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1 Typologie politischer Systeme (nach W. Merkel) Wege zur Demokratie 1sk0

2 Klassifikationskriterien Herrschaftslegitimation Herrschaftszugang Herrschaftsmonopol Herrschaftsstruktur Herrschaftsanspruch Herrschaftsweise

3 Herrschaftslegitimation Wie und in welchem Umfang ist Herrschaft legitimiert? Geschieht dies durch das Prinzip der Volkssouveränität, die Indienstnahme bestimmter Mentalitäten wie Nationalismus, Patriotismus, Sicherheit und Ordnung oder durch geschlossene Weltanschauungen mit absoluten Wahrheitsanspruch?

4 Herrschaftszugang Wie ist der Zugang zur politischen Macht geregelt? Existiert ein universelles Wahlrecht (gleich, frei, allgemein, geheim) für alle Erwachsenen Bürger oder unterliegt das Wahlrecht aus machtpolitischen, weltanschaulichen, rassischen, ethnischen, geschlechtsspezifischen und anderen Motiven irgendwelchen Einschränkungen? Sind die Herrschaftsadressaten gänzlich von der Auswahl der Herrschaftsträger ausgeschlossen?

5 Herrschaftsmonopol Wer trifft die politisch bindenden Entscheidungen? Sind es alleine die demokratisch legitimierten und in der Verfassung vorgesehenen staatlichen Instanzen, sind es selbsternannte Despoten oder werden demokratisch nicht legitimierten Akteuren (z.b. Militär) extra-konstitutionelle Entscheidungsdomänen eingeräumt?

6 Herrschaftsstruktur Ist die staatliche Macht auf mehrere Herrschaftsträger verteilt oder in der Hand eines einzigen Machthabers vereint? Dabei kann der einzige Machtträger eine einzelne Person, eine Gruppe, Junta, Partei oder ein Komitee sein. Gewaltenteilung? Gewaltenhemmung? Gewaltenkontrolle?

7 Herrschaftsanspruch Ist der staatliche Herrschaftsanspruch gegenüber seinen Bürgern klar begrenzt oder tendenziell unbegrenzt? Hier wird die Regelungs- und Interventionstiefe hinterfragt, die die staatlichen Herrschaftsträger gegenüber der Gesellschaft und ihren Mitgliedern beanspruchen.

8 Herrschaftsweise Folgt die Ausübung staatlicher Herrschaft rechtsstaatlichen Grundsätzen oder wird sie nichtrechtsstaatlich, repressiv, willkürlich oder gar terroristisch ausgeübt? Dies berührt die Frage der verbindlichen Normierung staatlicher Gewalt durch legitim gesetzte Normen.

9 Was ist notwendig für Demokratie? 1) Assoziations- und Koalitionsfreiheit 2) Recht auf freie Meinungsäußerung 3) Recht zu wählen (aktives Wahlrecht) 4) Recht in öffentliche Ämter gewählt zu werden (passives Wahlrecht) 5) Recht politischer Eliten, um Wählerstimmen und Unterstützung zu konkurrieren 6) Existenz alternativer, pluralistischer Informationsquellen 7) Freie und faire Wahlen 8) Institutionen, die die Regierungspolitik von Wählerstimmen und anderen Ausdrucksformen der Bürgerpräferenzen abhängig machen

10 Polarer Typ Ideale Demokratie KONTINUUM POLITISCHER SYSTEME Polarer Typ Perfektes totalitäres System Demokratie Autokratie Embedded Democracy Defekte Demokratie Autoritäre Totalitäre Realtypen Realtypen Realtypen Realtypen Mehrheitsdemokratie Konsensdemokratie Präsidentielles Regierungssystem Parlamentarisches Regierungssystem Exklusive Demokratie Enklavendemokratie Militärregime Illiberale Demokratie Delegative Demokratie Kommunistischautoritäre Faschistisch-autoritäre Rassistisch-autoritäre Autoritäre Modernisierungsregime Theokratisch-autoritäre Dynastisch-autoritäre Sultanistisch-autoritäre Autoritäre Rentenregime Kommunistische Faschistische Theokratische

11 Junta Katalanisch, spanisch, portugiesisch; vom lat. iungere = vereinen, Ratsversammlung, Volks- oder Regierungsausschuss Typischerweise (außer Spanien, Portugal) durch Putsch oder Militärputsch an die Macht gekommen

Typologie politischer Systeme

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