Leiharbeiter im sozialen Abseits

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Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI A Einleitung 1 I. Problemstellung 1 II. Ablauf der Untersuchung 2 B Begriff und Grundkonzeption der Arbeitnehmerüberlassung 5 I. Definition der Arbeitnehmerüberlassung 5 II. Rechtsbeziehungen und Funktionsweise 6 1. Dreiecksverhältnis als Grundkonzeption 6 2. Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten 7 a) Rechtsbeziehung zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer 7 b) Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher 8 c) Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer 9 III. Abgrenzung zu anderen Formen des drittbezogenen Personaleinsatzes 9 C Entstehungsgeschichte der Arbeitnehmerüberlassung 11 I. US-amerikanische Geschichte 11 II. Deutsche Entwicklungsgeschichte 11 1. Geschichtliche Entwicklung bis 1945 12 2. Nachkriegsentwicklung bis zum Urteil vom 04.04.1967 13 3. Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 14

a) Verabschiedung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 14 b) Novellierungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 15 c) Übersicht der (De-) Regulierungen 17 D Charakteristik und Morphologie 21 I. Atypische Beschäftigung und Prekarität 21 II. Motive, Chancen und Risiken 23 1. Chancen und Vorteile der Arbeitnehmerüberlassung 23 a) Für den Entleiher 23 b) Für den Leiharbeitnehmer 24 2. Risiken und Nachteile der Arbeitnehmerüberlassung 24 a) Für den Entleiher 25 b) Für den Leiharbeitnehmer 26 III. Ergänzende ökonomische Perspektiven 27 1) Kosten der Arbeitnehmerüberlassung 27 2) Auswirkungen der Arbeitnehmerüberlassung auf das deutsche Sozialversicherungssystem 29 E Rechtliche Streitfelder 33 I. Aufhebung des Synchronisationsverbots 33 II. Aufhebung des Verbots wiederholter Befristung 34 III. Aufhebung der Überlassungshöchstdauer 35 IV. Aufhebung des Wiedereinstellungsverbots 36 F Das Gebot gleicher Arbeitsbedingungen 39 I. Der Begriff des vergleichbaren Arbeitnehmers 40 II. Ausnahmen des Grundsatzes 41

1. Ausnahmeregelung für zuvor arbeitslose Leiharbeitnehmer 41 2. Tarifvertragliche Ausnahmeregelung 42 a) Flächentarifverträge der CGZP 42 aa) Tarifunfähigkeit der CGZP in erster und zweiter Instanz 43 ab) Tarifunfähigkeit in dritter Instanz und mögliche Folgen des Beschlusses 44 ac) Tarifunfähigkeit in dritter Instanz (Addendum) 45 b. Flächentarifverträge der DGB-Gewerkschaften 46 G Europarechtliche Implikationen 47 I. Die geplante EG-Richtlinie als Vorgabe des Gleichbehandlungsgrundsatzes 47 II. Die Neue Leiharbeitsrichtlinie 48 1. Das Grünbuch vom 22.11.2006 48 a) Definition Grünbuch" 49 b) Inhalte des Grünbuches 49 2. Die EG-Richtlinie 2008/104/ EG 50 a) Inhalte und Ziele dieser Richtlinie 50 b) Auswirkungen und Bewertung der Richtlinie 51 H Möglichkeiten zur Gewährleistung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 53 I. Mindestlöhne 53 1. Gegenargumente 53 2. Argumente für Mindestlöhne 56 3. Zusammenfassung 57 II. Kombilöhne 58

1. Gegenargumente 58 2. Argumente für Kombilöhne 59 3. Zusammenfassung 60 III. Schlussfolgerung 61 IV. Anpassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 62 1. Gesetzlicher Änderungsbedarf 62 2. Diskussionsentwurf der Bundesregierung 63 3. Fazit 64 I Ökonomische und statistische Auswertung 65 I. Erwerbstätigkeit, Erwerbsformen und Bestände 65 1. Struktur nach soziodemografischen Merkmalen 66 2. Struktur nach sozioökonomischen und makrogeografischen Merkmalen 67 3. Dauer und Tätigkeitsfelder von Leiharbeitsverhältnissen II. Verdienststrukturen 1. Niedriglohngrenze 2. Anteil der Niedriglöhne nach soziodemografischen Merkmalen sowie nach Qualifikation 3. Gender Pay Gap III. Erwerbssituation und Armutsgefährdung 1. Haushaltsstruktur 2. Armutsgefährdung und Erwerbsformen IV. Substitutionseffekte und Übernahmeverhalten von Entleihbetrieben 1. Substitutionseffekte 2. Der Klebeeffekt 3. Der Brückeneffekt VI. Zusammenfassung 68 69 70 70 72 72 72 73 73 73 74 75 76

J Arbeitnehmerüberlassung im Vergleich 79 I. Arbeitnehmerüberlassung in Frankreich 80 II. Einsatzfelder französischer Arbeitnehmerüberlassung 80 III. Prekaritätsausgleich 82 IV. Gleichbehandlungsgrundsatz 82 V. Weiterbildungsmaßnahmen 83 1. Der Weiterbildungsplan 83 2. Der Bildungsurlaub 83 3. Sonstige Weiterbildungsmaßnahmen 84 VI. Sozialfonds. 84 K Bewertung 85 Literaturverzeichnis 89 Internetquellen 97 Rechtsquellenverzeichnis 99 Abbildungsverzeichnis 100