Vorwort zur 8. Auflage V Abkürzungsverzeichnis... XLIX. Teil A Wesen und Grundlagen der Einkommensteuer

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2 VII Vorwort zur 8. Auflage V Abkürzungsverzeichnis XLIX Teil A Wesen und Grundlagen der Einkommensteuer 1 Wesen und Bedeutung Bedeutung der Einkommensteuer Einkommensteuer im Steuersystem Einkommensteuer als direkte Steuer Besitzsteuer Personensteuer Einkommensteuer als Veranlagungs- und Abzugssteuer Gesetzgebung, Ertragshoheit, Verwaltungshoheit Gesetzgebungskompetenz Ertragshoheit Verwaltungshoheit Rechtsgrundlagen und Rechtsentwicklung Rechtsentwicklung der Einkommensteuer Überblick über die wesentlichen Gesetzesänderungen 2003/ Kurzübersicht über das Einkommensteuergesetz Kurzübersicht über das Eigenheimzulagengesetz Kurzübersicht über das Alterseinkünftegesetz Teil B Persçnliche Steuerpflicht 1 Allgemeiner Überblick Abgrenzung von der sachlichen Steuerpflicht Abgrenzung des Personenkreises Arten der persçnlichen Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Voraussetzungen Wohnsitz Wohnung Innehaben einer Wohnung Beibehaltungs- und Benutzungsabsicht Aufgabe des Wohnsitzes Gewçhnlicher Aufenthalt Aufenthalt mit Verweilensabsicht Sechsmonatsfrist des 9 Satz 2 AO Billigkeitsregelung ( 9 Satz 3 AO) Inland Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht ( 1 Abs. 2 EStG) Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag ( 1 Abs. 3 und 1a EStG) Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte beschränkte Steuerpflicht ( 2 bis 5 AStG) Beginn und Ende der Steuerpflicht Geburt, Tod und Verschollenheit Grundsatz Nasciturus (Kind im Mutterleib) Verschollenheit

3 VIII 7.2 Beginn und Ende der Steuerpflicht Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Wechsel der Steuerpflicht Exterritoriale Teil C Grundlagen der Einkommensbesteuerung 1 Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer Einkommen Zu versteuerndes Einkommen Elemente des zu versteuernden Einkommens Einkunftsarten ( 2 Abs. 1 EStG) Nicht steuerbare Vermçgensmehrungen Einkünfteermittlung Gewinneinkünfte Überschusseinkünfte Verluste Summe der Einkünfte Nur positive Einkünfte Verlustausgleich Gesamtbetrag der Einkünfte Altersentlastungsbetrag ( 24a EStG) Freibetrag für Alleinerziehende Freibetrag für Land- und Forstwirte ( 13 Abs. 3 EStG) Einkommen Sonderausgaben ( 10 10c EStG) Außergewçhnliche Belastungen ( 33 33c EStG) Zu versteuerndes Einkommen ( 2 Abs. 5 EStG) Übersicht über die Ermittlung des zu versteuernden Einkommens ( 2 Abs. 5 EStG; R 3 EStR) Ermittlung der Einkünfte Ermittlung der Überschusseinkünfte ( 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG) Einnahmen ( 8 EStG) Güterzufluss Einkunftszusammenhang Fehlender Güterzufluss Nachträgliche Einnahmen Werbungskosten ( 9 EStG) Aufwendungen Finaler oder kausaler Zusammenhang mit Einnahmen? Unmaßgebliche Merkmale Verhältnis zum Betriebsausgaben-Begriff Abflussprinzip Unterbrechung der Einnahmeerzielung Vorweggenommene Werbungskosten Vergebliche Aufwendungen Nachträgliche Werbungskosten Zuordnung der Werbungskosten zu der zugehçrigen Einkunftsart Werbungskosten i. S. d. 9 Abs. 1 Satz 3 EStG Werbungskostenpauschbeträge ( 9a EStG) Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben Begriff der Betriebseinnahmen

4 IX 3.2 Begriff der Betriebsausgaben Aufwendungen Veranlassung durch den Betrieb Keine Notwendigkeit, Zweckmäßigkeit oder Üblichkeit Zeitlicher Zusammenhang Vorweggenommene Betriebsausgaben Nachträgliche Betriebsausgaben Nicht abziehbare Betriebsausgaben ( 4 Abs. 5 und 7 EStG) Allgemeines Geschenke ( 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG) Bewirtungsaufwendungen ( 4 Abs. 5 Nr. 2 EStG) Begrenzung der abziehbaren Aufwendungen Nachweis Gästehäuser ( 4 Abs. 5 Nr. 3 EStG) Aufwendungen für Jagd, Fischerei, Segeljachten, Motorjachten und ähnliche Zwecke ( 4 Abs. 5 Nr. 4 EStG) Mehraufwendungen für Verpflegung ( 4 Abs. 5 Nr. 5 EStG) Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung ( 4 Abs. 5 Nr. 6a, 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG a.f.) Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer Allgemeines Geltungsbereich Unbegrenzter Abzug Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeit Begrenzter Abzug bis 1250 s Abzugsverbot Begriff des Arbeitszimmers Aufwendungen für das Arbeitszimmer Nutzung durch mehrere Steuerpflichtige Nutzung zur Erzielung unterschiedlicher Einkünfte Zeitweise Nutzung des Arbeitszimmers und Zuordnung Nutzung/Mitbenutzung eines häuslichen Arbeitszimmers zu Ausbildungszwecken Zugehçrigkeit zum Betriebsvermçgen Gesonderte Aufzeichnung ( 4 Abs. 7 EStG) Beispiele zur steuerlichen Behandlung des häuslichen Arbeitszimmers Wege zwischen Wohnung und Betriebsstätte ( 4 Abs. 5 Nr. 6 EStG) Abzugsbeschränkung Abgrenzung zu Fahrten zwischen Betriebsstätten Andere die Lebensführung berührende Ausgaben ( 4 Abs. 5 Nr. 7 EStG) Geldbußen und ähnliche Sanktionen ( 4 Abs. 5 Nr. 8 EStG) Allgemeines Betriebliche oder private Veranlassung Fallgruppen des Abzugsverbots Einschränkung des Abzugsverbots für Geldbußen Rückzahlung von Sanktionen Kein Werbungskostenabzug von Geldbußen Verfahrenskosten Hinterziehungszinsen zu Betriebsteuern ( 4 Abs. 5 Nr. 8a EStG) Schmiergelder ( 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG) Besondere Aufzeichnung ( 4 Abs. 7 EStG) Buchtechnische Behandlung Veräußerung und Entnahme von Wirtschaftsgütern i. S. d. 4 Abs. 5 EStG Entsprechende Anwendung bei Werbungskosten

