Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

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1 Seite 1 Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 1 Feststellung der Genehmigung des letzten Protokolls Zum Sitzungsprotokoll vom wurden keine Einwendungen vorgebracht. Das Sitzungsprotokoll gilt somit als einstimmig genehmigt. Tagesordnungspunkt 2 Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung - Prüfbericht Der Prüfbericht über die Gebarungseinschau durch das Amt der NÖ Landesregierung vom wurde dem Gemeinderat vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Die auf Grund des Überprüfungsergebnisses getroffenen Maßnahmen werden der Aufsichtsbehörde gemäß 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung innerhalb von drei Monaten bekannt gegeben. Dem Gemeinderat wird die Stellungnahme des Bürgermeisters zu diesem Prüfbericht zur Kenntnis gebracht. Tagesordnungspunkt 3 Darlehensaufnahme für Straßenbau Für die Finanzierung des außerordentlichen Projektes Straßenbau wurde ein Darlehen in Höhe von ,00 ausgeschrieben. Es wurden 4 Angebote von Kreditinstituten eingeholt. Folgende Kreditinstitute haben zeitgerecht ein Angebot abgegeben: Bank Austria Creditanstalt AG, 1010 Wien; NÖ Landeshypothekenbank AG, 3100 St. Pölten; Raiffeisenkasse Ravelsbach-Ziersdorf, 3710 Ziersdorf und Sparkasse Horn-Ravelsbach-Kirchberg AG, 3580 Horn. Diese Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und geprüft. Nach Gegenüberstellung der Konditionen wird einstimmig beschlossen, dieses Darlehen bei der Bank Austria Creditanstalt AG aufzunehmen. Der Zinssatz beträgt auf Basis unter Bindung an den 6-Monats-Euribor bei halbjährlicher Anpassung 2,906 % mit einem Aufschlag von 0,12 Prozentpunkten. Der unterfertigte Kreditvertrag ist im Original mit den Sitzungsunterlagen beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung vorzulegen. Tagesordnungspunkt 4 Darlehensaufnahme für multifunktionellen Veranstaltungssaal - Musikheim Für die Finanzierung des außerordentlichen Projektes multifunktioneller Veranstaltungssaal Musikheim wurde ein Darlehen in Höhe von ,00 ausgeschrieben. Es wurden 4 Angebote von Kreditinstituten eingeholt. Folgende Kreditinstitute haben zeitgerecht ein Angebot abgegeben: Bank Austria Creditanstalt AG, 1010 Wien; NÖ Landeshypothekenbank AG, 3100 St. Pölten; Raiffeisenkasse Ravelsbach-Ziersdorf, 3710 Ziersdorf und Sparkasse Horn-Ravelsbach-Kirchberg AG, 3580 Horn. Diese Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und geprüft. Nach Gegenüberstellung der Konditionen wird einstimmig beschlossen, dieses Darlehen bei der Sparkasse Horn-Ravelsbach-Kirchberg AG. aufzunehmen. Der Zinssatz beträgt auf Basis unter Bindung an den 6-Monats-Euribor bei halbjährlicher Anpassung 3,03 % mit einem Aufschlag von 0,15 Prozentpunkten. Der unterfertigte Kreditvertrag ist im Original mit den Sitzungsunterlagen beim Amt der NÖ Landesregierung, Abt. IVW3 zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung

2 Seite 2 vorzulegen. Tagesordnungspunkt 5 Multifunktioneller Veranstaltungssaal Musikheim; Auftragsvergaben Vom Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler ZT, GesmbH., Stockerau wurden die Baumeisterarbeiten, Zimmerer- und Dachstuhlarbeiten, Dachdeckerarbeiten, Spenglerarbeiten und die Lieferung und Einbau der Fenster und Türen ausgeschrieben. Die Anbotseröffnung fand am 20. April 2006 im Gemeindeamt Ravelsbach statt. Die Angebote wurden vom Architekturbüro überprüft. Auf Grund des vorliegenden Vergabevorschlages werden nachstehende Auftragsvergaben an den jeweiligen Bestbieter einstimmig beschlossen: Baumeisterarbeiten Fa. Watzinger, Ziersdorf ,99 exkl. Mwst. 3 % Skonto Zimmerer- und Dachstuhlarbeiten Fa. Schirrer, Gaindorf ,30 exkl. Mwst. 3% Skonto Spenglerarbeiten Fa. Lintner, Tulln ,20 exkl. Mwst. 2 % Skonto Dachdeckerarbeiten Fa. Lintner, Tulln 4.339,00 exkl. Mwst. 2 % Skonto Fenster und Türen Fa. Mattes, Ziersdorf ,46 exkl. Mwst. 3 % Skonto Auftragssumme ohne Skontoabzüge ,95 exkl. Mwst. - Skontonachlaß ==================== Das Architekturbüro Kuchler wird beauftragt, bei diesen Arbeitsvergaben und bei den kommenden Ausschreibungen noch Einsparungen durchzuführen, sodass mit der Grobkostenschätzung das Auslangen gefunden werden kann. Mit der Auftragsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung der oben angeführten Aufträge wird das Architekturbüro Dipl.Ing. Kuchler, ZT-GesmbH., Stockerau, beauftragt. Tagesordnungspunkt 6 Multifunktioneller Veranstaltungssaal Musikheim; Optionsbeschluss für eine umsatzsteuerpflichtige Vermietung Die Gemeinde Ravelsbach hat einstimmig beschlossen, das bestehende Musikheim durch einen Zu- und Umbau zu vergrößern und wird damit einen multifunktionellen Veranstaltungssaal schaffen. Nach Fertigstellung dieses Umbaues wird dieser multifunktionelle Veranstaltungssaal umsatzsteuerpflichtig vermietet. Die gegenständlichen Mietverträge sind nach Fertigstellung bzw. bei Benützung der neuen Räumlichkeiten abzuschließen. Tagesordnungspunkt 7 Hochwasserschutz Oberravelsbach zusätzliche Vermessungsarbeiten Im Zuge des Grundzusammenlegungsverfahrens Oberravelsbach ist die Errichtung von Rückhaltebecken als Hochwasserschutz samt Zuleitungsgräben und der Ausbau von Ableitungsgräben und Kanälen geplant. Für die Detailplanungen dieser Beckenstandorte sind zusätzliche Vermessungsarbeiten erforderlich. Die Kosten für diese zusätzlichen Vermessungsarbeiten betragen ca ,00 bis 2.600,00 exkl. Mwst. Das Angebot der Ingenieurgemeinschaft Umweltprojekte, IUP Wien, mit

3 Seite 3 Beschreibung der zusätzlichen Leistungen liegt vor. Der Gemeinderat beschließt einstimmig das Büro Ingenieurgemeinschaft Umweltprojekte (IUP Wien) mit diesen zusätzlichen Vermessungsarbeiten zu beauftragen. Tagesordnungspunkt 8 Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der KG Pfaffstetten und Großmeiseldorf sowie der KG Gaindorf und Großmeiseldorf Von der NÖ Agrarbezirksbehörde wurde im Zuge des Z-Verfahrens Großmeiseldorf II ein Projekt über die Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der KG Pfaffstetten Teil I und Großmeiseldorf, KG Pfaffstetten Teil II und Großmeiseldorf sowie KG Gaindorf und Großmeiseldorf erstellt. Die neue Grenzenverlaufsbeschreibung, ein Erläuterungsbericht und je ein Grenzverlaufsplan mit den Planausschnitten und Grundstücksnummern liegen im Original vor. Der Gemeinderat stimmt dem im Zuge des Verfahrens Großmeiseldorf II-Z. von der NÖ Agrarbezirksbehörde verfassten Projekt über die Änderung der Grenzen zwischen den Gemeinden Pfaffstetten Teil I und Großmeiseldorf sowie Pfaffstetten Teil II und Großmeiseldorf sowie Gaindorf und Großmeiseldorf auf Grund der vorliegenden Unterlagen zu. Einstimmiger Beschluss. Tagesordnungspunkt 9 Tenniscafe Ravelsbach Auftragsvergabe Kesseltausch und Lüftungsanlage Für die Auftragsvergaben im Tenniscafe Ravelsbach Kesseltausch und Lüftungsanlagen wurden 8 Firmen zur Angebotslegung eingeladen. 