Gemeinde Sisseln. Einwohnergemeinde versammlung. Einladung zur. Donnerstag, 18. Juni 2015 in der Turnhalle Sisseln

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Gemeinde Sisseln. Einwohnergemeinde versammlung. Einladung zur. Donnerstag, 18. Juni 2015 in der Turnhalle Sisseln"

Transkript

1 Gemeinde Sisseln Einladung zur Einwohnergemeinde versammlung Neu Beginn Uhr Kinderhütedienst Apéro Dankeschön für jeden Teilnehmer Donnerstag, 18. Juni 2015 in der Turnhalle Sisseln Uhr Apéro für alle Versammlungsteilnehmer Uhr Hütedienst für Kinder von 3 bis 12 Jahren im alten Schulhaus Uhr Versammlungsbeginn Die Akten können vom 4. bis 18. Juni 2015 während der Schalterstunden in der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Für eine bessere Lesbarkeit wird in der Broschüre jeweils nur die männliche Form benutzt. Selbstverständlich richten wir uns an beide Geschlechter. Der Stimmrechtsausweis ist an der Versammlung abzugeben.

2 Traktanden Einwohnergemeinde 1. Protokoll 4 der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Januar Kreditabrechnungen Planungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» 2.2 Projektierungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» 2.3 Verpflichtungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» 3. Rechnungsjahr Rechenschaftsbericht Jahresrechnung Verkauf 14 der Industrieparzelle LIG Sisseln/1360 im Gebiet Grossmatt an die Sunca Immobilien GmbH, Zug (WILD Flavors AG) 5. Familienergänzende Kinderbetreuung 17 Verein Familienzentrum ELFE 6. Einbürgerungen Zusicherung Gemeindebürgerrecht an Lejla Kryeziu 6.2 Zusicherung Gemeindebürgerrecht an Aid Kryeziu 7. Überarbeitung / Revision von Reglementen Elektrizitätsreglement und Tarif- und Gebührenordnung; Totalrevision 7.2 Gebührenreglement für die Kontrollen nach LRV für Oel- und Gasfeuerungen mit einer Leistung von weniger als 1 MW 8. Verschiedenes Informationen des Gemeinderates zu aktuellen Themen 8.2 Offene Diskussion 2 Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung Montag bis Uhr bis Uhr Dienstag bis Uhr bis Uhr Mittwoch bis Uhr bis Uhr Donnerstag bis Uhr bis Uhr Freitag bis Uhr geschlossen Gemeindeverwaltung Sisseln, Schulhausstrasse 7, 4334 Sisseln Tel Fax

3 Liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Die Erhaltung der direkten Demokratie auf Stufe Gemeinde ist eines der erklärten Ziele des Gemeinderates, denn die politische Selbstbestimmung ist ein Teil der Lebensqualität. Die relativ tiefen Teilnehmerzahlen an den letzten Gemeindeversammlungen haben den Gemeinderat veranlasst, sich Gedanken zu machen, wie die Stimmberechtigten zur Teilnahme motiviert werden können. Der Gemeinderat hat deshalb entschieden, dass anlässlich der diesjährigen Sommergemeindeversammlung jedem Stimmberechtigten beim Verlassen des Versammlungslokales eine Abfallsackrolle (35 l) als Dankeschön für die Teilnahme abgegeben wird. Während beispielsweise die Gemeinde Riehen BS eine Kassenbon-Verlosung durchführt, wählt der Gemeinderat Sisseln mit dem Verteilen der Sackrolle bewusst eine Variante bei der alle an der Gemeindeversammlung teilnehmenden Stimmberechtigten profitieren können. Um die Eltern zu entlasten, wird als Pilotprojekt erstmals ein Kinderhütedienst für Kinder von 3 bis 12 Jahren eingerichtet. Ihr Kind oder Ihre Kinder werden während der Versammlungsdauer im Schulhaus kostenlos betreut und umsorgt. Wie gewohnt erhalten Sie neben den Sachgeschäften auch vielseitige Informationen zu aktuellen, realisierten und geplanten Projekten. Diskutieren Sie mit dem Gemeinderat anlässlich der Gemeindeversammlung über die traktandierten Themen und stellen Sie Ihre Fragen oder geben Sie Anregungen unter dem Traktandum «Verschiedenes». An der Gemeindeversammlung gilt das Anfragerecht, d.h. dass jeder Stimmberechtigte zur Tätigkeit der Gemeindebehörden und der Gemeindeverwaltung Fragen stellen kann. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Unterstützung und laden Sie, liebe Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, ganz herzlich zur Rechnungsgemeindeversammlung ein. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme! Einladung zur Gemeindeversammlung Einladung Sisseln, im Mai 2015 GEMEINDERAT SISSELN 3

4 Protokoll/Kreditabrechnungen Protokoll der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Januar 2015 Planungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» Traktandum 1 Ausgangslage Das Protokoll der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Januar 2015 liegt auf der Gemeindeverwaltung vom 04. Juni 2015 bis 18. Juni 2015 öffentlich auf. Interessierten wird das Protokoll selbstverständlich zugestellt. Bestellungen nimmt die Gemeindekanzlei unter Tel oder unter entgegen. Das Protokoll wurde wiederum von der Finanzkommission geprüft. Diese empfiehlt der Einwohnergemeindeversammlung das Protokoll zu genehmigen. Antrag Der Gemeinderat beantragt, dem Protokoll der ausserordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Januar 2015 zuzustimmen. Traktandum 2.1 Ausgangslage An der Einwohnergemeindeversammlung vom 17. Juni 2010 wurde ein Planungskredit von CHF 50' für die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage bewilligt. Die Gesamtausgaben belaufen sich bei diesem Kredit auf CHF 49' Der Kredit wurde um CHF unterschritten. Nachstehend die Kreditabrechnung. Verpflichtungskredit Objekt Beschluss Fr. 50' Planungskredit Schulanlage Fr. 50' B ruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Konto Fr. 49' Zuzüglich bezogene Vorsteuern Fr Total Bruttoanlagekosten Fr. 49' K reditvergleich Verpflichtungskredit Fr. 50' Kreditunterschreitung Fr Einna hmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr Ausstehende Subventionen und Beiträge Fr abz. Vorsteuerkürzung Fr Total Einnahmen Fr Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern Fr. 49' Total Einnahmen Fr Nettoinvestition Fr. 49' Antrag Gemeinderat und Finanzkommission beantragen, die Planungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» (Kreditunterschreitung: CHF ) zu genehmigen.