5 X 3.4 Mitgliedsbeiträge und Spenden (Zuwendungen) an politische Parteien sind keine Betriebsausgaben oder Werbungskosten Nicht abzugsfähige Kosten der Lebensführung ( 12 EStG) Begriff, Grundsätze Typische Aufwendungen der Lebensführung Einzelfälle Gemischte Aufwendungen ( 12 Nr. 1 Satz 2 EStG) Begriff Aufteilungsverbot Ausnahmen vom Aufteilungsverbot gemischter Aufwendungen Einfache und leicht nachprüfbare Aufteilung Private Mitveranlassung von ganz untergeordneter Bedeutung Einzelfälle Repräsentationsaufwendungen Bewirtung von Geschäftsfreunden Gesellschaftliche Veranstaltungen Mitgliedsbeiträge zu Sportvereinen und sonstigen Vereinen Aufwendungen für Wirtschaftsgüter Gemischte Pkw-Nutzung ( 6 Abs. 1 Nr. 4 Sätze 2 und 3 EStG) Pkw-Unfallkosten Privatfahrten Betriebliche (berufliche) Fahrten Telefonkosten Aufwendungen für Straßenkleidung Studienreisen, Tagungen und Kongresse (R 117a EStR) Abzugsverbot für betriebliche Schuldzinsen ( 4 Abs. 4a EStG) Spenden Zuwendungen ( 12 Nr. 2 EStG) Personensteuern ( 12 Nr. 3 EStG) Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile ( 12 Nr. 4 EStG) Grundsatz Umfang des Abzugsverbots Verfahrenskosten Vereinnahmung und Verausgabung ( 11 EStG) Bedeutung der Vorschrift Geltungsbereich des 11 EStG Analoge Anwendung des 11 EStG Zeitpunkt des Zufließens von Einnahmen und Abfließens von Ausgaben Zufluss Begriff Einzelfälle Begriff der Leistung (Abfluss) Übersicht: Zufluss/Abfluss ( 11 EStG) Ausnahmeregelung für regelmäßig wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben ( 11 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 EStG) Allgemeines Voraussetzungen für die Anwendung der Ausnahmeregelung Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen/Ausgaben Wirtschaftliche Zugehçrigkeit Zu- oder Abfluss kurze Zeit nach Ende bzw. vor Beginn des Kalenderjahres der wirtschaftlichen Zugehçrigkeit Rückflüsse Negative Einnahmen

6 XI Rückzahlung von Betriebseinnahmen Rückfluss von Ausgaben Bemessungszeitraum Veranlagungszeitraum Ermittlungszeitraum Bemessungszeitraum Veranlagungszeitraum ( 25 EStG) Ermittlungszeitraum Grundsätze Ermittlungszeitraum für die Überschusseinkünfte Ermittlungszeitraum für die Gewinneinkünfte Ermittlungszeitraum bei Wechsel der Steuerpflicht Zeitliche Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes Zusammenfassendes Beispiel Wirtschaftsjahr ( 4a EStG) Allgemeines Dauer des Wirtschaftsjahres Grundsatz Rumpfwirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr bei Gewerbetreibenden Grundsätze Umstellung des Wirtschaftsjahrs Begriff Zeitpunkt der Umstellung Einvernehmen mit dem Finanzamt Herbeiführung und Versagung des Einvernehmens Maßgebliche Umstellungsgründe Unmaßgebliche Gründe Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirtschaft Zeitliche Zuordnung des Gewinns Gewerbebetrieb Land- und Forstwirtschaft Teil D Veranlagung der Einkommensteuer 1 Begriff der Veranlagung Erhebungsformen der Einkommensteuer Grundsatz der Einzelveranlagung Veranlagung von Ehegatten Arten der Ehegattenveranlagung Steuererklärungspflicht Voraussetzungen für die Ehegattenveranlagung Bestehen einer rechtsgültigen Ehe Ehen von Ausländern Auflçsung der Ehe Verschollenheit (H 174 (Allgemeines) EStH) Kein dauerndes Getrenntleben (R 174 Abs. 1 EStR) Unbeschränkte Steuerpflicht beider Ehegatten Gleichzeitiges Vorliegen der Voraussetzungen für die Ehegattenveranlagung Ausübung des Wahlrechts zwischen Zusammenveranlagung und getrennter Veranlagung sowie ggf. besonderer Veranlagung ( 26 Abs. 2, 3 EStG, R 174 Abs. 3 und 4 EStR) Form der Ausübung des Wahlrechts Folge der Nichtausübung des Wahlrechts Zeitpunkt der Antragstellung und Widerruf Antrag bei Tod eines Ehegatten »Schikaneverbot«

