Investive Maßnahmen und Einnahmequellen ab

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1 Anlage zu Investive Maßnahmen und Einnahmequellen ab Projekt/PSP-Element, Finanzposition Kostenart ( ) Einrichtungen zur Löschwasserversorgung gemäß Brandschutzbedarfsplan (Löschwasserbrunnen, Löschwasserentnahmestellen an Gewässern oder Gewässerpumpanlagen) Finanzposition (Auszahlung) ( ) sukzessive Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr lt. Brandschutzbedarfsplan bis zum Jahr 2014 Finanzposition (Auszahlung) ( ) Feuerschutzpauschale des Landes für Beschaffungen und bauliche Maßnahmen Finanzposition (Einzahlung) Planwert 2010* Mittelfluss 2010 (Stand ) angeordnete Mittel (Ist) gebundene Mittel (MB) verfügte Mittel (Ist + MB) , , , , ,31 Mittelfluss in % 3,06% , ,34 41,34% ,31 99,77%

2 um Halbjahresbericht Haushalt 2010 Sachstand Amt, SB Amt 32 Herr Kathage Amt 32 Herr Kathage Amt 32 Herr Kathage

3 Investive Maßnahmen und Einnahmequellen ab lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Einzahlungen ( ) 138 Veräußerung von Grundstücken 2010: westliche Moerser Straße, Holunderweg, Kleiber-/Dohlenweg, sonst. Baugebiete, ABC-Fläche für Fachhochschule Finanzposition (Einzahlung) Planwert 2010* angeordnete Mittel (Ist) Mittelfluss 2010 (Stand ) gebundene Mittel (MB) ,64 verfügte Mittel (Ist + MB) Mittelfluss in % ,64 71,05% ( ) 173 Feuerschutzpauschale des Landes für Beschaffungen und bauliche Maßnahmen Finanzposition (Einzahlung) ( ) 203 Landesmittel für Investitionen Realschule/1.000-Schulen Programm ,00% 0,00% 4 5 Finanzposition (Einzahlung) ( ) 227 Landesmittel für Investitionen Förderschule/1.000-Schulen Programm Finanzposition (Einzahlung) ( ) 268 Investitionszuweisungen vom Land Finanzposition (Einzahlung) ,00 0,00% 0,00%

4 lfd. Nr. 6 7 Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) 319 Landesmittel für Investitionen KG Tausendfüßler für die U3-Betreuung Finanzposition (Einzahlung) ( ) 380 Landesmittel für den Stadtumbau West Finanzposition (Einzahlung) Mittelfluss 2010 (Stand ) Mittelfluss angeordnete gebundene Mittel verfügte Mittel in % Mittel (Ist) (MB) (Ist + MB) 0,00% 0,00% ( ) 423 Veräußerung des Abwasserbetriebspunktes Kamperbrück Finanzposition (Einzahlung) ( ) Zuweisungen vom Land Busbahnhof ,00% Finanzposition (Einzahlung) ( ) 442 Zuschüsse von Vorhabenträgern (Bauträger u.ä.) für vorhabenbedingte Aufwendungen oder infrastrukturelle Maßnahmen Finanzposition (Einzahlung) ( ) 442 Erschließungsbeiträge Die Realisierung von Einnahmen ist abhängig vom erreichten Ausbaufortschritt der betreffenden Maßnahme Finanzposition (Einzahlung) ( ) 442 Kostenbeiträge KAG für die Erneuerung und / oder Verbesserung von Straßen und deren Finanzposition (Einzahlung) , ,40 164,06% , ,13 24,18% , ,41 161,11%

