Drucksache Nr. 48/2016

Drucksache Nr. 48/2016 Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Regionalversammlung Nordhessen, des Haupt- und Planungs- sowie des Zentralausschusses am 14.11.2016, 10.00 Uhr, im Regierungspräsidium Kassel, großer Saal Anwesenheit: - sh. beiliegende Anwesenheitsliste Tagesordnung: I. Konstituierende Sitzung Regionalversammlung 1. Eröffnung der Sitzung durch Herrn Regierungspräsidenten Dr. Lübcke 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds der RV und Übernahme der Sitzungsleitung bis zur Wahl des Vorsitzenden ( 7 GO) 4. Wahl des/der Vorsitzenden DS 42/2016 Nach der Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den gewählte(n) Vorsitzende(n) 5. Wahl der drei Stellvertreter/innen der/des Vorsitzenden der Regionalversammlung DS 42/2016 6. Wahl der/des Schriftführer/in und der/des stellvertretenden Schriftführer/in DS 43/2016 7. Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung des Präsidiums DS 44/2016 8. Beschlussfassung über die Bildung und Aufgabenverteilung der Ausschüsse DS 45/2016 9. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse bzw. Beschlussfassung über die Zusammensetzung der Ausschüsse im Benennungsverfahren DS 45/2016 10. Beschlussfassung über evt. Änderungen der Geschäftsordnung DS 46/2016 11. Mitteilungen, Verschiedenes II. Haupt- und Planungsausschuss 1. Eröffnung der Sitzung unter Leitung der/des Vorsitzenden der RV 2. Wahl des/der Vorsitzenden

2 Nach Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den gewählten Vorsitzende(n) des HPA: 3. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden 4. Wahl der/des Schriftführer/in und der/des stellvertretenden Schriftführer/in 5. Mitteilungen, Verschiedenes III. Zentralausschuss 1. Eröffnung der Sitzung unter Leitung der/des Vorsitzenden der RV 2. Wahl des/der Vorsitzenden Nach Übernahme der Sitzungsleitung durch die/den gewählten Vorsitzende(n) des ZA: 3. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden 4. Wahl der/des Schriftführer/in und der/des stellvertretenden Schriftführer/in 5. Mitteilungen, Verschiedenes Zu Punkt I.1 der Tagesordnung Herr Regierungspräsident Dr. Lübcke eröffnet um 10.05 Uhr die Sitzung der Regionalversammlung Nordhessen und begrüßt alle Anwesenden zur Konstituierung der 9. Regionalversammlung, insbesondere die Damen und Herren, die erstmals in der Regionalversammlung vertreten sind. Zu Punkt I.2 der Tagesordnung: Herr Dr. Lübcke stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Gegen seine Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Er teilt mit, dass es in der Tagesordnung unter TOP I. 5 heißen muss: Wahl der drei Stellvertreter/innen der/des Vorsitzenden der Regionalversammlung Die Mitglieder der Regionalversammlung nehmen dies zur Kenntnis. Zu Punkt I.3 der Tagesordnung Herr Horst Hannich (SPD), geb. 08.03.1940 wird als an Jahren ältestes Mitglied der Regionalversammlung festgestellt und übernimmt somit die Sitzungsleitung. Er begrüßt die Mitglieder der Regionalversammlung und gratuliert ihnen zu ihrer Wahl. Unter Berücksichtigung der Energiewende und des demographischer Wandels sei vielfach eine gemeinsame Aufgabenwahrnehmung notwendig, um die Entwicklungschancen für Nord- und Osthessen voranzubringen.