7 XII 3.5 Sonderregelung bei mehreren Ehen eines Steuerpflichtigen in einem Veranlagungszeitraum ( 26 Abs. 1 Satz 2 EStG, R 174 Abs. 2 EStR) Grundsätze Wiederheirat beider Ehegatten Veranlagungswahlrecht für die aufgelçste Ehe ( 26 Abs. 1 Satz 3 EStG) Durchführung der Zusammenveranlagung von Ehegatten ( 26b EStG) Allgemeines Gesamtbetrag der Einkünfte Gesonderte Ermittlung der Einkünfte Besonderheiten bei den Einkünften aus 20 EStG Summe der Einkünfte ( 2 Abs. 1 EStG) Altersentlastungsbetrag ( 24a EStG) Freibetrag nach 13 Abs. 3 EStG Einkommensermittlung ( 2 Abs. 4 EStG) Sonderausgaben Hçchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen Vorsorgepauschale ( 10c Abs. 2 und 3 EStG) Sonderausgaben-Pauschbetrag ( 10c Abs. 1 EStG) Außergewçhnliche Belastungen ( 33 33c EStG) Anwendung des 10d EStG Tarifliche Freibeträge Durchführung der getrennten Veranlagung von Ehegatten ( 26a EStG) Ermittlung des Gesamtbetrags der Einkünfte Sonderausgaben i. S. d. 10 und 10b EStG Ermittlung der abzugsfähigen Beträge Vorsorgepauschale bei getrennter Veranlagung Außergewçhnliche Belastungen Außergewçhnliche Belastungen i. S. d. 33 bis 33c EStG Übertragung eines Pauschbetrags gemäß 33b Abs. 5 EStG Verlustabzug ( 10d EStG) Tarif Durchführung der besonderen Veranlagung ( 26c EStG) Ermittlung und Zurechnung der Einkünfte Gesamtbetrag der Einkünfte Ermittlung des Einkommens Zu versteuerndes Einkommen Tarif Vergleichendes Beispiel Zurechnung der Einkünfte bei Ehegatten, Verträge zwischen Ehegatten Allgemeines, Einkommensteuerliche Auswirkungen von Ehegattenverträgen Allgemeine Voraussetzungen zur Anerkennung von Ehegattenverträgen Ernsthafte Vereinbarung und tatsächliche Durchführung Klare und eindeutige Regelungen, Rückwirkungsverbot Verträge vor Eingehung der Ehe Arbeitsverträge Form des Arbeitsvertrags Inhalt des Arbeitsvertrags Ernsthaftigkeit Tatsächliche Durchführung Keine Gütergemeinschaft Angemessenheit des Arbeitslohns Steuerliche Folgen der Nichtanerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses Leistungen zur Zukunftssicherung des Arbeitnehmer-Ehegatten durch den Arbeitgeber-Ehegatten

8 XIII Leistungen zur gesetzlichen Sozialversicherung Betriebliche Altersversorgung außerhalb der gesetzlichen Sozialversicherung Abfindungszahlungen Vermçgenswirksame Leistungen Sonstige Bezüge und Vorteile Besonderheiten bei Arbeitsverträgen mit Personengesellschaften Arbeitsverträge von Eltern mit Kindern zwischen Angehçrigen Andere Verträge Gesellschaftsverträge Miet- und Pachtverträge Darlehensverträge Allgemeines Fremdvergleich Allgemeines Fremdvergleich bei wirtschaftlich voneinander unabhängigen Angehçrigen Schenkweise begründete Darlehensforderung Auswirkungen der ehelichen Güterstände auf die Zurechnung der Einkünfte von Ehegatten Eheliche Güterstände (zivilrechtliche Grundlagen) Zugewinngemeinschaft (gesetzlicher Güterstand) Gütertrennung Allgemeine Gütergemeinschaft ( 1415 BGB) Einkommensteuerliche Folgen Zugewinngemeinschaft und Gütertrennung Allgemeine Gütergemeinschaft Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 EStG) Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( 15 EStG) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit ( 18 EStG) Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit ( 19 EStG) Einkünfte aus Kapitalvermçgen ( 20 EStG) und Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Einkünfte aus 22 EStG Leistungen aus 22 Nr. 3 EStG Einkünfte aus 24 EStG Vereinbarung der allgemeinen Gütergemeinschaft im Laufe eines Jahres Sonstige Wirkungen der Gütergemeinschaft Andere vertragliche Güterstände Teil E Tarif 1 Aufbau des Tarifs Allgemeines Nullzone Proportionalzone Grundtarif Splittingtarif Vorteile des Splittingverfahrens Anwendungsbereich von Grundtarif und Splittingtarif Grundtarif ( 32a Abs. 1 und 4 EStG) Splittingtarif ( 32a Abs. 5 EStG) Verwitweten-Splitting Grundsätze Verwitweteneigenschaft Wiederaufleben der Verwitweteneigenschaft

