Europäisches Arbeitsrecht

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Transkript:

Europäisches Arbeitsrecht Grundlagen - Richtlinien - Folgen für die deutsche Rechtspraxis von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis, Dr. Adam Sagan, Prof. Dr. Wiebke Brose, Dr. Timon Grau, Prof. Dr. Michael Grünberger, Prof. Dr. Felix Hartmann, Dr. Johannes Heuschmid, Dr. Alice Jenner, Dr. Christian Mehrens, Dr. Thomas Müller-Bonanni, Dr. Sebastian Naber, Dr. Stephan Pötters, Dr. Sebastian Roloff, Dr. Piero Sansone, Florian Schierle, Dr. Ulrich Sittard, Dr. Daniel Ulber, Dr. Stefan Witschen 1. Auflage Dr. Otto Schmidt Köln 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 504 42048 2 Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Einfach hier klicken und online versandkostenfrei direkt beim Verlag bestellen. Leseprobe Preis/Sagan (Hrsg.) Europäisches Arbeitsrecht Grundlagen Richtlinienrecht Folgen für die deutsche Rechtspraxis 2015, 780 n, gebunden, Handbuch, 16 x 24cm ISBN 978 3 504 42048 2 149,00

Geleitwort... V Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Verzeichnis der zentralen Richtlinien.... XIV Literaturverzeichnis... XV 1Grundlagen des europäischen Arbeitsrechts... 1 I. Historische Etappen des europäischen Arbeitsrechts... 6 II. Charakteristika der europäischen Rechtsordnung... 14 III. Rechtsetzung im europäischen Arbeitsrecht.... 22 IV. Auslegung des Unionsrechts... 36 V. Dogmatik europäischer Richtlinien.... 50 2Die Unionsgrundrechte... 79 I. Entwicklung und Rechtsquellen... 80 II. Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte (Art. 51 GRC)... 83 III. Unmittelbare Wirkung und Unanwendbarkeit unionsrechtswidriger Vorschriften... 90 IV. Drittwirkung (horizontale Direktwirkung)... 92 V. Konkretisierung der Unionsgrundrechte durch Sekundärrecht... 95 VI. Rechtfertigung von Grundrechtsbeeinträchtigungen: Schranken-Schranken (Art. 52 Abs. 1GRC)... 97 VII. Prozessuale Durchsetzung: Das arbeitsteilige System des Grundrechtsschutzes in der EU... 101 VIII. Überblick: Einzelne Grundrechte mit arbeitsrechtlicher Relevanz... 108 3Nichtdiskriminierungsrecht... 115 I. Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung... 117 II. Geltungsgründe des Nichtdiskriminierungsrechts... 122 III. Anwendungsbereich des Nichtdiskriminierungsrechts... 130 IV. Diskriminierungsmerkmale... 140 V. Diskriminierungstatbestand... 158 VI. Rechtfertigungsmöglichkeiten von Diskriminierungen... 184 VII. Sanktionen.... 198 VIII. Rechtsdurchsetzung... 210 4 Verbot der Altersdiskriminierung... 217 I. Einleitung... 219 II. Verbot der Altersdiskriminierung... 220 III. Verbot der Altersdiskriminierung auf den verschiedenen Stufen des Arbeitsverhältnisses... 238 IV. Fazit... 269 5Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerentsendung... 271 I. Dienstleistungsfreiheit... 273 II. Entsendung und Arbeitskollisionsrecht... 288 III. Entsenderichtlinie... 294 IX X:/OSV-2/PSE-001/PSE1_00c_INHVERZ.3d 9/12 12.11.2014 11:15

6 Arbeitszeit... 334 I. Einleitung... 336 II. Ermächtigungsgrundlage für die Arbeitszeitrichtlinie... 345 III. Anwendungsbereich... 346 IV. Mindestruhezeiten und wöchentliche Höchstarbeitszeit... 357 V. Ruhepausen... 375 VI. Nachtarbeit und Schichtarbeit... 376 VII. Abweichungsmöglichkeiten und Ausnahmen... 383 VIII. Ausstrahlungswirkung der Arbeitszeitrichtlinie.... 405 IX. Reformvorhaben... 409 X. Umsetzungsdefizite in Deutschland.... 411 7 Urlaub... 412 I. Rechtsgrundlagen... 413 II. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs... 416 III. Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs... 417 IV. Urlaubsdauer... 423 V. Festlegung des Urlaubszeitraums... 427 VI. Urlaubsentgelt... 430 VII. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs... 434 VIII. Urlaubsabgeltung... 436 8 Leiharbeit... 439 I. Einleitung... 442 II. Ermächtigungsgrundlage der Richtlinie... 444 III. Ziel der Richtlinie... 444 IV. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen... 445 V. Überprüfung von Einschränkungen und Verboten... 452 VI. Grundsatz der Gleichbehandlung... 453 VII. Zugang zu Beschäftigung, Gemeinschaftseinrichtungen und beruflicher Bildung... 465 VIII. Vertretung der Leiharbeitnehmer... 471 IX. Unterrichtung der Arbeitnehmervertreter... 472 9 Befristungsrecht... 474 I. Von der Rahmenvereinbarung zur Richtlinie... 476 II. Sinn und Zweck... 478 III. Schnittstellen mit anderen unionsrechtlichen Regelungen... 479 IV. Anwendungsbereich und Wirkung... 480 V. Diskriminierungsverbot... 491 VI. Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung, 5Befr-RV... 512 VII. Information und Beschäftigungsmöglichkeiten, 6Befr-RV... 529 VIII. Information und Konsultation, 7Befr-RV... 530 IX. Umsetzungsbestimmungen, 8Befr-RV... 531 X. Fazit... 533 10 Massenentlassungsrecht... 535 I. Entstehungsgeschichte und Zweck... 536 II. Anwendungsbereich... 539 III. Konsultationsverfahren... 549 IV. Anzeigeverfahren... 564 V. Ablaufplan... 574 X X:/OSV-2/PSE-001/PSE1_00c_INHVERZ.3d 10/12 6.11.2014 16:12

11 Betriebsübergang... 576 I. Grundlagen... 580 II. Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie... 585 III. Übergang und Inhaltsschutz der Arbeitsverhältnisse... 602 IV. Schutz vor Kündigung und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge wesentlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen... 628 V. Betriebsübergang im Rahmen eines Insolvenzverfahrens... 633 VI. Auswirkungen des Betriebsübergangs auf die Rechtsstellung und Funktion der Arbeitnehmervertretungen und ihre Mitglieder... 636 VII. Information und Konsultation... 641 12 Europäisches Betriebsverfassungsrecht... 652 I. Europäische Betriebsräte-Richtlinie 2009/38/EG... 653 II. Rahmen-Richtlinie über die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer 2002/14/EG... 702 13Das Vorabentscheidungsverfahren... 710 I. Aufgaben der Rechtsprechung in der Europäischen Union... 712 II. Zweck und Bedeutung des Verfahrens nach Art. 267 AEUV... 713 III. Vorlageadressat... 715 IV. Vorlagegegenstand... 716 V. Vorlagerecht... 718 VI. Vorlagepflicht... 723 VII. Vorlagefrage, Vorlagebeschluss und Verfahren... 733 VIII. Verfahren beim EuGH... 739 IX. Entscheidung des EuGH... 744 X. Wirkung des Urteils... 744 XI. Gerichtsorganisation im Vorabentscheidungsverfahren... 747 Stichwortverzeichnis... 749 XI X:/OSV-2/PSE-001/PSE1_00c_INHVERZ.3d 11/12 6.11.2014 16:12