AUS DEM GEMEINDERAT GAMS Behörden informieren vom Freitag, 22. Februar 2013

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1 BEHÖRDEN INFORMIEREN Guter Rechnungsabschluss Die Rechnung für 2012 der Politischen Gemeinde Gams schliesst mit einem Ertragsüberschuss von gut 140'000 Franken ab. Budgetiert wurde ein Minus von 813'500 Franken. Damit beträgt die Besserstellung gegenüber dem Budget rund Franken. Dieser Abschluss ist vor allem auf die höheren Steuereinnahmen aber auch auf den erfreulichen Minderaufwand in praktisch sämtlichen Aufgabenbereichen zurückzuführen. Damit kann statt des geplanten Reservenbezugs eine kleine Einlage in die Reserve für künftige Ausgabenüberschüsse getätigt werden. Die Abweichungen in den einzelnen Hauptgruppen sehen wie folgt aus: Konto Bezeichnung Voranschlag 2012 Rechnung 2012 Abweichung 10 Bürgerschaft, Behörde, Verwaltung ' ' ' Öffentliche Sicherheit -159' ' ' Bildung -8'955' '889' Kultur, Freizeit -186' ' Gesundheit -204' ' Soziale Wohlfahrt -819' ' Verkehr -699' ' ' Umwelt, Raumordnung Volkswirtschaft -121' ' ' Finanzen +12' ' ' Ertragsüberschuss ' Besserstellung gegenüber Budget 813' ' Der Ertragsüberschuss soll der Reserve für künftige Ausgabenüberschüsse gutgeschrieben werden. Damit beträgt diese Reserve (= Eigenkapital) rund 2,43 Mio. Franken. Steuerfuss 2013 wird um 1 % angepasst Trotz des guten Abschlusses 2012 rechnet der Voranschlag 2013 wiederum mit einem Minus von Franken. Aus rein finanzpolitischen Überlegungen, aufgrund einer Änderung des kantonalen Finanzausgleichs beantragt der Gemeinderat der Bürgerschaft - wie bereits im letzten November angekündigt - eine Erhöhung des Gemeindesteuerfuss von 144 auf 145 Steuerprozente. Mit dieser minimalen Steuerfussanpassung wahrt sich die Gemeinde weiterhin die Chance auf den individuellen Sonderlastenausgleich (= 2. Stufe des Finanzausgleichs). Ohne diese Mittel aus dem kantonalen Finanzausgleich würde das strukturelle Defizit des Gemeindehaushalts um einiges höher ausfallen und das Eigenkapital schmälern. Die Entwicklung des Finanzausgleichs ab 2014 ist zudem noch völlig offen, was die Finanzplanung der Gemeinden nicht einfacher macht. Im Voranschlag 2013 sollen die Buchgewinne aus dem Landverkauf im Möösli wiederum für budgetierte, zusätzliche Abschreibungen in der Höhe von rund 2 Mio. Franken verwendet werden. Die Gemeinde Gams hat sich in den letzten Jahren durch grosse zusätzliche Abschreibungen massgeblich entschuldet. Der Gemeindehaushalt wird dadurch langfristig von spürbar geringeren Amortisationslasten profitieren können. Seite 1

2 Kennzahlen zum Steuerwesen Ein Blick in die neuesten Kennzahlen zum Steuerwesen zeigt folgende Ergebnisse: 2012 waren total Steuerpflichtige Personen im Register. Die Steuerkraft ist mit 1'846 Franken (einfache Steuer) im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen (Vorjahr: 1'792 Franken). Gams liegt damit im 45. Rang von 85 Gemeinden (Vorjahr: 46. Rang, Kantonsmittel = Franken). Die einfache Steuer ist in Gams innert Jahresfrist um 4,4 % gestiegen. Der Zuwachs des kantonalen Mittels lag im Vergleich dazu bei 2,1 %. Die Steuerausstände über die Steuern aller Jahre sind von 6,35 auf 7,18 Prozent leicht gestiegen. Das Kantonsmittel liegt jedoch mit 11,05 Prozent deutlich höher. Im Rechnungsjahr 2012 mussten in der Gemeinde Erlasse und Abschreibungen von insgesamt 0,62% hingenommen werden, dies entspricht genau dem Kantonsmittel. Der Veranlagungsstand lag per 31. Dez über dem kantonalen Mittel und darf als sehr gut bezeichnet werden. Die Entschädigungen an die Gemeinde Gams sind mit total Fr. 116' tiefer ausgefallen als im Vorjahr (2011 = Fr. 141'745.00). Darin enthalten sind eine Grundaufwandentschädigung sowie Veranlagungsentschädigungen für