Einflüsse der internationalen Corporate Governance-Diskussion auf die Überwachung der Geschäftsführung

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Transkript:

Thies Lentfer Einflüsse der internationalen Corporate Governance-Diskussion auf die Überwachung der Geschäftsführung Eine kritische Analyse des deutschen Aufsichtsratssystems Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Carl-Christian Freidank Deutscher Universitäts-Verlag

XV Geleitwort Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis für Zeitschriften und Zeitungen Symbolverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis V VII IX XXVII XXXIX XLIII XLV XLVII Einleitung 1 I. Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit 3 II. Gang der Untersuchung 9 Erster Hauptteil: Grundlagen des deutschen Überwachungssystems und der internationalen Corporate Governance-Diskussion 15 I. Überblick über das deutsche System der Unternehmensüberwachung 17 A. Begriffsbestimmung und -abgrenzung 17 B. Abgrenzung des Überwachungsobjekts 19

XVI C. Überwachungsträger 23 II. Corporate Governance 27 A. Definition 27 B. Principal-Agent-Theorie als Ausgangspunkt für die Bemühungen um eine effiziente Corporate Governance 32 1. Trennung von Eigentum und Kontrolle 32 2. Informationsasymmetrien als Quelle des Principal-Agent- Konflikts 35 C. Unterschiedliche Rahmenbedingungen der internationalen Corporate Governance 38 1. Ökonomische Faktoren 38 a) Finanzierung der Unternehmen 38 b) Institutionelle Investoren 44 2. Rechtliche Faktoren 45 a) Unterschiedliche Rechtssysteme 45 b) Unterschiedliche Systeme der internen Corporate Governance 49 D. Internationale Einflüsse auf die deutsche Corporate Governance 56 1. Zunehmende Fokussierung des internationalen Kapitalmarkts 56 2. Wachsende Bedeutung von Corporate Governance- Kodizes 65 3. Harmonisierung des Gesellschaftsrechts in der Europäischen Union 71

XVII III. Überblick über die aktuellen Einflüsse auf die geschäftsführungsexternen Überwachungsträger 79 A. Wichtige Reformen des Marktes für Unternehmenskontrolle 79 1. Überblick 79 2. Die Regulierung von Unternehmensübernahmen 82 B. Wesentliche Neuerungen der Hauptversammlung 95 C. Zentrale Änderungen im Bereich der Abschlussprüfung 103 1. Grundsätzliches 103 2. Internationalisierung der Prüfungs- und Berufsgrundsätze 108 3. Erhöhte Anforderungen an die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 112 4. Reform der Berufsaufsicht 119 5. Externe Qualitätskontrolle der Wirtschaftsprüfer durch ein Peer Review 128 D. Einrichtung einer unabhängigen Enforcement- Institution 134 IV. Der Aufsichtsrat als Objekt aktueller Reformbestrebungen 149 A. Der Aufsichtsrat als Untersuchungsgegenstand der doppelstufigen Principal-Agent-Theorie 149 1. Überblick 149 2. Der Aufsichtsrat als Principal des Vorstands 151 3. Der Aufsichtsrat als Agent der Aktionäre 155 a) Der Aufsichtsrat als Koalitionär des Vorstands 155

XVIII b) Möglichkeiten zur Überwindung der Principal-Agent- Problematik zwischen Aufsichtsrat und Aktionären 157 (1) Bonding 157 (2) Monitoring 158 (3) Signalling 159 (4) Konklusion 161 B. Systematisierung der internationalen Einflüsse auf den Aufsichtsrat 162 1. Grundlegendes 162 2. Reformansätze zur Verbesserung der Überwachungstätigkeit 163 3. Reformansätze zur Überwindung der Principal-Agent- Problematik zwischen Aufsichtsrat und Aktionären 167 V. Zwischenergebnis 171 Zweiter Hauptteil: Verbesserung der Geschäftsführungsüberwachung durch den Aufsichtsrat 179 I. Aufgabenerweiterung des Aufsichtsrats 181 A. Analyse des Wandels der Aufsichtsratsfunktion 181 1. Historischer Abriss der Entwicklung des Aufsichtsrats 181 2. Zentrale Überwachungsnorm des 111 Abs. 1 AktG 184 3. Aktuelle Entwicklungen 187 4. Auswirkungen auf die Handlungsmaxime und die Maßstäbe der Aufsichtsratsüberwachung 194