5 Traktandum 2.2 Ausgangslage An der Einwohnergemeindeversammlung vom 25. November 2010 wurde ein Projektierungskredit von CHF 120' für die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage bewilligt. Die Gesamtausgaben belaufen sich bei diesem Kredit auf CHF 118' Der Kredit wurde um CHF 1' unterschritten. Nachstehend die Kreditabrechnung. Verpflichtungskredit Fr. 120' Objekt Projektierungskredit Schulanlage Beschluss 25. Oktober B ruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr. 118' Zuzüglich bezogene Vorsteuern Fr Total Bruttoanlagekosten Fr. 118' Projektierungsabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» Kreditabrechnungen 2 K reditvergleich Verpflichtungskredit Kreditunterschreitung Fr. 120' Fr. -1' Einna hmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr Ausstehende Subventionen und Beiträge Fr abz. Vorsteuerkürzung Fr Total Einnahmen Fr Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern Fr. 118' Total Einnahmen Fr Nettoinvestition Fr. 118' Antrag Gemeinderat und Finanzkommission beantragen, die Projektierungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» (Kreditunterschreitung: CHF 1'675.80) zu genehmigen. 5

6 Kreditabrechnungen Verpflichtungskreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» Traktandum 2.3 Ausgangslage An der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. Juni 2012 wurde ein Verpflichtungskredit von CHF 5'200' für die Erweiterung und Sanierung der Schulanlage bewilligt. Die Gesamtausgaben belaufen sich bei diesem Kredit auf CHF 5'706' Der Kredit wurde bei Nettoausgaben von CHF 5'661' um CHF 461' überschritten. Nachstehend die Kreditabrechnung. Verpflichtungskredit Fr. 5'200' Objekt Erweiterung und Teilsanierung Schulanlage Beschluss 28. Juni B ruttoanlagekosten Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr. 4'712' Ausgaben total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr. 994' Total Bruttoanlagekosten Fr. 5'706' K reditvergleich Verpflichtungskredit Kreditüberschreitung Fr. Fr. 5'200' ' Einna hmen Einnahmen total gemäss Investitionsrechnung Konto Fr. 25' Subventionen und Beiträge Fr. 19' abz. Vorsteuerkürzung Fr Total Einnahmen Fr. 44' Nettoinvestition Bruttoanlagekosten ohne bezogene Vorsteuern Total Einnahmen Nettoinvestition Fr. Fr. Fr. 5'706' ' '661' Objekt Kostenvoranschlag Definitive Abrechnung Vergleich KV Abrechnung Neubau Schulhaus 2'588' '564' ' Teilsanierung 640' ' ' Schulhaus Neubau Kindergarten 1'342' '318' ' Möblierung 260' ' ' Anschlussgebühren 100' ' Umgebung 200' ' ' Entwässerungsanlage 70' ' ' Passerelle 152' ' Total inkl. MWST 5'200' '706' ' Einnahmen 44' ' Nettoinvestitionen 5'200' '661' ' Die Mehrkosten der Erweiterung und Sanierung der Schulanlage und die Neugestaltung der Umgebung sind mit CHF 461' rund 8,87 % (Nettoinvestition) wesentlich höher als veranschlagt. Die Kreditüberschreitung ist insbesondere auf Mehrleistungen in den Bereichen Umgebung, Entwässerung und Passerelle zurückführen. 6

7 Umgebung (Differenz: CHF 249'121.70) In diesen Kosten sind folgende Arbeiten enthalten: Vorbereitung Geländegestaltung Rohrleitungen Abschluss- und Belagsarbeiten Mauern und Treppen Grünflächen (Bepflanzung, Ansaat, Erstpflege, Arealeinzäunung) Diese Positionen wurden im Rahmen der Projektierung unterschätzt bzw. im Rahmen der Realisierung wurden einige zusätzliche Arbeiten ausgeführt (z.b. Zufahrt zum neuen Lagerraum im UG des alten Schulhauses usw.). Kreditabrechnungen Entwässerungskonzept Schulareal (Differenz: CHF 229'439.50) Bei Baubeginn wurden die Leitungen geprüft. Dabei wurde festgestellt, dass einzelne Leitungen gar keine Funktion mehr hatten und die Abwasserleitung des Schulareals nordwärts zum Anschluss in der Kirchgasse von Wurzelwerk grösstenteils bereits beschädigt und in ihrer Funktion stark reduziert war. Zudem wurde das Oberflächenwasser des Schulhausplatzes über die Fläche des Hartbelages nicht durch die vorgesehenen Ablaufschächte und Leitungen abgeleitet, sondern direkt dem Untergrund zugeführt. In der Folge konnte nur der Bau eines Retentionssickerbeckens für die berechnete anfallende Regenmenge in Betracht gezogen werden. Aufgrund der vorgefundenen Gegenstände im Aushubmaterial musste ein Teil des Materials in eine Inertstoffdeponie (verschmutztes Aushubmaterial) abtransportiert und wesentlich teurer entsorgt werden. Die bestehenden Schmutzwasserleitungen mussten mit einem sogenannten Inliner instand gestellt werden. Im Zusammenhang mit dem Neubau mussten zur Erschliessung vom neuen Schulhaus und dem neuen Kindergarten neue Schmutzwasserleitungen auf einer Länge von 90 m ausserhalb der Gebäude bis zum Anschluss an die öffentliche Kanalisation in der Schulstrasse erstellt werden. Ein besonderer Posten war der Neubau der Platzwasserleitungen bzw. des bereits erwähnten Retentionssickerbeckens. Hier mussten Rinnen (35 m) und Leitungen (ca. 65 m) für die Ableitung erstellt werden. Ergänzend mussten im Zusammenhang mit den Neubauten Sauberwasserleitungen und Versickerungsschächte, d.h. Grundleitungen (ca. 135 m) inkl. Schlammsammler gebaut werden. Passerelle (CHF 152'063.45) Vorgesehen war, dass man die alte Passerelle bestehen lässt. Während den Bauarbeiten erkannte man jedoch Korrosionsschäden an den Stützfüssen. Die Ende der 60er Jahre erstellte Passerelle wurde zwar Mitte der 80er Jahre saniert, jedoch wurde nur eine Betonsanierung an der Decke gemacht und zwei neue Stützen eingesetzt. Fazit Dem Gemeinderat ist bewusst, dass er mit seinen jeweiligen Entscheiden, die in der Regel aufgrund aufwandtechnischer Überlegungen und neuer gesetzlicher Bestimmungen heraus getroffen wurden, mehr ausgegeben hat, als ihm ursprünglich zugesichert worden ist. Wir versichern Ihnen an dieser Stelle, dass diese Entscheide stets zukunftsorientiert, im Wissen um die Einhaltung der Haushaltsgrundsätze (Gesetzmässigkeit, Haushalts- 7

8 Kreditabrechnungen gleichgewicht, Sparsamkeit/Dringlichkeit, Wirtschaftlichkeit) und der Übernahme von Verantwortung gefällt worden sind. Antrag Gemeinderat und Finanzkommission beantragen, die Kreditabrechnung «Erweiterung und Sanierung der Schulanlage» (Kreditüberschreitung: netto CHF 461'650.95) zu genehmigen. 8