Staats- und Gemeindesteuern und die Bezugsprovision für direkte Bundessteuern. Diese Reduktion ist eine Folge der Veränderung des Verteilschlüssels infolge Sparprogramm des Kantons. Abschied und Dank Mit dem Ablauf des letzten Jahres ist auch die Legislaturperiode zu Ende gegangen. Dass damit auch verdiente Behördemitglieder, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, Kommissionsmitglieder, Delegierte und Funktionäre ihr Amt niedergelegt haben, müssen wir so hinnehmen. Sie haben unzählige Stunden für die Allgemeinheit aufgewendet und sich für eine gute Sache eingesetzt. Nur mit breiter Unterstützung ist es möglich, ein Gemeinwerk so zu führen, dass es funktioniert. Die Zurückgetretenen sind vom Gemeinderat zu einem Nachtessen eingeladen und vom neuen Gemeindepräsidenten Fredy Schöb würdig verabschiedet. Der Gemeinderat dankt an dieser Stelle den verdienten Personen nochmals ganz herzlich für ihren unermüdlichen Einsatz für die Gemeinde Gams es lohnt sich! Lebensmittelkontrolle Inspektionstätigkeit 2012 Das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen unterbreitet den Bericht über die Inspektionstätigkeit 2012 im Bereich der Lebensmittelkontrolle. In der Gemeinde Gams sind derzeit 24 kontrollpflichtige Betriebe (ohne Automaten, Verkaufs- und Marktstände) registriert. Von diesen sind im vergangenen Jahr 14 überprüft worden. In einem Betrieb musste aufgrund ungenügender Inspektionsergebnisse eine Nachkontrolle angeordnet werden. Gegen keinen Betrieb musste eine Strafanzeige eingeleitet werden. In 5 Betrieben wurden Proben entnommen. Von 15 Proben mussten 4 beanstandet werden. Im Bereich der Primärproduktion (Milchproduzenten) wurden 4 Betriebe auf die Milchhygiene überprüft. Seite 2

3 Umweltputzete 13 Am Samstag, 23. März 2013 findet in den Gemeinden der Region Werdenberg und der Liechtensteiner Gemeinden die Umweltputzete (vormals WUP) statt. Ziel dieser Aktion ist es, die Gemeinden von Unrat und Abfall entlang den Strassen, Bächen, Waldrändern und Windschutzstreifen zu befreien. Leider ist Littering in der Region nach wie vor ein echtes Problem. Ziel der Kommission für Natur, Umwelt und Energie und des Gemeinderates ist es jedoch, dass sich Gams als saubere Gemeinde rühmen darf. Helfen Sie uns dabei. Jedermann ist eingeladen bei der Umweltputzete mitzuhelfen. Besammlung der Teilnehmer ist um Uhr beim Löwenplatz Gams. Dauer bis ca Uhr, anschliessend sind die Teilnehmer zu einem feinen Mittagessen eingeladen. Sind Sie dieses Jahr mit einer Gruppe oder mit ihrer Familie auch dabei? Fragen oder Anmeldungen können an die Gemeinderatskanzlei Gams, Tel oder den Präsidenten der Kommission für Natur, Umwelt und Energie, Gemeinderat Andreas Kramer, Tel gerichtet werden. Musikschule Werdenberg Die Musikschule Werdenberg wurde im Jahre 1971 gegründet. In den vergangenen 41 Jahren entwickelte sie sich im Bereich der musikalischen Bildung und in ihren musikkulturellen Aktivitäten zu einem Leuchtturm mit überregionaler Ausstrahlung. Durch die Annahme des neuen Verfassungsartikels über die Musikalische Bildung und die Jugendmusikförderung anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom September 2012 sowie durch die geplante Neustrukturierung der musikalischen Bildung auf kantonaler Ebene rückt die Musikschule organisatorisch noch näher an die Volksschule heran. Diese Ausgangslage hat den Vorstand der Musikschule sowie die Schulträger der Region Werdenberg bewogen, Antrag auf die Änderung der Rechtsform zu stellen. Der Gemeinderat hat die Statuten für den neu geplanten Zweckverband Musikschule Werdenberg genehmigt und der Neuorganisation im Grundsatz zugestimmt. Die Bürgerschaft muss dem Beitritt zum Zweckverband noch zustimmen. Das Geschäft wird an der Bürgerversammlung vom 