Öffentliches Rechnungswesen in Deutschland ein Praxisbeispiel aus dem Nachbarland. Ekkehard Grunwald Stadtkämmerer Stadt Salzgitter

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1 Öffentliches Rechnungswesen in Deutschland ein Praxisbeispiel aus dem Nachbarland Ekkehard Grunwald Stadtkämmerer Stadt Salzgitter

2 Der rote Faden - für heute I. Einleitung II. Reform in A und D verkehrte Welt III. Grundsätzliches: NKR = NSM? IV. Projekt Salzgitter 2003 bis 2005 V. Hat sich was in SZ geändert? VI. Kommune als Konzern: Der konsolidierte Gesamtabschluss VII. Ausblick EPSAS? VIII.Fazit Ekkehard Grunwald JKU/IWS 2

3 I Einleitung Ekkehard Grunwald JKU/IWS 3

4 Artikel 15 - Französische Deklaration der Menschen- und Bürgerrechte, 1789 La société a le droit de demander compte à tout agent public de son administration. Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem Staatsbeamten Rechenschaft über seine Amtsführung zu verlangen Ekkehard Grunwald JKU/IWS 4

5 II Reform verkehrt in A und D Zentrales Reformobjekt Promotor für andere Bund Abwartend, Tendenz ablehnend HGrGModG ist tot! Bunte Landschaft Oberösterreich, Vorarlberg, Steiermark Wien Marginal an Haushaltsmodernisierung, mehr HH-Konsolidierung/- ausgleich Länder Kommunen Hessen, Hamburg, Bremen Berlin Zentrales Reformprojekt Doppik + NKS verpflichtend Außer BaWü und Bayern Ekkehard Grunwald JKU/IWS 5

6 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 6

7 Doppik Stand der Doppik - Umsetzung in Deutschland (2007) Kommunalebene Umstellungsbeginn ab Baden-Württemberg Brandenburg Modellprojekte bis Vollendung der Umstellung Landesebene Erweiterte Kameralistik 2011 Kameralistik Bremen Doppik; Vollendung 2008 Hamburg Mecklenburg- Vorpommern Doppik seit 2006 eingeführt; Doppisches Haushaltswesen ab Kameralistik Nordrhein-Westfalen Einführung der IVR Niedersachsen Kameralistik Rheinland-Pfalz Mitte Kameralistik Saarland Mitte Kameralistik Sachsen Optimierte Kameralistik Sachsen-Anhalt Kameralistik Ekkehard Grunwald JKU/IWS 7

8 Wahlrecht Kommunalebene Landesebene Bayern Kameralistik / Doppikoption 2007 Kameralistik Hessen Erweiterte Kameralistik / Doppik bis 2011 Ab 2008 Doppisches Rechnungs- und Haushaltswesen Schleswig-Holstein Erweiterte Kameralistik / Doppik ab 2009 Optimierte Kameralistik Thüringen Traditionelle Kameralistik / Doppik ab 2009 Kameralistik Berlin Erweiterte Kameralistik Ekkehard Grunwald JKU/IWS 8

9 II Grundsätzliches: NKR = NSM? Neues kommunales Rechnungswesen und Neues Steuerungsmodell ist nicht das Gleiche vielmehr ist das NKR nur Bestandteil des NSM Ekkehard Grunwald JKU/IWS 9

10 Beschlüsse der Innenminister-Konferenz am TOP 26: Reform des Gemeindehaushaltsrechts; Von einem zahlungsorientierten zu einem ressourcenorientierten Haushalts- und Rechnungswesen soll durch die Reform des Gemeindehaushaltsrechts - das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen von der bislang zahlungsorientierten Darstellungsform auf eine ressourcenorientierte Darstellung umgestellt und - die Steuerung der Kommunalverwaltungen statt durch die herkömmliche Bereitstellung von Ausgabeermächtigungen (Inputsteuerung) durch die Vorgabe von Zielen für die kommunalen Dienstleistungen (Outputsteuerung) ermöglicht werden. Die IMK geht davon aus, dass die Reform des kommunalen Haushaltsrechts einen grundlegenden Wandel der kommunalen Haushaltswirtschaft und der Kommunalverwaltungen bewirken wird Ekkehard Grunwald JKU/IWS 10

