Die Europäische Union und die Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

Transkript

1 Jana Hertwig Die Europäische Union und die Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Theorie und Praxis der europäischen Nichtverbreitungsstrategie PETER LANG I nternationaler Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsübersicht Widmung Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII IX XV Einführung 1 Erster Teil: Grundlagen 5_ A. Überblick über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 5 I. Entwicklung/Reform Lissabon-Vertrag" 5 II. Ziele 9 III. Akteure Der Europäische Rat und sein Präsident Der Rat der Außenminister Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Unterstützende Akteure des Rates Der/die Persönliche Beauftragte für die Nichtverbreitung Die Europäische Kommission Das Europäische Parlament Der Europäische Gerichtshof 21 IV. Handlungsformen Bestimmung der allgemeinen Leitlinien Beschlüsse über durchzuführende Aktionen Annahme einzunehmender Standpunkte Ausbau der systematischen Zusammenarbeit der MSen Handlungsformen im weiteren Sinn 25 V. Verfahrensgrundsätze Entscheidungsverfahren Kohärenz des auswärtigen Handelns 27 B. Die vier Eckpfeiler des internation. Nichtverbreitungssystems 28 I. Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen Wesentlicher Vertragsinhalt Überprüfungskonferenzen Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Rechtliche Schritte gegen den Nuklearterrorismus Die Rolle der EU (bis 2003) 45

3 II. Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen Wesentlicher Vertragsinhalt Überprüfungskonferenzen Vertrauensbildende Maßnahmen Rechtliche Schritte gegen den Bioterrorismus Die Rolle der EU (bis 2003) 63 III. Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen Wesentlicher Vertragsinhalt Überprüfungskonferenzen Die Organisation für das Verbot ehem. Waffen (OVCW) Rechtliche Schritte gegen den Chemieterrorismus Die Rolle der EU (bis 2003) 81 IV. Der Verhaltenskodex gg. die Proliferation ballistischer Raketen Grundsätze Generelle Maßnahmen Vertrauensbildende Maßnahmen Staatentreffen und Exekutivsekretariat Rechtliche/Politische Schritte gg. den Raketenterrorismus Die Rolle der EU (bis 2003) 90 V. Zusammenfassung 92 C. Länderspezifische Verbreitungsrisiken 95 I. (Historischer) Überblick Indien und Pakistan Irak Israel Libyen Nordkorea 105 II. Im Blickfeld: Die atomaren Bestrebungen Irans Anfangsverdacht und erste Inspektion (2002/03) Erhärtung der Verdachtsmomente Reaktion der Internationalen Atomenergie-Organisation Befassung des UN-Sicherheitsrates (seit 2006) Schlussfolgerung 119 Zweiter Teil: Die Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen ( Dezember 2003) 121 A. Einleitung 121 B. Historischer Hintergrund 126 I. Die Grundprinzipien einer Strategie 126 II. Die Erklärung des Europäischen Rates zur Nichtverbreitung 128 III. Die Europäische Sicherheitsstrategie 129 IV. Zusammenfassung 134

4 XI C. Kernaussagen 134 D. Kritische Würdigung 136 I. (Rechts)Natur Gemeinsame Strategie" (historische Betrachtung) Allgemeine Leitlinie" 141 II. Bedrohungslage 143 III. Strategische Ziele Effektiver multilateraler Ansatz" 147 a) Begriffsklärung 147 b) Analyse und Bewertung Stabiles internationales und regionales Umfeld" Enge Zusammenarbeit mit wichtigen Partnern" 151 a) USA 151 b) Russische Föderation, Japan und Kanada 153 c) Schwache Staaten" 153 d) Vereinte Nationen 155 IV. Instrumentarium Politische und diplomatische Präventivmaßnahmen Politischer Dialog und Ausübung diplomatischen Drucks Zwangsmaßnahmen 158 a) Friedliche Sanktionsmaßnahmen (Art. 41 UN-Charta) 159 b) Militärische Sanktionsmaßnahmen (Art. 42 UN-Charta) 162 c) Die Rolle des UN-Sicherheitsrates 165 V. Zusammenfassung 168 Dritter Teil: Die Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen 179 A. Grundlagen 179 I. Die Liste konkreter Maßnahmen 179 II. Der Aktionsplan für die Umsetzung der NVS-Grundprinzipien 179 III. Die Erklärung des Europäischen Rates zur Nichtverbreitung 180 IV. Der Dynamische Aktionsplan 181 V. Die (aktualisierte) Liste der Prioritäten 183 VI. Zusammenfassung und Bewertung 184 B. Untersuchungsziel und -gegenstand 185 C. Effektiveres Handeln auf multilateraler Ebene" 187 I. Stärkung der vier Eckpfeiler des internationalen NV-Systems Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen Das Übereinkommen über das Verbot biologischer Waffen Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen Der Kodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen Zusammenfassung und abschließende Bewertung 204