15. April 2013 traktandiert. Naturstrom auch für Schulhäuser Die Kommission für Natur, Umwelt und Energie (NUE) hat dem Gemeinderat im Rahmen des Energiestadt-Prozesses Antrag gestellt, künftig für die Politische Gemeine Gams Strom einzukaufen, welcher zu 100 % aus Wasserkraft stammt. Mit dem Label Energiestadt verpflichtet sich die Gemeinde Gams zu einer konsequenten und ergebnisorientierten Energiepolitik. Im Massnahmenkatalog von Energie Schweiz für Gemeinden ist geplant, den Bezug von Ökostrom zu erhöhen. Aktuell bezieht die Politische Gemeinde Gams seit das Ökostrom-Produkt naturmade basic. Seit 1. Januar 2013 ist die Schulgemeinde in die Politische Gemeinde Gams inkorporiert worden. Der Gemeinderat hat deshalb im Sinne einer Vorbildfunktion beschlossen, dass auch für den Stromverbrauch in allen Schulliegenschaften Naturstrom bezogen werden sollte. Damit wird ab für sämtliche Bezugsstellen der Gemeinde Gams Strom aus Wasserkraft bezogen. Seite 3

4 Bauabrechung Mettlenstrasse Die Arbeiten rund um die Sanierung der Mettlenstrasse (oberer Teil vom Rotenberg bis Abzweiger Obwald) sind im Oktober-November 2012 ausgeführt worden. Der revidierte Kostenvoranschlag vom lautete auf Fr. 240' inkl. MWST. Die vorliegende Abrechnung weist Kosten von Fr. 255' inkl. MWST aus. Gegenüber dem KV betragen die Mehrkosten Fr. 15' (oder rund 6,5 %). Die Mehrkosten entstanden hauptsächlich durch folgende Punkte: erheblicher Kiesmehrverbrauch (gemäss der Untersuchungen der Consultest AG war nur die oberste vorhandene Fundationsschicht für die Stabilisierung geeignet. Es musste mehr Kies vorgelegt werden als angenommen). aufwändigere Anpassungsarbeiten an Vorplätzen, Zufahrten und Böschungen Der Gemeinderat hat die Bauabrechnung eingesehen und genehmigt. An dieses Projekt wurden seitens des Bundes und des Kantons namhafte Subventionsbeiträge von 42 % zugesichert. Die Abrechnung der Subventionen erfolgt im Neubau Werkhof Karmaad Für den Neubau des Werkhofs, Polizeistation und Gewerbeplattform (WPG) sind aufgrund der Ausschreibung gemäss Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB), folgende Arbeiten in Auftrag vergeben worden: Innere Malerarbeiten: Hanspeter Kaiser, Malergeschäft, Gams Deckenbekleidungen: Marte AG, Widdermoos 15, Sennwald Lamellenstoren: Schenker Storen AG, Churerstrasse 35, Buchs Plattenarbeiten: Schneider AG, Badriebstr. 3, Bad Ragaz Der Gemeinderat freut sich, dass die Bauarbeiten gemäss Bauprogramm planmässig verlaufen und über die Wintermonate die Arbeiten im Innern ausgeführt werden können. Die Bauarbeiten sind auf Kurs und sollten wie geplant bis Ende Juni 13 fertig gestellt werden. Verkehrszählungen 2012 Das Tiefbauamt des Kantons St.Gallen informiert über das Ergebnis der automatischen Strassenverkehrszählungen im Kanton St.Gallen im abgelaufenen Jahr. Die Auswertung der automatischen Verkehrszählungen ergab im Durchschnitt eine Verkehrszunahme von 0,2 Prozent (Vorjahr +2,3%). Aussergewöhnliche Zu- und Abnahmen sind hauptsächlich auf regionale Bautätigkeit und den damit verbundenen Ausweichverkehr resp. Ausflugsverkehr zurück zu führen. In Gams ist keine Zählstelle installiert. Details können jederzeit unter eingesehen werden. Voranzeige Frühlingsmarkt Am Samstag, 9. März 2013 ab ca Uhr findet auf dem Löwenplatz und der Gasenzenstrasse der diesjährige Frühlingsmarkt statt. Gleichentags findet am Nachmittag ab Uhr im Schulhaus Widem wiederum die Kinderartikelbörse des Treffpunkt Gams statt. Reservieren Sie sich doch heute schon diesen Termin. Seite 4

