FDZ-Standort Berlin/Potsdam Amt für Statistik Berlin-Brandenburg Stand: Seite 1/18

Transkript

1 Scientific-Use-Files zur Off-Site-Nutzung für die Jahresrechnungsstatistik der Gemeinden/Gemeindeverbände von 1992 bis 2006 (zum Gebietsstand des jeweiligen Berichtsjahres) Vorbemerkung Ein Scientific-Use-File (SUF) ist ein faktisch anonymer Datensatz, der Hochschulen und Einrichtungen mit der Aufgabe unabhängiger wissenschaftlicher Forschung unter besonderen vertraglichen Auflagen 1 für die Nutzung im Rahmen eines vorab festgelegten Forschungsprojekts zeitlich befristet zur Verfügung gestellt wird. Einzeldaten für die Weitergabe an wissenschaftliche Einrichtungen gelten gemäß 16 Abs. 6 Bundesstatistikgesetz (BStatG) dann als faktisch anonymisiert, wenn sie nur mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand an Zeit, Kosten und Arbeitskraft reidentifiziert werden können. Dieser unbestimmte Rechtsbegriff bemisst sich an dem Verhältnis von Aufwand und wirtschaftlichem Wert der zu erlangenden Information. Dementsprechend gilt eine Datei dann als faktisch anonym, wenn die Kosten der Deanonymisierung für einen potenziellen Datenangreifer höher liegen als der Nutzen eines erfolgreichen Angriffs, bzw. die Ersatzbeschaffung der gewünschten Informationen aus alternativen Quellen kostengünstiger ist. Der Nutzen, der durch die Zuordnung eines Merkmals entsteht, hängt stark vom Informationsgehalt und somit von der Sensibilität des zu reidentifizierenden Merkmals ab. Ein Merkmal, das dem Datenangreifer keine verwertbare Information in diesem Sinne bringt, liefert kein plausibles Motiv für einen Datenangriff und gilt daher als unsensibel. Dies ist insbesondere für rein technische Merkmale der Fall. Plausible Motive für Angriffe auf statistische Daten sind zum Beispiel Konkurrenzbeobachtung, Gewinnung marktrelevanter Informationen mit dem Ziel der Veräußerung oder Informationsbeschaffung für andere Interessengruppen. Die statistischen Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik dürfen gemäß 15 Finanz- und Personalstatistikgesetzes (FPStatG) auf der Ebene der Erhebungseinheit veröffentlicht werden. 1 Siehe Vertrag zur Off-Site-Nutzung faktisch anonymisierter Mikrodaten Seite 1/18

2 Jahresrechnungsstatistik der Gemeinden/Gemeindeverbände (EVAS: 71147) Die Jahresrechnungsstatistik der Gemeinden/Gemeindeverbände umfasst die Einnahmen und Ausgaben nach Arten (Gruppierungen) der kommunalen Berichtsstellen nach Aufgabenbereichen (Gliederungen) nach der gültigen kommunalen Haushaltssystematik des Berichtslandes. Die Daten werden von den Statistischen Landesämtern jedoch nicht nur nach landesspezifischer Gliederung der kommunalen Haushaltssystematik (Gliederungs- und Gruppierungsplan) aufbereitet, sondern auch nach einer bundeseinheitlichen Systematik. Für die Bereitstellung der Jahresrechnungsstatistik als SUF wird der bundeseinheitliche Gliederungs- und Gruppierungsplan der kommunalen Haushaltssystematik verwendet. Anonymisierungsmaßnahmen Die öffentliche Zugänglichkeit der Daten gemäß 15 des FPStatG hat zur Folge, dass lediglich die Personalausgaben der einzelnen Ausgabenbereiche nicht in der im Gruppierungsplan der Jahresrechnungsstatistik vorgesehenen Disaggregation bereitgestellt werden können. Die Personalausgaben werden auf Einsteller-Ebene aggregiert für jeden Aufgabenbereich angegeben. Weitere Anonymisierungsmaßnahmen sind für die Erstellung eines faktisch anonymen Datensatzes nicht erforderlich. Datensatzbeschreibung Feldbez. EF - Nr. Inhalt/Bemerkungen EF1 Berichtsstellenschlüssel Stand: jeweiliges Berichtsjahr EF1U1 Bundesland EF2 Jahr EF3 Betrag in Euro oder Zahl der Einwohner (zum ) EF4 Gliederungsnummer Bund (Aufschlüsselung s.u.) EF5 Gruppierungsnummer Bund (Aufschlüsselung s.u.) EF6 Größenklasse der Berichtsstelle 01 Gemeinden und Gemeindeverbände insgesamt 02 Kreisfreie Städte mit und mehr Einwohnern 03 Kreisfreie Städte mit bis unter Einwohnern 04 Kreisfreie Städte mit bis unter Einwohnern 05 Kreisfreie Städte mit bis unter Einwohnern 06 Kreisfreie Städte mit bis unter Einwohnern 07 Kreisfreie Städte mit bis unter Einwohnern 08 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 09 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 10 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 11 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 12 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 13 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 14 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern Seite 2/18