9 XIV 2.4 Splittingtarif im Jahr der Auflçsung der Ehe bei Wiederheirat Grundsätze Wiederheirat beider Ehegatten Tarifmçglichkeiten bei Einzelveranlagung Tarifmçglichkeiten bei der besonderen Veranlagung ( 26c EStG) Anwendungsfälle des Grund- und Splittingtarifs (Übersicht) Progressionsvorbehalt ( 32b EStG) Anrechnung von Gewerbesteuer ( 35 EStG) Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen ( 35a EStG) Außerordentliche Einkünfte ( 34 EStG) Außerordentliche Einkünfte i. S. d. 34 Abs. 2 EStG Tarifvorschrift Veräußerungsgewinne Entschädigungen Nutzungsvergütungen und Zinsen i. S. d. 24 Nr. 3 EStG Entlohnung für mehrjährige Tätigkeit ( 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG) Einkünfte aus außerordentlichen Holznutzungen ( 34 Abs. 1 Nr. 5 EStG) Außerordentlichkeit der Einkünfte Besteuerung der außerordentlichen Einkünfte Fünftelmethode ( 34 Abs. 1 EStG) Ermäßigter Durchschnittssteuersatz ( 34 Abs. 3 EStG) Veräußerungsgewinne i. S. d. 17 EStG Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus Forstwirtschaft ( 34b EStG) Steuerermäßigung nach 34f EStG Sonstige Steuerermäßigungen Teil F Sonderausgaben 1 Begriff der Sonderausgaben Begriffsbestimmung Sonderausgaben im System der Einkommensermittlung Einteilung der Sonderausgaben Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben Unterscheidung zwischen Vorsorgeaufwendungen (Versicherungsbeiträgen) und übrigen Sonderausgaben Sonderausgabenabzug im weiteren Sinne Abgrenzung zu den Betriebsausgaben und Werbungskosten Abgrenzung zu den außergewçhnlichen Belastungen Pauschalabzüge Allgemeine Voraussetzungen für den Sonderausgabenabzug nach den 10 bis 10b EStG Enumerationsprinzip Aufwendungen des Steuerpflichtigen Art der Leistung Herkunft der Leistung Anrechnung von Erstattungen Keine Betriebsausgaben oder Werbungskosten Schuldnerprinzip Abfluss der Ausgaben Grundsatz Ausnahmeregelung für regelmäßig wiederkehrende Ausgaben Unbeschränkte Steuerpflicht

10 XV 3 Einzelne Sonderausgaben Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten Renten und dauernde Lasten Vorsorgeaufwendungen Versicherungsarten Krankenversicherung Pflegeversicherung Unfallversicherung Haftpflichtversicherung Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung ( 10 Abs. 1 Nr. 2a EStG) Beiträge an die Bundesanstalt für Arbeit Versicherungen auf den Erlebens- oder Todesfall Gemeinsame Abzugsgrundsätze für Beiträge zu Versicherungen Kein unmittelbarer wirtschaftlicher Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen ( 10 Abs. 2 Nr. 1 EStG) Keine vermçgenswirksamen Leistungen Steuerliche Einschränkungen bei Lebensversicherungen als Finanzierungsmodell ( 10 Abs. 2 Satz 2, 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 3 EStG) Abzugsverbot für Beiträge zu Lebensversicherungen Ausnahmen vom Abzugsverbot Übergangsregelung ( 52 Abs. 24 Satz 3 EStG) Nachversteuerung von Versicherungsbeiträgen ( 10 Abs. 5 EStG) Grundsätze Lebensversicherungen i.s. d. 10 Abs. 1 Nr. 2b Doppelbuchst. bb bis dd EStG Rentenversicherungen i. S. d. 10 Abs. 1 Nr. 2b Doppelbuchst. bb EStG gegen Einmalbeitrag ( 10 Abs. 5 Nr. 2 EStG) Durchführung der Nachversteuerung Hçchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen Grundhçchstbetrag ( 10 Abs. 3 Nr. 1 EStG) Hälftiger Hçchstbetrag ( 10 Abs. 3 Nr. 4 EStG) Vorwegabzugsbetrag ( 10 Abs. 3 Nr. 2 EStG) Kürzung des Vorwegabzugsbetrags ( 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 EStG) Abschließende Hinweise Kirchensteuer Begriff Erhebungsberechtigte Kçrperschaft Umfang des Abzugs Erstattungen Zahlung der Kirchensteuer des Erblassers durch den Erben Steuerberatungskosten Begriff Abgrenzung zu den Betriebsausgaben Abgrenzung zu den Werbungskosten Steuerberatungskosten als Sonderausgaben Steuerberatungskosten als gemischte Aufwendungen Vereinfachungsregel Ausbildungskosten ( 10 Abs. 1 Nr. 7 EStG) Grundsätze Begriff Berufsausbildung Abgrenzung zur Fortbildung Ausweitung des Begriffs»Ausbildungskosten«gegenüber 32 Abs. 4 Nr. 1 EStG Keine Ausbildung bei Hobbykursen Ausbildungskosten im Rahmen eines Dienstverhältnisses als Werbungskosten

