Drucksache 18/ 18. Wahlperiode Datum

Transkript

1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ 18. Wahlperide Datum Antrag der Abgerdneten Frank Tempel, Jan Krte, Matthias W. Birkwald, Karin Binder, Diana Glze, Dr. André Hahn, Andrej Hunk, Ulla Jelpke, Susanna Karawanskij, Katja Kipping, Jan Krte, Katrin Kunert, Caren Lay, Sabine Leidig, Stefan Liebich, Petra Pau, Harald Petzld, Martina Renner, Dr. Petra Sitte, Kersten Steinke, Dr. Kirsten Tackmann, Azize Tank, Kathrin Vgler, Halina Wawzyniak, Harald Weinberg, Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann und der Fraktin DIE LINKE. swie der Abgerdneten Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, Krdula Schulz-Asche, Ekin Deligöz, Franziska Brantner, Katja Dörner, Kai Gehring, Ulle Schauws, Tabea Rößner, Dris Wagner, Beate Walter-Rsenheimer, Claudia Rth (Augsburg) und der Fraktin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beabsichtigte und unbeabsichtigte Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts überprüfen Der Bundestag wlle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Vr kurzem hat hat eine Reslutin vn Strafrechtsprfessrinnen und -prfessren Aufsehen erregt, in der die Eignung der Drgenprhibitin infrage gestellt und eine Überprüfung der Wirksamkeit des Betäubungsmittelrechts gefrdert wird. Mit 122 Unterzeichnungen wird diese Reslutin vn fast der Hälfte aller deutschen Strafrechtsprfessrinnen und -prfessren unterstützt ( Zum Unterstützerkreis gehört außerdem ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter und alle Mitglieder der Neuen Richtervereinigung swie die Mitgliedschaft der Deutschen Strafverteidigervereinigung. In den letzten zehn Jahren hat in der Drgenplitik weltweit ein Umdenken eingesetzt. Der maßgeblich vn den USA ausgerufene War n Drugs wird vn immer mehr Menschen und in immer mehr Reginen kritisch hinterfragt. Insbesndere die Glbal Cmmissin n Drug Plicy genannt, zu deren Mitglieder, namhafte Persönlichkeiten der Weltplitik wie Kfi Annan, Gerge Shultz der Javier Slana gehören, setzen sich für eine wissenschaftsbasierte Drgenplitik

2 Deutscher Bundestag Wahlperide -2- Drucksache 18/ und für ein Ende des Kriegs gegen die Drgen ein ( Gerade in Süd- und Mittelamerika, w der Drgenkrieg zehntausende Menschenleben gefrdert hat und ganze Reginen außerhalb staatlicher Kntrlle sind, werden neue Wege beschritten. S hat zum Beispiel Uruguay die regulierte Herstellung und Abgabe vn Cannabis eingeführt. Verschiedene Staatsund Regierungschefs des Kntinents frdern eine ffene Debatte über die Entkriminalisierung vn Drgen. Der klumbianische Präsident Juan Manuel Sants bezeichnete die Verbtsplitik als anachrnistisch ( Denn der repressive und militarisierte Ansatz vernachlässigt bis heute präventive Maßnahmen, Ursachenbekämpfung swie den Schutz der Bevölkerung und der Menschenrechte. Selbst in den USA selbst wird der Krieg gegen die Drgen ( War n Drugs ) immer deutlicher infrage gestellt, wie etwa die reginale Cannabis-Legalisierung zeigt. In Eurpa haben unter anderem die Niederlande, Prtugal, Tschechien und die Schweiz den Weg der Entkriminalisierung eingeschlagen. Prtugal war das erste eurpäische Land, das den Besitz vn Drgen zum eigenen Gebrauch entkriminalisierte. Das anfangs vn vielen Seiten scharf kritisierte Experiment entwickelte sich zu einem vllen Erflg: Die Zahl der Drgentten sank, ebens gingen HIV-Neuinfektinen, Kriminalität und prblematischer Knsum zurück. Es gab keine Welle vn Drgenturismus und der Drgenknsum der prtugiesischen Bevölkerung hat sich nicht erhöht. Die skeptischen Stimmen werden auch in Deutschland immer lauter. Sie kmmen aus den verschiedensten Bereichen, unter anderem der Suchthilfe, Rechtswissenschaft, Szialarbeit, Knsumentenverbänden, Kriminlgie, Gesundheitswissenschaft, Erziehungswissenschaft, Medizin, Präventinsfrschung und Plizei. Vr allem der Schildwer Kreis sei genannt, in dem sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler swie Praktikerinnen und Praktiker verschiedenster Fachrichtungen zusammengefunden haben, um für ein Umdenken in der Drgenplitik einzutreten ( In der öffentlichen Debatte in Deutschland wird ansnsten kaum nch unterschieden zwischen den Auswirkungen des Drgenknsums und den Auswirkungen der Verbtsplitik. Der sziale Abstieg vn Menschen mit einer Suchterkrankung über die Finanzierung der rganisierten Kriminalität, Beschaffungskriminalität bis hin zur Übertragung vn Infektinskrankheiten werden ganz selbstverständlich mit Drgenknsum in Verbindung gebracht. Sie sind aber auch Flge der Prhibitinsplitik, nicht nur des Drgenknsums selbst. An der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit des geltenden Betäubungsmittelrechts bestehen daher erhebliche Zweifel. Die Verbtsplitik, wie sie im geltenden Betäubungsmittelrecht festgeschrieben ist, muss vr diesem Hintergrund einer umfassenden Evaluatin und enttabuisierten Prüfung unterzgen werden. II. Der Deutsche Bundestag frdert die Bundesregierung auf, eine externe wissenschaftliche Evaluierung der Auswirkungen der Verbtsplitik für illegalisierte Betäubungsmittel zu initiieren und dem Bundestag zeitnah einen Bericht über die Ergebnisse vrzulegen. Die Experten unter Berücksichtigung des Leitfadens zur Durchführung vn ex-pst-gesetzesevaluatinen des Instituts für Gesetzesflgenabschätzung und Evaluatin und sllen im Einvernehmen mit dem Deutschen Bundestag benannt werden. Dabei ist eine (gegebenenfalls angepasste)

3 Deutscher Bundestag Wahlperide -3- Drucksache 18/ Delphi-Methde der ein anderes Verfahren anzuwenden, das die flgenden Kriterien erfüllt: Die Expertinnen und Experten sllen die Auswirkungen der Verbtsplitik untersuchen swie der Plitik wissenschaftlich untermauerte Handlungsempfehlungen unterbreiten. Die Zusammensetzung und die Zahl der teilnehmenden Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis sllen geeignet sein, die Breite der fachlichen Debatte swie der beteiligten Fachrichtungen abzubilden und überwiegend getragene Knsense herauszuarbeiten. Die Plitik darf hier weder durch die Wahl des Verfahrens nch durch die Auswahl der Expertinnen und Experten versuchen, den Psitinierungsprzess in eine bestimmte Richtung zu lenken. Alle maßgeblich betrffenen Fachrichtungen sllten im Expertenkreis vertreten sein, mindestens aber die Rechtswissenschaft, Suchthilfe, Szialarbeit, Knsumentenverbände, Medizin, Kriminlgie, Public Health, Erziehungswissenschaft und Plizei. Berlin, den [ ] Dr. Gregr Gysi und Fraktin Katrin Göring-Eckardt, Dr. Antn Hfreiter und Fraktin Begründung Über wesentliche Ziele der Drgenplitik herrscht in Deutschland weitgehende Einigkeit: Verringerung vn drgenbezgenen Gesundheitsprblemen, Bekämpfung der rganisierten Kriminalität, Therapie und Reintegratin vn Menschen mit Suchterkrankungen, gute Präventinsarbeit. Umstritten ist hingegen, b die bestehenden Instrumente geeignet sind, diese Ziele zu erreichen. Dies betrifft insbesndere das geltende Betäubungsmittelrecht bzw. das Kernstrafrecht. In den vergangenen Jahrzehnten war Drgenplitik wiederhlt Gegenstand vn vieldiskutierten plitischen Initiativen. Beispiele hierfür waren die Methadnsubstitutin, die Einführung vn Drgenknsumräumen, die Diamrphinbehandlung der die Vergabe vn sterilen Spritzen. Aber auch die schulische und außerschulische Drgenpräventin hat verschiedene Stadien der Entwicklung durchlaufen. Trtz aller Bemühungen, den illegalen Drgenknsum und die Drgenkriminalität zu reduzieren, ist dies in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen. Die unerwünschten Wirkungen des Drgenverbts dagegen wurden durch zahlreiche Studien belegt. Zu den unerwünschten Wirkungen zählt beispielsweise eine stärkere Verbreitung vn Infektinskrankheiten wie HIV der Hepatitis bei Drgenabhängigen mit intravenösem Knsum. In zahlreichen eurpäischen, asiatischen und amerikanischen Staaten wurden in den letzten Jahrzehnten verschiedene drgenplitische Refrmen eingeleitet, die einen weiteren Bezugspunkt für eine Evaluatin der deutschen Drgenplitik ermöglichen. Mit geschätzten 5,2 bis 6,1 Milliarden Eur sind die öffentlichen Ausgaben im Zusammenhang mit dem Drgengebrauch enrm. Der weitaus größte Teil davn wird für Strafverflgung und -vllzug ausgegeben (Mstardt S et al.: Schätzung der Ausgaben der öffentlichen Hand durch den Knsum illegaler Drgen in Deutschland; Gesundheitswesen 2010: 72, S ). Eine systematische und interdisziplinäre Evaluatin des deutschen Betäubungsmittelgesetzes und der zugehörigen Verrdnungen fehlt jedch bisher. Diese Grundlage für eine ratinale Frtentwicklung der Drgenplitik in Deutschland sll der vrliegende Antrag legen.

4 Deutscher Bundestag Wahlperide -4- Drucksache 18/ Nicht selten wird die Debatte auf beiden Seiten vn idelgischen Vrbehalten dminiert. Verbt und Freigabe vn Drgen werden jeweils als Allheilmittel für drgenbezgene Prbleme gegenübergestellt. Eine knstruktive, lösungsrientierte plitische Debatte zum Nutzen der Betrffenen und der Gesellschaft braucht jedch eine Evaluatin auf slider wissenschaftlicher Grundlage. Die Delphi-Methde ist nach Ansicht der Antragstellenden für einen slchen Evaluatinsprzess geeignet. Diese Methde ist ein strukturiertes Bewertungsverfahren, bei dem Expertinnen und Experten in mehreren Runden zu einem unsicheren Sachverhalt befragt werden. Das Ergebnis einer Befragung wird vr der nächsten Runde den Expertinnen und Experten zur Verfügung gestellt, um diesen die Möglichkeit zu geben, ihre vrherige Einschätzung zu reflektieren. Die Ergebnisse der Befragungsrunden werden annymisiert verteilt, um eine Dminanz einzelner Autritäten zu vermeiden. Die Delphi-Methde wurde ursprünglich als Prgnse-Instrument entwickelt, aber später auch zu anderen Zwecken erflgreich eingesetzt. S kann man mit ihr nach Prf. Michael Häder, Inhaber des Lehrstuhls für Methden der Empirischen Szialfrschung an der TU Dresden, swhl einen qualitativen als auch einen quantitativen Ansatz der eine Mischung aus beidem verflgen. Inhaltlich könnten neben Prgnsen auch die Aufklärung retrspektiver Sachverhalte, die Ermittlung eines wissenschaftlichen der tchnlgischen Entwicklungsstands ( Statef-the-Art ), Evaluatinsansätze swie die Feststellung vn Frschungsbedarf Anliegen vn Delphi-Befragungen sein (Michael Häder, Delphi-Methde. In: Empirische Szialfrschung. Eine Einführung (Wiesbaden 2010); Michael Häder, Delphi-Befragungen: Ein Arbeitsbuch, Wiesbaden 2014). In Österreich wurde etwa erflgreich eine Delphi-Studie zur Vrbereitung einer natinalen Suchtpräventinsstrategie mit besnderem Augenmerk auf die Gefährdung vn Kindern und Jugendlichen" durchgeführt ( Um die Breite des Themas swie die unterschiedlichen Einschätzungen in der Fachdebatte widerzuspiegeln, sllten etwa 100 Expertinnen und Experten einbezgen werden. Die ausführende Institutin sllte in der Durchführung vn Delphi-Befragungen bereits Erfahrungen gesammelt haben swie plitisch unabhängig und möglichst nicht Teil der Fachdebatte sein. Sie sllte durch einen wissenschaftlichen Beirat unterstützt werden, wenn Fachfragen Einfluss auf die Methdik und Durchführung der Befragung bzw. Auswertung haben. Die Auswahl der Expertinnen und Experten sll s erflgen, dass swhl wissenschaftliche Einschätzungen als auch Erfahrungen aus der Praxis einfließen. Im Vrfeld ist vn der durchführenden Institutin ein standardisiertes und transparentes Verfahren für die Auswahl der Expertinnen und Experten zu entwickeln. Durch die Expertinnen und Experten sllen mindestens die flgenden Fragen wissenschaftlich erörtert werden: a. Wie beeinflusst die Verbtsplitik Angebt und Nachfrage vn illegalisierten Substanzen? Welche präventiven der generalpräventiven Wirkungen des Betäubungsmittelgesetzes sind wissenschaftlich nachweisbar? Welche Auswirkungen hat das Drgenverbt auf die Verbreitung des Drgenknsums in Deutschland und das Einstiegsalter der Knsumierenden? Wie wirken sich die Bestimmungen über Drgenhandel,-herstellung und anbau im Betäubungsmittelgesetz auf das tatsächliche Drgenangebt aus? Knnte das Drgenverbt die Etablierung vn neuen Drgen, z.b. Crystal auf dem Drgenmarkt verhindern? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Art und Anzahl der im Schwarzmarkt angebtenen Substanzen (insbesndere neue psychaktive Substanzen)? Inwiefern ist das derzeitige Betäubungsmittelrecht geeignet, auf neue psychaktive Substanzen zu reagieren bzw. ist deren Verbreitung selbst ein Resultat der Verbtsplitik? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Qualität der angebtenen Substanzen (Identität, Streckmittel, Herstellungsrückstände etc.)? b. Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die gesundheitliche und sziale Situatin vn Menschen mit einer Suchterkrankung und anderen Knsumierenden? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Therapie vn Suchterkrankungen (Therapiequalität, Versrgungssicherheit, gesetzliche Berücksichtigung der wissenschaftlichen Datenlage etc.)?

5 Deutscher Bundestag Wahlperide -5- Drucksache 18/ Verhindert der erleichtert das Betäubungsmittelgesetz den Zugang zur Suchttherapie? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Verbreitung vn Infektinskrankheiten wie HIV/AIDS der Hepatitis? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Effektivität der Drgenhilfe und Szialarbeit? Inwiefern bewirkt die Verbtsplitik Kriminalisierung und kriminelle Karrieren vn an sich nicht disszialen Bürgerinnen und Bürgern? c. Welchen Einfluss hat die Verbtsplitik auf die rganisierte Kriminalität in Deutschland swie in Anbauund Transitländern? d. Welches sind die wesentlichen Gründe einiger der Anbau- und Transitländer (z.b. Uruguay) für eine Legalisierung? e. Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Drgenpräventinsarbeit? f. Welche gesamtgesellschaftlichen Flgen hat die Verbtsplitik? Welche gesamtgesellschaftlichen Flgen hat das Drgenverbt auf die Entwicklung der Kriminalität und die öffentliche Sicherheit? Welches sind die häufigsten Verstöße gegen das BtMG (Gliederung nach Tatbeständen/Delikten und Altersgruppen)? Welches sind die am häufigsten begangenen Straftaten im Zusammenhang mit Drgen? Welche Flgen hat das Drgenverbt auf die Entwicklung der Zivilgesellschaft? Wie teuer ist die Umsetzung der Verbtsplitik (Ksten für direkt/indirekt aufgrund vn drgenbezgenen Delikten, inhaftierte Strafgefangene, Plizei und Justiz, Verwaltungsvrgänge, medizinische Behandlung aufgrund vermeidbarer Gesundheitsflgen, Maßregelvllzug etc.)? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf rechtsstaatliche Strukturen und das Rechtsbewusstsein in der Bevölkerung (z.b. Opferlse Delikte, V-Leute-Prblematik, Verhältnismäßigkeit etc.)? g. Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf die Gestaltung des Verbraucher- und Jugendschutzes? Inwiefern können bei dem bestehenden Drgenverbt überhaupt Regelungen für einen wirksamen Jugendschutz getrffen werden? Welche Auswirkungen hat das Drgenverbt auf den Drgenknsum durch Kinder und Jugendliche? Wie haben sich die Zahl und das Alter der Erstknsumierenden sgenannter harter Drgen seit Einführung des Betäubungsmittelgesetzes entwickelt? Wie haben sich die Zahl und das Alter der Erstknsumierenden sgenannter harter Drgen seit Einführung des Betäubungsmittelgesetzes entwickelt? Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf Einsatzmöglichkeiten und Effektivität vn schadensmindernden Maßnahmen (Harm Reductin) wie Drugchecking, Spritzenvergabe, Einrichtung vn Knsumräumen etc.? h. Welche Effekte sind für unterschiedliche drgenplitische Strategien im Ausland nachgewiesen (Kausalität)? i. Inwiefern sind die Mittel zur Durchsetzung der Verbtsplitik verhältnismäßig, auch im Vergleich zur Regulierung vn legalen Rauschmitteln? j. Welche Auswirkungen hat die Verbtsplitik auf das Zusammenleben in Familien und auf Angehörige vn Menschen mit einer Suchterkrankung, insbesndere deren Kinder?