9 Traktandum 3.1 Ausgangslage Die Gemeinde Sisseln gilt dank ihrer guten Erreichbarkeit, der idyllischen Lage, der wettbewerbsfähigen Immobilienpreise und dem tiefen Steuerfuss von 80 % je länger je mehr als attraktiver Wohn- und Arbeitsort. Dies beweist die extrem starke Bautätigkeit. Aktuell befinden sich rund 30 Wohneinheiten im Bau und mit weiteren 24 Wohneinheiten wird noch in diesem Jahr begonnen (Mehrfamilienhäuser wie auch Einfamilienhäuser). Allgemeine Verwaltung Gemeinderat / Einwohnerstatistik Der Gemeinderat hielt insgesamt 44 (44) ordentliche Sitzungen und Aktenauflagen ab. Darüber hinaus nahmen die Mitglieder neben den Repräsentationsverpflichtungen gesamthaft oder delegationsweise an Augenscheinen, Besprechungen und Kommissionssitzungen teil. Der Einwohnergemeindeversammlungen wurden insgesamt 19 (21) Traktanden zur Beschlussfassung unterbreitet. Rechenschaftsbericht Rechnungsjahr 2014 Statistik per 31. Dezember Einwohnerzahl Geburten Zuzüge Wegzüge Eheschliessungen 2 4 Todesfälle 10 8 Steuerpflichtige Finanzverwaltung Insgesamt wurden 2'202 (2'148) Rechnungen usw. zur Zahlung angewiesen. Bezüglich der Rechnungsführung wird auf den Rechnungsauszug verwiesen. Die Finanzbuchhaltung weist 4'569 (4'466) verbuchte Belege, ohne die automatische Übernahme von Fremdapplikationen wie Debitoren und Lohn, auf. Von unserer Verwaltung wurden abgerechnet und verwaltet: die Schule mit neu sechs Primarschulabteilungen und zwei Kindergartenabteilungen das neue und alte Schulhaus die Turnhalle der neue und alte Doppelkindergarten der Werkhof das Hallenbad fünf vermietete Wohneinheiten (Châlet Rhyblick, Unterdorfstrasse 2 und 16) das Gemeindehaus der Begegnungspark der Sportplatz die gemeinsame Feuerwehr Eiken-Sisseln die Elektra Sisseln 9

10 Rechnungsjahr 2014 Verwaltung / Sicherheit Es wurden 339 (351) Betreibungsbegehren zugestellt und 141 (161) Pfändungen vollzogen. An Betreibungsgebühren gingen CHF 44' (CHF 37'287.65) ein. An Kanzleigebühren resultierten CHF 26' (CHF 18'912.84). Die Gemeindekanzlei Sisseln nahm 82 (104) Anträge für neue Identitätskarten entgegen. Die totale Präsenzzeit der Regionalpolizei Oberes Fricktal in den angeschlossenen Gemeinden betrug 9'701 (7'284) Stunden. Geschwindigkeitskontrollen führten zu 5'363 (5'745) Ordnungsbussen. In der Feuerwehr sind aus unserer Gemeinde 14 (10) Personen eingeteilt. Es wurden CHF 116' (CHF 95'042.30) an Steuern eingenommen. Der Quellensteueranteil machte CHF 86' aus. Der Betriebsbeitrag der Gemeinde Sisseln an die Zivilschutzorganisation Unteres Fricktal errechnete sich aufgrund der Einwohnerzahl auf CHF 21' (CHF 21'408.45). Schule An der Volksschulstufe (1. bis 6. Klasse) wurden 68 (57) Kinder unterrichtet. 35 (29) Kinder besuchten den Kindergarten. 79 (88) Schüler gingen auswärts (Laufenburg/Kaisten, Frick, Basel, Bad Säckingen) zur Schule. Die Schulgelder für kantonale Tagessonderschulen und ausserkantonale stationäre Einrichtungen beliefen sich auf total CHF 90' (CHF 58'888.25). Der Gemeindeanteil am Betriebsdefizit der Sonderschulen, der sich nach der Einwohnerzahl errechnet, belief sich auf CHF 330' (CHF 324'089.80). Der Schulgeldkostenanteil für die Ausbildung der Lehrlinge betrug CHF 152' (CHF 221'051.50). Die Musikschulkosten betrugen CHF 16' (CHF 18'970.05). Gesundheit Defizitanteil Sisselns Defizitanteil an die Spitex Fricktal AG macht CHF 48' (CHF 33'780.00) aus. Sozialhilfe Der Sozialhilfe-Aufwand belief sich auf CHF 105' (CHF 98'305.65). An Rückerstattungen gingen CHF 60' (CHF 62'227.20) ein. Unterhaltsbetrieb / Elektra / Verkehr Aufgrund der Rapporte wendete das Bauamt 18,19 % (21,02 %) der ordentlichen Arbeitszeit für den Strassendienst, 22,41 % (21,30 %) für die Wasserversorgung, 9,13 % (9,13 %) für den Werkhofdienst sowie 15,77 % (15,42 %) für das Abfallwesen auf. Der Rest verteilt sich auf diverse andere Dienstleistungen. Die Stromgebühren für die öffentliche Strassenbeleuchtung zu Lasten der EWG machten CHF 10' (CHF 12'384.70) aus. Der Gemeindebeitrag an den Tarifverbund Nordwestschweiz betrug CHF 49' (CHF 52'105.55). 10

11 Baubewilligungen / Umwelt Der Gemeinderat behandelte 34 (38) Baugesuche, die insgesamt CHF 60' (CHF 59'437.25) an Gebühren einbrachten. Es sind 33,16 (34,71) Tonnen Altglas und 2,09 (1,79) Tonnen Altmetall der Wiederverwertung zugeführt worden. Gesammelt wurden zusammen 80,22 (71,13) Tonnen Altpapier und 16,58 (16,73) Tonnen Karton. Der Wasserverbrauch belief sich aufgrund der Zählerablesungen auf 380'061 m3 (390'487 m3). Gepumpt wurden 403'515 m3 (395'601 m3). Der Verlust beträgt 23'045 m3 (5'114 m3) oder 5,7 % (1,3 %). Die Wasserproben des Kantonalen Chemischen Laboratoriums und der Firma Bachema AG, Zürich, bestätigen, dass die Resultate den Anforderungen an Trinkwasser gemäss der Hygieneverordnung entsprechen. Die Proben wiesen allesamt eine einwandfreie mikrobiologische Qualität auf. Rechnungsjahr 2014 Elektra Die Konzessionsgebühren des AEW (Entschädigung für Energie-Direktbelieferungen, u.a. der DSM Nutritional Products AG, Sisseln) machten CHF 22' (CHF 74'812.00) aus. Der Betrag 2014 beinhaltet aufgrund der Änderung des Zahlungsplanes jedoch nur 6 Monate. Die Kapitalverzinsung des Vermögens der Elektra Sisseln brachte CHF 13' (CHF 18'979.00) ein. Finanzen Die vermieteten Gemeindeliegenschaften (fünf Wohneinheiten und diverse Grundstücke) brachten CHF 121' (CHF 119'649.75) an Miet- und Pachtzinsen ein. An Kapital- und Kontokorrentzinsen wurden CHF 18' (CHF 57'167.14) vereinnahmt. Andererseits mussten für Schuldzinsen (interne Belehnungen) CHF 44' (CHF 47'553.10) aufgebracht werden. Der Anteil an Verzugszinsen für verspätete Steuerzahlungen beziffert sich auf CHF 7' (CHF 13'377.45). Die Gemeinde Sisseln erfüllt die Voraussetzungen zur Mitfinanzierung des kantonalen Finanzausgleichsfonds und wurde deshalb im Jahre 2014 zu einem Beitrag von CHF 176' (CHF 70'000.00) verpflichtet. Es wurden 109 (124) Hunde eingelöst, was einen Gemeindeertrag von netto CHF 10' (CHF 12'190.00) ergab. Antrag Der Rechenschaftsbericht 2014 sei zu genehmigen. 11