5 XII II. Verstärkte Unterstützung der Verifikationssysteme Unterstützung von Aktivitäten der IAEO 206 a) Fristgerechte Ratifizierung des ZP durch EU-Staaten 206 b) Starke politische und finanzielle Unterstützung EU-Aktionsplan zur Bekämpfung von biologischen Waffen 213 a) Fristgerechte Berichtsvorlage über Vertrauensbildung 214 b) Experten für Untersuchg. beiß-waffen-einsatzverdacht Unterstützung von Aktivitäten der OVCW 218 a) Bereitstellung finanzieller Mittel 218 b) Förderung vermehrter Verdachtsinspektionen Zusammenfassung und abschließende Bewertung 223 III. Eintreten für eine stärkere Rolle des SR im Kampf gegen den Terrorismus durch Unterstützung der Resolution 1540 (2004) Hintergrund Prüfungsfrage Die Rolle der EU während der Entstehung der Resolution Berücksichtigung der EU-Vorstellungen in der Resolution 231 a) Bedrohung des Weltfriedens und der internat. Sicherheit 231 b) Verbot der Verbringung von MVW-relevantem Material Berichtsvorlage zum 1540-Ausschuss" 233 a) Fristgerecht zum 28. Oktober b) Genauigkeit der Berichte 237 c) Weitere Berichterstattung (Legislative Datenbank) Mitfinanzierung von Seminaren (Berichte, Durchführung) Zusammenfassung und abschließende Bewertung 246 D. Förderung einer stabilen internationalen und regionalen Lage" 249 I. Fortführung des Kooperationsprogramms der EU für Nichtverbreitung und Abrüstung in der Russischen Föderation Einleitung: Die EU und Russland in Partnerschaft Grundlage: Gemeinsame Aktion 1999/878/GASP 252 a) Vernichtung chemischer Waffen in Gorny (1. Phase) 255 b) (Experimentelle) Untersuchg. von Plutonium (1. Phase) 258 c) Weitere Projekte (2. Phase) Finanzielle Unterstützung über Juni 2003 hinaus 263 a) Grundlage: die Gemeinsame Aktion 2003/472/GASP 265 b) Entsorgung von Waffen-Plutonium in Russland 266 aa) Studien zu Sicherheitsvorschriften 267 bb) Brennstoff: Demonstration/Genehmigung 268 c) Ausrüstung für die C-Waffen-Vernichtung in Kambarka Finanzielle Unterstützung über Juni 2004 hinaus 271 a) Sicherung spaltbarem Materials des Moskauer Bochvar- Instituts mit der Gemeinsamen Aktion 2004/796/GASP 272

6 XIII b) Vernichtung chemischer Waffen in Schtschutschje mit der Gemeinsamen Aktion 2007/178/GASP Zusammenfassung und abschließende Bewertung 278 II. Nichtverbreitungsklausel" in Drittstaatsabkommen Entwurfsphase Regelungsgehalt 285 a) Bedrohungslage 285 b) Multilaterale Verpflichtungen ( wesentliches Element") 286 c) Weitere Verpflichtungen ( unwesentliches Element") 288 d) Regelmäßiger politischer Dialog Zwischenfazit und Bewertung Praxis (2003 bis 2008) 294 a) Art und Zahl der Abkommen 294 b) Systematische Stellung in den Abkommen 299 c) Inhaltliche Ausgestaltung der Nichtverbreitungsklausel Zusammenfassung und abschließende Bewertung 309 III. Einsatz aller verfügbaren Instrumente zur Lösung von Konflikten": Vorgehen der EU gegen das Atomprogramm von Iran Ausgangspunkt: die Beziehungen der EU zum Iran Auftakt der E3" zu Atomgesprächen/Vereinbarung (2003) Pariser Übereinkunft'VAngebot der E3/EU" (2004/05) Weitere diplomatische Schritte/Befassung des SR (2006) 322 a) Angebot der E3/EU+3" (Juni) 325 b) Erste Resolutionen des SR (Juli/Dezember) Fortführung des doppelten Ansatzes" (2007/08) 331 a) Durchführung der Resolutionen des SR 331 b) Erneuertes Angebot der E3/EU+3" (Juni 2008) Ergebnis und abschließende Bewertung 340 E. Enge Zusammenarbeit mit den USA" gegen die Verbreitung 344 I. Rückblick Die Transatlantische Erklärung (1990) Die Neue Transatlantische Agenda (1995) Neuausrichtung der Beziehungen zu den USA nach 2001/ II. Die Gemeinsame Erklärung über die Nichtverbreitung (2003) Stärkung des internationalen Nichtverbreitungssystems Behandlung länderspezifischer Bedrohungen Bewertung 354 III. Neuere konzeptionelle Entwicklungen (2004 bis 2008) 356 IV. Praxisbeispiel: Enge Zusammenarbeit im Vorgehen gegen Iran Ausgangspunkt: die Beziehungen der USA zum Iran EU: Anreize/USA: Durchsetzung" (2003 bis 2005) Im Vordergrund: das Bestreben der USA (2006 bis 2007) 366

7 XIV 4. Anzeichen für gemeinsame Diplomatie (Juni 2008) Ergebnis und abschließende Bewertung 370 F. Zusammenfassung und abschließende Bewertung 371 Ergebnisübersicht und Empfehlungen an die EU 373 A. Ergebnisübersicht 373 B. Empfehlungen an die EU 375 Literatur-, Dokumenten- und Rechtsprechungsverzeichnis XXVII