5 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) 489 Veräußerung von Grundstücken Technologiepark Dieprahm Finanzposition (Einzahlung) Mittelfluss 2010 (Stand ) angeordnete Mittel (Ist) gebundene Mittel (MB) verfügte Mittel (Ist + MB) Mittelfluss in % 0,00% ( ) Veräußerung von Grundstücken Gewerbegebiet Nord-Kamperbruch Vermarktung einer rückgekauften Fläche Finanzposition (Einzahlung) ,00% ( ) 513 Investitionspauschale Finanzposition (Einzahlung) Auszahlungen ( ) 98 Erwerb von beweglichem Vermögen (2.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Konferenz-Mikrofonanlage für den Sitzungsraum 1) Finanzposition (Auszahlung) ( ) 138 Erwerb von Grundstücken, Rückzahlungen von Einnahmen aus Verkauf (Kaufpreisreduzierungen für "Junge Familien"), Kosten für den Verkauf städtischer Grundstücke etc. Finanzposition (Auszahlung) ( ) 138 Leibrenten Finanzposition (Auszahlung) , , ,65 169,01% ,46 475,46 0,81% , ,40 1,07% , ,08 100,42%

6 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) 173 Einrichtungen zur Löschwasserversorgung gemäß Brandschutzbedarfsplan (Löschwasserbrunnen, Löschwasserentnahmestellen an Gewässern oder Gewässerpumpanlagen) Finanzposition (Auszahlung) ( ) 173 sukzessive Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr lt. Brandschutzbedarfsplan bis zum Jahr 2014 Finanzposition (Auszahlung) ( ) Bau einer zentralen Feuerwache Finanzposition (Auszahlung) ( ) Baumaßnahme FW-Gerätehaus Saalhoff u.a. Finanzposition (Auszahlung) , , , ,36 Mittelfluss 2010 (Stand ) angeordnete Mittel (Ist) gebundene Mittel (MB) verfügte Mittel (Ist + MB) 2.542, , , , , , , , ,80 Mittelfluss in % 3,06% 41,34% 81,57% 17,17% ( ) Hochbaumaßnahme HS Diesterweg Finanzposition (Auszahlung) , , ,69 55,94% ( ) Baumaßnahme Zweifeld-Sporthalle Finanzposition (Auszahlung) /-710 ( ) Baumaßnahme und Ersteinrichtung Ganztagsoffensive Hochbau HS Niersenberg Finanzposition / (Auszahlung) , ,43 776, , ,97 73,77% , ,44 29,98%

7 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* /-710 ( ) 203 Baumaßnahmen und Ersteinrichtung Ganztagsoffensive Realschule Finanzposition / (Auszahlung) Mittelfluss 2010 (Stand ) Mittelfluss angeordnete gebundene Mittel verfügte Mittel in % Mittel (Ist) (MB) (Ist + MB) 0,00% /-710 ( ) 227 Baumaßnahmen und Ersteinrichtung Ganztagsoffensive Förderschule Finanzposition / (Auszahlung) , ,78 17,62% ( ) 203 Realschule: Fassadensanierung (übertr. Mittel:59.670,73 ), Errichtung eines Pausendaches ( ) Finanzposition (Auszahlung) , , , ,83 36,57% ( ) Baumaßnahme Förderschule Umbau Aula Finanzposition (Auszahlung) ( ) 190 Sonnenschutz für die Ernst-Reuter-Schule Finanzposition (Auszahlung) ( ) 268 Erwerb von beweglichem Vermögen , , , ,12 51,62% 0,00% 0,00% Finanzposition (Auszahlung) ( ) 320 Hochbaumaßnahme im Rahmen der U3- Förderprogramme des Landes Kindergarten Tausendfüßler Finanzposition (Auszahlung) , , ,09 12,66%

8 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) 335 Schaffung neuer Spielflächen gem. Spielflächenplan Finanzposition (Auszahlung) ( ) 320 Hochbaumaßnahme im Rahmen der U3- Förderprogramme des Landes Kindergarten Mäusevilla Finanzposition (Auszahlung) ( ) 369 Investitionen für Sporteinrichtungen Finanzposition (Auszahlung) Mittelfluss 2010 (Stand ) Mittelfluss angeordnete gebundene Mittel verfügte Mittel in % Mittel (Ist) (MB) (Ist + MB) , ,36 81,42% , ,72 0,00% , ,45 13,98% ( ) 380 Stadtumbau West: Maßnahmen Innenstadt/ Weiße Riesen Finanzposition (Auszahlung) , , ,11 21,29% ( ) 423 Kanalbaumaßnahmen Finanzposition (Auszahlung) ( ) 423 Bau von Entwässerungseinrichtungen an der westlichen Moerser Straße Finanzposition (Auszahlung) , , , , ,48 33,40% , ,53 21,41%