5 Firmen haben Angebote abgegeben. Die Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und überprüft. Laut vorliegendem Preisspiegel mit Gegenüberstellung der Angebotssummen geht die Firma Ing. Franz Wimmer, 3714 Sitzendorf a.d.schmida, als Bestbieter hervor. Position I: Kesseltausch pauschal 8.600,00 exkl. Mwst. Position II:Lüftung pauschal ,00 exkl. Mwst. Summe ,00 exkl. Mwst. 3 % Skonto Zusätzliche sind noch folgende Arbeiten zu beauftragen: Fa. Stahlbau Gnadenberger, Ziersdorf Unterkonstruktion 460,00 exkl. Mwst. Fa. Spenglerei Gottfried Jecho, Ravelsbach Spenglerarbeiten im Dachbereich 1.163,00 exkl. Mwst. Fa. Elektro Trnka, Ravelsbach Elektroanschluss der Lüftungsanlage 1.276,61 exkl. Mwst. Summe 2.899,61 exkl. Mwst. Gesamtkosten: ,61 exkl. MWSt. ================== Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auftragsvergaben an die oben angeführten Firmen. Tagesordnungspunkt 10 Subvention für Sportverein Ravelsbach zum Ankauf eines Rasenmähertraktors Der Sportverein Ravelsbach beabsichtigt bei der Firma Duben, Ziersdorf, einen Rasenmähertraktor KUBOTA Allrad GR WD anzukaufen. Die Kosten dafür

4 Seite 4 betragen laut vorliegendem Angebot ,50 inkl. Mwst. Dieser Rasenmähertraktor soll jedoch in erster Linie für die Grünflächenbetreuung auf Gemeindeflächen eingesetzt und im Bauhof der Gemeinde stationiert und gewartet werden. Dem Sportverein Ravelsbach wird der Rasenmähertraktor zur Betreuung des Haupt- und Trainingsspielfeldes zur Verfügung gestellt werden. Diesbezüglich ist mit dem Sportverein eine Vereinbarung abzuschließen. Die Gemeinde übernimmt vorläufig die Kosten für den Ankauf des Rasenmähertraktors in Form einer Subvention an den Sportverein Ravelsbach. Die vom NÖ Fußballverband und dem Amt der NÖ Landesregierung dem Sportverein zugesagten Förderungen sind, nach Einlangen, vom Sportverein an die Gemeinde zu überweisen. Der Gemeinderat erteilt die Zustimmung zum Ankauf dieses Rasenmähertraktors und beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in Höhe von ,50 inkl. Mwst. Tagesordnungspunkt 11 Subvention für Sportverein Ravelsbach Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Ansuchen des Sportvereines Ravelsbach um finanzielle Unterstützung zur Kenntnis. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in Höhe von 3.000,00. Tagesordnungspunkt 12 Subvention für Musikverein Ravelsbach Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Ansuchen des Musikvereines Ravelsbach um finanzielle Unterstützung für den Ankauf von Musikinstrumenten und Uniformen zur Kenntnis. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in Höhe von 3.000,00. Tagesordnungspunkt 13 Subvention für Singgemeinschaft Ravelsbach Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat das Ansuchen der Singgemeinschaft Ravelsbach um finanzielle Unterstützung in Höhe von 750,00 zur Kenntnis. Die Singgemeinschaft wird heuer im Mozartjahr ein Konzert und eine Messe zur Aufführung bringen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in folgender Form: Sofortige Subvention in Höhe von 400,00 und bei Nachweis der Fremdkosten für die Mozartmesse und bei Einbindung der Dachmarke ravelsbach.kultur in die Werbung wird ein Betrag von zusätzlich 350,00 zur Verfügung gestellt. Tagesordnungspunkt 14 Subvention für Tennisclub Ravelsbach Der Bürgermeister bringt dem Gemeinderat ein Ansuchen vom Tennisclub Ravelsbach um finanzielle Unterstützung in Höhe von 450,00 zur Kenntnis. Diese finanzielle Unterstützung soll den Kindern eine Vergünstigung der Tenniskurse sowohl im Sommer auf den Freiplätzen also auch im Winter in der Tennishalle ermöglichen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in Höhe von 450,00. Tagesordnungspunkt 15 Subvention für ravelsbach.kultur Der Obmann des Kulturausschusses bringt den Mitgliedern des Gemeinderates die