3 15 Kreisangehörige Gemeinden mit bis unter Einwohnern 16 Kreisangehörige Gemeinden unter Einwohnern 17 Ämter, Samt-, Verbandsgemeinden 18 Landkreise 19 Bezirksverbände 20 Kreisfreie Städte zusammen 21 Kreisangehörige Gemeinden zusammen EF7 Kennzeichen für Gebietskörperschaft 0 = Land 1 = Bezirke und andere höhere Gemeindeverbände 2 = Landkreise 3 = Kreisfreie Städte 4 = Kreisangehörige Gemeinde 9 = Ämter, Samt-, Verbandsgemeinden EF8 Gemeindebezeichnung Bundesgliederungsnummern ab Allgemeine Verwaltung 00 Gemeindeorgane 01 Rechnungsprüfung 02 Hauptverwaltung 03 Finanzverwaltung 05 Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung 06 Einrichtungen für die gesamte Verwaltung 08 Einrichtungen für Verwaltungsangehörige 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 10 Polizei 11 Öffentliche Ordnung 12 Umweltschutzamt 13 Feuerschutz/Brandschutz 14 Katastrophenschutz 15 Verteidigungslasten-Verwaltung 16 Rettungsdienst Seite 3/18

4 2 Schulen 20 Schulverwaltung 21 Grund- und Hauptschulen 22 Realschulen 23 Gymnasien, Kollegs(ohne berufl. Gymnasien) 24 Berufliche Schulen 25 Fachschulen 26 Fachoberschulen 27 Sonderschulen (Förderschulen) 28 Gesamtschulen u. dgl. 29 Sonstiges 290 Schülerbeförderung 292 Übrige schulische Aufgaben 3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege 30 Verwaltung kultureller Angelegenheiten 31 Wissenschaft und Forschung 310 Wissenschaftliche Museen und Sammlungen 311 Wissenschaftliche Bibliotheken 312 Sonstige Wissenschaft und Forschung 32 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 33 Theater, Konzerte, Musikpflege 34 Sonstige Kunstpflege 35 Volksbildung 350 Volkshochschulen 352 Öffentliche Büchereien 355 Sonstige Volksbildung 36 Heimatpflege 37 Kirchen 4 Soziale Sicherung 40 Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 400 Allgemeine Sozialverwaltung 407 Verwaltung der Jugendhilfe 408 Versicherungsamt 409 Lastenausgleichsverwaltung 41 Sozialhilfe nach dem BSHG 43 Einrichtungen der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge 44 Kriegsopferfürsorge und ähnliche Maßnahmen 45 Jugendhilfe nach dem KJHG 451 Jugendarbeit 452 Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 453 Förderung der Erziehung in der Familie 454 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege Seite 4/18

5 455 Hilfe zur Erziehung 456 Hilfen für junge Volljährige/Inobhutnahme 457 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen 458 Übrige Hilfen 46 Einrichtungen der Jugendhilfe 460 Einrichtungen der Jugendarbeit 461 Jugendwohnheime, Schülerheime, Wohnheime für Auszubildende 462 Einrichtungen der Familienförderung 463 Einrichtungen für werdende Mütter 464 Tageseinrichtungen für Kinder 465 Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen 466 Einrichtungen für Hilfe zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige sowie für die Inobhutnahme 467 Einrichtungen der Mitarbeiterfortbildungen 468 Sonstige Einrichtungen 47 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege und Jugendhilfe 470 Förderung der Wohlfahrtspflege 48 Weitere soziale Bereiche 49 Sonstige soziale Angelegenheiten (einschl. Kindergeld) 5 Gesundheit, Sport, Erholung 50 Gesundheitsverwaltung 51 Krankenhäuser 54 Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege 55 Förderung des Sports 56 Eigene Sportstätten 57 Badeanstalten 58 Park- und Gartenanlagen 59 Sonstige Erholungseinrichtungen 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 60 Bauverwaltung 61 Städteplanung, Vermessung, Bauordnung 62 Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge 63 Gemeindestraßen 65 Kreisstraßen 66 Bundes- und Landesstraßen 660 Bundesstraßen 665 Landes- bzw. Staatsstraßen 67 Straßenbeleuchtung und -reinigung 670 Straßenbeleuchtung 675 Straßenreinigung 68 Parkeinrichtungen Seite 5/18

