Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Haftung des GmbH-GF Ek

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1 Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Haftung des GmbH-GF von Dr. Ralf Ek 1. Auflage Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Haftung des GmbH-GF Ek wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers: Haftung des GmbH-GF Ek

2 Beck Script, Band 9: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers

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4 Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers von Dr. Ralf Ek, LL.M. Advokat (Schweden) Rechtsanwalt/Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in Frankfurt a.m. Verlag C.H. Beck München 2011

5 Verlag C.H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstr. 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Textservice Zink, Schwarzach Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die Thematik Geschäftsführerhaftung ist aktueller denn je. Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht in juristischen Fachveröffentlichungen, aber gerade auch in der Tagespresse Berichte über gerichtliche Entscheidungen gegen GmbH-Geschäftsführer veröffentlicht werden. Schwerpunkt in der Praxis ist hierbei die Haftung auf Schadenersatz aufgrund zivilrechtlicher Grundlagen; die strafrechtliche Haftung hat jedoch in den letzten Jahren ebenfalls an Bedeutung gewonnen. Die von GmbH-Geschäftsführern zu erfüllenden rechtlichen Pflichten sind mannigfaltig und werden immer komplexer. Dieser Ratgeber wendet sich deshalb an alle Geschäftsführer und ihre Berater, die sich einen konzentrierten Überblick über die praxisrelevanten Haftungsrisiken verschaffen wollen. Zielsetzung ist es, die wesentlichen Haftungsfallen darzustellen und praktische Ratschläge zur Haftungsvermeidung, bzw. -minimierung zu geben. Der Ratgeber beruht auf einem Skript, das im Jahre 2010 bei mehreren Seminarveranstaltungen zum Thema: Die Haftung des GmbH-Geschäftsführers. Basisseminar mit Praxistipps zur Haftungsvermeidung verwendet wurde und berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Berücksichtigt ist hierbei insbesondere die praktische Umsetzung des zum 1. November 2008 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Der Verfasser dankt allen beteiligten Sekretärinnen und Mitarbeitern, namentlich Hendrik Beyer, für ihren großen Einsatz bei der Erstellung dieses Buches. Für Hinweise und Anregungen aus dem Kreis der Leser wäre der Verfasser auch im Hinblick auf künftige Auflagen sehr dankbar. Frankfurt, im Dezember 2010 Ralf Ek

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XV A. Einleitung I. Umfeld Aktuelle Entwicklungen Überblick über die Gesetzeslage a) Innenhaftung b) Außenhaftung II. Rechtliche Rahmenbedingungen Verwaltungsorganisation der GmbH a) Einleitung b) Der Geschäftsführer aa) Geschäftsführung bb) Vertretung cc) Anzahl der Geschäftsführer dd) Persönliche Voraussetzungen ee) Bestellung und Abberufung ff) Anstellungsvertrag c) Die Gesellschafterversammlung aa) Zuständigkeiten bb) Einberufung cc) Weisungsbefugnis dd) Beschlussfassung d) Der Aufsichtsrat aa) Der fakultative Aufsichtsrat bb) Der obligatorische Aufsichtsrat Geschäftsführer als Haftungsadressat a) Allgemeines b) Fehlerhaft bestelltes und faktisches Organ c) Haftung des Geschäftsführers für Fehlverhalten anderer Geschäftsführer Mehrheit von haftenden Geschäftsführern Gesellschafter als Haftungsadressaten Aufsichtsratsmitglieder als Haftungsadressaten

9 VIII B. Innenhaftung des Geschäftsführers I. Einleitung II. Pflichtverletzung nach 43 Abs. 2 GmbHG Unternehmerische Entscheidungen des Geschäftsführers a) Unternehmerische Entscheidung b) Beschaffung angemessener Informationen c) Handeln im Interesse oder zum Wohl der Gesellschaft d) Beispiele Risikomanagement und Überwachungssystem Verstoß gegen die Überwachungspflicht Verstoß gegen die Treuepflicht Verstoß gegen die Verschwiegenheitspflicht Kompetenzüberschreitung Einberufung der Gesellschafterversammlung Schadenersatzpflicht in der Insolvenz Gesellschafterliste III. Pflichtverletzung nach 43 Abs. 3 GmbHG Stammkapitalerhaltung Erwerb von Geschäftsanteilen IV. Zahlungen nach Insolvenzreife Inhalt des Zahlungsverbots Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung Umfang des Zahlungsverbots Zeitpunkt für den Eintritt des Zahlungsverbots Erkennbarkeit der Insolvenzreife V. Zahlungen an Gesellschafter VI. Besondere Haftungsrisiken beim Cash-Pooling Einleitung Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Darlehensrückzahlung VII. Weitere Haftungsvoraussetzungen Verschulden Schaden und Kausalität Darlegungs- und Beweislast Verjährung VIII.Geltendmachung von Innenhaftungsansprüchen Geltendmachung von Ersatzansprüchen durch die GmbH Prozessvertretung C. Außenhaftung des Geschäftsführers I. Einleitung II. Risiken und Pflichten in der Vor-GmbH III. Vertretungsmacht Vertretung ohne Vertretungsmacht

10 2. Missbrauch der Vertretungsmacht IV. Verschulden bei Vertragsabschluss V. Rechtsscheinhaftung VI. Deliktische Haftung Organisationsverschulden Produkthaftung VII. Verletzung von Schutzgesetzen Subventionsbetrug Untreue Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen Insolvenzverschleppung VIII.Sittenwidrige Schädigung Vorsätzliche Insolvenzverschleppung Spekulation zu Lasten der Gläubiger IX. Wettbewerbs- und Kartellverstöße der GmbH X. Steuerschulden XI. Geltendmachung von Außenhaftungsansprüchen D. Strafrechtliche Verantwortlichkeit I. Einleitung II. Gesellschaftsrechtliche Straftatbestände Falsche Angaben bei Gründung, Kapitalmaßnahmen und Abwicklung Fehlende Unterrichtung nach 84 Abs. 1 GmbHG Geschäftslagetäuschung Verletzung der Geheimhaltungspflicht III. Ordnungswidrigkeiten E. Haftungsvermeidungsstrategien I. Beschränkung der Innenhaftung Vertragliche Regelungen Entlastung II. Freistellung von der Außenhaftung III. Corporate Compliance und Kontrolle der Haftungsrisiken Maßnahmen zur Kontrolle der Haftungsrisiken Corporate Compliance IV. Versicherungsschutz, insb. D&O-Versicherungen Einführung D&O-Versicherungen a) Historische Entwicklung b) Deckungsumfang von D&O-Versicherungen aa) Erfasste Schäden bb) Vom Versicherungsschutz erfasste Personen cc) Abgrenzung zur Vermögensschaden-Haftpflichtdeckung dd) Nachhaftung IX

11 X ee) Rückwärtsdeckung ff) Tätigkeit in Mehrheitstochtergesellschaften und Drittunternehmen 93 gg) Selbstbehalte c) Grenzen des Versicherungsschutzes d) Obliegenheits- und Anzeigepflichten e) Anspruchsberechtigte f) Company Reimbursement-Klausel g) Prämienhöhe und Deckungssumme h) Steuerliche Behandlung der Versicherungsprämien i) Zuständigkeit für den Abschluss des Versicherungsvertrages Goldene Regeln der Haftungsvermeidung Stichwortverzeichnis