5 Seite 5 Aktivitäten des Vereines ravelsbach.kultur zur Kenntnis. Nachstehend angeführte Aktivitäten sind geplant: medien.kunst.haus; Brot & Wein- Fest am ; Projekte Wind, Helden und Offener Kunstraum. Gleichzeitig wird ein Ansuchen um finanzielle Unterstützung in der Höhe von maximal 3.000,00 vorgelegt, wobei der Abruf einzelner Beträge nach Bedarf erfolgen soll. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Gewährung einer Subvention in Höhe von maximal 3.000,00 und die Auszahlung nach Bedarf. Tagesordnungspunkt 16 Friedhof Ravelsbach Auftragsvergaben Vor Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt verlassen Bürgermeister Ing. Walter Schmid und geschäftsführende Gemeinderätin Johanna Murhamer den Sitzungssaal. Den Vorsitz übernimmt Vizebürgermeister Josef Kaltenböck. Für die Auftragsvergabe der Baumeisterarbeiten an der Friedhofskapelle Ravelsbach Fassadenarbeiten - wurden 3 Firmen zur Angebotslegung eingeladen. Diese 3 Firmen haben Angebote abgegeben. Die Angebote wurden in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und überprüft. Laut vorliegendem Preisspiegel mit Gegenüberstellung der Angebotssummen geht die Firma Ing. Walter Schmid, Ravelsbach als Bestbieter hervor. Angebotssumme : ,00 inkl. Mwst. Für die Auftragsvergabe der Tischlerarbeiten an der Friedhofskapelle Ravelsbach Fenster und Eingangstüren - wurden 5 Firmen zur Angebotslegung eingeladen. Zwei Firmen haben Angebote abgegeben. Diese Angebote wurden ebenfalls in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am geöffnet und überprüft. Laut vorliegendem Preisspiegel mit Gegenüberstellung der Angebotssummen geht die Firma Grünzweig, Ziersdorf als Bestbieter hervor. Angebotssumme: 2.574,00 inkl. Mwst. Zusatzarbeiten sind erforderlich: Fa. Gottfried Jecho, Ravelsbach, Ablaufrohre und Fertigstellung der Regenwasserentsorgung 1.207,20 inkl. Mwst. Fa. Werner Murhamer, Ravelsbach Glasreparaturarbeiten in der Friedhofskapelle 354,00 inkl. Mwst. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Auftragsvergaben an die oben angeführten Bestbieter bzw. Firmen für die Zusatzarbeiten. Mit der Auftragsvergabe, Arbeitsüberwachung und Rechnungsprüfung wird der Friedhofsausschuss beauftragt. Vor Tagesordnungspunkt 17 betreten Bürgermeister Ing. Walter Schmid und geschäftsführende Gemeinderätin Johanna Murhamer wieder den Sitzungssaal. Herr Bürgermeister Ing. Walter Schmid übernimmt wieder den Vorsitz. Tagesordnungspunkt 17 Adaptierung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für Errichtung von Solaranlagen Die Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Errichtung bzw.

6 Seite 6 Anschaffung von Solaranlagen in der Großgemeinde Ravelsbach waren bis befristet. Aus diesem Grunde wurden diese Richtlinien erneuert und sollen neuerlich beschlossen werden. Es wird vorgeschlagen den Zuschuss pro Quadratmeter Kollektoroberfläche mit 30,00 festzulegen und bis zu einer maximalen Höhe von 300,00 pro Solaranlage (maximal 10 m²) zu fördern. Die überarbeiteten Richtlinien dieser Förderung treten mit in Kraft und werden mit befristet. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die neuen Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Errichtung von Solaranlagen. Tagesordnungspunkt 18 Straßenbauarbeiten in der KG Pfaffstetten nach Kanalbau samt Ankauf von Pflastersteinen Von der Ingenieurgemeinschaft Umweltprojekte wurde eine Kostenaufstellung für die Arbeiten zur Oberflächenwiederherstellung nach Kanalbauarbeiten in der KG Pfaffstetten vorgelegt. Die Kosten gliedern sich wie folgt: Oberflächenwiederherstellung ohne Kanalanteil ,90 Mehrkosten für die Gestaltung von Nebenflächen ,18 Regieleistungen und Unvorhergesehenes 1.435,81 Ankauf von Pflastersteinen ,00 Zwischensumme ,89 Minus Qualitätsabzug für geleistete Asphaltierungsarbeiten ,11 Zwischensumme ,78 Mehrwertsteuer 20 % ,76 Gesamtsumme ,54 ============= Im Voranschlag 2006 wurden im außerordentlichen Haushalt beim Straßenbau für die KG Pfaffstetten ,00 veranschlagt. Die laut der Aufstellung der IUP ausgewiesene Überschreitung des Budgetansatzes wird durch den Qualitätsabzug für geleistete Asphaltierungsarbeiten wieder vermindert. Der Gemeinderat genehmigt einen maximalen Finanzierungsrahmen in der Höhe von ,00 für diese Arbeiten und beauftragt die Firma Südwald-Bau mit der Durchführung dieser Arbeiten. Die Varianten für diese Straßenbauarbeiten sind im Einvernehmen mit der IUP, den Gemeinderäten von Pfaffstetten, dem DEV Pfaffstetten und dem Obmann des Strassen- und Wegeausschusses abzustimmen. Die Aufteilung der Kosten auf Straßenbauwiederherstellungen und Abwasserbeseitigungsanlage BA 06 hat durch die IUP zu erfolgen. Einstimmiger Beschluss. Tagesordnungspunkt 19 Errichtung einer Veranstaltungsbühne im Barockgarten Vom Landschaftsarchitekturbüro Stefan Schmidt, Wien, wurde im Zusammenhang mit der Gestaltung des Barockgartens eine Planskizze für die Errichtung einer Veranstaltungsbühne erstellt. Diese Arbeiten wurden vom Architekturbüro ausgeschrieben und das Ergebnis der Ausschreibung ergab Gesamtkosten in der Höhe von ,44. Die Arbeiten zur Errichtung einer Veranstaltungsbühne sollen größtenteils von den Gemeindearbeitern in Eigenregie durchgeführt werden. Für Materiallieferungen, Baggerarbeiten und teilweise Arbeitsleistungen sollen maximale Kosten in der Höhe von ,44 beschlossen werden.

7 Seite 7 Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Errichtung einer Veranstaltungsbühne im Barockgarten unter Mithilfe der Gemeindearbeiter. Tagesordnungspunkt 20 Kulturaktivitäten und Kulturveranstaltungen Auftragsvergaben - Verträge Vom Obmann des Kulturausschusses wird eine Vorhabensplanung für das Jahr 2006 mit detaillierter Beschreibung der Veranstaltungen sowie eine Aufstellung der Künstlerhonorare vorgelegt. Die Kosten hiefür betragen laut derzeitiger Aufstellung rund ,00. Zusätzlich zu diesen Kosten fallen noch Aufwendungen für die Bewerbung (Druck, Verteilung) dieser Veranstaltungen an. Mit der Entwicklung eines Corporate Designs (CD) für die Dachmarke ravelsbach.kultur soll Herbert Gruber, Ravelsbach, Baierdorf 6 beauftragt werden. Die Kosten dafür betragen 700,00 exkl. Mwst. Für die Dokumentation der Kleindenkmäler in der Großgemeinde sollen diese fotografiert und für die Präsentation 10 Hinweisschilder angekauft werden. Dafür ist ein Kostenrahmen von 1.500,00 vorgesehen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die geplanten Veranstaltungen mit den vorgelegten Künstlerhonoraren sowie der Aufwendungen für Werbung, für die Entwicklung eines Corporate Designs und für die Dokumentation der Kleindenkmäler. Tagesordnungspunkt 21 Ausfallshaftung der Gemeinde Ravelsbach für Rotes Kreuz kontrollierte Verbandsdienststelle in Ziersdorf Der Bürgermeister berichtet, dass ab Mai 2006 eine Landesverbandsdienststelle des Roten Kreuzes in Ziersdorf, mit einem Quartalsplan und einer kontrollierten Abrechnung durch den Landesverband des Roten Kreuzes Niederösterreich errichtet werden soll. Die Gemeinden des Schmidatals werden ersucht, eine Ausfallshaftung bis zu 2,00 pro Einwohner und Jahr zu übernehmen. Für die Gemeinde Ravelsbach sind das Kosten in der Höhe von 3.606,00. Sollte mit diesen von den Gemeinden des Schmidatals finanzierten Beträgen nicht das Auslangen gefunden werden, wird der darüber hinausgehende Betrag von der Sitzgemeinde Ziersdorf zusätzlich als Ausfallshaftung übernommen. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme einer Ausfallshaftung in Höhe von maximal 2,00 pro Einwohner und Jahr.