6 69 Wasserläufe, Wasserbau 7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 70 Abwasserbeseitigung 72 Abfallbeseitigung 73 Märkte 74 Schlacht- und Viehhöfe 75 Bestattungswesen 76 Sonstige öffentliche Einrichtungen 77 Hilfsbetriebe der Verwaltung 78 Förderung der Land- und Forstwirtschaft 79 Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr 8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen 80 Verwaltung der wirtschaftlichen Unternehmen 81 Versorgungsunternehmen 810 Elektrizitätsversorgung 813 Gasversorgung 815 Wasserversorgung 816 Fernwärmeversorgung 817 Kombinierte Versorgungsunternehmen 82 Verkehrsunternehmen 83 Kombinierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen 84 Unternehmen der Wirtschaftsförderung 85 Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen 86 Kur- und Badebetriebe 87 Sonstige wirtschaftliche Unternehmen 88 Allgemeines Grundvermögen 89 Allgemeines Sondervermögen 9 Allgemeine Finanzwirtschaft 90 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 91 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 92 Abwicklung der Vorjahre (999) Gesamthaushalt Bundesgruppierungsnummern ab Steuern, allgemeine Zuweisungen 00 Realsteuern 000 Grundsteuer A 001 Grundsteuer B 003 Gewerbesteuer nach Ertrag und Kapital 004 Lohnsummensteuer (Auslaufbtr.) 01 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Seite 6/18

7 02 Andere Steuern 020 Vergnügungssteuer für die Vorführung von Bildstreifen 021 Sonstige Vergnügungssteuer 022 Hundesteuer 023 Getränkesteuer 024 Grunderwerbsteuer 025 Schankerlaubnissteuer 026 Jagd- und Fischereisteuer 027 Zweitwohnungssteuer 028 Sonstige Steuern 03 Steuerähnliche Einnahmen 030 Fremdenverkehrsabgaben 031 Abgaben von Spielbanken 032 Sonstige steuerähnliche Einnahmen 04 Schlüsselzuweisungen 041 vom Land 05 Bedarfszuweisungen 051 vom Land 052 von Gemeinden/Gv. 06 Sonstige allgemeine Zuweisungen 060 vom Bund 061 vom Land 062 von Gemeinden/Gv. 07 Allgemeine Umlagen 072 von Gemeinden/Gv. 1 Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb 10 Verwaltungsgebühren 11 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 12 Zweckgebundene Abgaben 13 Einnahmen aus Verkauf 14 Mieten und Pachten Sonstige Verwaltungs- und 15 Betriebseinnahmen 150 Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen (soweit nicht UGr ) 157 Vermischte Einnahmen 158 Verrechnungseinnahmen des Verwaltungshaushalts 159 Mehrwertsteuer 16 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 160 vom Bund 161 vom Land 162 von Gemeinden/Gv. 163 von Zweckverbänden und dgl. Seite 7/18

8 164 vom sonstigen öffentlichen Bereich 165 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 166 von privaten Unternehmen 167 von übrigen Bereichen 169 Innere Verrechnungen 17 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 170 vom Bund 171 vom Land 172 von Gemeinden/Gv. 173 von Zweckverbänden und dgl. 174 vom sonstigen öffentlichen Bereich 175 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 176 von privaten Unternehmen 177 von übrigen Bereichen 2 Sonstige Finanzeinnahmen 20 Zinseinnahmen 200 vom Bund 201 vom Land 202 von Gemeinden/Gv. 203 von Zweckverbänden und dgl. 204 vom sonstigen öffentlichen Bereich 205 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 206 von privaten Unternehmen 207 von übrigen Bereichen 209 Innere Verrechnungen 21 Gewinnanteile von wirtschaftlichen Unternehmen und Beteiligungen 22 Konzessionsabgaben 23 Schuldendiensthilfen 230 vom Bund 231 vom Land 232 von Gemeinden/Gv. 233 von Zweckverbänden und dgl. 234 vom sonstigen öffentlichen Bereich 235 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 236 von privaten Unternehmen 237 von übrigen Bereichen 24 Ersatz von sozialen Leistungen außerhalb von Einrichtungen 25 Ersatz von sozialen Leistungen in Einrichtungen 26 Weitere Finanzeinnahmen 260 Bußgelder 261 Säumniszuschläge und dgl. 262 Einnahmen aus der Inanspruchnahme von Seite 8/18

