INHALTSVERZEICHNIS. Einleitung, 9

Transkript

1 1 INHALTSVERZEICHNIS Einleitung, 9 I. Das Kabelpilotprojekt Berlin - von der Idee über das Gesetz bis zum Start Die Entstehung der Kabelpilotprojekte Interessenkonstellation Im Vorfeld der KtK-Empfehlungen Hintergründe der Pilotprojekt-Empfehlung Vorgaben der KtK für die Gestaltung der Kabelpilotprojekte Aufkündigung des medienpolitischen Länderkonsenses Ausgangsbasis für das Kabelpilotprojekt Berlin Die Geschichte des Berliner Kabelpilotprojekts - eine Odyssee durch die Konzepte, Der Minimalkonsens: Ein Kabelpilotprojekt mit Standort Berlin SPD - Teil 1: Kommission Modellversuch Kabelfernsehen Berlin (KMK) Ergebnisse des KMK-Berichts Kritik und Alternativvorschläge SPD - Teil 2: Projektdesign Kabelkommunikation Berlin (Langenbucher) Charakteristik des Langenbucher-Designs Ernüchterung hinsichtlich Technik und Kosten CDU - Teil 1: Das 2-Komponenten-Paket Privatvertrag für das Kabelpilotprojekt Privatfunk durch Medienerprobung CDU - Teil 2: Die vorübergehende Kehrtwende - neue Grundzüge für das Kabelpilotprojekt Konzeptionelle Abkehr von Kewenig Heftige Reaktionen aus der eigenen Partei auf die Hassemer-Grundzüge CDU - Teil 3: Referentenentwurf für ein Kabelpilotprojektgesetz Stärkere Betonung der Verteildienste und Aufweichung des Rundfunkbegriffs Private unter öffentlich-rechtlichem Dach und die Verschlüsselung als "Schlupfloch" Einschreiten der CDU und offener Schwenk zum Privatfunk 48

2 2 2.7 CDU - Teil 4: Beschlußvorlage für ein Kabelpilotprojektgesetz Vier Stufen für das Kabelpilotprojekt und drei Prinzipien für die Debatte Chancengleichheit Vielfalt Freiwilligkeit Das Versuchsgesetz nimmt Gestalt an Unmittelbare Reaktionen der Zeitungsverleger und aus den Reihen der CDU CDU Teil 5: Beratung und Verabschiedung des Kabelpilotprojektgesetzes vom Konstituierung der PK Berlin Hauptkonfliktlinien im Streit um die Gestaltung des Kabelpilotprojektgesetzes Konfliktpunkt "Verschlüsselung" Konfliktpunkt "Werbung" Konfliktpunkt "Meinungsvielfalt" Kurz vor Schluß: Erneute Liberalisierung der gesetzlichen Rahmenbedingungen Funktionswandel des lokalen Rundfunks im Laufe der Beratungsgeschichte des Berliner Kabelpilotprojekts Sozialdemokratische Konzepte für lokalen Rundfunk Lokaler Rundfunk in den Kabelpilotprojekt-Entwürfen der christlich-liberalen Koalition Die Vorbereitungsphase - Wichtige Ereignisse und Probleme im Vorfeld des Projektstarts Wahl des Kabelrats Absage des Sender Freies Berlin Finanzierungsprobleme des Kabelpilotprojekts und Anbietergebühren Drahtlose Frequenzen und Pläne für ein RIAS-Fernsehen Pilot-Pilotprojekt der Deutschen Bundespost - "Versuchsweise" Einspeisung von Satellitenprogrammen Ankündigung einer Gesetzesnovelle Zusammenfassung und Bewertung 97

3 3 II. Startbedingungen für lokale Femsehanbieter im Kabelpilotprojekt Berlin Der Marktzutritt für lokale Femsehanbieter in Berlin Marktzutrittschancen und -barrieren für neue Anbieter auf dem Fernsehmarkt - unter besonderer Berücksichtigung der Sicherung von Meinungsvielfalt Definition von Marktzutritt Marktzutritt bei Tageszeitungen Poly-Monopole Konzentration auf dem privaten Rundfunkmarkt Zusammenfassung und Bewertung Rentabilität des Marktes für Kabelfernsehen - eine Analyse vorliegender Daten Die Akzeptanz von Kabelanschlüssen Erfahrungen der privaten Anbieter außerhalb Berlins Zusammenfassung und Bewertung Bestimmung des Marktes für lokales Kabelfernsehen in Berlin Die Bevölkerungsstruktur AV-Medienausstattung und -nutzung Medien in Berlin Das Kabelnetz Der Werbemarkt Das Werbeaufkommen Die Verteilung der Werbeumsätze zwischen den Medien Tausendseherpreise Neue Chancen für die Werbung Neue Medien - zu riskant für die Werbewirtschaft Zusammenfassung und Bewertung Modellrechnung; Lokales Kabelfernsehen in Berlin - aus dem Werbemarkt finanzierbar? Programmkosten Reichweiten Werbeeinnahmen Prognosen Auswirkungen auf die lokale Vielfalt Die Zulassungs- und Zuteilungsentscheidungen des Kabelrats - ein Streifzug durch den Verlauf des Kabelpilotprojekts Phase Eins - Die Erteilung der Sendeerlaubnisse Phase Zwei - Die Verteilung der Kanalkapazitäten Phase Drei - Die Neuverteilung der Kanalkapazitäten 131

4 4 III. 100 Tage nach dem Start des Kabelpilotprojekts - Das Scheitern der lokalen Anbieter Porträts ausgewählter Anbieter von lokalem Fernsehen Durchführung der Interviews Die Gruppe der Nicht-Einsteiger ABC Televisions- und Video-Studio GmbH & Co KG / A 1 Gesellschaft zur Anwendung elektronischer Medien mbh Paul Stutenbäumer Video Ulrich Schamoni (Kanal 7) Sonstige Nicht-Einsteiger Die Gruppe der Gescheiterten Arbeitsgemeinschaft Berliner Kabelvision GmbH Kabel-Fernseh-Produktion Havelwelle TV GmbH Peter Kielmann Sonstige gescheiterte Anbieter Die Gruppe der finanziell Überlebenden Feature-Video Film- und Fernsehproduktion GmbH TD 1 -Türkisch-deutschsprachige Kabel-TV GmbH Dietmar Püschel Sonstige finanziell überlebende Anbieter Zusammenfassung: Das Scheitern der lokalen Vielfalt in Berlin - Betrachtung entlang einer Zeitachse Die "Glücksritter" Die Nachdenklichen Die Resignierenden und die "Exoten" Die Gründe für das Scheitern der lokalen Vielfalt Die Wirtschaftlichkeitsüberlegungen der lokalen Anbieter Kritik an den politischen Handlungsträgern Der Senat Der Kabelrat 176

5 5 IV. 198 Tage nach Projektstart: Kurswechsel in der Medienpolitik und Abgesang auf die lokale Vielfalt (CDU - Teil 6) Kabelpilotprojekt- und Versuchsgesetz für drahtlosen Rundfunk im Land Berlin vom Hintergründe der Gesetzesnovellierung Medienstaatsvertrag und Standortpolitik Forderungen von BDZV und SAT Aufgabe des lokalen Vielfaltsanspruchs Veränderte gesetzliche Prioritäten Frequenzentscheidung des Kabelrats 190 Zusammenfassende Thesen 193 Literatur- und Quellenverzeichnis 197 A. Monographien, Sammelwerke, Zeitschriftenartikel, wichtige Zeitungsartikel 197 B. Verwendete Zeitungen und Nachrichtendienste 205 С Parlamentaria und Legalia 206 D. Materialien 210 E. Interviews und Gespräche der Verfasser 212 Abkürzungsverzeichnis 214