9 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) Errichtung eines Busbahnhofes Finanzposition (Auszahlung) ,59 Mittelfluss 2010 (Stand ) Mittelfluss angeordnete gebundene Mittel verfügte Mittel in % Mittel (Ist) (MB) (Ist + MB) 9.507, , ,73 82,03% ( ) 443 Ausbau der Kaiserstraße Finanzposition (Auszahlung) ( ) 443 Straßenbau Westliche Moerser Straße, Endausbau Walkenriedstr. und Volkenrodastr. sowie Baustraße Stichweg gegenüber der Gohrst. Finanzposition (Auszahlung) ( ) Baumaßnahme Wandelweg Finanzposition (Auszahlung) , , ,84 0,00% ,21 16,33% , , , ,02 70,76% ( ) 463 Errichtung eines Grünzuges im B-Plan STA Moerser Str. West II. Bauabschnitt Finanzposition (Auszahlung) ( ) 463 Erneuerung des Baumbestandes am Pappelsee Finanzposition (Auszahlung) ,00% 0,00%

10 lfd. Nr. Projekt/Produkt, Finanzposition Seite Planwert 2010* ( ) 489 Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen: U.a. Rückerwerb einer Gewerbefläche im Gewerbebetrieb Nord-Kamperbruch Finanzposition (Auszahlung) Mittelfluss 2010 (Stand ) Mittelfluss angeordnete gebundene Mittel verfügte Mittel in % Mittel (Ist) (MB) (Ist + MB) , ,66 27,83% ( ) Tilgung von Krediten sonst. öffentl. Bereich Finanzposition (Auszahlung) ( ) Tilgung von Krediten Kreditinstitute Finanzposition (Auszahlung) , ,72 48,35% , ,81 47,96%

11 Anlage 2 zu DS 158 Sachstand Der Ansatz wird überschritten. Es wurden zusätzliche Einnahmen aus dem Verkauf des ABC-Geländes für den Bau der Hochschule Rhein-Waal erzielt. Weiter konnte im Baugebiet "Moerser Str. West-Teilbereich Süd" die Sondergebietsfläche an einen Investor veräußert werden. Zum sind bereits Kaufverträge über insg geschlossen. Der Planwert wird erreicht. Abschluss der Maßnahme im Herbst. Danach erfolgt der Mittelabruf werden abgerufen. Restmittel werden Anfang 2011 abgerufen. Abschluss der Maßnahme im Herbst. Danach erfolgt ein Mittelabruf über konnten bereits in 2009 abgerufen werden. Modellbibliothek Lernort (Förderung 80%): Einführung Selbstverbuchung (Förderung 70%): Die Mittel werden bis zum Jahresende abgerufen. s. lfd. Nr. 31

12 Sachstand Die Mittel werden bis zum Jahresende abgerufen. 80%ige Förderung entsprechend der Auszahlungsplanung s. lfd. Nr. 36 Die Einzahlung in Höhe von ,87 erfolgt vertragsgemäß im III. Quartal Gesamtsumme lt. Zuwendungsbescheid: In den nächsten Monaten erfolgen weitere Mittelabrufe. s. lfd. Nr. 39 Es wurden höhere Einzahlungen erzielt. Abhängig von der Vermarktungssituation Dohlenweg/Kleiberweg, Amelungsbornstraße und Volkenrodastraße. Es werden insg. Einnahmen von rd erwartet. Abgerechnet sind Konradstr., Kamperbruchstr. und Kamper Str.

13 Sachstand Es sind derzeit drei Flächen in Verhandlung (insg qm x 19,45 = ). Es ist nicht absehbar, ob sich die Projekte noch in diesem Jahr umsetzen lassen. Ein Grundstückseigentümer hat die von ihm nicht benötigte restliche Gewerbefläche bisher nicht weiter veräußert. Ein Rückkauf durch die Stadt wird in 2010 voraussichtlich nicht erfolgen. Weitere Grundstücksverkäufe sind z.z. nicht ersichtlich. s. lfd. Nr. 45 Ansatz wird erreicht ( entfallen auf konsumtive Zwecke und werden umgebucht). Die Ausschreibung der Konferenz- Mikrofonanlage wird Ende September bis Mitte Oktober erfolgen. Der Planansatz wird erreicht. Der Ansatz reicht aus. Der Ansatz wurde geringfügig überschritten.