9 Bürgschaften, Gewährleistungen usw. 263 Fehlbelegungsabgabe 265 Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen 268 Sonstige 27 Kalkulatorische Einnahmen 270 Abschreibungen 275 Verzinsung des Anlagekapitals 28 Zuführung vom Vermögenshaushalt 292 Soll-Fehlbeträge des Verwaltungshaushalts (299) Einnahmen des Verwaltungshaushalts 3 Einnahmen des Vermögenshaushalts 30 Zuführung vom Verwaltungshaushalt 31 Entnahmen aus Rücklagen 32 Rückflüsse von Darlehen 320 vom Bund 321 vom Land 322 von Gemeinden/Gv. 323 von Zweckverbänden und dgl. 324 vom sonstigen öffentlichen Bereich 325 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 326 von privaten Unternehmen 327 von übrigen Bereichen 33 Einnahmen aus der Veräußerung von Beteiligungen und Rückflüsse von Kapitaleinlagen 34 Einnahmen aus der Veräußerung von Sachen des Anlagevermögens 340 Grundstücke 345 Bewegliche Sachen 347 Einnahmen aus der Abwicklung von Baumaßnahmen 35 Beiträge und ähnliche Entgelte 36 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 360 vom Bund 361 vom Land 362 von Gemeinden/Gv. 363 von Zweckverbänden und dgl. 364 vom sonstigen öffentlichen Bereich 365 von öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 366 von privaten Unternehmen 367 von übrigen Bereichen 37 Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen 370 vom Bund 371 vom Land 372 von Gemeinden/Gv. Seite 9/18

10 373 von Zweckverbänden und dgl. 374 vom sonstigen öffentlichen Bereich 377 vom Kreditmarkt (ohne Umschuldung) 378 vom Kreditmarkt (für Umschuldung) 379 Innere Darlehen 392 Soll-Fehlbeträge des Vermögenshaushalts (398) Einnahmen des Vermögenshaushalts (399) Einnahmen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 4 Personalausgaben 5/6 Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand 50 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 51 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 52 Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 53 Mieten und Pachten 54 Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw. 55 Haltung von Fahrzeugen 56 Besondere Aufwendungen für Bedienstete 63 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben, Schülerbeförderungskosten 638 Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben 639 Schülerbeförderungskosten 64 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 65 Geschäftsausgaben 66 Weitere allgemeine sächliche Ausgaben 660 Verfügungsmittel 661 Sonstige 67 Erstattungen von Ausgaben des Verwaltungshaushalts 670 an Bund 671 an Land 672 an Gemeinden/Gv. 673 an Zweckverbände und dgl. 674 an sonstigen öffentlichen Bereich 675 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 676 an privaten Unternehmen 677 an übrige Bereiche 679 Innere Verrechnungen 68 Kalkulatorische Kosten 680 Abschreibungen 685 Verzinsung des Anlagekapitals 71 Zuweisungen und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke 710 an Bund 711 an Land Seite 10/18

11 712 an Gemeinden/Gv. 713 an Zweckverbände und dgl. 714 an sonstigen öffentlichen Bereich 715 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 716 an privaten Unternehmen 717 an übrigen Bereichen 72 Schuldendiensthilfen 720 an Bund 721 an Land 722 an Gemeinden/Gv. 723 an Zweckverbände und dgl. 724 an sonstigen öffentlichen Bereich 725 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 726 an privaten Unternehmen 727 an übrige Bereiche 73 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen 74 Leistungen der Sozialhilfe an natürliche Personen in Einrichtungen 75 Leistungen an Kriegsopfer und ähnliche Anspruchsberechtigte 76 Leistungen der Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen 77 Leistungen der Jugendhilfe in Einrichtungen 78 Sonstige soziale Leistungen 80 Zinsausgaben 800 an Bund 801 an Land 802 an Gemeinden/Gv. 803 an Zweckverbände und dgl. 804 an sonstigen öffentlichen Bereich 808 an Kreditmarkt 809 Innere Verrechnungen 81 Steuerbeteiligungen 810 Gewerbesteuerumlage 82 Allgemeine Zuweisungen 821 an Land 822 an Gemeinden/Gv. 823 an Zweckverbände und dgl. 824 an sonstigen öffentlichen Bereich 83 Allgemeine Umlagen 831 an Land 832 an Gemeinden/Gv. 833 an Zweckverbände und dgl. Seite 11/18

