Direction des finances Finanzdirektion

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1 Direction des finances Finanzdirektion CANTON DE FRIBOURG / KANTON FREIBURG Medienmitteilung vom 30. März 2007 Staatsrechnung 2006 des Kantons Freiburg: Ein fünftes positives Rechnungsjahr dank guter Konjunktur 1. Im Allgemeinen In seiner Sitzung vom 13. Februar 2007 hat der Staatsrat die Ergebnisse der Staatsrechnung 2006 des Kantons Freiburg verabschiedet, die wie folgt ausgefallen sind: Ertragsüberschuss in der Laufenden Rechnung von 84,4 Millionen (2005: Ertragsüberschuss von 33,2 Millionen ohne Berücksichtigung der ausserordentlichen Finanzvorfälle in Zusammenhang mit dem Erlös aus dem Verkauf des Nationalbankgolds); Ausgabenüberschuss von 73,6 Millionen in der Investitionsrechnung; Finanzierungsüberschuss von 107,8 Millionen ; Selbstfinanzierungsgrad von 246,5 %. Die Staatsrechnung des Kantons Freiburg fällt zum fünften Mal in Folge positiv aus. * * * * * Das gegenüber dem Voranschlag 2006 um mehr als 84 Millionen bessere Ergebnis der Laufenden Rechnung ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die gute Konjunktur die meisten kantonalen und Bundeseinnahmen positiv beeinflusst hat; dass der Kanton vom Erlös aus dem Verkauf des Nationalbankgolds profitiert hat; dass der Aufwand der Laufenden Rechnung bestens unter Kontrolle ist. Seite 1 von 5

2 Laufende Rechnung R 2006 V 2006 Veränderung R ) Ertrag 2586,1 2481, ,2 2469,9 Aufwand 2501,7 2481,7 + 20,0 2436,7 Ertrags-/Aufwandüberschuss + 84,4 + 0,2 + 84,2 + 33,2 2. Durch die gute Konjunktur begünstigte Einnahmen Beim Ertrag der Laufenden Rechnung sieht die Situation folgendermassen aus: Veränderung gegenüber Ertrag Laufende Rechnung R 2006 V 2006 R ) V 2006 R 2005 in Millionen in % Kantonssteuern 899,7 866,7 855,6 + 33,0 + 5,2 Gebühren, Vermögenserträge, Rückerstattungen 789,9 754,2 761,5 + 35,7 + 3,7 Subventionen 632,5 634,8 616,1-2,3 + 2,7 Einnahmenanteile 221,3 193,2 192,9 + 28,1 + 14,7 Sonstige 42,7 33,0 43,8 + 9,7-2,5 Total 2586,1 2481,9 2469,9 +104,2 + 4,7 Seite 2 von 5

3 Die Ertragssteigerung gegenüber dem Voranschlag 2006 ist hauptsächlich zurückzuführen auf: die Mehreinnahmen von 33 Millionen bei den Steuern, und zwar vor allem bei der Gewinnsteuer der juristischen Personen (+ 12,1 Millionen ), der Vermögenssteuer der natürlichen Personen (+ 8,2 Millionen ) und den konjunkturabhängigen Steuern; ein Plus von 25 Millionen in der Position "Vermögenserträge", dank der Anlageerträge der Nationalbank, der höheren Gewinnausschüttung der FKB sowie Buchgewinnen; höhere Anteile an Bundeseinnahmen als vorgesehen (+ 28 Millionen ), hauptsächlich aus Verrechnungssteuer und direkter Bundessteuer (+ 20,7 Millionen ). Gegenüber der Rechnung 2005 hat der Ertrag der Laufenden Rechnung um 4,7 % zugenommen, der Aufwand um 2,7 %. 3. Aufwand bestens im Griff Der Laufende Aufwand der Rechnung 2006 liegt um 20,0 Millionen (+ 0,8 %) über dem Voranschlag. Trägt man den buchmässigen Vorgängen Rechnung, so ist der laufende Aufwand insgesamt bestens unter Kontrolle und sogar tiefer als budgetiert. Mit der Einführung des vierteljährlichen Controllings konnte die Nachkontrolle der Umsetzung des Voranschlags weiter verbessert werden. Im Übrigen liegt die Position "Personalaufwand" um 7,4 Millionen oder 0,7 % unter dem Voranschlag Der Sachaufwand ist in mehreren Fällen geringer als im Voranschlag. Die Subventionsausgaben liegen ausnahmsweise etwas unter den Voranschlagszahlen. Seite 3 von 5