12 Rechnungsjahr 2014 Jahresrechnung 2014 Traktandum 3.2 Die Rechnung 2014 wurde erstmals nach den Richtlinien und dem Kontenplan des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) erstellt. Die Umstellung auf das neue Rechnungsmodell bedeutet einen komplett neuen Kontenplan. Das Ziel von HRM2 ist es, sämtliche Gemeinderechnungen in der ganzen Schweiz miteinander vergleichen zu können. Die Umstellung auf HRM2 war für die Abteilung Finanzen eine anspruchsvolle Aufgabe. Ein herzliches Dankeschön geht an das Team der Finanzverwaltung für das exakte Ergebnis und für die vielen zusätzlich geleisteten Arbeitsstunden. Die Hauptelemente des Rechnungsmodells HRM2 sind die Bilanz, die Erfolgsrechnung, die Investitionsrechnung, die Geldflussrechnung und der Anhang. Diese Hauptelemente bilden zusammen die Jahresrechnung ( 88c GG). Die Bilanz zeigt die Vermögens- und Schuldenlage auf. Die Erfolgsrechnung zeigt die Aufwand- und Ertragslage auf. Die Investitionsrechnung stellt die Investitionsausgaben den Investitionseinnahmen gegenüber. Die Geldflussrechnung gibt Einsicht in die Liquiditätsverhältnisse und die Veränderung der Kapital- und Vermögenstruktur. Zum Anhang gehören der Eigenkapitalnachweis, der Beteiligungs- und Gewährleistungsspiegel, der Rückstellungsspiegel, die Kreditkontrolle und der Anlagespiegel. Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde, inkl. der integrierten Eigenwirtschaftsbetriebe, schliesst bei einem Aufwand und Ertrag von je CHF 9'149' (CHF 8'276'978.22) mit einem Ertragsüberschuss von CHF 531' ab (budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 198'900.00). Die Gemeindesteuern (Einkommens- und Vermögenssteuern) inkl. Grundstückgewinn-, Erbschafts- und Schenkungssteuern beziffern sich auf CHF 2'370' (CHF 2'534'143.10). Die Quellensteuern brachten CHF 1'033' (CHF 878'811.15) ein und an Aktiensteuern konnten CHF 1'071' (CHF 693'436.60) vereinnahmt werden. Als uneinbringlich mussten CHF 8' (CHF 23'077.05) abgeschrieben werden. Erfreulich sind wiederum die Ergebnisse der Wasser-, Abwasser- und Abfallrechnungen, welche mit hervorragenden Finanzierungsüberschüssen abschlossen. Die Rechnung der Elektra schliesst ebenfalls positiv, jedoch unter den Erwartungen ab. Alle Betriebe verfügen über ausreichende Reserven, welche inskünftigen Investitionen dienen werden. Im Übrigen verweisen wir auf die Übersichtstabellen auf der nächsten Seite. Details der Rechnung können während der Aktenauflage auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die Finanzkommission hat die Rechnung 2014 geprüft und als in Ordnung befunden. Die Gruber Partner AG, Aarau, hat als Wirtschaftsprüferin über die Review ausgewählter Angaben und Bestandteile der Bilanz Bericht erstattet. Darin wurde festgehalten, dass die in 14 Abs. 1 lit a) bis e) der Finanzverordnung erwähnten Elemente für das am 31. Dezember 2014 abgeschlossene Rechnungsjahr der Einwohnergemeinde Sisseln in allen Belangen eingehalten sind. Auch im vergangenen Jahr versuchte der Gemeinderat den Grundsätzen der Haushaltsführung (Gesetzmässigkeit, Haushaltsgleichgewicht, Sparsamkeit/Dringlichkeit, Wirtschaftlichkeit, Verursacherprinzip und Zweckbindung) soweit wie möglich nachzuleben. Umso erfreulicher ist das tolle Rechnungsergebnis, dass wir Ihnen präsentieren dürfen. Falls Sie detaillierte Auskünfte zum Rechnungsabschluss 2014 wünschen, wenden Sie sich bitte vor der Gemeindeversammlung an Gemeindeammann Rainer Schaub oder an die Finanzverwaltung. Sie tragen damit zur speditiven Abwicklung der Geschäfte bei. Im Übrigen verweisen wir auf die mündlichen Erklärungen anlässlich der Gemeindeversammlung. 12 Antrag Die Jahresrechnung 2014 sei zu genehmigen.

13 Dreistufiger Erfolgsausweis Erfolgsrechnung Rechnung 2014 Budget 2014 Rechnung 2013 Betrieblicher Aufwand 6'132' '215' '258' Personalaufwand 1'448' '444' '361' Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'281' '124' '056' Abschreibungen Verwaltungsvermögen 692' ' Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen Transferaufwand 2'710' '960' '840' Durchlaufende Beiträge Betrieblicher Ertrag 5'795' '267' '328' Fiskalertrag 4'493' '122' '118' Regalien und Konzessionen 52' ' ' Entgelte 852' ' ' Verschiedene Erträge Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen 27' ' ' Transferertrag 369' ' ' Durchlaufende Beiträge Rechnungsjahr 2014 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -337' ' ' Finanzaufwand 65' ' ' Finanzertrag 241' ' ' Ergebnis aus Finanzierung 176' ' ' Operatives Ergebnis -160' ' ' Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag 692' ' Ausserordentliches Ergebnis 692' ' Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 531' ' ' (+ = Ertragsüberschuss / - = Aufwandüberschuss) Zusammenzug Rechnung 2014 Budget 2014 Rechnung 2013 ALLGEMEINE VERWALTUNG 972' ' ' ' ' ' ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND SICHERHEIT, VERTEIDIGUNG 784' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' BILDUNG 2'296' ' '467'700 71'500 1'683' ' '186' '396'200 1'593' KULTUR, SPORT UND 1'033' ' ' ' ' ' FREIZEIT 601' ' ' GESUNDHEIT 179' ' ' ' ' ' ' SOZIALE SICHERHEIT 582' ' '700 38' ' ' ' ' ' VERKEHR UND NACHRICH- 290' ' ' TENÜBERMITTLUNG 290' ' ' UMWELTSCHUTZ UND 1'077' '028' '169'900 1'115' ' ' RAUMORDNUNG 48' '400 27' VOLKSWIRTSCHAFT 1'147' '198' '489'700 1'538'300 1'588' '661' ' '600 73' FINANZEN UND STEUERN 1'041' '125' '600 5'588' ' '342' '083' '048'200 3'533' E R G E B N I S 531' ' '