12 84 Weitere Finanzausgaben 840 Inanspruchnahme aus Bürgschaften, Gewähr- und ähnlichen Verträgen 841 Sonstige 845 Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen 85 Deckungsreserve (nur GFP) 86 Zuführung zum Vermögenshaushalt 892 Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Verwaltungshaushalts (899) Ausgaben des Verwaltungshaushalts 9 Ausgaben des Vermögenshaushalts 90 Zuführung zum Verwaltungshaushalt 91 Zuführungen an Rücklagen 92 Gewährung von Darlehen 920 an Bund 921 an Land 922 an Gemeinden/Gv. 923 an Zweckverbände und dgl. 924 an sonstigen öffentlichen Bereich 925 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 926 an privaten Unternehmen 927 an übrige Bereiche 93 Vermögenserwerb 930 Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen 932 Erwerb von Grundstücken 935 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 94 Baumaßnahmen 97 Tilgung von Krediten, Rückzahlung von inneren Darlehen 970 an Bund 971 an Land 972 an Gemeinden/Gv. 973 an Zweckverbände und dgl. 974 an sonstigen öffentlichen Bereich 975 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 976 an privaten Unternehmen 977 an übrige Bereiche 979 Innere Darlehen 98 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 980 an Bund 981 an Land 982 an Gemeinden/Gv. 983 an Zweckverbände und dgl. 984 an sonstigen öffentlichen Bereich Seite 12/18

13 985 an öffentlichen wirtschaftlichen Unternehmen 986 an privaten Unternehmen 987 an übrige Bereiche 99 Sonstiges 990 Kreditbeschaffungskosten 991 Ablösung von Dauerlasten 992 Deckung von Soll-Fehlbeträgen des Vermögenshaushalts (998) Ausgaben des Vermögenshaushalts (999) Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts * verfügbar für alle Länder außer Berlin, Bremen und Hamburg *Berichtsjahre nur für Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und Bayern verfügbar * Sachsen-Anhalt zum Gebietsstand des verfügbar. Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 1994 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 360 Naturschutz und Landschaftspflegwandsersatz; Kostenersatz Kostenbeiträge und Auf Heimatpflege 243 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlichrechtlich Unterhaltspflichtige 410 Hilfe zum Lebensunterhalt 245 Leistungen von Sozialleistungsträgern 411 Hilfe zur Pflege 247 Sonstige Ersatzleistungen 412 Rückzahlungen gewährter Eingliederungshilfe für Behinderte 249 Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehnen) Krankenhilfe; Hilfe bei Schwangerschaft oder bei Sterilisation; Hilfe zur Familienplanung Sonstige Hilfe in besonderen Lebenslagen Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen) Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen Soziale Einrichtungen für Behinderte Soziale Einrichtungen für Wohnungslose Seite 13/ Kostenbeiträge und Aufwandsersatz; Kostenersatz Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlichrechtlich Unterhaltspflichtige Leistungen von Sozialleistungsträgern 257 Sonstige Ersatzleistungen Rückzahlungen gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehnen) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

14 436 Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer 439 Andere soziale Einrichtungen 486 Vollzug des Betreuungsgesetzes 487 Hilfe für Heimkehrer und politische Häftling 495 Sonstige soziale Angelegenheiten 496 Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 1995 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 997 Abführungen an den Erblastentilgungsfonds Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 1996 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 01 nun differenziert nach: 36 Naturschutz und Landschaftspflege, Heimatpflege kommensteuer Gemeindeanteil an der Ein entfällt 011 Ausgleichszahlungen an dem Familienleistungsausgleich 47 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege lienleistungsausgleich Zuweisungen nach dem Fami entfällt 091 vom Land 495 entfällt 78 Sonstige soziale Leistungen Zusatz einschließlich Kindergeld entfällt 496 entfällt Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 1997 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 79 nun differenziert nach: 792 Förderung des Nahverkehrs (ÖPNV) 028 Verpackungssteuer 799 Sonstiges 029 Sonstige Steuer Seite 14/18