4 Veränderungen gegenüber Aufwand Laufende Rechnung R 2006 V 2006 R ) V 2006 R 2005 in Millionen in % Personal 1071,5 1078,9 1036,4-7,4 + 3,4 Transferzahlungen 907,0 918,3 897,2-11,3 + 1,1 Sachaufwand 325,6 332,1 321,5-6,5 + 1,3 Abschreibungen 115,3 99,3 108,7 + 16,0 + 6,1 Zinsen 24,2 24,3 27,0-0,1-10,4 Finanz- und Buchaufwand 58,1 28,8 45,9 + 29,3 + 26,6 Total 2501,7 2481,7 2436,7 + 20,0 + 2,7 Die Zunahme in der Position "Finanz- und Buchaufwand" gegenüber dem Voranschlag ergibt sich hauptsächlich aus Fondseinlagen (+ 8,5 Millionen, worunter Baurecht für die Sportanlagen St. Leonhard von 6,4 Millionen ) und Rückstellungen (insbesondere Orientierungsschulbau: + 5 Millionen, Alimentenzahlungen (Forderungsverluste): + 4 Millionen und Umsetzung der NFA per : 2,8 Millionen ). Die Zunahme bei den "Abschreibungen" ist zurückzuführen auf die raschere Abschreibung von Immobilien, die vor 30 Jahren und mehr gebaut worden waren. Gegenüber der Rechnung 2005 hat der Aufwand der Laufenden Rechnung um 2,7 % zugenommen. Seite 4 von 5

5 4. Überdurchschnittliche Selbstfinanzierung Ergebnisse R 2006 R ) R 2004 R 2003 Überschuss der Laufenden Rechnung + 84,4 + 33,2 + 45,7 + 63,3 - Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen 97,0 86,6 95,9 90,0 Selbstfinanzierung in Millionen 181,4 119,8 141,6 153,3 Nettoinvestitionen 73,6 87,9 86,1 102,0 Selbstfinanzierung in % der Nettoinvestitionen 246,5 % 136,3 % 97,6 % 150,3 % Im Jahr 2006 kann der Staat Freiburg eine Selbstfinanzierungsmarge von über 181 Millionen vorweisen. Aufgrund insbesondere relativ bescheidener Nettoinvestitionen erreicht der Selbstfinanzierungsgrad einen Rekordwert von 246,5 %. 5. Bruttoverschuldung und "Reinvermögen" Per liegt die Bruttoverschuldung des Staates Freiburg bei 701,0 Millionen. Trägt man den Festgeldern, den Anlagen und rückzahlbaren Darlehen Rechnung, so verfügte der Staat Freiburg per Ende 2006 über ein "Reinvermögen" von 313 Millionen, 79 Millionen mehr als im Vorjahr. 6. Weitere Steuersenkungen Dank der guten Konjunktur und der Budgetdisziplin der Direktionen und Verwaltungseinheiten schliesst die Staatsrechnung 2006 des Kantons Freiburg zum fünften Mal mit Gewinn. Freiburg konsolidiert damit seinen Finanzhaushalt, der im Jahr 2005 infolge der Ausschüttung des Erlöses aus dem Verkauf des Nationalbankgolds von einem ausserordentlichen Kapitalzufluss profitiert hatte. Die Ergebnisse der Staatsrechnung 2006 ermöglichen es dem Staatsrat, den 2001 eingeleiteten Steuersenkungsprozess für das Jahr 2008 zu beschleunigen. Finanzdirektion 30. März 2007 Seite 5 von 5