Stadt Mönchengladbach An die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach Mönchengladbach, 31.08.2016 Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 13. Sitzung des Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen am Mittwoch, 7. September 2016-17:00 Uhr, in den Ratssaal im Rathaus Rheydt, Markt 11, 41236 Mönchengladbach ein. Die beigefügte Tagesordnung wurde nach Benehmen mit dem Oberbürgermeister festgesetzt. Ich bitte Sie, die Einladung im Verhinderungsfall an die von Ihrer Fraktion zu benennende Vertretung weiterzuleiten. Die Beratungsvorlagen sind beigefügt. Mit freundlichen Grüßen Ausschussvorsitzende - Anlagen
Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 1.6.2016 öffentlicher Teil 2 Bestellung eines Schriftführers für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen 1836/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 3 Vorstellung des Wirtschaftsplans der städtischen Gesellschaft WFMG 1846/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Leistungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 1774/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 5 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 1820/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 6 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 11 030 10 - Abwasser 1835/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 7 Satzung der Stadt Mönchengladbach über die "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechts 1786/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 8 Ergänzende Klarstellung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH hier: Ergänzung der 10 und 14 des Gesellschaftsvertrages zur Auskehrung von Kapitalrücklagen 1830/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 9 Bekanntmachung des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2015 und Verwendung des Überschusses 1724/IX Berichterstattung: Stadtdirektor und kämmerer Kuckels 10 Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2015 1725/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners 11 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2016 1755/IX Berichterstattung: Oberbürgermeister Reiners
12 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach 1778/IX Berichterstattung: Beigeordneter Engel 13 Städtische Flüchtlingseinrichtungen; Weiterentwicklung der Infrastrukturen 1804/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 14 Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich hier: Aufgabe des Teilstandortes Alsstraße 70 der GGS Eicken und Erweiterung des Standortes Regentenstraße 87 a 1815/IX Berichterstattung: Beigeordneter Dr. Fischer 15 Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit 1780/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 16 Verplanung von Fördermitteln des Landes NRW für den Neubau von Mietwohnungen im Bewilligungsjahr 2016 1817/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 17 Änderung der Betriebskostenförderung der Jugendfreizeitstätten der Freien Träger und entsprechende Änderung der Richtlinien 1633/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 18 Leistungsvereinbarung mit dem Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Ortsverein Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabe n- bereich der Werbung und Begleitung von Familienpaten im Rahmen des Angebotes der Frühen Hilfen 1735/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 19 Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.v. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach. 1794/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 20 Auslaufende Leistungsvereinbarung zum 30.09.2016 mit der Diakonisches Werk ggmbh über die Sozialpädagogische Begleitung Jugendlicher und junger Erwachsener in der Fahrradstation im Rheydter Hauptbahnhof 1670/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall
21 Künftiger Betrieb einer neuen Fahrradstation am Hauptbahnhof Mönchengladbach voraussichtlich ab Dezember 2016. 1825/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 22 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Drogenberatung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.v. 1706/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 23 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich Brennpunktprojekt für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten im Rahmen der 53 ff und 67 ff SGB XII mit dem Diakonischen Werk ggmbh und dem Verein Drogenberatung Mönchengladbach e.v. (Streetwork) 1707/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 24 Leistungsvereinbarung über die Erbringung von Leistungen im Aufgabenbereich AIDS mit der AIDS-Hilfe Mönchengladbach/Rheydt e.v. 1708/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 25 ÖPNV-Linienkonzept für den neuen Nahverkehrsplan (HSP 2012-0183) 1698/IX Berichterstattung: Technischer Beigeordneter Dr. Bonin 26 Verein Metropolregion Rheinland e.v. 1803/IX Berichterstattung: Technischer Beigeordneter Dr. Bonin 27 RWE-Aktien hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2016 1681/IX 27.1 RWE-Aktien (Änderungsantrag) hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Die Piraten- Partei vom 08.06.2016 1694/IX 28 Zukunft des Rathauses Giesenkirchen hier: Gemeinsamer Antrag der CDU-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion vom 08.07.2016 1805/IX 29 Anfragen und Mitteilungen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte 30 Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteili-
gungen am 1.6.2016 nichtöffentlicher Teil 31 Wilhelm-Kliewer-Haus hier: Aufhebung des Überlassungsvertrages zwischen der Stadt Mönchengladbach und der Neue Arbeit Integrationsunternehmen ggmbh (NAI) im Zusammenhang mit der Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Ungermannsweg 8 für die Neue Arbeit Integrationsunte r- nehmen ggmbh (NAI) 1781/IX Berichterstattung: Beigeordnete Schall 32 Beendigung des Erbbaurechtsvertrages mit der Kliniken Maria Hilf GmbH 1829/IX Berichterstattung: Technischer Beigeordneter Dr. Bonin 33 Verkauf der städt. Liegenschaft ehem. Hauptschule Regentenstr. 137 d 1730/IX Berichterstattung: Technischer Beigeordneter Dr. Bonin 34 Anfragen und Mitteilungen