14 Industriegebiet Grossmatt Verkauf der Industrie parzelle LIG Sisseln/1360 im Gebiet Grossmatt an die Sunca Immobilien GmbH, Zug (Wild Flavors AG) Traktandum 4 Ausgangslage Die Firma WILD Flavors AG ist in Sisseln bestens bekannt. Die 1979 von Dr. Rudolf Wild gegründete Firma übernahm im Jahre 2005 die Gebäulichkeiten der ehemaligen Wetzel Spinnerets AG. Die WILD Flavors AG gehört zu den weltweit führenden Herstellern von natürlichen Zutaten für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie. In vielen beliebten Markenartikeln sind die hochwertigen Produkte von WILD enthalten. Capri-Sonne ist die weltweit grösste Kindergetränkemarke. In Sisseln sollen nun Innovationen geboren werden. Von der Produktidee über die Erstellung von Labormustern bis hin zur Markteinführung soll der Prozess einer neuen Sorte in Sisseln definiert werden. Zu diesem Zweck ist die ARIOS Holding AG, mit Sitz in Zug, mit dem Angebot an den Gemeinderat getreten, die nachbarliche Industrieparzelle LIG Sisseln/1360 im Gebiet Grossmatt für einen Erweiterungsbau durch die Sunca Immobilien GmbH, Zug, käuflich zu erwerben. Die ARIOS bündelt unter anderem die verschiedenen Betätigungsfelder rund um die Capri-Sonne. Auf dem neuen Areal sollen die drei Geschäftsbereiche WILD (Lebensmitteltechnologie), Deutsche SiSi-Werke (Endprodukt) sowie INDAG (Maschinen- und Anlagenbau) in einer neuen Gesellschaft mit Sitz in Sisseln vereint werden. Bauvorhaben Das Vorhaben auf dem 6'097 m2 grossen Grundstück sieht den Bau eines 4-stöckigen Bürogebäudes (je Etage 625 m2) sowie eines Fertigungsbereiches (1'875 m2) vor. 14

15 Die Firma will bereits anfangs 2017 den Betrieb mit 25 weiteren Mitarbeitern in Sisseln aufnehmen. Das bestehende Betriebsgebäude wird wie heute genutzt. Standortanalyse Synergie zur bereits ansässigen Unternehmung Verkehrsgünstige Lage und Nähe zu einem Autobahnanschluss Bekenntnis zum Standort Schweiz und zu Sisseln Erwartetes Verkehrsaufkommen Geringes LKW-Aufkommen (1 LKW pro Quartal zur Abholung der Füllmaschinen) Anlieferung überwiegend mittels Sprinter Zufahrten der Mitarbeiter Industriegebiet Grossmatt 1360 Parzelle Schlussbemerkung Das Grundstück Nr wurde im Jahr 2011 von der SwissCo Services AG, Sisseln, erworben mit dem Ziel, dieses an einen geeigneten Interessenten zu veräussern. 15

16 Industriegebiet Grossmatt Die Firma WILD Flavors AG resp. die Sunca Immobilien GmbH, Zug, hat ein Kaufangebot eingereicht. Der Gemeinderat hat sich aus folgenden Gründen für die Unterbreitung dieses Angebotes an die Stimmberechtigten entschieden: die Firma Wild ist seit Jahren in Sisseln ansässig und gut bekannt der Wild-Standort Sisseln wird gestärkt zukunftsorientiertes Unternehmen mit hoher Innovationskraft geringes Verkehrsaufkommen, Geruchs- und Lärmemmissionen analog dem bestehenden Wild-Standort Schaffung von mindestens 25 hochwertigen neuen Arbeitsplätzen Erhaltung und Ausbau eines sehr attraktiven Steuerzahlers das Grundstück wird seinem vorgesehenen Zweck zugeführt Der Gemeinderat sieht es mit Wohlwollen, dass ein international tätiges Unternehmen mit diesem Erweiterungsbau seine Verbundenheit mit Sisseln garantiert und der Standort somit langfristig gesichert ist. Der Firmensitz wird in Sisseln sein. Antrag Der Verkauf der gemeindeeigenen Parzelle LIG Sisseln/1360 mit einer Fläche von 6'097 m 2 an die Sunca Immobilien AG, Zug, sei unter folgenden Bedingungen zu genehmigen: 1. Der Quadratmeterpreis hat CHF zu betragen. 2. Das Kaufversprechen ist bis am 31. Oktober 2015 einzulösen, danach verfällt die Verpflichtung seitens der Gemeinde. 3. Der Verkaufsvertrag ist mit einer Rückkaufsklausel zu Gunsten der Einwohnergemeinde Sisseln zu versehen. Diese Klausel wird angewandt, wenn die Sunca Immobilien GmbH, Zug, nicht innert 24 Monaten ab Grundbucheintrag ein bewilligungsfähiges Bauprojekt einreicht. Zudem kann die Firma die Parzelle nur in überbautem Zustand an Dritte veräus sern. 4. Bei Nichteinlösung des Kaufversprechens erhält die Gemeinde von der Sunca Immobilien GmbH, Zug, eine Rücktritts- und Umtriebsentschädigung von pauschal CHF 15' Für die Punkte 1 und 4 werden dem Gemeinderat mit der Beschlussfassung selbstständige Verhandlungsvollmachten eingeräumt. 16

