Geleitwort 5 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 19

Transkript

1 Geleitwort 5 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis Kapitel: Der Rechtsrahmen für Schulen in freier Trägerschaft (Krampen) Der Mensch als Ausgangspunkt des Rechts Die Entwicklung von Schulen in freier Trägerschaft Kapitel: Die Rechtsgrundlagen für Schulen in freier Trägerschaft (Keller) Das Grundgesetz (GG) und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Verfassungsrechtliche Garantie des freien Schulwesens (Artikel 7 GG) Elternrecht im Schulwesen und vorschulischen Bereich (Artikel 6 GG) Unveräußerlichkeit der Menschenwürde und Recht auf Teilhabe (Art. 1 GG) Freie Entfaltung der Persönlichkeit und Recht auf Freiheit (Art. 2 GG) Grundsatz der Gleichbehandlung (Art. 3 GG) Glaubens- und Gewissensfreiheit Art. 4 GG Berufs- und Ausbildungsfreiheit (Art. 12 GG) Internationale Regelungen Die Charta der Grundrechte der EU, Art Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) Kinderrechtskonvention (KRK) UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung (BRK) Landesverfassungen Weitere schulrechtliche Regelungen Kapitel: Inklusion (Keller) Inklusion - die neue Herausforderung Umsetzung der BRK in den Bundesländern 52 Baden-Württemberg 52 Bayern 52 Berlin 53 Brandenburg 53 Bremen : 54 Hessen 54 Niedersachsen 54 Nordrhein-Westfalen 55 Rheinland-Pfalz 55 Hamburg 56 Mecklenburg-Vorpommern

2 Saarland 57 Sachsen 58 Sachsen-Anhalt 58 Schleswig-Holstein 59 Thüringen Kapitel: Schulstatus und Schularten in freier Trägerschaft (Keller/Krampen/Surwehme) Schule Ersatzschulen und Ergänzungsschulen in freier Trägerschaft Ersatzschulen Ergänzungsschulen Schularten Allgemeinbildende Schulen Förderschulen Berufliche Schulen Kollegstufen (Berufskolleg) Kapitel: Ganztagsbetreuung in Schule und Hort (Keller/Surwehme) Ganztagsschule Gebundene Ganztagsschule Offene Ganztagsschule Beispiele von Ganztagsschule in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen 68 Ganztagsschulen in Baden-Württemberg 68 Gebundene und offene Ganztagsschulen in NRW Horte Kapitel: Genehmigungsvoraussetzungen der Ersatzschule (Keller/Hesse/Krampen) Bildungsziele Einrichtungen Lehrerausbildung Hinreichende wirtschaftliche und rechtliche Sicherung der Lehrer Sonderungsverbot Art. 7 Abs. 5 GG Kapitel: Unterrichtsgenehmigungen (Bader/Keller/Krampen) Allgemeine Rechtslage Die Rechtslage in Baden-Württemberg Die Rechtslage in Nordrhein-Westfalen Kapitel: Staatliche Berechtigungen an Ersatzschulen (Keller/Hesse) Genehmigte und staatlich anerkannte Ersatzschulen in freier Trägerschaft Genehmigte Schulen in freier Trägerschaft Staatlich anerkannte Schulen in freier Trägerschaft Rechtswirkung Jahreszeugnisse 94 10

3 8.4. Abschlusszeugnisse Abschlussprüfungen Kapitel: Finanzhilfe für Ersatzschulen in freier Trägerschaft (Hesse) Grundgesetzlicher Finanzhilfeanspruch Grundsätzlicher Finanzhilfeanspruch: Vom Aufwendungsersatz zum Institutionsschutz Wartefrist vor Einsetzen der Finanzhilfe Schulterschluss zwischen Bundesverfassungsgericht und Bundesverwaltungsgericht Kostenberücksichtigende Bezuschussung und Begrenzung der Folgen der Wartefrist Herkömmliches Bild der Privatschule Landeskinderklausel Ausweitung des gesetzgeberischen Spielraums Zusammenfassung Landesrechtliche Regelungen 107 Baden-Württemberg 108 Bayern 109 Berlin 109 Brandenburg 110 Bremen 110 Hamburg 110 Hessen 110 Mecklenburg-Vorpommern 111 Niedersachsen 111 Nordrhein-Westfalen 111 Rheinland-Pfalz 112 Saarland 113 Sachsen 113 Sachsen-Anhalt 113 Schleswig-Holstein 113 Thüringen Kapitel Schülerfahrkostenerstattung (Surwehme) 115 Baden-Württemberg 115 Bayern 115 Berlin 116 Brandenburg 116 Bremen 116 Hamburg 116 Hessen 117 Mecklenburg-Vorpommern 117 Niedersachsen 118 Nordrhein-Westfalen 118 Rheinland-Pfalz 118 Saarland 119 Sachsen 119 Sachsen-Anhalt