11 XVI Begünstigte Aufwendungen Hçchstbetrag Aufwendungen für hauswirtschaftliche Beschäftigungsverhältnisse ( 10 Abs. 1 Nr. 8 EStG) Aufwendungen für den Besuch von Privatschulen ( 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG) Ausgaben für steuerbegünstigte Zwecke (»Zuwendungen«) i.s. d. 10b EStG Begriff Spenden als Zuwendungen Einschränkung für Zuwendung von Nutzungen und Leistungen ( 10b Abs. 3 Satz 1 EStG) Bewertung von Sachzuwendungen Unentgeltlichkeit und Freiwilligkeit der Zuwendung Abgrenzung zu den Betriebsausgaben und Werbungskosten Zweckbestimmung und Verwendung der Zuwendung Qualifizierte Zwecke Einfache Zwecke Rückzahlung und zweckwidrige Verwendung Zuwendungsnachweis ( 50 EStDV) Zuwendungsempfänger Hçhe der Abzugsfähigkeit Hçchstbeträge Spendenrücktrag und -vortrag bei Großspenden ( 10b Abs. 1 Satz 4 EStG) Zuwendungen an Stiftungen Abzugsfähigkeit von Parteispenden Begriff Berücksichtigung als Sonderausgaben Steuerermäßigung nach 34g EStG Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale ( 10c EStG) Überblick über die Anwendung der Pauschalabzüge für Sonderausgaben Sonderausgaben-Pauschbetrag Vorsorgepauschale Voraussetzung Ermittlung der Vorsorgepauschale (Grundfall) Ermittlungsschema Bemessungsgrundlage Berücksichtigung des Altersentlastungsbetrags Gekürzte Vorsorgepauschale ( 10c Abs. 3 und Abs. 4 EStG) Vorsorgepauschale bei Zusammenveranlagung Bezug von Arbeitslohn durch einen der Ehegatten Bezug von Arbeitslohn durch beide Ehegatten (ungekürzte Vorsorgepauschale) Gekürzte Vorsorgepauschale bei Ehegatten, die beide Arbeitslohn beziehen Berechnung der Vorsorgepauschale in Mischfällen ( 10c Abs. 4 Satz 2 EStG) Vorsorgepauschale bei getrennter Veranlagung ( 26a EStG) und besonderer Veranlagung ( 26c EStG) Vorsorgepauschale bei Splittingtarif nach 32a Abs. 6 EStG Verlustabzug Einführung Durchführung des Verlustabzugs Reihenfolge der Verlustberücksichtigung Begrenzung des Verlustabzugs Abzug vom Gesamtbetrag der Einkünfte Verlustrücktrag Zeitlicher Umfang

12 XVII Hçchstbetrag Wahlrecht ( 10d Abs. 1 Sätze 4 und 5 EStG) Durchführung des Verlustrücktrags Berichtigung der Veranlagung für das Rücktragsjahr Verlustvortrag Allgemeines Begrenzung des Verlustvortrags Zusammentreffen von Verlustausgleich und Verlustabzug Verlustabzug bei Ehegattenveranlagung Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung Aufteilung des verbleibenden Verlustvortrags ( 62d Abs. 2 Satz 2 EStDV) Verluste im Erbfall Gesamtrechtsnachfolge Mehrheit von Erben Verluste aus Jahren vor dem Todesjahr des Erblassers Verluste aus Todesjahr des Erblassers Reihenfolge der Verlustberücksichtigung bei einem Verlust des Erblassers aus dessen Todesjahr Beispiele Feststellungsverfahren Grundsätze Begriff des verbleibenden Verlustvortrags Teil G Außergewçhnliche Belastungen 1 Außergewçhnliche Belastungen allgemeiner Art ( 33 EStG) Begriff, Sinn und Zweck Abzugsvoraussetzungen Aufwendungen Begriff Zeitpunkt der Berücksichtigung Ansammlung von Beträgen Durch Schuldaufnahme bestrittene Aufwendungen Vermçgensminderungen und Vermçgensverluste Eigene Aufwendungen Keine Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Sonderausgaben Grundsatz Ausnahmeregelung für Aufwendungen i. S. d. 10 Abs. 1 Nr. 7 bis 9 EStG Belastungsprinzip Begriff Fälle fehlender Belastung Erstattung von Aufwendungen Erlangung von Gegenwerten Keine Unterscheidung zwischen Einkommens- und Vermçgensbelastung Maßgeblichkeit der existenziell wichtigen Bereiche Aufwendungen im Zusammenhang mit dem unentgeltlichen Erwerb von Vermçgen Aufwendungen zur Erhaltung des Vermçgens Vermçgensverluste Vermçgensrechtliche Regelungen Außergewçhnlichkeit Abgrenzung von typischen Lebenshaltungskosten Außergewçhnlichkeit des Ereignisses

13 XVIII Durchführung des Vergleichs Vergleichbare Steuerpflichtige Überwiegende Mehrzahl Vergleichbare Aufwendungen Zwangsläufigkeit Zwangsläufigkeit dem Grunde nach Zwangsläufigkeit aus rechtlichen Gründen Zwangsläufigkeit des verursachenden Ereignisses Zwangsläufigkeit aus tatsächlichen Gründen Zwangsläufigkeit aus sittlichen Gründen Zwangsläufigkeit der Aufwendungen der Hçhe nach Zwangsläufigkeit der Belastung Zumutbare Belastung ( 33 Abs. 1 und 3 EStG) Begriff, Sinn und Zweck Berechnung der zumutbaren Belastung Bemessungsgrundlage Maßgeblicher Prozentsatz der zumutbaren Belastung Antrag Verhältnis des 33 EStG zu 160AO Einzelfälle des 33 EStG Krankheitskosten (R 189 Abs. 1 EStR) Kurkosten (R 189 Abs. 1 und 3 EStR; H EStH (Kur)) Außergewçhnlichkeit und Zwangsläufigkeit dem Grunde nach Umfang des Abzugs (Zwangsläufigkeit der Hçhe nach) Beerdigungskosten Ehescheidungskosten Prozesskosten Strafprozesskosten Zivilprozesskosten Schadensersatzleistungen Ausstattung von Kindern Die typisierten Fälle des 33a EStG Aufwendungen Die Aufwendungen dürfen keine Betriebsausgaben, Werbungskosten, Sonderausgaben sein Belastung Keine Prüfung der Außergewçhnlichkeit Zwangsläufigkeit Kein Abzug der zumutbaren Belastung Antrag Zusammenfassung Außergewçhnliche Belastung durch Unterhalt ( 33a Abs. 1 EStG) Voraussetzungen des Freibetrages nach 33a Abs. 1 EStG (Überblick) Kernvoraussetzungen Allgemeine Voraussetzungen Antrag Typische Unterhaltsaufwendungen »Zwangsläufigkeit«der Aufwendungen Gesetzlich unterhaltsberechtigte oder gleichgestellte Person Bedürftigkeit der unterstützten Person Kein Anspruch des Steuerpflichtigen oder anderer Personen auf einen Freibetrag nach 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld für die unterhaltene Person Belastung