5 Wichtige Termine 2013 Montag, 8. April 2013: Montag, 15. April 2013: Bürgerversammlung Kath. Kirchgemeinde und Ortsgemeinde Bürgerversammlung Politische Gemeinde Baubewilligungen Die Baukommission hat erteilt: Bewilligungen im ordentlichen Verfahren - Eggenberger Peter, Gula 565, 9473 Gams: Sitzplatzüberdachung, Parzelle Nr. 716, Gula Grossberger Martin und Heike, Werdenstrasse 30, 9472 Grabs: Neubau Einfamilienhaus, Parzelle Nr. 2209, Möösli 16 Bewilligungen im vereinfachten Verfahren - Friby Hof AG, Pilgerbrunnen 4, 9473 Gams: Neubau Autounterstand, Baurechtsparzelle Nr , Pilgerbrunnen 4 - Hänni Nikolaj und Rüdisühli Andrea, Möösli 31, 9473 Gams, Projektänderung: Umgebung mit Stützmauer, Parzelle Nr. 2166, Möösli 16 - Hardegger Markus und Sabine, Matte 9, 9473 Gams: Projektänderung: Neue Gartengestaltung, Parzelle Nr. 1935, Matte 9 Verlängerung einer Baubewilligung - Schibli Peter, Karmaad 36, 9473 Gams: Solarthermie-Kollektoren auf Gartenhaus, Parzelle Nr. 2004, Karmaad 36 Das Bauamt hat erteilt: Bewilligung im Meldeverfahren - Eggenberger Ernst, Hinderbergstrasse 22, 9473 Gams: Einbau Specksteinofen, Parzelle Nr. 1780, Hinderbergstrasse 22 Baugesuche Die aktuellen Baugesuche sind jeweils während der Auflagefrist auf der Homepage der Gemeinde Gams Rubrik Bauanzeigen und am öffentlichen Anschlagkasten beim Rathaus publiziert. Seite 5

6 Handänderungen Hardegger Felix, Neufeld 17, 9473 Gams an Rizzi René und Colette, Via Coller 8, 7013 Domat/Ems zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 1648, Madrusa, Wohnhaus Nr. 1904, 626 m2 G'grfl., Gartenanlagen EV: Schmassmann Hans und Cristina, Bogenstr. 7, 9470 Werdenberg (Miteigentümer zu je 1/2) an Janssens Gerardus und van Esch Catharina, Bütz 7, 9473 Gams zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 1291, Bütz, Wohnhaus Nr. 1657, 649 m2 G'grfl., Gartenanlagen EV: Politische Gemeinde Gams an Grossberger Martin und Heike, Werdenstrasse 30, 9472 Grabs zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 2209, Möösli, 684 m2 Wiese EV: Schulgemeinde Gams an Politische Gemeinde Gams: Grundstück Nr. 29, Widem, Schulhaus und Turnhalle Nr. 723, Wohnhaus Nr. 724, 11'597 m2 G'grfl., übrige befestigte Flächen, Gartenanlagen, Wald; Grundstück Nr. 45, Hof, Schulanlage Nr. 1459, Garage Nr. 1585, Geräteraum Nr. 1586, 11'717 m2 G'grfl., übrige befestigte Flächen, Gartenanlagen; Grundstück Nr. 439, Wolfsagger, Schulhaus Nr. 1060, 2'761 m2 G'grfl., übrige befestigte Flächen, Gartenlagen; Grundstück Nr. 1440, Höfli, Schulhaus Nr. 1768, Zivilschutzanlage Nr. 1798, Schulhaus Nr. 2080, 12'077 m2 G'grfl., übrige befestigte Flächen, Wiese, Gartenanlagen; Grundstück Nr. 1442, Oberfelsbach, 220 m2 Strasse; Selbständiges und dauerndes Recht Nr. D10016, Zweier, Quellenrecht EV: , , , , , , Hardegger Josef, Gasenzenstrasse 59, 9473 Gams an Hardegger Christian, Gasenzenstrasse 65, 9473 Gams: Grundstück Nr. 789, Stein, Scheune Nr. 493, 13'894 m2 G'grfl., Wiese EV: Erbengemeinschaft Koch Emil, Zeppelinstr. 67, 8057 Zürich an Koch René, Weiningerstr. 262, 8105 Regensdorf und Koch Roland, Lettenstr. 30, 8037 Zürich zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 464, Wolfsagger, Ferienhaus Nr. 1523, 574 m2 G'grfl., Gartenanlagen EV: Konkursmasse ausgeschlagene Verlassenschaft Leu-Lenherr Anna Maria, Solothurn an Mazenauer Johann und Cäcilia, Seeblickstrasse 37, 9037 Speicherschwendi zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 432, Wolfsagger, 3'242 m2 Wiese, Weg, Gewässer EV: Walt Bruno und Janelich, Duxweg 1, 9494 Schaan (Miteigentümer zu je 1/2) an Gächter Josef und Edeltraud, Wolfsagger 22, 9473 Gams zu je 1/2 Miteigentum: Grundstück Nr. 1858, Wolfsagger, Garage Nr. 2076, 27 m2 übrige befestigte Flächen, Gartenanlagen EV: Erbengemeinschaft Hardegger Arnold, zh Hardegger Arnold, Mühlegasse 47, 9486 Schaanwald an Bohag AG, Feld 9, 9473 Gams: Grundstück Nr. 122, Breiten, Wohnhaus Nr. 619, Scheune Nr. 618, 2'500 m2 G'grfl., Gartenanlagen, Wiese EV: Seite 6