Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 Teil A: Grundsätze/Übersicht/Checklist 13 I. Begriff Abmahnung" 13 II. Übersicht/Checkliste 14 Teil B: Abmahnung in der Praxis 20 I. Form und Inhalt der Abmahnung 20 1. Form 20 a. Schriftform 20 b. Bezeichnung als Abmahnung 20 2. Inhalt 21 a. Rüge-und Dokumentationsfunktion 22 aa. Keine pauschale Rüge 22 bb. Mehrere Pflichtverletzungen 23 b. Warnfunktion 27 aa. Arbeitsrechtliche Konsequenzen"/ Kündigungsandrohung 27 bb. Vermeidung einer Selbstbindung 29 cc. Warnfunktion einer unwirksamen Abmahnung 30 dd. Warnfunktion einer unwirksamen oder zurückgenommenen Kündigung 30 II. Abmahnungsberechtigung 32 1. Direktionsrecht 32 2. Delegationsschreiben" 32 III. Zeitpunkt der Abmahnung 34 1. Keine Regelausschlussfrist" 34 2. Vermeidung eines Vertrauenstatbestandes 35 IV. Keine Pflicht zur vorherigen Anhörung 36
V. Wirksamwerden der Abmahnung 37 1. Grundsätze 37 a. Zugang 37 b. Kenntnisnahme 38 2. Bestreiten des Wirksamwerdens 39 3. Empfangsbestätigung 39 4. Übergabe durch Boten/Versendung per Einschreiben mit Rückschein/Einwurf-Einschreiben 40 5. Zugangsvereitelung 41 VI. Überblick: Wirksamkeitsvoraussetzungen 42 Teil C: Rechts- und Abgremzumgsfiragen 45 I. Andere arbeitsrechtliche Instrumentarien 45 II. Anwendungsbereich der Abmahnung 47 1. Grundsätzliche Unterscheidung 47 a. Verhaltensbedingte Kündigung 48 b. Personenbedingte Kündigung 49 aa. Grundsätze 49 bb. Abgrenzungsschwierigkeiten 52 (1) Minder- und Schlechtleistung 52 (a) Steuerbares Verhalten 52 (b) Nicht steuerbarer Eignungsmangel 53 (2) Mischtatbestand 55 (3) Wiederherstellbares Vertrauensverhältnis 55 (4) Verfehlungen im Zusammenhang mit Alkohol- bzw. Drogenkonsum 57 c. Betriebsbedingte Kündigung 58 2. Abmahnung vor der verhaltensbedingten Kündigung 58 a. Verhaltens- und Leistungsbereich 59 aa. Verletzung von Arbeits- und Nebenpflichten 59 bb. Low Performance 61 cc. Bezug zur Arbeitspflicht 61 dd. Nebentätigkeit 62 b. Betriebsbereich 64 c. Vertrauensbereich 65
3. Abmahnung vor außerordentlicher Kündigung 67 4. Abmahnung vor Änderungskündigung 69 5. Abmahnung vor Versetzung wegen Leistungsmängeln 71 6. Abmahnung von Auszubildenden 71 III. Abmahnungsfähiger Sachverhalt 73 1. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 74 2. Willensgesteuertes Verhalten 77 IV. Entbehrlichkeit der Abmahnung 77 1. Grundsätze 77 2. Vorliegen besonderer Umstände 78 a. Unbehebbarer Leistungsmangel 79 b. Endgültige Störung des Vertrauenshältnisses 79 c. Verhaltensänderung nicht zu erwarten 80 d. Besonders schweres Fehlverhalten 80 e. Hartnäckige Pflichtverletzung 81 3. Nichteingreifen des allgemeinen Kündigungsschutzes 81 4. Sog. vorweggenommene Abmahnung 81 a. Aufgezeigte Kündigungsrelevanz 82 b. Meinungsstreit 84 c. Fazit 85 5. Beispiele der Entbehrlichkeit der Abmahnung 86 V. Abmahnung während eines Kündigungsverbots 91 1. Grundsätze 91 2. Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds 92 VI. Beteiligung des Betriebsrats/ Schwerbehindertenvertretung 97 1. Keine Mitbestimmung des Betriebsrats gem. 102 BetrVG 97 2. Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung gem. 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX 98 3. Keine Beteiligung des Betriebsrats gem. 99 BetrVG 98 4. Unterrichtung im Rahmen der Betriebsratsanhörung 99