14 XIX Besonderheiten bei Ehegatten Zusammenfassung Berechnung des Freibetrages nach 33a Abs. 1 EStG Begriff der Einkünfte Einkünfte im steuerrechtlichen Sinn ( 2 Abs. 1 EStG) Verfügungsbeschränkungen Begriff und Ermittlung der Bezüge Hçhe der Steuerermäßigung Abzug der Aufwendungen bis zum Hçchstbetrag Verminderung des Hçchstbetrages um eigene Einkünfte, Bezüge und çffentliche Ausbildungszuschüsse der unterhaltenen Person Beispiele zur Ermittlung und Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge unterstützter Personen Unterstützung mehrerer Personen durch einen Steuerpflichtigen Unterstützung durch mehrere Personen Zeitanteilige Aufteilung des Hçchstbetrags ( 33a Abs. 4 EStG) Zwçlftelung des Hçchstbetrags Berechnung der Einkünfte und Bezüge der unterhaltenen Person Beispiele Sonderausbildungsfreibetrag ( 33a Abs. 2 EStG) Grundsätze Voraussetzungen und Hçhe Gewährung eines Freibetrags nach 32 Abs. 6 oder von Kindergeld Berufsausbildung Auswärtige Unterbringung Vollendung des 18. Lebensjahres Hçhe der Steuerermäßigung Grundsätze Nicht unbeschränkt steuerpflichtige Kinder Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge sowie çffentlicher Zuschüsse Grundsatz Zuschüsse Zeitanteilige Kürzung des Sonderausbildungsfreibetrags Aufteilung des Sonderausbildungsfreibetrags Grundsatz der Einmalberücksichtigung Hälftige Aufteilung Abweichende Verteilung Antrag Verhältnis zu 33b EStG Hilfe im Haushalt Allgemeines Voraussetzungen Grundsatz Hilfe im Haushalt Hauswirtschaftliche Arbeiten Kinder i. S. d. 33a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EStG Kçrperliche Hilflosigkeit Schwere Kçrperbehinderung Hçhe der Steuerermäßigung Freibetrag für Heimbewohner ( 33a Abs. 3 Satz 2 EStG) Voraussetzungen und Hçhe des Freibetrags Verhältnis zu 33 EStG, Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit

15 XX 7 Pauschbeträge für Kçrperbehinderte und Hinterbliebene ( 33b EStG) Allgemeines Voraussetzungen der Pauschbeträge für Kçrperbehinderte Anspruchsberechtigte Kçrperbehinderte Art der Kçrperbehinderung Hçhe des Pauschbetrags Nachweis der Kçrperbehinderung ( 65 EStDV) und behinderungsbedingte Aufwendungen Verhältnis des 33b EStG zu 33 EStG Wahlrecht Abgeltung typischer Mehraufwendungen durch 33b EStG Übertragung des einem Kind zustehenden Pauschbetrags auf den Steuerpflichtigen ( 33b Abs. 5 EStG) Voraussetzungen für die Übertragbarkeit Wahlmçglichkeit zwischen Pauschbetrag und den tatsächlichen Aufwendungen in Übertragungsfällen Hinterbliebene ( 33b Abs. 4 EStG) Pflege-Pauschbetrag ( 33b Abs. 6 EStG) Grundsätze Voraussetzungen Besonderheiten Zusammentreffen von Antragsgründen Kinderbetreuungskosten ( 33c EStG) Teil H Familienleistungsausgleich 1 Überblick Gemeinsame Regelungen für das Kindergeld und den Kinderfreibetrag Amtsprinzip Monatsprinzip Regelung des Kindergelds im Einkommensteuergesetz Anspruchsberechtigter Kinder i. S. d. Kindergelds ( 63 EStG) Kindergeld Hçhe des Kindergelds, Zahlungszeitraum Andere anzurechnende Leistungen für Kinder EU-/EWR-Kinder Keine Aufteilung bei mehreren Berechtigten Auszahlung des Kindergelds Berücksichtigung von Kindern Begriff des Kindes Im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandte Kinder Leibliche Kinder Adoptivkinder Pflegekinder Berücksichtigung von Kindern vor Vollendung des 18. Lebensjahres Allgemeine Voraussetzungen Mehrere Kindschaftsverhältnisse Unbeschränkte Steuerpflicht ist nicht Voraussetzung Beendigung des Kindschaftsverhältnisses Adoption Begründung eines Pflegekindschaftsverhältnisses Kinder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben Überblick