XIX 5. Flankierende Maßnahmen des Gesetzgebers 199 a) Grundlegendes 199 b) Erlass von Zustimmungsvorbehalten 199 c) Verbesserte Information des Aufsichtsrats 203 d) Stärkung des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds 207 B. Aufgaben hinsichtlich der strategischen Geschäftsführung 208 1. Grundlagen 208 2. Einbindung in die strategische Planung 210 3. Überwachung der Strategieumsetzung 216 4. Aufsicht über die Zielerreichung 221 C. Aufgaben hinsichtlich der Corporate Governance 224 1. Gesetzliche Grundlagen 224 2. Inhaltliche und zeitliche Abgrenzung des Berichtsgegenstands 228 3. Ausgestaltung der Corporate Governance 230 a) Grundlegendes 230 b) Einflussmöglichkeiten des Aufsichtsrats zur Ausgestaltung der Corporate Governance nach Bereichen unterschiedlicher Entscheidungskompetenz 233 (1) Auseinanderfallen von Berichts- und Entscheidungskompetenz 233 (2) Corporate Governance im Bereich der Aufsichtsratskompetenz 234 (3) Corporate Governance im Bereich der Vorstandskompetenz 240

XX (4) Corporate Governance im Bereich der Hauptversammlungskompetenz 247 (5) Corporate Governance im Kompetenzbereich der einzelnen Organmitglieder 250 4. Entsprechenserklärung nach 161 AktG 253 a) Abgabe der Entsprechenserklärung 253 (1) Gemeinsame Abgabe der Entsprechenserklärung 253 (2) Getrennte Erklärung von Aufsichtsrat und Vorstand 255 b) Form der Entsprechenserklärung 256 (1) Vergangenheitsbezogene Entsprechenserklärung 256 (2) Zukunftsbezogene Entsprechenserklärung 259 (3) Unterjährige Korrektur der Entsprechenserklärung 261 c) Prüfung der Entsprechenserklärung durch den Abschlussprüfer 267 D. Aufgaben hinsichtlich der externen Berichterstattung 271 1. Überblick über die Reformbestrebungen 271 2. Auswirkungen auf die Aufsichtsratsaufgaben 277 a) Jahres-, Einzel- und Konzernabschluss 277 b) Lageberichte 284 c) Corporate Governance-Erklärung 288 d) Vergütungsbericht 297 e) Zwischenberichterstattung 306 f) Konklusion 312

XXI II. Verbesserte Organisation des Aufsichtsrats 315 A. Überblick über die Reformbestrebungen 315 B. Zusammensetzung des Aufsichtsrats 319 1. Gesetzliche Grundlagen 319 2. Auswirkungen der Reformbestrebungen 323 a) Unabhängigkeit der Mitglieder 323 b) Qualifikation der Mitglieder 331 c) Zeitliche Inanspruchnahme der Mitglieder 334 d) Aufsichtsratsgröße 336 e) Folgen für die unternehmerische Mitbestimmung 340 C. Aufsichtsratsausschüsse 345 1. Bedeutung von Aufsichtsratsausschüssen im internationalen Vergleich 345 2. Grundlagen 347 3. Systematisierung 351 4. Vorschlag zu Organisation und Aufgaben wichtiger Aufsichtsratsausschüsse 355 a) Nominierungsausschuss 355 b) Vergütungsausschuss 359 c) Prüfungsausschuss 365 d) Strategieausschuss 372 e) Corporate Governance-Ausschuss 376

XXII Dritter Hauptteil: Prof essionalisierung des Aufsichtsrats 381 I. Zur Bedeutung der Professionalisierung 383 A. Grundlegendes 383 B. Definitionen 384 C. Stand und Potenzial einer Professionalisierung 389 1. Stand und aktuelle Entwicklungen 389 2. Vorschläge weiterer Professionalisierungsmaßnahmen 391 II. Evaluation des Aufsichtsrats 397 A. Grundlagen 397 1. Selbst-Evaluation als Gegenstand des Deutschen Corporate Governance Kodexes 397 2. Begriffsklärung und -abgrenzung 401 3. Selbst-Evaluation als Bestandteil des Qualitätsmanagements 403 B. Überblick über Referenzmodelle 405 1. Evaluation des anglo-amerikanischen Board 405 2. Interne Nachschau des Qualitätssicherungssystems in der Wirtschaftsprüfungspraxis 408 C. Konzeptionsmodell zur Ausgestaltung der Aufsichtsrats-Evaluation 411 1. Theoretische Überlegungen zur Ausrichtung der Evaluation 411 a) Bestimmung der Betroffenen und Beteiligten 411 b) Funktionen der Aufsichtsrats-Evaluation 415 c) Zielbestimmung der Evaluation 418

