Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis...

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1 Vorwort..... Abkürzungsverzeichnis... III XIII 1. Kapitel Einleitung Kapitel Beendigungsformen von Arbeitsverhältnissen... 3 I. Allgemeines II. Die Kündigung A. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerkündigung Ausspruch der Kündigung Widerruf der Kündigung Mitwirkung des Betriebsrats Kündigungsfristen und Kündigungstermine a) Kündigung eines Angestellten b) Kündigung eines Arbeiters c) Exkurs: Arbeiter oder Angestellter? d) Zeitwidrige Kündigung e) Postensuchtage B. Kündigungsschutz Allgemeiner Kündigungsschutz a) Kündigungsanfechtung wegen verpönter Motive aa) Kündigung wegen gewerkschaftlicher Tätigkeiten bb) Kündigung wegen Einberufung einer Betriebsversammlung cc) Kündigung wegen der Funktion während einer Betriebsratswahl dd) Kündigung wegen der Bewerbung um eine Mitgliedschaft zum Betriebsrat oder wegen früherer Tätigkeit ee) Tätigkeit in der Schlichtungsstelle ff) Ausübung von Funktionen des Arbeitnehmerschutzes gg) Präsenz-, Ausbildungs- oder Zivildienst hh) Nicht unberechtigte Geltendmachung von Ansprüchen ii) Tätigkeit als Sprecher gem 177 Abs 1 ArbVG b) Kündigungsanfechtung wegen Sozialwidrigkeit aa) Beeinträchtigung wesentlicher Interessen bb) Mindestbeschäftigungszeit cc) Arbeitsmarkt- und Weiterbeschäftigungschancen dd) Einkommen des Ehegatten, Unterhaltsansprüche und Sorgepflichten ee) Vermögensverhältnisse des Arbeitnehmers J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht V

2 ff) Pensionierung gg) Alter und Dauer der Betriebszugehörigkeit c) Kündigungsgründe im Allgemeinen d) Personenbezogene Kündigungsgründe aa) Häufige und lang andauernde Krankenstandszeiten bb) Erhebliche und andauernde Minderleistung sowie fachliche Nichteignung e) Verhaltensbezogene Kündigungsgründe aa) Pflichtverletzungen bb) Ein die Entlassung nicht rechtfertigendes Verhalten cc) Abträgliches Verhalten im Krankenstand f) Betriebsbedingte Kündigungsgründe g) Interessensabwägung h) Sozialvergleich ) Besonderer Kündigungsschutz a) Betriebsräte aa) Betriebliche Gründe bb) Gründe, die in der Person liegen cc) Gründe, die im Verhalten liegen b) Schwangere aa) Beginn des Kündigungsschutzes bb) Kenntnisnahme des Arbeitgebers cc) Fehlgeburt und Schwangerschaftsabbruch dd) Probe- und befristetes Arbeitsverhältnis ee) Kündigung trotz Kündigungsschutz c) Kündigungsschutz bei Mütter- und Väterkarenz d) Kündigungsschutz bei Elternteilzeit e) Begünstigte Behinderte aa) Zuerkennung der Behinderteneigenschaft bb) Wirksamkeit des besonderen Kündigungsschutzes cc) Kündigungsvoraussetzungen dd) Verfahrensablauf ee) Wegfall des Tätigkeitsbereichs ff) Arbeitsunfähigkeit gg) Häufige und/oder lang andauernde Krankenstände hh) Beharrliche Pflichtverletzung ii) Nachträgliche Zustimmung zur Kündigung f) Präsenz- und Zivildiener aa) Wirksamkeit des besonderen Kündigungsschutzes bb) Kündigungsvoraussetzungen C. Änderungskündigung D. Teilkündigung E. Eventualkündigung VI J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht

3 F. Massenkündigung G. Exkurs: Sozialplan III. Vorzeitige Beendigung aus wichtigem Grund A. Entlassung Unverzüglichkeit Mitwirkung des Betriebsrats Entlassungsgründe a) Entlassungsgründe bei Angestellten aa) Untreue im Dienst bb) Unberechtigte Vorteilszuwendung cc) Vertrauensunwürdigkeit dd) Arbeitsunfähigkeit ee) Verstoß gegen das Konkurrenzverbot ff) Erhebliche Arbeitspflichtverletzung gg) Längere Freiheitsstrafe, Abwesenheit in erheblicher Zeit hh) Tätlichkeiten, Verletzungen der Sittlichkeit, erhebliche Ehrverletzungen b) Entlassungsgründe bei Arbeitern aa) Irreführung des Arbeitgebers bei Abschluss des Arbeitsvertrags 122 bb) Arbeitsunfähigkeit cc) Wiederholte Verwarnung bei Trunksucht des Arbeiters dd) Vertrauensunwürdigkeit wegen strafbarer Handlungen ee) Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen ff) Abträgliche Nebengeschäfte gg) Unbefugtes Verlassen der Arbeit, beharrliche Pflichtverletzung, Verleiten zum Ungehorsam hh) Grobe Ehrenbeleidigung, Körperverletzung, gefährliche Drohung, unvorsichtiger Umgang mit Feuer und Licht ii) Abschreckende Krankheit, Arbeitsunfähigkeit durch eigenes Verschulden jj) Gefängliche Anhaltung länger als 14 Tage Entlassung von Angestellten in gehobener Stellung und von Außendienstmitarbeitern Rechtsfolgen der berechtigten Entlassung Allgemeiner Entlassungsschutz a) Anfechtung wegen verpönten Motivs und/oder Sozialwidrigkeit b) Kündigungsentschädigung aa) Anrechnung des Erwerbs bb) Mitverschulden des Arbeitnehmers cc) Fälligkeit und Verfallsfrist Besonderer Entlassungsschutz a) Betriebsräte aa) Irreführung des Arbeitgebers bb) Strafbare Handlung J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht VII

4 cc) Untreue im Dienst dd) Unberechtigte Vorteilsnahme ee) Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen ff) Abträgliche Nebentätigkeit gg) Tätlichkeiten und Ehrverletzungen b) Schwangere und Eltern in Karenz oder Teilzeit c) Präsenz- und Zivildiener B. Vorzeitiger Austritt Austrittsgründe für Angestellte a) Arbeitsunfähigkeit sowie Gefährdung der Gesundheit oder Sittlichkeit b) Ungebührliche Schmälerung oder Vorenthalt des Entgelts c) Verletzung wesentlicher Vertragsbestimmungen d) Verletzung von Schutzpflichten e) Tätlichkeiten, Verletzungen der Sittlichkeit, erhebliche Ehrverletzungen Austrittsgründe für Arbeiter a) Gesundheitsgefährdung b) Tätliche Misshandlung und grobe Ehrenbeleidigung c) Verleitung zu unsittlichen oder gesetzwidrigen Handlungen d) Vorenthaltung der Bezüge und Verletzung wesentlicher Vertragsbestimmungen e) Unfähigkeit oder Weigerung, den Verdienst zu geben Mutterschafts- und Vaterschaftsaustritt IV. Weitere Beendigungsformen A. Einvernehmliche Auflösung B. Beendigung kraft Gesetzes Auflassung des Betriebs Tod des Arbeitnehmers Pensionierung C. Beendigung während der Probezeit D. Beendigung durch Zeitablauf E. Beendigung durch Ereigniseintritt F. Beendigung von Lehrverhältnissen Allgemeines Probezeit und Erprobungszeit Automatisches Ende des Lehrverhältnisses Einvernehmliche Auflösung des Lehrverhältnisses Vorzeitige Beendigung des Lehrverhältnisses aus wichtigem Grund a) Entlassung wegen Vertrauensunwürdigkeit und Haft b) Entlassung wegen Tätlichkeit, Beleidigung, gefährlicher Drohung oder Verleitung zum Ungehorsam c) Entlassung wegen beharrlicher Pflichtverletzung d) Entlassung wegen Geheimnisbruchs oder abträglichen Nebenerwerbs 169 VIII J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht

5 e) Entlassung wegen unbefugten Verlassens des Lehrplatzes f) Entlassung wegen der Unfähigkeit, den Lehrberuf zu erlernen g) Entlassung wegen Pflichtverletzung im Ausbildungsverbund h) Austritt wegen Gesundheitsgefährdung i) Austritt wegen Pflichtenvernachlässigung des Lehrberechtigten j) Austritt wegen Haft des Lehrberechtigten k) Austritt wegen Unfähigkeit des Lehrberechtigten zur Pflichterfüllung l) Austritt wegen Übersiedlung m) Austritt wegen der Erfordernis der Mitarbeit im elterlichen Betrieb 172 n) Austritt wegen Aufgabe des Lehrberufs Ausbildungsübertritt Behaltepflicht G. Beendigung von Praktika Kapitel Beendigungsrechtliche Nebenbereiche I. Allgemeines II. Leitende Angestellte und Organmitglieder A. Leitende Angestellte B. Organmitglieder III. Vertragsbedienstete und Beamte A. Vertragsbedienstete Kündigung Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses B. Beamte Austritt Kündigung im provisorischen Dienstverhältnis Entlassung im definitiven Dienstverhältnis Ruhestand Amtsverlust Sonstige Beendigungsarten IV. Abfertigung A. System Abfertigung alt B. System Abfertigung neu V. Insolvenz des Arbeitgebers A. Konkursverfahren B. Sanierungsverfahren C. Exkurs: Insolvenz-Entgelt VI. Verjährung und Verfall VII. Das Dienstzeugnis VIII. Der Betriebsübergang IX. Arbeitnehmerähnliche Verhältnisse A. Der Werkvertrag B. Der freie Arbeitsvertrag J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht IX

6 C. Exkurs: Die Beendigung eines Scheinarbeitsverhältnisses X. Arbeitskräfteüberlassung XI. Aussetzung XII. Auflösung von Dienstwohnungen XIII. Nachvertragliche Verpflichtungen A. Konkurrenzklauseln Wirksamkeitsvoraussetzungen a) Minderjährige Arbeitnehmer b) Geschäftszweig des Arbeitgebers c) Interessensabwägung d) Entgeltgrenze e) Art der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Konventionalstrafe Richterliches Mäßigungsrecht Karenzabgeltung Wettbewerbsrechtliche Aspekte B. Ausbildungskostenrückersatz C. Weitere Schutzklauseln D. Geheimhaltungsverpflichtung E. Betriebspensionen XIV. Individueller Kündigungs- und Entlassungsschutz A. Bestimmungen des AVRAG Kündigung oder Entlassung wegen Verlassen des Gefahrenbereichs Kündigungs- und Entlassungsschutz des Sicherheitspersonals Kündigung wegen Inanspruchnahme von Freistellungsansprüchen Anfechtung wegen Sozialwidrigkeit isd 15 Abs 3 AVRAG Exkurs: Kündigungs- und Entlassungsschutz bei Sterbebegleitung und der Begleitung schwerstkranker Kinder B. Individueller Bestandsschutz des GlBG C. Bestimmungen des BEinstG XV. Urlaubsrechtliche Fragen A. Berechnung der Urlaubsersatzleistung B. Unzulässige Urlaubsablöse C. Dienstfreistellung und Urlaub D. Unzulässige Dienstfreistellung bei bestimmten Berufsgruppen XVI. Abgangsentschädigung und freiwillige Abfertigung A. Abgangsentschädigung Steuerliche Aspekte Sozialversicherungsrechtliche Aspekte B. Freiwillige Abfertigung XVII. Verantwortliche Beauftragte XVIII. Das arbeitsgerichtliche Verfahren A. Bürgerliche und betriebsverfassungsrechtliche Streitigkeiten B. Örtliche Zuständigkeit X J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht

7 C. Besondere Verfahrensvorschriften D. Gerichtlicher Kostenersatz E. Verbindlichkeit der Feststellung XIX. Arbeitsrechtliche Verzugszinsen XX. Auflösungsabgabe XXI. Anspruch auf Arbeitslosengeld Stichwortverzeichnis J. Neumann/Bamberger, Handbuch Beendigungsrecht XI