15 Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 1998 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 01 Gemeindeanteil an den Gemeinschaftssteuern 011 entfallen 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 09 Ausgleichsleistungen 091 Ausgleichsleistungen nach dem Familienausgleich 279 Kalkulatorische Rückstellungen 689 Kalkulatorische Rückstellungen Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 2002 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 21 nun differenziert nach: 211 Grundschulen Hauptschulen Kombinierte Grundschulenund Hauptschulen Schulformunabhängige Orientierungsstufe 22 nun differenziert nach: Seite 15/18 von kommunalen Sonderrechnungen von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 167 von privaten Unternehmen 168 von übrigen Bereichen Realschulen Kombinierte Haupt- und Realschulen von kommunalen Sonderrechnungen von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 177 von privaten Unternehmen 28 nun differenziert nach: 178 von übrigen Bereichen 281 Gesamtschulen (integrierte von kommunalen Sonderrechnungen 205 und additive) 285 Freie Waldorfschulen 206 von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 29 nun differenziert nach: 207 von privaten Unternehmen 293 Fördermaßnahmen für Schüler 208 von übrigen Bereichen 295 Sonstige schulische Aufgaben 235 von kommunalen Sonderrechnungen von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen nun differenziert nach: Nichtwissenschaftliche 321 Museen, Sammlungen, Ausstellungen 237 von privaten Unternehmen

16 323 Zoologische und Botanische Gärten 238 von übrigen Bereichen von kommunalen Sonderrechnungen nun differenziert nach: 331 Theater 326 von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 332 Musikpflege (ohne Musikschulen) 327 von privaten Unternehmen 333 Musikschulen 328 von übrigen Bereichen 365 Denkmalschutz- und pflege 365 von kommunalen Sonderrechnungen 481 Unterhaltsvorschuss 366 von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 367 von privaten Unternehmen 368 von übrigen Bereichen 375 von kommunalen Sonderrechnungen 376 von sonstigen öffentl. Sonderrechnungen 377 von privaten Unternehmen 378 von übrigen Bereichen 675 an kommunale Sonderrechnungen 676 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 677 an private Unternehmen 678 an übrige Bereiche 715 an kommunale Sonderrechnungen 716 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 717 an private Unternehmen 718 an übrige Bereiche 725 an kommunale Sonderrechnungen 726 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 727 an private Unternehmen 728 an übrige Bereiche 805 an kommunale Sonderrechnungen 806 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 807 an private Unternehmen 808 an übrige Bereiche 925 an kommunale Sonderrechnungen 926 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen Seite 16/18

17 927 an private Unternehmen 928 an übrige Bereiche 975 an kommunale Sonderrechnungen 976 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 977 an private Unternehmen 978 an übrige Bereiche 985 an kommunale Sonderrechnungen 986 an sonstige öffentl. Sonderrechnungen 987 an private Unternehmen 988 an übrige Bereiche Im Zahlungsverkehr bei endender '0' ist der Zusatz: Allgemein: '', LAF, ERP Sondervermögen entfallen Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 2003 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 485 Vollzug des Grundsicherungsgesetzes Leistungen der Grundsicherung an natürl. Personen außerhalb von Einrichtungen Leistungen der Grundsicherung an natürl. Personen in Einrichtungen Veränderungen der Bundesgliederungs- und Bundesgruppierungsnummern ab 2005 Gliederung Bezeichnung Gruppierung Bezeichnung 405 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) Hilfen zur Gesundheit Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten; Hilfe in anderen Lebenslagen 19 Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Leistungen des Landes aus dem Ausgleich von Sonderlasten bei der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe nach 11 Abs. 3aFAG Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen (nach SGB II) Seite 17/18

18 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (nach SGB II) Grundsicherung für Arbeitsuchende (nach SGB II) entfällt Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende Leistungsbeteiligungen beim Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung) Optionsgemeinden Leistungsbeteiligung bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden / Optionsgemeinden Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Arbeitsgemeinschaften (nach SGB II) bei Leistungen für Unterkunft und Heizung für Arbeitsuchende bei Leistungen zur Eingliederung bei Arbeitsuchenden bei einmaligen Leistungen an Arbeitsuchende beim Arbeitslosengeld II (ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung / Optionsgemeinden bei der Eingliederung von Arbeitsuchenden / Optionsgemeinden Leistungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende (nach SGB II) Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden (nach SGB II) Einmalige Leistungen an Arbeitsuchende (nach SGB II) Arbeitslosengeld II ohne Leistungen für Unterkunft und Heizung (nach SGB II) / Optionsgemeinden Leistungen zur Eingliederung von Arbeitsuchenden (nach SGB II) / Optionsgemeinden Seite 18/18