4 Schleswig-Holstein 120 Thüringen Kapitel: Staatliche Schulaufsicht (Krampen) Allgemeine Fragen der staatlichen Schulaufsicht Dienst-/Fachaufsicht Rechtsaufsicht gegenüber Schulen in freier Trägerschaft Kollisionen Kapitel: Rechtsformenfiir Schulträger (Krampen) Vorbemerkung Körperschaft und Personengesellschaft Der eingetragene Verein (e. V.) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Die eingetragene Genossenschaft (e. G.) Die Aktiengesellschaft (AG) Die rechtsfähige (selbstständige) Stiftung Für welche Schule welche Rechtsform? Der zeitgemäß ausgestaltete Verein als Schulträger Eintragungsfähigkeit des Vereins mit Zweckbetrieb Kapitel: Die rechtliche Ausgestaltung des Schulträgers (Krampen) Die Organe Beispiel: Die Organe im Verein Der Vorstand Die Mitgliederversammlung Die Organe in anderen Rechtsformen Kapitel: Die Haftung im Rahmen des Schulträgers am Beispiel des Vereins (Meinke/Krampen) Die Mitglieder Der Vorstand Die Haftung für unerlaubte Handlungen, SS 823, 840 Abs. 1 BGB Die Haftung wegen Verschleppung des Insolvenzantrages, S 42 Abs. 2 Satz 2 BGB : Die Haftung für Steuerschulden SS 34, 69 AO Die Haftung für Lohnsteuer, SS 42 d EStG, 34, 35 AO Die Haftung im Zusammenhang mit Spenden, S 10 b Abs. 4Satz 2 EStG Geschäftsführer/Repräsentanten Die Haftung für unerlaubte Handlungen, $ 823 BGB Die Haftung für verspätet gestellten Insolvenzantrag Die Haftung für Steuerverpflichtungen, SS 69, 34, 35 AO Haftung aus dem Arbeitsvertrag Haftung sonstiger Repräsentanten Arbeitsrechtlicher Freistellungsanspruch gegenüber dem Verein Haftung im Rahmen anderer Rechtsträger

5 15. Kapitel: Steuerrechtliche Grundlagen - Die Gemeinnützigkeit (Hesse) Steuerrechtliche Grundlagen der Gemeinnützigkeit Folgen der Gemeinnützigkeit Körperschaftssteuer Umsatzsteuer.' Spendenfähigkeit Steuerfreibeträge Öffentliche Finanzhilfe Kapitel: Schulvertragsrecht (Surwehme) Allgemeines ' Vertragsparteien des Schulvertrages Regelfall Volljährigkeit des Schülers Die Regelungen im Schulvertrag Präambel/Vorbemerkung Laufzeit des Vertrages/Probezeit Schulgeld/Beitrag zur Trägereigenleistung Beendigung des Schulverhältnisses 150 a) Allgemeine Beendigungsgründe 150 b) Beendigung durch Kündigung 150 aa) Ordentliche Kündigung 151 bb) Fristlose Kündigung Anlagen zum Schulvertrag Kapitel: Aufsicht über Schülerinnen und Schüler (Meinke/Keller) Allgemeines Organisation der Aufsicht Zeitliche Festlegung der Aufsicht Örtliche Festlegung der Aufsicht 1" Intensität der Aufsicht Aufsichtspflichtige Personen Übertragung der Aufsicht auf Dritte Zu beaufsichtigende Personen Ausübung der Aufsicht: Verantwortung der Lehrkräfte Kontinuierliche Aufsicht Aktive Aufsichtsführung ;= Präventive Aufsicht Praktische Umsetzung Folgen eines Verstoßes gegen die Aufsichtspflicht Persönliche Haftung der Organmitglieder und Lehrkräfte Haftungserleichterung für Arbeitnehmer: Arbeitsrechtlicher Freistellungsgrundsatz Gesetzliche Unfallversicherung der Schüler Arbeitsrechtliche Folgen einer Aufsichtspflichtverletzung Strafrechtliche Folgen einer Aufsichtspflichtverletzung

6 18. Kapitel: Arbeitsrecht (Meinke) Der Weg zwischen zwingendem Recht und frei gestaltbarer Vereinbarung Charakter des Arbeitsverhältnisses Zuständigkeit für Personalangelegenheiten, Weisungsrecht Korrektes Einstellungsverfahren Form und Inhalt des Arbeitsvertrages Form des Arbeitsvertrages Mindestinhalt des Arbeitsvertrages Tarifvertrag oder Gesetz als Grundlage? Probezeit Verlängerte Probephase": Kombination mit einem befristeten Vertrag Befristung des Arbeitsvertrages Die Befristung ohne Sachgrund Die Befristung mit Sachgrund Form der Befristung Ende eines befristeten Vertrags Kündigung Schriftform der Kündigung Zugang der Kündigung Kündigungsschutz, Erforderlichkeit eines Kündigungsgrundes Kündigungsarten Kündigungsgründe Die betriebsbedingte Kündigung Die personenbedingte Kündigung Die verhaltensbedingte Kündigung Abmahnung Abgrenzung der personenbedingten von der verhaltensbedingten Kündigung Änderungskündigung Kündigung mit Abfindungsangebot Aufhebungsvertrag und Abwicklungsvertrag Steuern und Sozialversicherung bei Abfindungszahlung Erstattung des Arbeitslosengeldes nach Kündigung Arbeitsgerichtsprozess Freie Mitarbeiter (Honorarkräfte) Geringfügig Beschäftigte Kapitel Mitwirkung von Schülern, Lehrern und Eltern (Keller/Krampert/Surwehme) Schüler Lehrer Eltern Zusammenwirken Kapitel: Datenschutzrecht und Recht am eigenen Bild (Hesse) Datenschutzrecht

7 Allgemeines Das Bundesdatenschutzgesetz Grundlagen Verfahrensvorschriften Berechtigungen zum Umgang mit Daten Beauftragter für den Datenschutz Rechte der Betroffenen Recht am eigenen Bild Erklärung einer Einwilligung Kapitel: Rechtsschutzmöglichkeiten (Keller/Hesse) Rechtsschutz gegen staatliches Handeln Rechtsschutz gegen Handeln von Ersatzschulen Kapitel: Streitkultur (Krampen/Keller) Die Veranlagung von Streitkultur in der Struktur der Schule Die Mediation ; 203 Grenzen der Mediation: 204 Zusammenfassung: Kapitel: Überblick über die freien Schulen in Trägerschaft und ihre Verbände Bund der Freien Waldorfschulen e.v., Waldorfschulen und Waldorfpädagogik Freie Alternativschulen Montessori-Pädagogik und Montessori-Schulen Bildungseinrichtungen im Verband Deutscher Privatschulverbände e. V. (VDP) Schulen in kirchlicher Trägerschaft Das Evangelische Schulwesen in Deutschland.\ Katholische Schulen in freier Trägerschaft 214 Anlage 1 Synopse: e. V. / GmbH It. G 217 Anlage 2 Anlage 3 -Mustersatzung für kleine Schulen mit ehrenamtlichem Vorstand und fakultativem Beirat 219 Muster-Vereinssatzung mit hauptamtlichem Vorstand und mit Aufsichtsrat 221 Anlage 4 Gesellschaftsvertrag ggmbh 224 Anlage 5 Muster Schulvertrag 226 Anlage 6 Muster Schulvertrag NRW mit Verpflichtungserklärung 229 Anlage 7 Betreuungsvertrag 233 Anlage 8 Muster Schul- und Hausordnung

8 Anlage 9 Arbeitsvertrag 239 Anlage 10 Honorarvertrag 242 Anlage 11 Mediationsklausel 244 Nachwort 245 Stichwortverzeichnis