16 XXI Arbeitslose Kinder ( 32 Abs. 4 Nr. 1 EStG) Kinder in Berufsausbildung ( 32 Abs. 4 Nr. 2a EStG) Begriff Abschluss der Berufsausbildung Erneute Ausbildung Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten ( 32 Abs. 4 Nr. 2b EStG) Verhinderung oder Unterbrechung der Berufsausbildung mangels Ausbildungsplatz ( 32 Abs. 4 Nr. 2c EStG) Kinder, die ein freiwilliges soziales oder çkologisches Jahr leisten ( 32 Abs. 4 Nr. 2d EStG) Kinder, die das 21. bzw. 27. Lebensjahr vollendet haben Einkunftsgrenze ( 32 Abs. 4 Sätze 2 bis 6 EStG) Behinderte Kinder ( 32 Abs. 4 Nr. 3 EStG) Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag ( 32 Abs. 6 EStG) Allgemeines Kind muss nicht unbeschränkt steuerpflichtig sein Hçhe des Kinderfreibetrags, Grundsatz Verdoppelter (voller) Freibetrag für Kinder Übertragung des Kinderfreibetrags und Betreuungsfreibetrags Familienleistungsausgleich durch Kindergeld bzw. Kinderfreibetrag und Betreuungsfreibetrag Allgemeines Günstigerprüfung Günstigerprüfung bei nicht unter 26 EStG fallenden Elternpaaren Hinzurechung von Kindergeld ( 2 Abs. 6 EStG) Auswirkungen der Kinder auf Zuschlagsteuern ( 51a Abs. 2 EStG) Teil I Entlastungsbetrag für Alleinerziehende ( 24b EStG) 1 Rechtsänderung Regelungsinhalt Teil J Gewinnermittlung 1 Grundsätze Gewinnermittlungsarten Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsarten Buchführungspflichtgrenzen nach Steuerrecht ( 141AO) Wechsel der Gewinnermittlungsart Steuerliche Gewinnermittlung Einnahme-Überschuss-Rechnung ( 4 Abs. 3 EStG) Allgemeines Anwendungsbereich Wesen der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 3 EStG Gemeinsamkeiten mit der Gewinnermittlung durch Bestandsvergleich Unterschiede zum Bestandsvergleich Betriebseinnahmen Allgemeines Durchlaufende Posten Veräußerung von Anlagevermçgen Behandlung der Umsatzsteuer bei 4 Abs. 3 EStG Entnahmen Allgemeines Barentnahmen

17 XXII Sachentnahmen (Entnahmen von Wirtschaftsgütern) Entnahme von Nutzungen und Leistungen Darlehen Besonderheiten beim Zufluss von Arzthonoraren Honorareinzug durch privatärztliche Verrechnungsstellen Honorare für kassenärztliche Leistungen Betriebsausgaben Allgemeines Erwerb von Umlaufvermçgen Erwerb von nichtabnutzbarem Anlagevermçgen Erwerb von abnutzbarem Anlagevermçgen Geringwertige Wirtschaftsgüter Begriff und Voraussetzungen Behandlung bei 4 Abs. 3 EStG Darlehen Forderungsausfall Darlehensforderungen Kundenforderungen Forderungserlass Erlass aus betrieblichen Gründen Erlass aus privaten Gründen Diebstahl und Unterschlagung Geldverluste Diebstahl von Wirtschaftsgütern Einlagen Geldeinlagen Sacheinlagen Nutzung von Wirtschaftsgütern des Privatvermçgens für betriebliche Zwecke Kontokorrentzinsen als Betriebsausgaben Abschreibung des Praxiswerts Entschädigungen (R 35 Abs. 5 EStR) Erwerb und Veräußerung gegen Renten, Raten, dauernde Lasten Entgeltlicher Betriebserwerb Übergang zum Bestandsvergleich Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe Aufzeichnungen Absetzung für Abnutzung (AfA) Abschreibung als Oberbegriff Abschreibung als Begriff des Handelsrechts Zweck der steuerlichen AfA Verhältnis von Handelsrecht und Steuerrecht Steuerliche AfA-Grundsätze Grundsatz der vollen Absetzung Einheitlichkeit der AfA AfA-Berechtigter Grundsatz Einzelfälle Nutzungsrechte und Ehegattengrundstücke, Drittaufwand Unterscheidung zwischen Eigenaufwand und Drittaufwand Berücksichtigung von Eigenaufwand Berücksichtigung von Drittaufwand AfA-Berechtigung bei Miteigentum Der AfA unterliegende Wirtschaftsgüter

18 XXIII 3.8 Nutzungsdauer Bemessungsgrundlage der AfA Anschaffungskosten Herstellungskosten Nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten Begriff Abgrenzung zum Erhaltungsaufwand Bemessung der AfA bei 7 Abs. 1 und 2 EStG Abgrenzung zur Herstellung eines anderen Wirtschaftsguts Nachträgliche Minderungen der AfA-Bemessungsgrundlage Surrogate als Bemessungsgrundlage Entnahme aus dem Betriebsvermçgen Einlage in das Betriebsvermçgen Unentgeltliche Übertragung einzelner Wirtschaftsgüter aus einem Betriebsvermçgen in das Betriebsvermçgen eines anderen Steuerpflichtigen Unentgeltlicher Erwerb im Privatvermçgen AfA-Methoden Lineare AfA ( 7 Abs. 1 Satz 1 EStG) Degressive AfA ( 7 Abs. 2 Satz 2 EStG) Allgemeines Anwendungsbereich Begriff des beweglichen Wirtschaftsguts Berechnung der AfA Leistungs-AfA Wechsel der AfA-Methode Allgemeines Übergang von der degressiven AfA ( 7 Abs. 2 EStG) zur linearen AfA ( 7 Abs. 1 EStG) Kein Übergang von der linearen AfA ( 7 Abs. 1 EStG) zur degressiven AfA ( 7 Abs. 2 EStG) Übergang von der bzw. zur Leistungs-AfA AfA bei Miteigentum AfA bei Anschaffung/Herstellung oder Veräußerung von Wirtschaftsgütern im Laufe des Kalenderjahres (Wirtschaftsjahres) Beginn der AfA-Berechtigung AfA bei Anschaffung oder Herstellung im Laufe eines Wirtschaftsjahres Ende der AfA-Berechtigung AfA im Jahr der Veräußerung AfA bei der Einlage von Wirtschaftsgütern AfA nach Entnahme AfA nach Teilwertabschreibung Übergang zur Verwendung für die Erzielung von Überschusseinkünften Absetzung für außergewçhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzung (AfaA) Begriff und Voraussetzungen Anwendungsbereich Vornahme der AfaA AfA nach Vornahme einer Absetzung für außergewçhnliche Abnutzung Versicherungsleistungen Absetzung für Substanzverringerung (AfS) Anwendungsbereich Bemessungsgrundlage der AfS Entgeltlicher Erwerb von Bodenschätzen Unentgeltlicher Erwerb von Bodenschätzen Entdeckung der Bodenschätze durch den Steuerpflichtigen

