aus Teilhaushalt 104: Ortsrat Melle-Mitte B aus Teilhaushalt 140: Rechnungsprüfungsamt B140.01

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1 98 Jedes Produkt bildet für sich ein Budget. Die Ansätze für Aufwendungen sind somit gem. 19 Abs. 1 GemHKVO gegenseitig deckungsfähig. Weiterhin erhöhen tatsächlich eingezahlte Mehrerträge grundsätzlich die Aufwandsermächtigungen innerhalb eines Produktes soweit sie keiner speziellen Zweckbindung unterliegen. Einzelbudgets: aus Teilhaushalt 100: Politische Gremien B Verwaltungsführung B Beschäftigtenvertretung B Zentrale Dienste B Presse- und Öffentlichkeitsarbeit B Personalmanagement B Organisationsangelegenheiten B Technikunterstützte Informationsverarbeitung B Städtepartnerschaft B Wahlen B aus Teilhaushalt 101: Ortsrat Buer B aus Teilhaushalt 103: Ortsrat Gesmold B aus Teilhaushalt 104: Ortsrat Melle-Mitte B aus Teilhaushalt 105: Ortsrat Oldendorf B aus Teilhaushalt 140: Rechnungsprüfungsamt B aus Teilhaushalt 190: Gleichstellung von Frau und Mann B aus Teilhaushalt 230: Kinderspielplätze B Grönenburg B aus Teilhaushalt 320: Allgemeine Sicherheit und Ordnung B KFZ-Angelegenheiten B Einwohnerangelegenheiten B Personenstandswesen B Friedhöfe B320.09

2 99 aus Teilhaushalt 400: Musikschulen B Volkshochschule B Büchereien B Sonstige soziale Leistungen B Familienpass B Tageseinrichtungen für Kinder B Tagespflege/Familienbüro B aus Teilhaushalt 500: Verwaltung der Sozialhilfe B Wohngeld B aus Teilhaushalt 600: Räumliche Planung B Bauordnung, Bauverwaltung B Wohnbauförderung B aus Teilhaushalt 660: Entwässerung und Abwasserbeseitigung B Öffentliches Gewässer B aus Teilhaushalt 670: Natur und Landschaft B Kompensationsflächen-Management B aus Teilhaushalt 700: Baubetriebsdienst B Winterdienst B Straßenreinigung (Gebührenhaushalt) B aus Teilhaushalt 800: Förderung des Tourismus B Folgende Produkte wurden zu einem übergeordnetem Budget zusammengefasst, so dass die jeweiligen Aufwendungen gegenseitig deckungsfähig sind: aus Teilhaushalt 102: Ortsrat Bruchmühlen B Torbogenhaus Bruchmühlen aus Teilhaushalt 106: Ortsrat Neuenkirchen B Dorfgemeinschaftshaus Neuenkirchen Dorfgemeinschaftshaus Schiplage aus Teilhaushalt 107: Ortsrat Riemsloh B Veranstaltungsraum Riemsloh aus Teilhaushalt 108: Ortsrat Wellingholzhausen B108.01

3 Haus des Gastes aus Teilhaushalt 200: Finanzmanagement und Rechnungswesen B Steuern und allg. Zuweisungen und Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre aus Teilhaushalt 230: Grundstücksmanagement B Gebäudemanagement aus Teilhaushalt 320: Gewerbewesen B Fahrerlaubnisse und Fahrschulwesen Verkehrsangelegenheiten B ÖPNV Feuerwehrwesen B Katastrophenschutz aus Teilhaushalt 400: Grundschulen B Hauptschulen Kombinierte Grund- und Hauptschulen Realschulen Oberschulen Gesamtschulen Sonstige schulische Maßnahmen Jugendarbeit B Einrichtungen der Jugendarbeit Förderung des Sports B Sportplätze Sporthallen Bäder aus Teilhaushalt 600: Dorferneuerung B Denkmalschutz und Denkmalpflege aus Teilhaushalt 670: Förderung des Stadtgrün B Umweltschutz aus Teilhaushalt 660: Gemeindestraßen B Straßenbeleuchtung Parkeinrichtungen Wartehallen

4 101 aus Teilhaushalt 700: Parkanlagen B Öffentliche Einrichtungen Märkte aus Teilhaushalt 800: Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen B Theater Musikpflege Sonstige Volksbildung Heimat- und sonstige Kulturpflege Wirtschaftsförderung B Stadtmarketing Alte Posthalterei B Festsaal Melle Außerdem bilden folgende Aufwandsarten eigene Budgets: - Personalaufwendungen Diesem Budget sind folgende Sachkonten zugeordnet: Dienstaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwand aus Werk-/ Honorarverträge Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit - Abschreibungen Diesem Budget sind folgende Sachkonten zugeordnet: Bilanzielle Abschreibungen Veräußerung von Vermögensgegenständen - Interne Leistungsverrechnung Baubetriebsdienst Leistungsverrechnung Baubetriebsdienst - Interne Leistungsverrechnung Gebäudemanagement Im diesem Budget sind die Bewirtschaftungskosten folgender Produkte nicht enthalten, da diese in dem jeweiligen Produkt abgebildet werden: Entwässerung und Abwasserbeseitigung Bäder Leistungsverrechnung Gebäudemanagement - Interne Leistungsverrechnung Grundstücksmanagement Leistungsverrechnung Grundstücksmanagement - Interne Leistungsverrechnung EDV Leistungsverrechnung EDV

5 102 - Interne Leistungsverrechnung Straßenanteil Leistungsverrechnung Straßenanteil - Interne Leistungsverrechnung Personalmanagement Leistungsverrechnung Personalmanagement - Interne Leistungsverrechnung Stadtkasse Leistungsverrechnung Stadtkasse - Interne Leistungsverrechnung Kalk. Verzinsung Leistungsverrechnung Kalk. Verzinsung Für das Budget Interne Leistungsverrechnung Baubetriebsdienst besteht eine Abnahmeverpflichtung. Reicht der Ansatz für die Interne Leistungsverrechnung Baubetriebsdienst nicht aus, können auch Mittel aus den Aufwandsansätzen desselben Produktes herangezogen werden. Alle Aufwandsansätze aus internen Leistungsbeziehungen sind innerhalb des gesamten Ergebnishaushaltes gegenseitig deckungsfähig. Die Investitionen innerhalb eines Produktes sind gegenseitig deckungsfähig. Mehreinzahlungen berechtigen zu Mehrauszahlungen (produktbezogen). Ansätze für zahlungswirksame Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit sind je Budget einseitig deckungsfähig zugunsten von unerheblichen Auszahlungen für Investitions- oder Finanzierungstätigkeit gem. 19 Abs. 4 GemHKVO.