17 Traktandum 5 Ausgangslage Auf den Schulbeginn 2014/2015 wechselten die Kindergartenschüler vom alten Kindergarten-Gebäude an der Bodenackerstrasse in den neu erstellten Doppel-Kindergarten auf dem Areal der Schulanlage Sisseln. Seither konkretisierten sich die Vorschläge für die inskünftige Nutzung des leerstehenden Gebäudes. Der Verein Familienzentrum ELFE ist mit dem Wunsch an den Gemeinderat getreten, im ehemaligen Kindergarten ein Familienzentrum zu betreiben. Der Verein erachtet das Gebäude und den Standort als ideal für die Arbeit rund um Familien und Kinder. Heutige Gegebenheiten Die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Familien haben sich im Laufe der Zeit verändert. Die Anzahl der Patchworkfamilien und der Ein-Eltern-Familien ist gestiegen. Dazu kommt die Berufstätigkeit der Mütter, die in den letzten Jahrzehnten auch aus wirtschaftlichen Gründen deutlich zugenommen hat. Mehrheitlich müssen die Familien deshalb die Erziehungs- und Erwerbsarbeit bestmöglich miteinander vereinbaren. Nicht alle Familien können auf ein verwandtschaftliches Netzwerk zurückgreifen und sind auf professionell angebotene Kinderbetreuung angewiesen. Für manche berufstätigen Eltern können sich bezüglich Mittagsbetreuung sowie bei der Betreuung ihrer grösseren Kinder ausserhalb der Schulzeit Engpässe ergeben. Angebote und Einrichtungen in der ausserhäuslichen Betreuung sind heute wichtige Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Konzept Verein Familienzentrum ELFE Familienergänzende Kinderbetreuung Es ist vorgesehen, dass das Zentrum der Kinderbetreuung, der Spielgruppe wie auch der Mütter- und Väterberatung als Treffpunkt dienen wird. Diese Aufzählung ist nicht als abschliessend zu betrachten. Der Verein sieht vor, dass das Familienzentrum von Montag bis Freitag (07.00 Uhr bis Uhr) primär von zwei Tagesmüttern betrieben wird. Es werden in einem ersten Schritt 15 Plätze mit der Struktur der Tagesbetreuung durch den Verein angeboten. Das ausgearbeitete Konzept Familienzentrum ELFE kann während der Auflagezeit auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden. Der Verein wird sich gemäss dem ausgearbeiteten Businessplan durch Mitgliederbeiträge, Betriebserträge aus der Kinderbetreuung, Betriebsbeiträge der öffentlichen Hand (Gemeinde Sisseln) sowie durch Spenden und Sponsorenbeiträge finanzieren. Ziel der Trägerschaft Um die Angebote und Aktivitäten auf eine breite Basis zu stellen, wurde der Verein ELFE gegründet. Ziel des Vereins ist es, mit dem Familienzentrum ELFE einen Treffpunkt als offenen Begegnungsort zu schaffen mit der Möglichkeit in familienfreundlicher Umgebung soziale Kontakte aufzubauen und zu pflegen. Es soll Angebote rund um die Betreuung von Kleinkindern, Schülern und Familien geben. Diese können aktiv von Mitgliedern des Vereines mitgestaltet werden. Zu den geplanten Aktivitäten gehören momentan: Tagesbetreuung für Kinder von 3 Monaten bis Ende 6. Primarklasse Stundenweise Betreuung Frühstückstisch Mittagstisch Hausaufgabenhilfe Mütter- und Väterberatung 17

18 Familienergänzende Kinderbetreuung Elterncafé Beherbergung der bereits existierenden Spielgruppe Sunneschiin Das Familienzentrum ELFE kann das Angebot je nach Bedürfnis erweitern. Beitrag der Gemeinde Die familienergänzende Kinderbetreuung ist in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und privater Hinsicht von grosser Wichtigkeit. Sie erleichtert insbesondere die Vereinbarkeit von Familie und Arbeit oder Ausbildung. Der Bedarf nach familienergänzender Kinderbetreuung steigt ständig an. In Sisseln fehlt ein Treffpunkt für Familien. Der Verein wird gemäss dem vorgelegten Konzept das Familienzentrum betreiben und trägt mit seinen Angeboten zur sozialen Einbindung von Familien mit Kindern bei. Der Vereinsvorstand bildet sich aus Vereinsmitgliedern und mindestens einem Mitglied des Gemeinderates. Die Gemeinde schliesst mit dem Verein für die unentgeltliche Nutzung und den Unterhalt des Gebäudes inklusive Umschwung eine Leistungsvereinbarung ab. Für die notwendigen Instandstellungsmassnahmen sowie für Investitionen in Mobiliar und Spielzeuge beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversamlung einen einmaligen Beitrag von CHF 10' Gemeindebeitrag im laufenden Betrieb Zur Sicherstellung eines geregelten Betriebes während den ersten drei Jahren beantragt der Gemeinderat, sich an einem allfälligen Geschäftsverlust bis maximal CHF 5' pro Jahr zu beteiligen. Spätestens im Sommer 2017 wird der Gemeinderat mit dem Vereinsvorstand ein weiteres Engagement besprechen und verhandeln. Die Finanzkommission Sisseln wird die jeweiligen Erfolgsrechnungen des Vereins prüfen und dem Gemeinderat entsprechend Bericht erstatten. Schlussbemerkung Ein Blick über die Gemeindegrenze hinaus zeigt, dass sich auch andere Gemeinden mit dieser aktuellen Thematik befassen. Das derzeitige Wachstum, die Prognosen für die nächsten Jahre sowie die regionale Entwicklung des Oberen Fricktals ermutigen den Verein und den Gemeinderat diesen Schritt anzugehen. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass eine derartige Einrichtung eine Attraktivitätssteigerung für die hier wohnhaften oder zuziehenden Familien darstellt und der familienorientierten Gemeinde Sisseln sehr gut entspricht. Die Bemühungen des engagierten Vereins sind wohlwollend zu unterstützen. Dies nach dem Motto: «Neues Leben im alten Kindergarten». Anträge 18 Der Gemeinderat beantragt die Genehmigung der nachstehenden Zusicherungen: 1. Dem Verein Familienzentrum ELFE sei die unentgeltliche Nutzung (inkl. Unterhalt) des Gebäudes AGV Nr. 267 an der Bodenackerstrasse für die Jahre 2015, 2016 und 2017 zuzusichern. 2. Dem Verein Familienzentrum ELFE sei für den Betrieb eines Familienzentrums mit Tagesstrukturen für Kinder ein Startbeitrag von CHF 10' zuzusichern. 3. Dem Verein Familienzentrum ELFE sei für die Jahre 2015, 2016 und 2017 die Übernahme eines allfälligen Geschäftsverlustes von jährlich maximal CHF 5' zu garantieren.