3 Zu Punkt I.4 der Tagesordnung Folgende Vorschläge werden unterbreitet: Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Horst Hannich vor. Da Herr Hannich (SPD) zur Wahl vorgeschlagen wurde, gibt er die Sitzungsleitung an das an Jahren zweitälteste Mitglied der Regionalversammlung, Herrn Bernhard Holzwarth (AfD), geb. am 16.09.1942, ab. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, lässt Herr Holzwarth (AfD) per Handzeichen abstimmen. Herr Holzwarth (AfD) gratuliert Herrn Hannich (SPD) zu dessen Wahl und übergibt die Sitzungsleitung an den gewählten Vorsitzenden. Herr Vorsitzender Hannich bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an. Er werde auch zukünftig die Sitzungen sachlich und unparteiisch leiten und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Zu Punkt I. 5 der Tagesordnung: Zur Wahl des/der -3- Stellvertreter/innen wird auf geheime Wahl verzichtet und zudem ein gemeinsamer Wahlvorschlag beschlossen: Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Andreas Güttler vor, die - Fraktion schlägt Herrn Armin Schwarz vor, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt Herrn Ulrich Biehler vor. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, lässt der Vorsitzende per Handzeichen abstimmen: 40 0

Zu Punkt I.6 der Tagesordnung 4 Als Schriftführer wird von der Verwaltung vorgeschlagen: Herr Horst Wenzel Als Vertreter wird Herr Peter Zierau vorgeschlagen. Zu Punkt I.7 der Tagesordnung Zur Bildung und Zusammensetzung des Präsidiums Hierzu gibt es keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende lässt sodann über die DS 44/2016 abstimmen: Zu Punkt I.8 der Tagesordnung Zur Bildung und Aufgabenverteilung der Ausschüsse gibt es keine Wortmeldungen. Der Vorsitzende lässt sodann über die DS 45/2016 abstimmen: Zu Punkt I.9 der Tagesordnung Herr Vorsitzender Hannich ruft den TOP auf. Herr Ermisch (SPD) teilt für seine Fraktion mit, dass diese auf einen eventuellen 7 Sitz im Ausschuss zugunsten von Bündnis 90/Die Grünen verzichte und somit der notwendige Losentscheid gem. 22 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) nicht mehr erforderlich sei. Die Mitglieder der Regionalversammlung nehmen dies so zur Kenntnis Zu Punkt I.10 der Tagesordnung Herr Vorsitzender Hannich ruft den TOP auf und bekräftigt, dass sich die Geschäftsordnung (GO) in der bisherigen Form bewährt habe. Da es keine Wortmeldungen gibt, lässt der Vorsitzende sodann über die DS 46/2016 abstimmen.

Zu Punkt I.11 der Tagesordnung 5 Frau Linnenweber verweist auf einen Info-Flyer der Regionalversammlung Mittelhessen. Es sei die Frage an die Geschäftsstelle herangetragen worden, ob eine solche Info-Broschüre auch für die Regionalversammlung Nordhessen (RV) angefertigt werden könnte. Sie schlägt vor, dies in der nächsten Präsidiumssitzung zu thematisieren. Über die heutige konstituierende Sitzung soll eine Pressemitteilung (PM) ins Netz gestellt werden. Für diese PM soll im Anschluss an die konstituierende Sitzung der Regionalversammlung noch ein gemeinsames Foto aller Mitglieder der neuen Regionalversammlung gemacht werden. Abschließend weist sie noch auf die Terminvorschläge für 2017 hin, die im Nachgang zur Einladung für die heutige Sitzung an die Mitglieder der RV versandt worden sei. Nach kurzer Diskussion einigen sich die Mitglieder darauf, die endgültigen Termine für die Sitzungen im Jahre 2017 in einer Präsidiumssitzung am 16.12.2016 festzulegen. Diese soll im Anschluss an die Sitzung des Zentralausschusses stattfinden. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende um 10.30 Uhr die Sitzung. Tagesordnung HPA Zu Punkt II.1 Der Vorsitzende der RV, Herr Hannich, eröffnet um 10.35 Uhr die Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses und begrüßt die neuen Mitglieder zur konstituierenden Sitzung. Da einstimmig beschlossen wurde, die Ausschussmitglieder im Benennungsverfahren festzulegen, gibt er die Namen der durch die Fraktionen benannten Mitglieder bekannt: Haupt- und Planungsausschuss: Ermisch, Uwe SPD Fehr, Manfred SPD Heinemann, Dr. Uwe SPD Heßler, Bernd SPD Merz, Manfred SPD Stochla, Dirk SPD Herr, Dr. Norbert Hölzel, Andreas Kalb, Dominique Schaumburg, Erich Schwarz, Armin Woide, Bernd Biehler, Ulrich Müller, Steffen Neumeister, Marion (FWG) Bündnis90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen Mlasowsky, Dr. Bärbel FWG Werner, Willi FWG Böhle, Bernd Reiter, Matthias FDP AfD