5. Auskunftsanspruch des Betriebsrats gem. 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG 99 VII. Anhörung des Arbeitnehmers 100 VIII. Kein Aushang der Abmahnung 101 IX. Keine Bekanntgabe über das Intranet 102 X. Aufbewahrung der Abmahnung und Personalakte 102 XI. Abmahnung und Datenschutz 103 Teil D: Abwehransprüche des Arbeitnehmers 106 I. Recht auf Gegendarstellung 106 II. Beschwerderecht 106 III. Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte 107 1. Rücknahme und Entfernung 107 2. Ungerechtfertigte Abmahnung 107 3. Zu Recht erteilte Abmahnung 108 4. Kein automatischer" Entfernungsanspruch 111 5. Verbrauch" der Abmahnung/ Regelfrist? 113 6. Nachschieben von Abmahnungsgründen 113 7. Erlöschen/Verwirkung des Entfernungsanspruchs 114 8. Erneute Abmahnung 115 9. Einzelfälle 116 Teil E: Kündigung und Abmahnung 119 I. Kündigung nach Abmahnung 119 1. Verbrauch des Kündigungsrechts nach Abmahnung 119 2. Zeitraum zwischen Abmahnung und Kündigung 122 3. Betriebsratsanhörung - Mitteilung der Abmahnung 123
4. Anzahl der Abmahnungen vor Ausspruch der Kündigung 123 a. Maßgeblichkeit des Einzelfalls 123 b. Kein Abmahnungsunwesen! 125 c. Vorgehensweise in der Praxis 129 5. Gleichartigkeit von Kündigungsgrund und abgemahntem Sachverhalt 130 a. Innerer Zusammenhang" 130 b. Gleicher Pflichtwidrigkeitstypus" 130 c. Einzelfälle Gleichartigkeit" 131 d. Einzelfälle Fehlende Gleichartigkeit" 135 e. Fazit 136 6. Wirkungsdauer der Abmahnung 137 a. Keine Regelfrist 137 b. Faustformel" 137 c. Fazit 139 II. Kündigungsschutzprozess - Abmahnung und Darlegungslast 139 1. Vortrag des Arbeitgebers 139 2. Abgestufte Darlegungs- und Beweislast 142 3. Vorgehensweise 143 Anhang: Muster 144 1. Abmahnungsberechtigung/Delegationsschreiben 144 2. Zugang der Abmahnung/Empfangsbestätigung 144 3. Richtigkeit des abgemahnten Sachverhalts/Bestätigung 144 4. Warnfunktion - Hinweis auf Inhalts- oder Bestandsgefährdung 144 5. Abmahnung mit Kündigungsandrohung 145 6. Angekündigte Sanktion im Wiederholungsfall 145 7. Allgemeines Muster 146 8. Abmahnung wegen Verletzung der Anzeigepflicht im Falle der Erkrankung ( 5 EFZG) 148 9. Verletzung der Nachweispflicht im Falle der Erkrankung ( 5 EFZG) 149 10. Verletzung der Verpflichtung zur Anzeige der Fortdauer der Erkrankung 150
11. Abmahnung wegen Alkoholkonsums 151 12. Abmahnung wegen - unerlaubter - Nebentätigkeit 153 13. Abmahnung wegen Unpünktlichkeit 154 14. Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens 154 15. Abmahnung wegen frühzeitigen Verlassen des Arbeitsplatzes 155 16. Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds wegen Teilnahme an einer nicht erforderlichen Schulungsmaßnahme 155 17. Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds wegen Arbeitsverweigerung zwecks nicht erforderlicher Betriebsratstätigkeit 156 18. Abmahnung eines nicht freigestellten Betriebsratsmitglieds wegen Verletzung der Abmeldepflicht 157 19. Abmahnung gegenüber einem Auszubildenden 157 20. Erneuerung einer entwerteten Warnfunktion/ allerletzte" Abmahnung 159 21. Beispiel der Verhängung einer Betriebsbuße 160 22. Beispiel eines Vertragsstrafenversprechens 161 23. Vorweggenommene Abmahnung 161 Stichwortverzeichnis 164