14 Sachstand Nach derzeitigen Erkenntnissen wird der Mittelansatz erreicht. Nach derzeitigen Erkenntnissen wird der Mittelansatz erreicht. Mittel werden benötigt. Bauende Anfang/Mitte Dezember Abrechnung bis Mitte 2011 Baumaßnahme FW-Gerätehaus Saalhoff ist abgeschlossen. Es erfolgen noch Schlussrechnungen. Prognostizierte Auszahlungen 2010 rd Im Übrigen wird auf die DS Nr. 105 verwiesen. Die Maßnahme wird gegenwärtig ausgeführt. Der Projektabschluss wird voraussichtlich im September erfolgen. Der Ansatz wird erreicht. Maßnahme fast beendet. Schlussrechnung bis Ende Der Ansatz wird erreicht. Die Maßnahme befindet sich in der Entwurfsplanung und wird voraussichtlich bis zum Jahresende realisiert.

15 Sachstand Die Maßnahme befindet sich in der Entwurfsplanung und wird voraussichtlich bis zum Jahresende realisiert. Die Maßnahme befindet sich in der Entwurfsplanung und wird voraussichtlich bis zum Jahresende realisiert. Fassadensanierung: Baumaßnahme abgeschlossen; muss noch schlussgerechnet werden. Pausendach: Maßnahme noch nicht begonnen, wird jedoch bis zum Jahresende fertiggestellt. Der Planwert wird eingehalten. Die Maßnahme ist seit Jahresanfang abgeschlossen und muss schlussgerechnet werden. Maßnahme wird im Herbst ausgeschrieben. s. lfd. Nr. 5 Ansatz wird voraussichtlich benötigt. Baumaßnahme wird voraussichtlich im September abgeschlossen.

16 Sachstand Maßnahmen befinden sich in der Planung/Ausschreibung. Baumaßnahme befindet sich in der Umsetzung. Ansatz wird ausgeschöpft. Maßnahme wurde begonnen (öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes ist beendet). Schwerpunkt der Investitionen wird in 2011 liegen. Bis zum Jahresende werden voraussichtlich rd ausgezahlt. Des Weiteren wird auf die DS Nr. 16/4 verwiesen. s. lfd. Nr. 7 Maßnahmen sind ausgeschrieben, werden am submittiert und danach ausgeführt. Maßnahmen sind ausgeschrieben, werden am submittiert und danach ausgeführt.

17 Sachstand Die Maßnahme wurde in der 21. KW begonnen und soll planmäßig bis zum fertiggestellt werden. Aufgrund zusätzlicher Maßnahmen zur Baugrundstabilisierung können die Baukosten die Kalkulation um 5% überschreiten. s. lfd. Nr. 9 Die Detailplanung soll im Herbst dem Stadtentwicklungsausschuss vorgelegt werden. Schlussrechnung Westliche Moerser Str. wird vorbereitet. Der Endausbau Walkenriedstr., Volkenrodastr. und Amelungsbornstr. wird in der 2. Jahreshälfte durchgeführt. Maßnahme ist ausgeführt. Derzeit erfolgt die Fertigstellungspflege. Schlussrechnung Anfang Der Ansatz wird erreicht. Der Wandelweg wird zu 50 % vom Land gefördert. Maßnahme wird -vorbehaltlich rechtzeitiger Fertigstellung der vorangehenden Kanalbaumaßnahme-bis Ende 2010 umgesetzt. Ausschreibung September, Durchführung erfolgt im Herbst

18 Sachstand Infopoint ,66 : Die Fördermaßnahme ist abgeschlossen (Fördermittel ), siehe auch TOP 15 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport am Rückerwerb Gewerbefläche: s. lfd. Nr. 14 Der Ansatz wird erreicht. Der Ansatz wird erreicht.