19 XXIV Methoden der AfS Folgen unterlassener und überhçhter AfA und AfS Vorsätzlich unterlassene AfA Versehentlich unterlassene AfA Überhçhte AfA AfA bei Gebäuden Gebäudebegriff Grundsatz der Einheitlichkeit des Gebäudes/selbstständige und unselbstständige Gebäudeteile Lineare AfA nach 7 Abs. 4 EStG Typisierte Gebäude-AfA AfA gemäß 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG Lineare AfA für Wirtschaftsgebäude Übersicht zur typisierten Gebäude-AfA ( 7 Abs. 4 Satz 1 EStG) Objektbezogene Gebäude-AfA ( 7 Abs. 4 Satz 2 EStG) Beginn der Nutzungsdauer bei Gebäuden Besonderheiten Degressive Gebäude-AfA ( 7 Abs. 5 EStG) Wirtschaftsgebäude und sonstige Gebäude Mietwohnungsneubau ( 7 Abs. 5 Nr. 3 EStG) Grundsätze der degressiven AfA AfA-Bemessungsgrundlagen bei Gebäuden Einlage von Gebäuden in das Betriebsvermçgen Gebäude-AfA nach Entnahme Folgen unterlassener und überhçhter Gebäude-AfA AfA bei nachträglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten Allgemeines AfA nach 7 Abs. 4 Satz 1 EStG AfA nach 7 Abs. 4 Satz 2 EStG AfA nach 7 Abs. 5 EStG Herstellungskosten für ein neues Wirtschaftsgut Außergewçhnliche technische oder wirtschaftliche AfA Zulässigkeit der AfaA bei Gebäuden Gründe für eine AfaA Berechnung der AfaA AfA-Bemessungsgrundlage nach Vornahme einer AfaA Zusammentreffen einer AfaA mit nachträglichen Anschaffungsoder Herstellungskosten Zuschreibung und Wertaufholung Gemeinsame Vorschriften für erhçhte Absetzungen und Sonderabschreibungen Allgemeines, Anwendungsbereich Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten AfA bei Sonderabschreibungen Kumulationsverbot AfA bei mehreren Beteiligten AfA nach Ablauf von Sonderabschreibungen Sonstiges Erhçhte AfA und Sonderabschreibungen Sonderabschreibungen ( 7g Abs. 1 und 2 EStG) und Ansparrücklage zur Fçrderung kleiner und mittlerer Betriebe ( 7g Abs. 3 bis 8 EStG) Sonderabschreibungen ( 7g Abs. 1 und 2 EStG) Ansparrücklage Bildung der Rücklage

20 XXV Hçchstbetrag der Ansparrücklage ( 7g Abs. 3 Satz 5 EStG) Auflçsung der Rücklage bei begünstigten Investitionen Auflçsung der Rücklage ohne (begünstigte) Investition Ansparrücklage bei Existenzgründern ( 7g Abs. 7 EStG) Zweifelsfragen (Auswahl) Teil K Die einzelnen Einkunftsarten 1 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13 14a EStG) Begriffsbestimmung Abgrenzung der Land- und Forstwirtschaft zum Gewerbebetrieb bei Zukauf fremder Erzeugnisse Zukauf fremder Erzeugnisse Erzeugerbetrieb und Handelsgeschäft Beginn des Gewerbebetriebs bei Strukturwandel Grundsatz Sonderfälle/Strukturwandel Betriebsarten Betriebe, die Pflanzen und Pflanzenteile mit Hilfe der Naturkräfte gewinnen Tierzucht und Tierhaltung Landwirtschaftliche Tierzucht und Tierhaltung Gewerbliche Tierzucht und Tierhaltung Gemeinschaftliche Tierhaltung ( 13 Abs. 1 Nr. 1 Satz 5 und Abs. 4 EStG) Binnenfischerei, Fischzucht und Teichwirtschaft Jagd Einkünfte aus Hauberg; Wald-, Forst- und Laubgenossenschaften sowie ähnlicher Realgemeinden i. S. d. 3 Abs. 2 KStG Land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe ( 13 Abs. 2 Nr. 1 EStG) Begriff des Nebenbetriebs Be- und Verarbeitungsbetriebe Substanzbetriebe Sonstige Leistungen Nutzungswert der Wohnung des Land- und Forstwirts ( 13 Abs. 2 Nr. 2 EStG) Nutzungswertbesteuerung bei Baudenkmälern Übergangsregelungen ( 13 Abs. 4 und 5 EStG) Zeitlich unbegrenzte Fortsetzung der Nutzungswertbesteuerung Wahlrecht Entnahme Entnahme von Grund und Boden ( 13 Abs. 5 EStG) Veräußerung und Entnahme Entgeltliche Überlassung einer Wohnung Ermittlung des Nutzungswerts Wohnung überschreitet die übliche Grçße Einnahmen aus kurzfristiger Vermietung Abgrenzung zur Liebhaberei Verpachtung des Betriebs oder einzelner Teile des Betriebs Mitunternehmerschaft in der Landwirtschaft Hofübergabe, Altenteilleistungen Vorweggenommene Erbfolge Altenteilleistungen Gewinnermittlung Betriebsvermçgensvergleich ( 4 Abs. 1 EStG) Einnahme-Überschuss-Rechnung ( 4 Abs. 3 EStG)

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