Zu Punkt II.2 6 Folgender Vorschlag wird unterbreitet: Die SPD-Fraktion Herrn Bernd Heßler (SPD) vor. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, lässt der Vorsitzende per Handzeichen abstimmen: 19 0 0 Herr Vorsitzender Heßler (SPD) bedankt sich für das Vertrauen, nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Er werde die künftigen Sitzungen sachlich und unparteiisch leiten und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. Zu Punkt II.3 Zur Wahl des/der -2- Stellvertreter/innen wird auf geheime Wahl verzichtet und zudem ein gemeinsamer Wahlvorschlag beschlossen: Die Fraktion schlägt Herrn Dr. Norbert Herr vor. Die SPD verzichtet den stv. Vorsitz zugunsten der FWG-Fraktion. Die FWG-Fraktion schlägt Frau Dr. Bärbel Mlasowsky vor. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, lässt der Vorsitzende per Handzeichen abstimmen: 19 0 0 Zu Punkt II.4 Als Schriftführer wird von der Verwaltung vorgeschlagen: Herr Horst Wenzel Als Vertreter wird Herr Peter Zierau vorgeschlagen. 19 0 0

Zu Punkt II.5 7 Herr Vorsitzender Heßler verweist darauf, dass die Termine 2017 für den Haupt- und Planungsausschuss sowie, falls es notwendig würde, für den Arbeitskreis Energie in der Präsidiumssitzung am 16.12.2016 festgelegt werden sollen. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende um 10.45 Uhr die Sitzung. Tagesordnung ZA Zu Punkt III.1 Der Vorsitzende der RV, Herr Hannich, eröffnet um 10.50 Uhr die Sitzung des Zentralausschusses und begrüßt die neuen Mitglieder des Zentralausschusses zur konstituierenden Sitzung. Da einstimmig beschlossen wurde, die Ausschussmitglieder im Benennungsverfahren festzulegen, gibt er die Namen der durch die Fraktionen benannten Mitglieder bekannt: Zentralausschuss: Banik, Rolf SPD Fehr, Manfred SPD Heßler, Bernd SPD Plünnecke, Harald SPD Zeidler, Volker SPD Dücker, Hermann Glänzer, Walter Hellwig, Frank Landau, Dirk Wettlaufer, Matthias Biehler, Ulrich Häusling, Hermann Horsel, Heinfried Niklass, Erhard Holzwarth, Bernhard Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen FWG FDP AfD Zu Punkt III.2 Folgender Vorschlag wird vorgebracht: Die -Fraktion schlägt Herrn Hermann Dücker vor. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, erfolgt die Abstimmung per Handzeichen. 14 0 1

Herr Dücker() bedankt sich für das Vertrauen, nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung.Er werde die künftigen Sitzungen sachlich und unparteiisch leiten und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit. 8 Zu Punkt III.3 Zur Wahl des/der Stellvertreter/innen wird auf geheime Wahl verzichtet und zudem ein einheitlicher Wahlvorschlag beschlossen: Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Harald Plünnecke vor. Die -Fraktion schlägt Herrn Frank Hellwig vor. Da keine weiteren Vorschläge vorliegen und keine geheime Wahl beantragt wird, erfolgt die Abstimmung durch Handzeichen. 15 0 0 Zu Punkt III.4 Als Schriftführer wird von der Verwaltung vorgeschlagen: Herr Peter Zierau Als Vertreter wird Herr Horst Wenzel vorgeschlagen. 15 0 0 Zu Punkt III.5 Die nächste Sitzung des Zentralausschusses findet am 16.12.2016 statt. Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende um 11.00 Uhr die Sitzung. Horst Hannich (Vorsitzender der Regionalversammlung) Wenzel (Schriftführer)