11 IV Projekt Salzgitter 2003 bis 2005 Start am Fertig zum nach 26 Monaten! Ekkehard Grunwald JKU/IWS 11

12 Projektplanung Doppik-Einführung Salzgitter Wissenschaftliche Begleitung Zielgerichtetes Projektmanagement/ Change Management Nachbetreuung Software-Auswahl Software-Implementierung Testbetrieb Echtbetrieb Schulungen Vorb. Analyse Aufbereitung NKR-Konzept Ableitung Konzept für Salzgitter/ Doppik-Umstellung Parallelbetrieb Alleinbetrieb Doppik 12/ / / /06 01/2007 Meilensteine Ekkehard Grunwald JKU/IWS 12

13 Darstellung der Teilprojekte Teilprojekt 1 Produkte, KLR, Budgetierung Teilprojekt 4 Kasse, Abgaben Teilprojekt 2 Anlagevermögen Teilprojekt 6 Eigenbetriebe Teilprojekt 3 Softwareauswahl Teilprojekt 5 Neues Rechnungswesen Ekkehard Grunwald JKU/IWS 13

14 Auch muss man bedenken, dass kein Vorhaben schwieriger in der Ausführung, unsicherer hinsichtlich seines Erfolges und gefährlicher bei seiner Verwirklichung ist, als eine neue Ordnung einzuführen; denn wer Neuerungen einführen will, hat alle zu Feinden, die aus der alten Ordnung Nutzen ziehen, und hat nur lasche Verteidiger an all denen, die von der neuen Ordnung Vorteile hätten. Diese Laschheit entsteht... teils aus dem Misstrauen der Menschen, die erst an die Wahrheit von etwas Neuem glauben, wenn sie damit verlässliche Erfahrungen gemacht haben. Niccolo Machiavelli, il principe, Ekkehard Grunwald JKU/IWS 14

15 Change Management Teamseminare für Projektteam Bereitstellung von Projektinfos Sachstandsberichte an die Politik Intranet Presse Belegschaftsversammlungen Interne + externe Infoveranstaltungen Benennung Multipikatoren Internet Fachschulungen Regelmäßige Besprechungen Publikationen in Fachzeitschriften Ekkehard Grunwald JKU/IWS 15

16 Erfolgsfaktoren für das Projekt Unterstützung durch die Verwaltungsführung Vermittlung der Projektziele Identifikation mit dem Projekt Gute Fachleute Hohe Motivation Das Projektteam als Erfolgsteam! Geregelte transparente Informationspolitik Abschreiben erlaubt! Ekkehard Grunwald JKU/IWS 16

17 Externer Erfolgsfaktor für das Projekt Die Verwaltungsleitung muss Augenmerk auf die Machtbalance zwischen Verwaltung und Vertretung legen. Befragungen belegen, dass hier große Sorgen bestehen, Anhängsel der Verwaltung zu werden. Witte et al S. 18; DST/PwC 2011 S. 55 Die Politik benötigt Informationen über von ihr initiierten Maßnahmen Ekkehard Grunwald JKU/IWS 17

18 V Stand der Reform ODER: Hat sich was in SZ geändert? 1. Ziel ist die Abkehr von einer handlungs- und geldorientierten Steuerung zugunsten einer ergebnisund ressourcenorientierten Steuerung Fischer/Lasar in: VM 2014, S Das Fehlen eines geeigneten Steuerungssystems führt tendenziell zu einer Nicht-Nutzung der durch das NÖHR bereitgestellten Informationen ebenda S Der Steuerungsnutzen wird sich in dem Moment wirklich durchsetzen, in dem wir es geschafft haben, diejenigen Kennzahlen zu finden, die Ursachen und Wirkungen als Einheit abbilden. Maly/Riedel VM 2014 S Ekkehard Grunwald JKU/IWS 18

19 Anlagenbuchhaltung Debitorenbuchhaltung Bankbuchhaltung Doppischer Verbund Aktiva Finanzrechnung Bilanz Passiva Sachvermögen Nettoposition Forderungen Verbindlichkeiten Liquide Mittel Rückstellungen Sonstiges Finanz- Sonstige Schulden vermögen Ergebnisrechnung Einzahlungen Auszahlungen Aufwand Ertrag Kreditorenbuchhaltung Doppischer Verbund Einzahlungen Auszahlungen Aufwandsarten Ertragsarten - Liquide Mittel + Liquide Mittel + Nettoposition - Nettoposition Kosten-und Leistungsrechnung Ekkehard Grunwald JKU/IWS 19

20 Strategische Haushaltssteuerung nach arf bewerteter Ress. verbrauch Kaufmännische Buchführung K.arten K.stellen K.träger bewertete Leistungen (Preise) Leistungs-/ Wirkungsrechnung Bedarf Aufgabe Ziel Input Produktion Output Outcome Bedarfsdeckung Geldverbrauch Effizienz Effektivität Kameralistik Kundenzufriedenheit Ekkehard Grunwald JKU/IWS 20

21 Aktiva Euro Euro (vorl.) -Euro- Passiva Euro Euro (vorl.) -Euro- 1. Immaterielles Nettoposition Vermögen 1.1 Basis-Reinvermögen Rücklagen Sachvermögen 1.3 Jahresergebnis Bebaute und unbebaute Sonderposten Grundstücke Infrastrukturvermögen Sonstiges Sachvermögen Schulden Geldschulden Finanzvermögen 2.2 Verbindlichkeiten aus Anteile an verbundenen kreditähnlichen Unternehmen Rechtsgeschäften 3.2 Beteiligungen Verbindlichkeiten aus L.L Sondervermögen Transferverbindlichkeiten Ausleihungen Sonstige Verbindlichkeiten Forderungen Sonstige Vermögensgegenstände Rückstellungen Liquide Mittel Aktive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzung Bilanzsumme Euro Euro (vorl.) -Euro- Bilanzsumme Euro Euro (vorl.) -Euro

22 Euro Entwicklung der Nettoposition und des Jahresergebnisses , , , ,00 0, , , Nettoposition Jahresergebnis Ekkehard Grunwald JKU/IWS 22

23 In Mio. 250 Entwicklung der Geldschulden , , Liquiditätskredite Investitionskredite Ekkehard Grunwald JKU/IWS 23

24 Zuschussbedarfe in den Produkten positives Millionen Euro negatives Verrechnungsergebnis Verrechnungsergebnis Gewichtung der Produkte nach ihren Ergebnissen P r o d u k t e 90 % des Ergebnisses bestimmen 41 Produkte (39%) 80% des Ergebnisses bestimmen 24 Produkte (23%) Sind das damit die wesentlichen Produkte i. S. v. 4 Abs. 7 Nds. GemHKVO? Ekkehard Grunwald JKU/IWS 24

25 Controlling Management-Instrumente Im Überblick, vereinfacht Leitbild (Mission/Vision/Werte) Strategische Ziele Operative Ziele Produktplanung/Vorhabenplanung Finanzmanagement/Zielvereinbarungen Organisations-/Personalmanagement Kosten-/Leistungs-/Wirkungsrechnung Kostenrechnung Kostenarten/ -stellen/ -trägerrechnung Leistungsrechnung Erlöse, Leistungsmengen, Qualität Wirkungsrechnung Objektive/subjektive Wirkungen-Outcome Umfassendes Kennzahlensystem

26 Zielvereinbarungen Leitbild Strategische Ziele der Kommune Strategische Ziele, Produkte, Projekte, Programme für Fachbereiche und Aufgabenträger Operative Ziele für (Produkte) Fachbereiche und Aufgabenträger Budgetierung/Controlling Haushalt/Wirtschaftspläne Ressourcen Ergebnisse/Produkte Nach: Lasar/Buchholz/Hellenbrand, Integrierte Konzernsteuerung in der Kommunalverwaltung, dms,1/2011, S. 225 ff Ekkehard Grunwald JKU/IWS 26

27 Strategische Ziele der Stadt Salzgitter 1. Kinder- und familienfreundlichste Stadt in Niedersachsen bis Lernstadt 3. Bürgerorientierung 4. Haushaltskonsolidierung Ekkehard Grunwald JKU/IWS 27

28 Wofür sind Kommunen da? Warum und wie steuere ich die Verwaltung? 1 NKomVG (= 1 NGO) - verwalten ihre Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung mit dem Ziel, das Wohl ihrer Einwohnerinnen und Einwohner zu fördern. 4 Absatz 7 GemHKVO In jedem Teilhaushalt werden die wesentlichen Produkte mit den dazugehörenden Leistungen und die zu erreichenden Ziele mit den geplanten Maßnahmen beschrieben sowie Kennzahlen zur Zielerreichung bestimmt. 85 NKomVG (= 62 NGO) - Zuständigkeit der HVBs Chef der Verwaltung/ der 1. Bürger der Stadt Ekkehard Grunwald JKU/IWS 28

29 Planungsprozess Ziele setzen Planen Kontrollieren Kommunikation Entscheiden Realisieren Organisation und aktuelle Entwicklung

30 Welche Leitfragen müssen Sie sich/wir uns stellen? Was wollen wir erreichen/bewirken? Was müssen wir dafür tun (Programme/Produkte)? Wie müssen wir es tun 8Strukturen7Prozesse)? Was müssen wir dafür einsetzen (Ressourcen)? Diese Zielfindung fällt nicht vom Himmel? Ekkehard Grunwald JKU/IWS 30

31 Dschungel der Strategiefindung Politik Presse OB Bürger Vereine Unternehmen Personal Ekkehard Grunwald JKU/IWS 31

32 Eingreifen/Kontrollieren. Konzentration auf gewichtige und strategische Probleme. Management by Exception als Regel für Eingriffe Strategische Planung. Strategische Ziele, Visionen, Leitbild entwickeln. Strategisches Beteiligungscontrolling Konzernebene Steuern. Management by Objectives als Führungsprinzip (Vereinbarung von Leistungszielen). Strategische Abweichungsanalyse Strategisches Controlling Tun wir die richtigen Dinge? Operative Planung.Einzelmaßnahmen zur Umsetzung der strategischen Planung. Budgetierung Eingreifen. Konzentration auf prioritäre Probleme. Management by Exception Operatives Controlling Tun wir die Dinge richtig? Dez.-/Fachdienstebene Steuerung. Berichtswesen. Operative Abweichungsanalyse. Ergebnisorientiert nach Dr. Jobst Fiedler, Roland Berger Ekkehard. Dezentral/bereichsbezogen Grunwald JKU/IWS 32

33 Controlling Management-Instrumente Im Überblick, vereinfacht Leitbild (Mission/Vision/Werte) Strategische Ziele Operative Ziele Produktplanung/Vorhabenplanung Finanzmanagement/Zielvereinbarungen Organisations-/Personalmanagement Kosten-/Leistungs-/Wirkungsrechnung Kostenrechnung Kostenarten/ -stellen/ -trägerrechnung Leistungsrechnung Erlöse, Leistungsmengen, Qualität Wirkungsrechnung Objektive/subjektive Wirkungen-Outcome Umfassendes Kennzahlensystem

34 Produktplan Leitbild Produktbereich/-gruppe Strategische kommunale Handlungsfelder Produkt 1 Produkt 1+n Ziele Kennzahlen Ziele Ziele Ziele Ziele Hier muss die Zusammenführung von Leitbild/strategischen Zielfeldern mit der strategischen, zielbezogenen Budgetierung erfolgen!!! Kennzahlen Ekkehard Grunwald JKU/IWS 34

35 VI Kommune als Konzern: Der konsolidierte Gesamtabschluss in SZ Ekkehard Grunwald JKU/IWS 35

36 Komprimierte Konzernbilanz zum vorbehaltlich der Prüfung durch das RPA Aktiva nachrichtlich nachrichtlich nachrichtlich nachrichtlich Euro Euro Euro- Passiva Euro Euro Euro- 1. Immaterielles Vermögen Nettoposition 1.1 Basis-Reinvermögen Sachvermögen Reinvermögen Bebaute und unbebaute Grundstücke Sollfehlbetrag aus kameralem Abschluss (Minusbetrag) Infrastrukturvermögen davon 2.3 Sonstiges Sachvermögen Passiver Unterschiedsbetrag aus Kapitalkonsolidierung Anteile anderer Gesellschafter aus Kapitalkonsolidierung Rücklagen Finanzvermögen 1.3 Jahresergebnis Sonderposten Anteile an verbundenen Unternehmen Beteiligungen Sondervermögen Ausleihungen Schulden 3.5 Forderungen Geldschulden davon Sonstige Vermögensgegenstände Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Liquiditätskredite Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 4. Liquide Mittel Verbindlichkeiten aus L.L Transferverbindlichkeiten Aktive Rechnungsabgrenzung Sonstige Verbindlichkeiten Rückstellungen Passive Rechnungsabgrenzung Bilanzsumme Euro Euro Euro- Bilanzsumme Euro Euro Euro Ekkehard Grunwald JKU/IWS 36

