehmers bb. Klageerhebung cc. Antrag auf Arbeitslosengeld Beendigung des Arbeitsvertrags Wahrung der Kündigungsfrist C. Kausalität der Vertragsverletzung für die Beendigung des Vertrags I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal Klagen wegen wrongful dismissal Klagen wegen unfair dismissal und redundancy D. Angabe der Vertragsverletzung als Grund für die Beendigung I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal Klagen wegen wrongful dismissal Klagen wegen unfair dismissal und redundancy E. Sonderfall: Beendigung bei Vertragsaufsage I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal F. Zusammenfassung Kein Verzicht auf das Recht zur Beendigung des Arbeitsvertrags A. Keine Bestätigung des Vertrags I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts... 97

6 Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal Ausdrückliche Bestätigung Konkludente Bestätigung a. Abwarten aa. Reiner Zeitablauf bb. Weitere zu berücksichtigende Faktoren b. Annahme von Leistungen c. Abschluss eines neuen Arbeitsvertrags d. Vorbehalt der Rechte aufgrund einer constructive dismissal Bestätigung bei Andauern oder erneutem Auftreten der Vertragsverletzung B. Kenntnis der betroffenen Partei I. Grundsätze des allgemeinen Vertragsrechts Grundsätze im Rahmen der constructive dismissal Kenntnis der Vertragsverletzung Kenntnis des durch die Vertragsverletzung entstandenen Wahlrechts C. Zusammenfassung Zusammenfassung Teil 3: Rechtsschutz bei constructive dismissal Klage wegen unfair dismissal A. Voraussetzungen I. Arbeitnehmereigenschaft Gesetzliche Definition Definition des common law II. Mindestbeschäftigungsdauer Beginn der Beschäftigung Ununterbrochene Beschäftigung Ende der Beschäftigung a. Direkte Kündigung b. Constructive dismissal Ausnahmen III. Kein Eingreifen von Ausschlusstatbeständen Ort der Arbeitsleistung Zugehörigkeit zu bestimmter Berufsgruppe

7 16 3. Rechtswidriger Arbeitsvertrag Teilnahme an Arbeitskampfmaßnahmen Ausschluss durch Vereinbarung a. Vergleichsvereinbarung nach Schlichtung durch ACAS b. Klageverzichtsvereinbarung c. Kollektivvereinbarung IV. Arbeitgeberseitige Kündigung Vorliegen einer Kündigung gemäß s 95 (1) ERA Nicht erfasste Tatbestände Konsequenz für Verfahren infolge einer constructive dismissal V. Keine Rechtfertigung der Kündigung Kündigungsgrund a. Objektiv anerkannter Kündigungsgrund aa. Fähigkeit oder Qualifikation bb. Verhalten cc. Überflüssigkeit des Arbeitsplatzes dd. Gesetzesverstoß durch Weiterbeschäftigung ee. Andere erhebliche Gründe b. Die Rechtfertigung ausschließende Tatbestände Angemessenheit der konkreten Kündigung a. Gerichtliches Ermessen b. Einzubeziehende Faktoren Besonderheiten bei Verfahren infolge einer constructive dismissal a. Bestehen der Möglichkeit einer Rechtfertigung b. Kündigungsgrund c. Angemessenheit der konkreten Kündigung B. Gerichtliche Geltendmachung und Rechtsfolgen I. Gerichtliche Geltendmachung Zulässigkeit der Klage a. Klageerhebung b. Einhaltung der Klagefrist c. Postulationsfähigkeit d. Folgen einer zulässigen Klage Darlegungs- und Beweislastverteilung

8 3. Rechtsbehelfe II. Rechtsfolgen Beendigung des Arbeitsvertrags Weiterbeschäftigung und Wiedereinstellung Entschädigung a. Grundentschädigung b. Ausgleichsentschädigung c. Minderung und Erhöhung der Entschädigung Besonderheiten im Fall einer constructive dismissal a. Entschädigung als Ziel der Klage b. Minderung der Entschädigung C. Zusammenfassung Klage wegen redundancy oder wrongful dismissal A. Klage wegen redundancy I. Voraussetzungen Arbeitnehmereigenschaft und Mindestbeschäftigungsdauer Kein Eingreifen von Ausschlusstatbeständen Arbeitgeberseitige Kündigung Überflüssigkeit des Arbeitsplatzes Maßnahme mit kündigungsähnlicher Wirkung II. Rechtsfolgen und gerichtliche Geltendmachung Rechtsfolgen Gerichtliche Geltendmachung B. Klage wegen wrongful dismissal I. Voraussetzungen Arbeitnehmereigenschaft Arbeitgeberseitige Kündigung Vertragsverletzung durch Kündigung II. Rechtsfolgen und gerichtliche Geltendmachung Rechtsfolgen Gerichtliche Geltendmachung Verhältnis der einzelnen Kündigungsschutzarten zueinander Zusammenfassung Teil 4: Vergleich mit Regelungen des deutschen Arbeitsrechts Begriff der Arbeitgeberkündigung in Deutschland und England A. Vergleich des englischen Kündigungsbegriffs mit dem des deutschen Kündigungsschutzrechts

9 18 B. Vergleich der constructive dismissal mit ähnlichen Regelungen des deutschen Arbeitsrechts I. Kündigungsbegriff des 17 Abs. 1 S. 2 KSchG II. Kündigungsbegriff im Zusammenhang mit Sozialplänen Kündigungsbegriff des 112a Abs. 1 S. 2 BetrVG Anwendung dieses Kündigungsbegriffs in weiteren Bereichen III. Veranlassung des Arbeitgebers IV. Vergleich mit der constructive dismissal Vergleich mit der Änderungskündigung A. Grundzüge der Änderungskündigung gemäß 2 KSchG I. Erklärung der Änderungskündigung Definition und Formen Wirksamkeitsanforderungen an die Erklärung II. Reaktion des Arbeitnehmers III. Sozialwidrigkeit einer Änderungskündigung Allgemeines Konkrete Anforderungen und typische Fallkonstellationen B. Vergleich mit der constructive dismissal I. Änderung von Arbeitsbedingungen II. Schutzzweck und dessen Verwirklichung III. Prüfungsmaßstab der Kündigungsschutzklage IV. Systematik V. Zusammenfassung Vergleich mit der außerordentlichen Kündigung A. Der wichtige Grund I. Prüfungsmaßstab Allgemein Der wichtige Grund an sich Interessenabwägung Anerkannte Fallkonstellationen II. Verschulden III. Darlegungs- und Beweislastverteilung IV. Vergleich mit der constructive dismissal Grund der Kündigung Verschulden sowie Darlegungs-und Beweislast B. Kündigung durch den Arbeitnehmer

10 I. Erklärung der außerordentlichen Kündigung II. Kausalität des vertragswidrigen Verhaltens für die Kündigung III. Vergleich mit der constructive dismissal C. Ausschlussfrist gemäß 622 Abs. 2 BGB I. Beginn der Frist II. Ablauf der Frist III. Vergleich mit der constructive dismissal D. Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers I. Ersatzfähiger Schaden II. Minderung des Schadensersatzanspruchs III. Vergleich mit der constructive dismissal E. Zusammenfassung Vergleichende Schlussbetrachtung A. Constructive dismissal im englischen Recht B. Vergleichbare Regelungen im deutschen Arbeitsrecht I. Eignung der constructive dismissal zur Übertragung II. Erforderlichkeit der Übertragung der constructive dismissal Schwellenwerte Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung III. Ergebnis Entscheidungsverzeichnis Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis