Gemeindeverband Kirchberg BE. Botschaft zur. 94. Abgeordnetenversammlung

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1 Gemeindeverband Kirchberg BE Botschaft zur 94. Abgeordnetenversammlung Mittwoch, 28. November 2018, Uhr in der Aula der Oberstufe Kirchberg, Solothurnstrasse 5

2 Inhaltsverzeichnis Seite Traktandenliste der 94. Abgeordnetenversammlung 3-4 Traktandum 1 Protokoll der 93. Abgeordnetenversammlung 4 Traktandum 2 Rahmenkredit für Grabfeldräumung und neues Gemeinschaftsgrab 4-5 Traktandum 3 Verpflichtungskredit für Modulschulbaute und Einrichtung 5-7 Traktandum 4 Budgets Traktandum 5 Wahlen für die Amtsperiode 2017 bis Traktandum 6 Kenntnisnahme Verpflichtungskreditabrechnung 8 Traktandum 7 Orientierungen und Verschiedenes 9 2

3 Gemeindeverband Kirchberg BE 94. Abgeordnetenversammlung Mittwoch, 28. November 2018, Uhr in der Aula der Oberstufe Kirchberg, Solothurnstrasse 5 Traktanden 1. Protokoll der 93. Abgeordnetenversammlung Genehmigung des Protokolls der 93. Abgeordnetenversammlung vom 30. Mai Rahmenkredit für Grabfeldräumung und neues Gemeinschaftsgrab Genehmigung des Rahmenkredites für die Grabfeldräumung und die Gestaltung des neuen Gemeinschaftsgrabes auf dem Friedhof Kirchberg 3. Verpflichtungskredit für Modulschulbaute und Einrichtung Genehmigung des Verpflichtungskredites für den Kauf der Modulschulbaute und deren Einrichtung 4. Budgets 2019 Genehmigung der Budgets 2019 des Gemeindeverbands Kirchberg BE 5. Wahlen für die Amtsperiode 2017 bis Präsident/in der Abgeordnetenversammlung - Evt. Vizepräsident/in der Abgeordnetenversammlung - Verbandsratsmitglied 6. Kenntnisnahme Verpflichtungskreditabrechnung Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung des Lehrerzimmers inkl. Einbau von sanitären Anlagen im Schulhaus Beundenweg (Tomatenburg) 7. Orientierungen und Verschiedenes Rechtsmittelbelehrung Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Emmental, Amtshaus, Dorfstrasse 21, 3550 Langnau, einzureichen (Art. 63ff VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen Kirchberg BE, 18. Oktober

4 Gemeindeverband Kirchberg BE Namens des Verbandsrates Rolf Gasser, Verbandsratspräsident Doris Järmann, Geschäftsführerin Traktandum 1 Protokoll der 93. Abgeordnetenversammlung vom 30. Mai 2018 Das Protokoll der 93. Abgeordnetenversammlung vom 30. Mai 2018 wurde den Abgeordneten und den Verbandsgemeinden am 20. Juni 2018 zugestellt. Die Genehmigung hat, gestützt auf Artikel 67 Absatz 2 OgR 2016, an der nächsten Abgeordnetenversammlung zu erfolgen. Der Verbandsrat beantragt die Genehmigung des Protokolls der 93. Abgeordnetenversammlung vom 30. Mai Traktandum 2 Rahmenkredit für Grabfeldräumung und neues Gemeinschaftsgrab Im Jahr 2019 soll das Grabfeld auf der hinteren Seite des Friedhofs Kirchberg geräumt werden. Auf einem Teil des geräumten Feldes sollen das neue Gemeinschaftsgrab "Erde" sowie die nötigen Plätze und Verbindungswege erstellt werden. Das Gesamtprojekt wird in drei Teilprojekte gegliedert: 1. Grabfeldräumung (ca. Fr. 60'000.00) 2. Gestaltung neues Gemeinschaftsgrab (ca. Fr. 55'000.00) 3. Plätze und Verbindungswege (ca. Fr. 35'000.00) Nebst den Teilprojektkosten von Fr. 150' entstehen noch weitere Kosten von ca. Fr. 30' für das Erstellen einer neuen Umzäunung, das Verstärken und Neubepflanzen der Böschung sowie für eventuelle Wasserleitungen. Diese Arbeiten sowie die Materialkosten werden dem Verpflichtungskredit belastet. Die Abschreibungen von jährlich 4% belasten die Erfolgsrechnung während 25 Jahren mit Fr. 7' Die Fremdkapitalzinsen belaufen sich auf gerundet ca. Fr

5 Der Verbandsrat beantragt die Genehmigung des Rahmenkredites in der Höhe von Fr. 180' für die Grabfeldräumung und die Gestaltung des neuen Gemeinschaftsgrabes auf dem Friedhof Kirchberg. Der Friedhofkommission ist die Kompetenz zur Auftragsvergabe zu erteilen. Traktandum 3 Verpflichtungskredit für Modulschulbaute und deren Einrichtung Die von den Einführungsklassen und den Klassen besonderer Förderung benutzten Räumlichkeiten stehen ab 1. August 2019 der IBEM nicht mehr zur Verfügung. In den Verbandsgemeinden kann kurzfristig nicht genügend Schulraum mit den nötigen Zusatzräumen für die vier Klassen zur Verfügung gestellt werden. Die Arbeitsgruppe Schulraumplanung kurzfristig hat verschiedene Schulraumvarianten geprüft. Bestehender Schulraum steht nicht rechtzeitig bezugsbereit. Deshalb soll ein Modulschulbau gekauft und erstellt werden. Der modulare Schulraum kann jederzeit ergänzt werden (Aufstockung, Erweiterung). Das Schulmobiliar des Gemeindeverbandes wird gezügelt, fehlendes Mobiliar muss gekauft werden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Schränke, Wandtafeln, Regale und Mehrzwecktische. Die Modulschulbaute erhält ihren 5

6 Standort auf dem roten Platz bei den Turnhallen am Reinhardweg. Dadurch bleiben die Schüler in das vorhandene Schulsystem integriert. Vorgesehen sind modularer Schulraum für vier Klassenzimmer, ein Gruppenraum, ein Mehrzweckzimmer, ein Arbeitsraum, ein Schulleiterbüro sowie Sanitär- und Nebenräume. Die Kreditsumme von Fr. 1'500' setzt sich aus folgenden Positionen zusammen: Fundation Fr. 50'000 Gebäude: Modul-Kombination 1-geschossig Fr. 1'167'500 Werkleitungen und Kanalisation inkl. Anschlussgebühren Fr. 54'000 Umgebungsarbeiten Fr. 20'000 Honorare (Architekt, Ingenieur, Bauphysiker, Geologe) Fr. 34'500 Baunebenkosten (Bewilligungen, Kopien, Pläne usw.) Fr. 11'000 Reserve (Unvorhergesehenes) Fr. 63'000 Mobiliar für Räumlichkeiten Fr. 80'000 Erstanschaffungen für Zimmerausstattung und Reinigung Fr. 20'000 Durch den Kauf von Schulraum und Mobiliar entstehen jährlich wiederkehrende Kosten. Diese sind im Budget 2019 nicht enthalten: 4% Abschreibung von Fr. 1'400'000 (Raum) Fr. 56'000 10% Abschreibung von Fr. 100'000 (Mobiliar, Ausrüstung) Fr. 10'000 Zinsaufwand für Fremdkapital Fr. 9'000 Personalaufwand (Lohn, Sozialleistungen) Fr. 29'000 Nebenkosten (Strom, Wasser, Abwasser, Heizung usw.) Fr. 8'000 Verbrauchsmaterial Fr. 3'900 Versicherungsprämien Fr. 1'500 Total jährliche Folgekosten Fr. 117'400 Im Budget 2018 sind Fr. 75'000 enthalten für die Miete der Räume im Schulweg 11 (altes Sekundarschulhaus der Gemeinde Kirchberg). Diese Kosten werden ab 2020 ganz wegfallen. Ebenfalls sind Kosten für den Werkraum im Budget von Fr. 3' Die Mehrkosten belaufen sich auf Fr. 39' Der Bezug der modularen Schulbaute ist auf Herbst 2019 vorgesehen. 6

7 Die pro Jahr entstehenden Mehrkosten von Fr. 39' für die Schulinfrastruktur werden im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen auf die Verbandsgemeinden verteilt: Gemeinde Einwohner Mehrbetrag Aefligen 1057 Fr. 3' Ersigen 2080 Fr. 6' Kernenried 531 Fr. 1' Kirchberg 5939 Fr. 17' Lyssach 1427 Fr. 4' Rüdtligen-Alchenflüh 2404 Fr. 6' Rüti b.l. 166 Fr Der Verbandsrat beantragt die Genehmigung des Verpflichtungskredites in der Höhe von Fr. 1'500' für den Kauf der Modulschulbaute und deren Einrichtung. Der Baukommission ist die Kompetenz zur Auftragsvergabe zu erteilen. Traktandum 4 Genehmigung der Budgets 2019 des Gemeindeverbands Kirchberg BE Das Budget für das Jahr 2019 für die Erfolgsrechnung und die Investitionsrechnung wurde für den Gemeindeverband nach dem neuen Rechnungsmodell HRM2 erstellt. Das Budget für den Bereich Seniorenzentrum Emme basiert auf dem Kontenrahmen Curaviva. Beide Budgets werden als Separatdruck dieser Botschaft beigelegt. Alle wichtigen Details sind im Vorbericht zu den Budgets 2019 enthalten. Der budgetierte Aufwandüberschuss des Seniorenzentrums Emme kann dem Eigenkapital belastet werden (Höhe per = Fr. 1'138'585.09). Der Verbandsrat hat die Budgets 2019 mit dem Vorbericht anlässlich seiner Sitzung vom 17. Oktober 2018 beraten und genehmigt. Der Abgeordnetenversammlung werden folgende Anträge gestellt: - Das Budget für das Jahr 2019 mit einem ausgeglichenen Ergebnis (Gemeindeverband ohne Seniorenzentrum Emme) und das Budget für den Bereich Seniorenzentrum Emme für das Jahr 2019 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 161' sind zu genehmigen. - Der budgetierte Aufwandüberschuss des Bereichs Seniorenzentrum Emme im Betrage von Fr. 161' ist dem Eigenkapital des Seniorenzentrums Emme zu belasten. 7

8 Traktandum 5 Wahlen für die Amtsperiode 2017 bis 2020 Für folgende Gremien sind Mitglieder zu wählen: a) Präsident/in der Abgeordnetenversammlung b) Evt. Vizepräsident/in der Abgeordnetenversammlung c) 1 Mitglied des Verbandsrates Frau Margrit Dummermuth wird ab 2019 von der Gemeinde Rüdtligen-Alchenflüh nicht mehr als Delegierte gewählt. Sie kann dadurch das Amt als Präsidentin der Abgeordnetenversammlung nicht mehr wahrnehmen. Da Kurt Schütz sein Amt als Gemeinderatspräsident von Rüdtligen-Alchenflüh niederlegt, ist ein neues Verbandsratsmitglied zu wählen. Traktandum 6 Verpflichtungskreditabrechnung für die Sanierung des Lehrerzimmers inkl. Einbau von sanitären Anlagen im Schulhaus Beundenweg Der Umbau des Lehrerzimmers mit Einbau von sanitären Anlagen im Schulhaus am Beundenweg ist abgeschlossen. Die Handwerker haben alle Rechnungen bereits gestellt. Die Bauabrechnung von Mühlemann Architekten AG liegt vor. Verpflichtungskredit für Lehrerzimmer Vorbereitungsarbeiten (Asbest) Fr. 6' Baumeisterarbeiten Fr. 2' Elektroinstallationen/Brandmeldeanlage Fr. 11' Sanitärinstallationen/Kücheneinrichtung Fr. 21' Ausbau 1: Gipser- und Schreinerarbeiten Fr. 6' Ausbau 2: Bodenbeläge, Deckenbekleidungen usw. Fr. 29' Honorare, Baunebenkosten Fr. 14' Total Baukosten Kreditunterschreitung Fr. 115' Fr. 92' Fr. 22' ========= Die Kostenunterschreitung ist auf die nicht benötigte Reserve und die verrechneten Anschlussgebühren zurückzuführen. Auch die Kosten für die Deckenbekleidungen sind tiefer ausgefallen als vorgesehen. Der Verbandsrat unterbreitet der Abgeordnetenversammlung die Abrechnung des Verpflichtungskredites für die Sanierung des Lehrerzimmers inkl. Einbau von sanitären Anlagen im Schulhaus Beundenweg mit Auslagen von total Fr. 92' und einer Kreditunterschreitung von Fr. 22' zur Kenntnis. 8

9 Orientierungen und Verschiedenes Traktandum 7 Nächste Abgeordnetenversammlung Donnerstag, 20. Juni