37 100 % VVS Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbh Salzgitter 100 % ASG ASG Abwasserentsorgung Salzgitter GmbH 5,47 % 94,53 % TSB Thermalsolbad Salzgitter GmbH Konsolidierungskreis des Konzerns Stadt Salzgitter (Stand: ) Stadt Salzgitter 100 % 100 % 25,93 % SFS Sport u. Freizeit Salzgitter GmbH WIS Wirtschafts- und Innovationsförderung Salzgitter GmbH Thieder Bad GmbH 20 % Tourismus und Warnetalbahn GmbH 5,1 % Klinikum Salzgitter GmbH 49,78 % WEVG Verwaltung WEVG Verwaltungs GmbH 49,78 % 41,6 % 0,31 % 0 % WEVG WEVG Salzgitter GmbH & Co KG KVG Kraftverkehrsgesellschaft mbh Braunschweig E.ON Avacon AG 25,1 % 100 % 100 % 100 % 49 % 1,3 % Salzgitter Gas GmbH Elektro- und Dieseldienst GmbH KVG Servicegesellschaft mbh KVG Reisen GmbH Bus-Gesellschaft Braunschweig-Salzgitter mbh Braunschweiger Verkehrs-AG Vollkonsolidierung Eigenkapitalmethode keine Einbeziehung 59,35 % 100 % SRB (EB 70) Eigenb. Städtischer Regiebetrieb 100 % 100 % Wohnbau Wohnungsbaugesellschaft mbh Salzgitter EB SZ GE (EB 62) Eigenb. Grundstücksentwicklung EB SZ G.E.L. (EB 85) Eigenb. Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik Sonstige Anteile Güterverkehrszentrum- 7,7 % Entwicklungsgesellschaft Salzgitter mbh WBV 100 % Wohnbau Betreuungs & Verwaltungs GmbH Salzgitter Projekt Region Braunschweig GmbH (4,4%) Wolfenbütteler Baugesellschaft mbh (0,4%) Nordzucker Holding AG (3.742 Aktien) Niedersächsische Landgesellschaft mbh (0,19%) 2,13 % BEKA Einkaufs- und Wirtschaftsges.f.V. mbh, 0,78 % Kraftverkehrsgesellschaft mbh Börde-Bus. 13,5 % Verbundgesellschaft Region Braunschweig mbh Vermögensverwaltung 0,2 % Thiede GmbH & Co Grundschulenvermietungs KG

38 Begriff und Notwendigkeit der Konzernsteuerung Konzern Stadt Die Bürger wählen unmittelbar Konzernleitung Rat/Bürgermeister Kreistag/Landrat steuert Kernverwaltung Aufgabenträger AG GmbH AöR Eigenbetriebe Erstellt kommunale Produkte zur Förderung des Wohls der Bürger/innen Die Bürger/innen finanzieren unmittelbar oder mittelbar Kommunales Vermögen Nach: Lasar/Buchholz/Hellenbrand, Integrierte Konzernsteuerung in der Kommunalverwaltung, dms,1/2011, S. 225 ff Ekkehard Grunwald JKU/IWS 38

39 Strategische Ziele Nach: Lasar/Buchholz/Hellenbrand, Integrierte Konzernsteuerung in der Kommunalverwaltung, dms,1/2011, S. 225 ff Planung mit Wirkungs-, Leistungszielen und Finanzzielen/ Outputorientierte Budgetierung Controlling Ausführung / Kontrolle / Abweichungsanalyse Haushalt Kommune Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wirtschaftsplan GmbH Integriertes Berichtswesen mit unterjährigen Berichten -Jahresabschluss -Gesamtabschluss -Kosten- und Leistungsrechnung -Wirtschaftlichkeitsrechnungen Ekkehard Grunwald JKU/IWS 39

40 VII Ausblick EPSAS? Ekkehard Grunwald JKU/IWS 40

41 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 41

42 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 42

43 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 43

44 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 44

45 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 45

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47 Ekkehard Grunwald JKU/IWS 47

48 VIII Fazit In Deutschland wird zurzeit in bisher nicht bekannter Intensität die Debatte über die Auskömmlichkeit der Finanzausgleichsysteme gestritten. Mit dem NKR sind die Kommunen hier wesentlich besser aufgestellt. Wenn mit dem NKR auch das NSM-Modell umgesetzt wird, ist das Ziel der Reform erreicht. Aufwand beherrschbar! Ekkehard Grunwald JKU/IWS 48

49 Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald Stadt Salzgitter Joachim-Campe-Straße Salzgitter Telefon oder Ekkehard Grunwald JKU/IWS 49