Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum. Sitzungsdatum öffentlich

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1 Nürnberg TOP: 5.0 I. Anmeldung Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum Sitzungsdatum öffentlich Betreff: Boulespielen in der Rosenau hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom Sachverhaltsdarstellung Bisherige Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen Sachverhalt (kurz): Aus dem Kreis der Anwohnerschaft der Rosenau liegen seit hren Beschwerden bzgl. einer Lärmbelästigung durch das Boulespielen vor. SÖR hat eine Reihe an Maßnahmen getroffen um einerseits dem Ruhebedürfnis der Anwohner und andererseits den Freizeitinteressen der Boule- bzw. Pétanque-Spielern Rechnung zu tragen; zuletzt wurde ein Spielverbot erlassen. Nach einem Gespräch mit den Freizeit-Boule-Spielern konnte ein Kompromiss erzielt und das generelle Spielverbot wieder aufgehoben werden. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht 1a. Finanzielle Auswirkungen: Noch offen, weil

2 Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten Folgekosten pro hr davon pro hr X davon investiv begrenzter Zeitraum Sachkosten davon konsumtiv dauerhaft Personalkosten 1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt: Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich Betrag: Profitcenter/Investitionsauftrag: 2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b) 2b. Deckung vorhanden: Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich Stellen-Nr. 3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt: 3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen: siehe Anlagen 4. Abstimmung ist erfolgt mit: Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert keine Stellendeckung vorhanden Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert keine Haushaltsmittel vorhanden Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

3 II. Herrn OBM III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter i.v. (14402)

4 06-JUN :46 DIE GRüNEN STRDTRRT FRAKTION Eil' 9O/C11l Gr;tÜNEN, AAfHAUSPLA NORNSiRG An den Oberbürgermeister der Stadt über Dr. Ulrich Maly Rathaus 0 BERB ÜR (-~ r= R'.'- /] ;:: I c,:, r- R'...'l~ l\:.,...,1." Nürnberg 06. JUNI 2011 '...,. j,:r. e i BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion Niirnberg Rathausplatz Nümberg Tel: (0911) Fax: (0911) gruene@stadt.nuernberg.de Bus:,Linie 36, 46, 47 (Rathaus) U Bahn: Linie 1 (lorenzkirche) Antrag im zuständigen Ausschuss: Nürnberg, Boulespielen in der Rosenau Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Stadtanzeiger Nord hat am über ein Boulespielverbot im Rosenau Park berichtet. Durch das Boulespielen im Park fühlten sich Anwohnerinnen gestört, so dass SÖR ein Boulespielverbot in der Rosenau erließ und in der Tullnau einen neuen Bouleplatz als Ausweichmöglichkeit errichtete. Es gab in der Vergangenheit auch in anderen Parks immer wieder Probleme zwischen Anwohnel'lnnen und Nutzerinnen. Häufig konnte auch unter Vermittlung der Verwaltung ein Kompromiss gefunden werden, der die Bedürfnisse beider Seiten berücksichtigt."wir setzen uns dafür ein, dass dies auch in der Rosenau möglich ist. Wir beantragen daher einen Bericht und einen Antrag: ~ Welcher Kompromiss wurde versucht mit den Boulespielerinnen zu erreichen? Die Verwaltung nimmt nochmals Gespräche mit den Betroffenen mit dem Zj~1 auf, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die eine zeitlich begrenzte Möglic::hkeit des Boulespiels im Rosenaupark ermöglicht. Mit freundliche~rüßen {N ~eiu~ Brigitte Wellhö er Fraktionsvorsitzende nm_r m GESRMT SEITEN 01