XXIII d) Abgrenzung des Evaluationsobjekts 420 (1) Erfüllung der Aufgaben 420 (2) Organisation 424 (3) Aufsichtsratsmitglied 428 e) Kriterienbestimmung 432 (1) Ansätze zur Ableitung maßgeblicher Kriterien 432 (2) Zu beachtende Normen 434 (a) Grundsätze ordnungsmäßiger Überwachung 434 (b) Gesetzesnormen 438 (c) Kodexregelungen 440 (d) Europäische Entwicklungen 441 f) Methodenauswahl 442 (1) Grundlegendes 442 (2) Checklisten 443 (3) Interviews 447 g) Kategorisierung der Evaluation 448 2. Durchführung der Evaluation 455 a) Zuständigkeit 455 b) Delegation der Prozesssteuerung 458 c) Aufgaben im Rahmen der Prozesssteuerung 463 (1) Vorbereitung des Evaluationsvorhabens 463 (2) Darstellung des Evaluationskonzepts in der Aufsichtsratssitzung 467 (3) Datenerhebung 470

XXIV (4) Auswertung und Berichterstattung der Evaluationsergebnisse 474 (5) Diskussionsleitung und Zielvereinbarung im Aufsichtsratsplenum 478 (6) Review der Umsetzung und Sanktionierung 482 (7) Berichterstattung und Dokumentation 484 d) Phasenschema des Evaluationsprozesses und Zeitmanagement 488 3. Konzeption eines Qualitätssicherungssystems für den Aufsichtsrat und eines entsprechenden Evaluationsbogens 494 a) Grundlegendes 494 b) Evaluation des Aufsichtsratsplenums 499 (1) Wahrnehmung der Aufgaben 499 (a) Allgemeine Überwachung 499 (b) Personalkompetenz 508 (c) Prüfungsaufgaben 513 (d) Berichterstattung 521 (2) Evaluation der Aufsichtsratsorganisation 526 (a) Aufbauorganisation 526 (b) Ablauforganisation 534 c) Evaluation der Aufsichtsratsmitglieder 542 (1) Grundlegendes 542 (2) Persönliche Anforderungen 543 (3) Zeitliche Anforderungen 546 (4) Fachliche Anforderungen 548

XXV d) Evaluation der Aufsichtsratsausschüsse 549 (1) Evaluation durch die Aufsichtsratsmitglieder 549 (2) Evaluation durch die Ausschussmitglieder 553 D. Kritik 554 E. Möglichkeiten der externen Prüfung der Aufsichtsrats- Evaluation 557 F. Vorschläge zur Formulierung von Regelungen bezüglich der Aufsichtsrats-Evaluation im Deutschen Corporate Governance Kodex 562 III. Anreizorientierte Vergütung des Aufsichtsrats 567 A. Aktuelle Entwicklungen 567 B. Grundlagen 569 C. Komponenten der Aufsichtsratsvergütung 574 1. Fixe Bestandteile 574 2. Variable Bestandteile 577 a) Grundlegendes 577 b) Erfolgsorientierte Bestandteile 578 (1) Überblick 578 (2) Unternehmenswertorientierte Bestandteile 580 c) Verhaltensorientierte Bestandteile 588 (1) Überblick 588 (2) Bonus für eine erfolgreich durchgeführte Evaluation 592 D. Konklusion 595

XXVI Schlussbetrachtung 597 I. Zusammenfassung der Ergebnisse 599 II. Ausblick 623 Anhang 625 Literaturverzeichnis 643 Gesetze, Gesetzesentwürfe, Gesetzesbegründungen 707 EU-Verordnungen, EU-Richtlinien sowie Empfehlungen, Mitteilungen, Vorschläge und Pressemitteilungen der Europäischen Kommission 711 Corporate Governance-Kodizes 715 Urteile 717