FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION IM STADTRAT ZU NÜRNBERG

Transkript

1

2 FRAKTION DER CHRISTLICH-SOZIALEN UNION IM STADTRAT ZU NÜRNBERG CSU-Stadtratsfraktion Rathausplatz 2 g040"l.. SclutLA Wolffscher Bau des Rathauses Herrn Oberbürgermeister OB E R8 ÜRGEn iv1 EIS T f: R jzimmer 58 Rathausplatz 2, Nürnberg Dr.UlrichMaly 04. MAI JJ:... li:::;~~i g~~~~~;~=~~~~ Rathausplatz 2 J ~/11 f'),~u;- St;;-I~;:~~~:~;-::-l csu@stadt.nuernberg.de f:lir ; Nürnberg ~ts 4 :~l~:~~;il'v:.);~;~:;'; ;1 J1I J. V 5;;-;;':01 t -;;:-.u:~~i--;-:-- -'I tr'11 z."" schrllt vo~.~.q~::' -1 avl 29. April 2011 Regitz Entwicklung des Berufsschulbereichs hinsichtlich Kompetenzzentren Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Jahr 2009 stellte die CSU Stadtratsfraktion einen Prüfantrag zur Errichtung eines Kompetenzzentrums Ernährung an der Berufsschule 3. Dieser wurde im Schulausschuss positiv begutachtet, aber aus diversen Gründen als derzeit nicht realisierbar zurückgestellt. Wie im Schulausschuss am 14. April 2011 dargelegt, ist nun eine Realisierung in Sicht. Wegen der zu nutzenden Synergieeffekte ist eine Umstrukturierung zu begrüßen. Deshalb stelle ich für die CSU-Stadtratsfraktion zur Behandlung im Schulausschuss folgenden Antrag: Die Verwaltung berichtet mit einer graphischen Darstellung über die Umstrukturierungen im Berufsschulbereich hinsichtlich Kompetenzzentren der Stadt Nürnberg. n Grüßen 1/1- A doc

3 Nürnberg TOP: 3.0 I. Anmeldung Schulausschuss Sitzungsdatum öffentlich Betreff: Strukturverbesserung und Gebäuderingtausch an beruflichen Schulen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 29. April 2011 Anlagen: - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom Sachverhalt - Graphische Darstellung Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Der Neubau des bürowirtschaftlichen Zentrums am BBZ und die zumindest vorübergehende Aufgabe des Schulhauses Senefelderstraße erfordern ein neues Gebäudekonzept für die beruflichen Schulen, das für mehrere Schulen Verbesserungen bringen soll. Im Zuge des neuen Gebäudekonzeptes soll B 3 im BBZ zu einem Kompetenzzentrum Ernährung umgestaltet werden. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage 1a. Finanzielle Auswirkungen: Nein Noch offen, weil Ja Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv begrenzter Zeitraum Sachkosten davon konsumtiv dauerhaft Personalkosten

4 1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Betrag: Profitcenter/Investitionsauftrag: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b) 2b. Deckung vorhanden: Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich Ja Stellen-Nr. 3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt: Nein Ja 3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen: Nein Ja siehe Anlagen 4. Abstimmung ist erfolgt mit: Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert keine Stellendeckung vorhanden Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert keine Haushaltsmittel vorhanden Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen) II. Herrn OBM III. 3. BM Nürnberg, Bürgermeister Geschäftsbereich Schule (7437)

5 Beilage 3.1 Strukturverbesserung und Gebäuderingtausch an beruflichen Schulen 1. Dringender Handlungsbedarf Die Schulverwaltung muss in ihrem Struktur- und Gebäudekonzept folgende Gesichtspunkte berücksichtigen: Beim angemieteten Schulgebäude Senefelderstraße/Äußere Bayreuther Straße 61 läuft der Mietvertrag aus. Das Gebäude muss von Grund auf renoviert werden; es entspricht in vielerlei Hinsicht nicht mehr den Vorschriften und kann derzeit nur noch auf Bestandsschutzregelungen gestützt benutzt werden. Es ist sobald wie möglich abzumieten. Die im Gebäude untergebrachte Fachakademie für Sozialpädagogik und die Berufsfachschule für Kinderpflege brauchen anderweitig Ersatzräume, möglichst in der Nähe der B 7, Pilotystraße. Die 35 beruflichen Schulen der Stadt Nürnberg sind in sehr sinnvoller Weise branchenspezifisch in derzeit 12 Direktoraten organisiert. Die Organisation entspricht in hohem Maße dem Kompetenzzentren-Konzept des Kultusministeriums. Eine Ausnahme bildet die B 3 mit einer historisch gewachsenen Mischung unterschiedlicher Berufsfelder (Gastronomie, Bäcker und Konditoren, Fleischer, Augenoptik, Lagerlogistik) an drei verschiedenen Standorten. Ziel der Umstrukturierung ist es, aus dem größten Bereich der B 3 ein Kompetenzzentrum Ernährung zu bilden und die Zahl der Standorte zu verringern. Augenoptik und Lagerlogistik sind anderweitig sinnvoll anzugliedern. Die städtische Fach- und Berufsoberschule ist in der Rollnerstraße 15 unzureichend untergebracht. Seit der Einrichtung der Berufsoberschule und der FOS 13 reicht das Raumangebot nicht mehr aus. Ein Teil der Klassenräume hat nur Gruppenraumgröße; wichtige Infrastrukturräume wie Cafeteria und Aufenthaltsräume fehlen ganz. Durch den Neubau am Parkplatz des BBZ macht die B 14 das Schulhaus Lange Zeile 31 frei. 2. Neue Organisationsstruktur Im Zuge des angestrebten Gebäuderingtausches soll folgende Organisationsstruktur erreicht werden:

6 Beilage 3.1 B 3 wird ein Kompetenzzentrum für Ernährung mit Gastronomie, Hotelfachleuten, Bäckern, Konditoren, Fleischern und Fachverkäufern/innen im Lebensmittelhandwerk. Das Kompetenzzentrum wird am BBZ angesiedelt. Die Fleischer bleiben vorerst im Gebäude der Evenord an der Schlachthofstraße, könnten später aber ans BBZ folgen. Die Lagerlogistik kommt an die B 14, wo bereits verwandte Berufe wie die Speditionskaufleute beschult werden. Die Augenoptik passt sehr gut zu B 5 (Kompetenzzentrum Modeberufe und Gestalten) und zu B 8 (Kompetenzzentrum Gesundheit). Von der Größe der beiden Schulen her ist einer Zuordnung zu B 5 der Vorzug zu geben. Die Fachakademie Sozialpädagogik und die Berufsfachschule Kinderpflege bleiben zusammen und bilden ein Kompetenzzentrum Erziehung. Die Unterbringung ist im Schulhaus Rollnerstraße 15 (bisher städtische FOS/BOS) geplant. Durch räumliche Nähe zum Stammhaus Pilotystraße sind Synergieeffekte bei der Nutzung von Fachräumen (z.b. Küchen) anzustreben. 3. Der Ringtausch der Gebäude Das organisatorische Strukturkonzept, der Bezug des Neubaus am Parkplatz des BBZ, die notwendige Abmietung des Schulhauses Senefelderstraße und erforderliche Nutzungsoptimierungen machen Nutzungsänderungen bei einer Reihe von Schulhäusern notwendig: B 3: Einbau der Öfen für Bäcker und Konditoren im BBZ; bei den Backöfen in der Sulzbacher Straße erlischt die Betriebserlaubnis B 3: Umzug der Bäcker und Konditoren ans BBZ zur Gastronomie Die Bürowirtschaft der B 14 bezieht den Neubau am BBZ; die Lange Zeile 31 wird frei (13 AUR) Umzug der Lagerlogistik (bisher B 3) in die Lange Zeile Sanierung und Umbau der Sulzbacher Straße für die städtische FOS/BOS B 13; Einzug von B 13 in das sanierte Schulhaus Einzug der neuen staatlichen FOS in den Neubau Züricher Straße

7 Beilage 3.1 Umzug der FAK/S und BFS Kinderpflege in die Rollnerstraße Abmietung der Äußeren Bayreuther Straße 61/Senefelderstraße Bei optimistischer Einschätzung könnte eine Realisierung in 5 Jahren erfolgen. Zu berücksichtigen sind aber noch eventuell bei einer Nutzungsänderung notwendige Eingriffe etwa für den Brandschutz. Sobald der Ringtausch beschlossen ist, kann H mit den Planungsarbeiten beginnen, bei denen auch Umfang und Kosten der erforderlichen Arbeiten zu ermitteln sein werden. Die Referentenrunde hat den Ringtausch in einer BIC-Besprechung am positiv beurteilt und in die BIC- Liste aufgenommen; die konkreten Planungen können beginnen. Die Realisierungsdaten sind jedoch noch offen und ebenso die Aufnahme in den MIP. Der Neubau des bürowirtschaftlichen Zentrums am bisherigen Parkplatz des BBZ (vulgo Riegel ) liegt nach anfänglichen Verzögerungen im aktuellen Zeitplan. Die vorbereitenden Baumaßnahmen sollen im August 2011 durchgeführt werden; der Baubeginn ist im September 2011 vorgesehen. Der aktuelle Zeitplan nennt als Termin der Fertigstellung den Sommer 2013.

8 Ringtausch an beruflichen Schulen Lange Zeile Bürowirtschaft 2 Schulhaus Senefelderstraße Angemietet, muss geräumt werden FAK/S und BFS Kinderpflege 3 5 BBZ mit Neubau Rollnerstraße Städtische FOS, BOS Kompetenz-Zentrum Ernährung 4 1 Sulzbacher Straße 102 Lagerlogistik Bäcker, Konditoren

9 Nürnberg TOP: 3.3 I. Beschluss Schulausschuss Sitzungsdatum öffentlich Betreff: Strukturverbesserung und Gebäuderingtausch an beruflichen Schulen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen/beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, am BBZ ein Kompetenzzentrum Ernährung einzurichten und den dargestellten Ringtausch der Gebäude zeitnah umzusetzen. II. 3.BM III. Abdruck an: Ref. I/OrgA Ref. II/Stk Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): i.v. Dr. Klemens Gsell Dr. Klemens Gsell Marina Weber

10 Nürnberg TOP: 3.3 I. Beschluss Schulausschuss Sitzungsdatum öffentlich Betreff: Strukturverbesserung und Gebäuderingtausch an beruflichen Schulen Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen/beschlossen, mit : Stimmen abgelehnt, mit Stimmen Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt, am BBZ ein Kompetenzzentrum Ernährung einzurichten und den dargestellten Ringtausch der Gebäude zeitnah umzusetzen. II. 3.BM III. Abdruck an: Ref. I/OrgA Ref. II/Stk SchB Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): i.v. gez. gez. gez. Dr. Klemens Gsell Dr. Klemens Gsell Marina Weber