Produktrahmen zur internen Steuerung

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1 Produktrahmen zur internen Steuerung Arbeitshilfe bzw. Empfehlungen für Produktbeschreibungen zur weiteren Untergliederung der verbindlichen statistischen Anforderungen als Basis für die Einrichtung der Kostenrechnung in Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt Forschungsprojekt Doppik am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz 1

2 Hinweise zu dem vorliegenden Produktrahmen Der zur internen Steuerung der Kommunen entwickelte Produktrahmen ist eine unverbindliche Empfehlung. Um den Umstellungsprozess auf das NKHR effizient zu gestalten und zukünftig das bisher weitgehend ungenutzte aber wirkungsvolle Instrument des interkommunalen Leistungsvergleiches aktivieren zu können, ist es unabdingbar, in der Einführungsphase des NKHR die notwendigen Grundlagen zu legen. Dazu müssen einheitliche (auch hinsichtlich der Numerik) Zuordnungsgrößen definiert werden. Das vorliegende Excel Dokument Produktrahmen für die interne Steuerung kommunaler Haushalte in Sachsen-Anhalt sowie das ergänzende Word Dokument Produktrahmen für die interne Steuerung - Produktbeschreibungen wurden als Vorlage für den komplexen Prozess der Definition kommunaler Produkte in Vorbereitung der Neugestaltung des kommunalen Haushaltes entwickelt. Die zukünftige Haushaltsgliederung im NKHR regelt der 4 GemHVO Doppik LSA. Gemäß des 4 GemHVO Doppik LSA sind der Ergebnisplan und der Finanzplan in Teilpläne zu gliedern. 4 Teilpläne GemHVO Doppik (1) Der Haushaltsplan ist in Teilpläne zu gliedern. Die Teilpläne können nach den vorgegebenen Produktbereichen oder nach der örtlichen Organisation produktorientiert gegliedert werden. Mehrere Produkte oder Produktbereiche können zu Teilplänen zusammengefasst oder Produktbereiche nach Produktgruppen auf mehrere Teilpläne aufgeteilt werden. Die Teilpläne sind in einen Teilergebnisplan und einen Teilfinanzplan zu gliedern. Für die Gliederung nach vorgegeben Produktbereichen ist der als verbindliches Muster in der Anlage 20 zur GemHVO Doppik veröffentlichte Produktrahmen zu verwenden (RdErl. des MI vom ). Eine tiefere, aber unverbindliche weitere Unterteilung sowie Zuordnungsvorschriften enthält die Anlage 21 zur GemHVO Doppik (RdErl. des MI vom ). Der in Anlage 20 und 21 zur GemHVO Doppik veröffentlichte Produktrahmen definiert auf der Ebene der dreistelligen Ziffer die statistischen Mindestanforderungen an die neue Haushaltssystematik. Die in Klammern gesetzten Ziffern können als Basis für eine differenziertere Darstellung genutzt werden, sind aber nicht verpflichtend. 2

3 Abbildung: Auszug Anlage 20 und Anlage 21 GemHVO Doppik 3

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5 Für die angestrebte effizientere und effektivere Steuerung des Haushaltes, insbesondere auf Ebene der Produkte und Leistungen, sind die statistischen Anforderungen jedoch nicht ausreichend. Eine tiefere Gliederung der gesetzlich festgelegten Produktbereiche bzw. -gruppen, ist vor allem für den mit dem Reformansatz der Neuen Steuerung strategisch angestrebten interkommunalen Wettbewerb deshalb von grundlegender Bedeutung. Die definierten Produkte und Leistungen zur internen Steuerung bilden damit zum einen die Basis für den produktorientierten Haushalt und zum anderen für die Kostenträger in der nach 13 GemHVO Doppik zu führenden Kosten- und Leistungsrechnung. 13 GemHVO Doppik Kosten- und Leistungsrechnungen Zur Unterstützung der Verwaltungssteuerung und für die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit bei der Aufgabenerfüllung ist eine Kostenund Leistungsrechnung in Form der Vollkostenrechnung zu führen. Die Ausgestaltung bestimmt die Gemeinde nach ihren örtlichen Bedürfnissen. Der Produktrahmen zur internen Steuerung ist aber keine verbindliche Vorschrift für die Tiefe der Gliederung des kommunalen Haushaltes. Welche Gliederungstiefe gewählt wird, bzw. ob der Haushalt organisationsbezogen oder nach Produktbereichen gegliedert werden soll, liegt im Ermessen der Kommune. Die Erkenntnisse der bisherigen Projektverläufe der Modellkommunen zeigen jedoch, dass insbesondere der Bereich 111 Innere Verwaltung tiefer untergliedert werden sollte. Um eine individuell abweichende Gestaltung in den Kommunen zu vermeiden, wurde der folgende Produktrahmen auch numerisch bis auf die Ebene der Produkte und Leistungen festgelegt. Den Kommunen wird deshalb empfohlen, den vorliegenden Produktrahmen als numerische Basis für die Produkt- bzw. Kostenträgerbeschreibungen zu verwenden. Eine wirksame Kostenrechnung setzt die Definition der Produkte/ Kostenträger voraus. Die Produkte und Leistungen des Produktrahmens bilden in jedem Fall die Kostenträger, ggf. wird bei den Leistungen weiter differenziert, d.h. auch Leistungen innerhalb einzelner Produkte werden als Kostenträger ausgewählt. 5

6 Ist das Produkt zu detailliert, kann auch die Produktgruppe als Kostenträger gewählt werden. Der Detaillierungsgrad der Produkte/ Kostenträger ist abhängig von der beabsichtigten Steuerungsrelevanz und vom Aufwand für die Erstellung der Kostenrechnung bzw. des Haushaltes. Je detaillierter die Produkte bzw. Leistungen als Kostenträger festgelegt werden, desto aufwendiger werden auch die Leistungserfassung (Zuordnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu den einzelnen Produkten) und die Zuordnung der Kosten. Außerdem müssen die Erlöse den einzelnen Kostenträgern auch zugeordnet werden können. Abbildung: Bestimmung von Produkten/ Kostenträgern Detaillierungsgrad der Kostenrechnung festlegen = Kostenträger bestimmen Mögliche Kostenträger: Produktbereich Produktgruppe Produkt Leistung Welche Ebene ist noch steuerungsrelevant? Welcher Aufwand lohnt sich? Um das Instrument des interkommunalen Vergleiches wirksam einsetzen zu können ist eine einheitliche Definition der Produkte/ Kostenträger unerlässlich, da die Vergleiche sich auf Kennzahlen der Kostenträger beziehen. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Kostenträger in der einen Verwaltung ein Produkt und in der anderen eine Leistung ist. Aufbauend auf den Produktrahmen zur internen Steuerung werden ergänzend zu den definierten Produkten und Leistungen Musterkennzahlen mit Stammblättern erarbeitet und veröffentlicht. 6