5 Beilage 5.2 Werkausschuss SÖR Boulespielen in der Rosenau hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom Sachverhalt: Das Boule-Spielen in der Rosenau bewegt die Gemüter und Teile der Nürnberger Stadtverwaltung seit langem. Aufgrund von andauernden Beschwerden haben sich bereits das Gartenbauamt sowie das Liegenschaftsamt mit dem Thema Boule- bzw. Pétanque-Spiel in der Rosenau auseinander gesetzt: Seit Ende der 80er hre werden immer wieder Beschwerden von Anwohnern an die Stadt Nürnberg herangetragen, die daraufhin verschiedene Maßnahmen in die Wege geleitet hat, um die Situation zu entschärfen. Beispielsweise gelang es, die früher in der Rosenau ausgetragenen Turnierveranstaltungen, für die in den 80er-hren noch eine Sondernutzungserlaubnis ausgestellt worden war, in Absprache mit den ausrichtenden Vereinen ins Pegnitztal West zu verlagern. Dazu wurden geeignete Spielflächen angelegt, die einem Turnierbetrieb genügen. Die Beschwerden aus dem Kreis der Anwohnerschaft der Rosenau blieben aber trotz der erreichten Reduzierung des Spielbetriebs bestehen, so dass die Stadt Nürnberg, namentlich der Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR), weitere Maßnahmen ergriff, um einerseits dem Ruhebedürfnis der Anwohner und andererseits den Freizeitinteressen der Boule- bzw. Pétanque-Spieler Rechnung zu tragen: - Für die vereinsmäßig organisierten Pétanque-Spieler wurde nach Absprache in der Tullnau eine neue Spielfläche angelegt, die natürlich auch Freizeitspielern zur Verfügung steht. - Im nahe gelegenen Spittlertorgraben besteht ebenfalls die Möglichkeit Boule zu spielen. Trotz dieser Maßnahmen kam es aus dem Kreis der direkten Anwohner weiterhin zu Beschwerden, so dass sich SÖR Ende Mai gezwungen sah, ein Verbot des Boule-Spiels auf den Wegen der Rosenau zu erlassen. Dieses Verbot stieß bei den Freizeit-Boule-Spielern auf Unverständnis, so dass SÖR sich unter Moderation von Bürgermeister Horst Förther mit einer Abordnung der Freizeitspieler an einen Tisch setzte, um eine Lösung zu finden. Da es schwierig ist mit allen in der Rosenau spielenden Gruppen ins Gespräch zu kommen, stehen nun konkrete Ansprechpartner zu Verfügung, mit denen Vereinbarungen getroffen werden konnten. 1

6 Im Rahmen des Termins wurden an SÖR 636 Unterschriften von Boule-Befürwortern übergeben, wobei ein Teil der Unterschriften von unmittelbaren Anwohnern geleistet wurde. Folgender Kompromiss konnte erzielt werden: - SÖR nimmt vom generellen Boule-Verbot Abstand und ersetzt das vorhandene Schild bis zum Die Spielzeiten werden in den Sommermonaten auf maximal 21:00 Uhr begrenzt, eine neue Beschilderung wird darauf aufmerksam machen. - Die anwesende Abordnung wirkt auf ihre Mitspieler ein, um die Lärmbelästigung so minimal wie möglich zu halten (z.b. ein Unterlassen des Applaudierens in Form eines Zusammenschlagens der Boule-Kugeln u.ä.). - SÖR wird einen Gütetermin zwischen Boule-Spielern sowie beschwerdeführenden Anwohner vereinbaren, um das wechselseitige Verständnis zu fördern. Darauf fand auf Einladung von SÖR Ende Juli ein Gespräch mit Vertretern der Anwohnerschaft und der Boule-Spieler statt, wobei beide Seiten zum Ausdruck brachten nicht für die Beschwerdeführer bzw. die Boule-Spieler sprechen zu können. In einem konstruktiven Gespräch wurden die jeweiligen Standpunkte ausgetauscht und die oben skizzierte Kompromisslinie bekräftigt. Zudem werden die anwesenden Boule-Spieler auf die verschiedenen in der Rosenau spielenden Gruppen zugehen und diese bitten, ihr Spiel in den hinteren Bereich des Parks zu verlagern. Mit diesen Maßnahmen lässt sich die Situation in der Rosenau hoffentlich nachhaltig entschärfen und ein Kompromiss zwischen den Interessen der Anwohner und den Boule- Spielern erreichen. Auf weitere Maßnahmen wird in Absprache mit den Gesprächsteilnehmern verzichtet. Sollen die Absprachen nicht eingehalten werden, wird SÖR die beteiligten Parteien erneut zu einem Gespräch einladen. 2