19 Traktandum 6 Allgemeine Bemerkungen zu den Einbürgerungen Seit Inkrafttreten des neuen Gesetzes über das Kantons- und das Gemeindebürgerrecht (KBüG) ab 01. Januar 2014, werden Gesuche um ordentliche Einbürgerung neu im amtlichen Publikationsorgan der Gemeinde publiziert. Ziel ist es, sachdienliche Hinweise möglichst frühzeitig im Verfahren zu kennen und dem Gesuchsteller Gelegenheit zur Stellungnahme geben zu können. Jede Person kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation dem Gemeinderat eine schriftliche Eingabe zum Gesuch einreichen. Diese Eingaben können sowohl positive wie auch negative Aspekte enthalten. Der Gemeinderat prüft die Eingaben und lässt sie in seine Beurteilung einfliessen. Nach Rechtskraft des Gemeindeversammlungsbeschlusses übermittelt der Gemeinderat die Akten dem Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau. Das Departement holt nach der Prüfung des Gesuches die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung ein und leitet die Akten mit Bericht und Antrag an die Einbürgerungskommission des Grossen Rates weiter. Die Einbürgerungskommission entscheidet über die Einbürgerung abschliessend, sofern der Grosse Rat den Entscheid nicht an sich zieht. Eine diskussionslose Ablehnung einer Einbürgerung nach positivem Antrag des Gemeinderates wird auf staatsrechtliche Beschwerde hin aufgehoben, d.h. in diesem Fall müsste die Diskussion verlangt werden. Nachdem das Bundesgericht Urnenabstimmungen über Einbürgerungen für verfassungswidrig erklärt hat, ist das Referendum gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung über die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts ausgeschlossen. Auf Gemeindeebene kommt der Gemeindeversammlung deshalb die endgültige Entscheidungsbefugnis zu. Einbürgerungen Bürgerrechte 6.1. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Lejla Kryeziu Frau Lejla Kryeziu ersucht um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Sisseln. Lejla Kryeziu wurde am 02. Februar 1998 in Baden AG geboren und lebt seit dem Zuzug aus Untersiggenthal AG im Jahre 1999 in Sisseln. Sie besucht die Wirtschaftsmittelschule und wird mit dieser vierjährigen Ausbildung den eidgenössischen Fähigkeitsausweis als Kauffrau mit Berufsmaturität erwerben. Frau Kryeziu ist kosovarische Staatsbürgerin und ist zusammen mit ihren Eltern und ihrem Bruder an der Winkelackerstrasse 8 wohnhaft. Die Erhebungen, das Ergebnis des durchgeführten Basistests (Sprachtest und Staatsbürgerlicher Test) und das persönliche Gespräch des Gemeinderates mit der Gesuchstellerin haben ergeben, dass es sich um eine Person handelt, die sich in der Schweiz assimiliert hat und der Einbürgerung würdig ist. Sie erfüllt die Voraussetzungen zur Aufnahme in das Schweizer Bürgerrecht, das Bürgerrecht des Kantons Aargau und das Gemeindebürgerrecht von Sisseln. Zur ordentlichen Einbürgerung von Lejla Kryeziu wurden aufgrund der öffentlichen Publikation keine Einwendungen gemacht. 19

20 Bürgerrechte Die Gemeinden erheben für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts eine Behandlungsgebühr. Die Höhe der kommunalen Gebühr richtet sich nach der Verordnung über die Gebühren im Bürgerrechtswesen (KBüGGV) und beträgt für Frau Kryeziu CHF 1' Antrag Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Sisseln an Frau Lejla Kryeziu Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Aid Kryeziu Herr Aid Kryeziu ersucht um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Sisseln. Aid Kryeziu wurde am 14. November 1994 in Rogacice, Kosovo geboren, ist per 16. Januar 1995 mit seinen Eltern in die Schweiz eingereist und lebt seit dem Zuzug aus Untersiggenthal AG im Jahre 1999 in Sisseln. Er absolviert eine Ausbildung als Detailhandelsassistent und ist Mitglied des Verkehrsdienstes der Feuerwehr Eiken-Sisseln. Herr Kryeziu ist kosovarischer Staatsbürger und ist zusammen mit seinen Eltern und seiner Schwester an der Winkelackerstrasse 8 wohnhaft. Die Erhebungen, das Ergebnis des durchgeführten Basistests (Sprachtest und Staatsbürgerlicher Test) und das persönliche Gespräch des Gemeinderates mit dem Gesuchsteller haben ergeben, dass es sich um eine Person handelt, die sich in der Schweiz assimiliert hat und der Einbürgerung würdig ist. Er erfüllt die Voraussetzungen zur Aufnahme in das Schweizer Bürgerrecht, das Bürgerrecht des Kantons Aargau und das Gemeindebürgerrecht von Sisseln. Zur ordentlichen Einbürgerung von Aid Kryeziu wurden aufgrund der öffentlichen Publikation keine Einwendungen gemacht. Die Gemeinden erheben für die Zusicherung des Gemeindebürgerrechts eine Behandlungsgebühr. Die Höhe der kommunalen Gebühr richtet sich nach der Verordnung über die Gebühren im Bürgerrechtswesen (KBüGGV) und beträgt für Herr Kryeziu CHF 1' Antrag Zusicherung des Gemeindebürgerrechts von Sisseln an Herr Aid Kryeziu. 20

Freitag, 29. Mai 2015

Freitag, 29. Mai 2015 Freitag, 29. Mai 2015 Gemeindesaal Herznach 20.00 Uhr Ortsbürgergemeinde 20.30 Uhr Einwohnergemeinde Einladung Gemeindeversammlung 29.05.2015 Seite 1 TRAKTANDEN der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2015

Mehr

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof

B U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE SPREITENBACH GEMEINDEORDNUNG

EINWOHNERGEMEINDE SPREITENBACH GEMEINDEORDNUNG GEMEINDEORDNUNG 2015 Die Einwohnergemeinde Spreitenbach erlässt gestützt auf die 17 und 18 Gemeindegesetz vom 19. Dezember 1978 folgende G E M E I N D E O R D N U N G (GO) A. ALLGEMEINE BESTIMMUNG 1 Die

Mehr

Einladung. zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle

Einladung. zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle G E M E I N D E Z U Z G E N Einladung zur Ortsbürger- und Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 27. Juni 2014, in der Turnhalle 19.30 Uhr Ortsbürgergemeindeversammlung 20.00 Uhr Einwohnergemeindeversammlung

Mehr

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung

Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2014 3. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 4. Genehmigung

Mehr

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010

Einladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010 Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, 20.15 Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz,

Mehr

Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel

Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Botschaft über die Geschäfte der Einwohnergemeindeversammlung Kappel (Rechnungsgemeinde) Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Traktanden: 1. Nachtragskredit CHF 45 200.00 und neue Gesamtsumme

Mehr

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen

Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Gemeinde Gipf-Oberfrick Abteilung Finanzen Informationsbroschüre Rechnungsabschluss 21 Einleitung Die Broschüre zeigt allgemeine Kennzahlen zum Rechnungsabschluss 21 sowie Entwicklungen über die vergangenen

Mehr

G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N

G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N Protokoll der ordentlichen 2/10 G E M E I N D E V E R S A M M L U N G V O N S A A N E N Freitag, 18. Juni 2010, um 20:00 Uhr, Hotel Landhaus, Saanen Vorsitz: Protokoll: Willi Bach, Präsident der Gemeindeversammlung

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG

EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE-VERSAMMLUNG Donnerstag, 21. Oktober 2010 in der Primarturnhalle 20.15 Uhr Beginn GEMEINDEVERSAMMLUNG 1. Genehmigung des Beschlussprotokolls der Einwohnergemeinde- Versammlung vom 22.6.2010

Mehr

Gemeinde Schwaderloch

Gemeinde Schwaderloch Gemeinde Schwaderloch Voranschlag 2013 Einwohnergemeindeversammlung Foto (sep. Eingabe) beim Schulhaus 28. November 2012 Einwohnergemeindeversammlung: 19.30 Uhr Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung

Mehr

Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2019

Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2019 Gemeinde 5035 Unterentfelden Aufgaben- und Finanzplanung 2015 bis 2019 Stand nach GV 1.12.2014 Finanzplan 2015-2019 def nach GV.xls 10.12.2014 Zweck der Finanzplanung Gemäss gesetzlicher Vorgabe haben

Mehr

Wahlen. Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung. Einladung

Wahlen. Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung. Einladung Wahlen Offizielles Informationsblatt der Gemeinde Wahlen herausgegeben vom Gemeinderat Gemeindeversammlung Einladung zur Gemeindeversammlung Montag, 16. Juni 2014 20.00 Uhr, im Gemeindesaal Traktanden:

Mehr

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp. Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der

Mehr

Gemeinde Fisibach Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014

Gemeinde Fisibach Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014 Gemeinde Fisibach Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014 Erläuterungen zu den Traktanden INHALTSVERZEICHNIS Seite Bemerkungen 3 Traktandenliste der Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember

Mehr

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung

Protokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf 22.05 22.20 Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin

Mehr

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.

Ausserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp. Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 15. September 2011, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der

Mehr

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006

Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Rechnungs-Gemeindeversammlung 21. Juni 2006 Geschäft 2 Genehmigung von Bauabrechnung 2.2 Ausbau Reservoir Lindeli 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat

Mehr

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG EINWOHNERGEMEINDE ARISDORF EINLADUNG ZUR EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG vom Mittwoch, 10. Mai 2006, 20.15 Uhr im Gemeindesaal Traktanden 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005

Mehr

GEMEINDE MAISPRACH E INWOHNER- G EMEINDEVERSAMMLUNG *********************** Freitag, 9. März 2012 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum

GEMEINDE MAISPRACH E INWOHNER- G EMEINDEVERSAMMLUNG *********************** Freitag, 9. März 2012 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum GEMEINDE MAISPRACH E INWOHNER- G EMEINDEVERSAMMLUNG *********************** Freitag, 9. März 2012 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum Traktanden: 1. Protokoll Einwohnergemeindeversammlung vom 2.12.2011 2. Genehmigung

Mehr

EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN

EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN EINWOHNERGEMEINDE FREIMETTIGEN 16. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung Tag und Zeit Ort Vorsitz Sekretariat Anwesend Traktanden Donnerstag, 26. Mai 2011, 20.00 Uhr Saal, Schulhaus Freimettigen Arthur

Mehr

Der Gemeinderat freut sich, Sie zur nächsten Einwohnergemeindeversammlung

Der Gemeinderat freut sich, Sie zur nächsten Einwohnergemeindeversammlung Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Gemeinde Fischbach-Göslikon www.fischbach-goeslikon.ch Mehrzweckhalle Lohren Fischbach-Göslikon Liebe Einwohner Sommer 2015 Der Gemeinderat

Mehr

E I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus

E I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Gemeinde Zullwil E I N L A D U N G zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung Budget 2014 auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Das Protokoll der letzten Versammlung, das vollständige

Mehr

reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau

reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau reinach.ag EINLADUNG ZUR GEMEINDE- VERSAMMLUNG Mittwoch, 30. Mai 2012, 20.00 Uhr im Saalbau 2 reinach.ag WILLKOMMEN Sehr geehrte Damen und Herren Der Gemeinderat Reinach lädt Sie zur Rechnungs-Gemeindeversammlung

Mehr

Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo)

Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo) Verordnung über das Bürgerrecht der Gemeinde Buchs ZH (Bürgerrechtsverordnung, BüVo) vom 11. Dezember 2014 Bürgerrechtsverordnung Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines... 1 Art. 1 Zweck... 1 Art. 2 Rechtliche

Mehr

Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015

Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015 Erläuternder Bericht: Gemeindeversammlung vom 09. April 2015 Gemeindeversammlung der Gemeinde Zizers: Donnerstag, 09. April 2015, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle Lärchensaal Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und

Mehr

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012

Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Frühlings-Gemeindeversammlung 15. März 2012 Geschäft 1.1 Zweckverband Heilpädagogische Schule HPS Horgen Genehmigung Bauabrechnung Neubau Schulhaus Waidhöchi 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission

Mehr

Gemeindeversammlung. Einladung und Botschaft des Gemeinderates. Donnerstag, 25. Juni 2015, 20.00 Uhr. Festsaal, Gemeindehaus, Seetalstrasse 6

Gemeindeversammlung. Einladung und Botschaft des Gemeinderates. Donnerstag, 25. Juni 2015, 20.00 Uhr. Festsaal, Gemeindehaus, Seetalstrasse 6 Einladung und Botschaft des Gemeinderates Gemeindeversammlung Donnerstag, 25. Juni 2015, 20.00 Uhr Festsaal, Gemeindehaus, Seetalstrasse 6 Seetalstrasse 6 5630 Muri AG www.muri.ch EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG

Mehr

Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012

Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012 Protokoll der 18. Gemeinderatssitzung vom 24. April 2012 Anwesend Rainer Beck Josef Biedermann Irene Elford Norbert Gantner Günther Jehle Horst Meier Monika Stahl 2012/153 Protokoll der 17. Gemeinderatssitzung

Mehr

Oetwil am See. Einladung. zur Gemeindeversammlung. von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See

Oetwil am See. Einladung. zur Gemeindeversammlung. von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See Oetwil am See Einladung zur Gemeindeversammlung von Montag, 28. September 2015, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Breiti, Oetwil am See 1 Gemeindeversammlung vom 28. September 2015 Die Stimmberechtigten

Mehr

Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013)

Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013) Verhandlungsbericht (GR-Sitzungen zweites Quartal 2013) Termine 2014 Der hat den Terminplan für 2014 verabschiedet. Für die Gemeindeversammlungen gelten folgende Termine: Datum Geschäfte allfällige Fortsetzung

Mehr

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH

Einladung zur. Gemeindeversammlung. vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Einladung zur Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2015, 20.00 Uhr, im Dorfsaal Chesselhuus, Pfäffikon ZH Traktanden Seite Anträge des Gemeinderates: 1. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 (inkl. Globalbudgets)

Mehr

KOMMUNIKATIONSNETZ SPREITENBACH (KNS)

KOMMUNIKATIONSNETZ SPREITENBACH (KNS) KOMMUNIKATIONSNETZ SPREITENBACH (KNS) 2003 Reglement über die Erstellung und den Betrieb eines Kommunikationsnetzes (Kommunikationsnetz-Reglement) KommunikationsNetzReglement 1 1 Das KommunikationsNetzSpreitenbach,

Mehr

300.00 Gemeinderatssitzungen/Sitzungsgelder Voranschlag Fr. 18'700.00 Rechnung Fr. 15'419.95 Ab Monat Mai bestand der Gemeinderat aus 6 Personen.

300.00 Gemeinderatssitzungen/Sitzungsgelder Voranschlag Fr. 18'700.00 Rechnung Fr. 15'419.95 Ab Monat Mai bestand der Gemeinderat aus 6 Personen. Informationen zur Jahresrechnung 2005 0 Verwaltung 010 Gemeindeversammlung, Gemeinderat, Kommissionen 300.00 Gemeinderatssitzungen/Sitzungsgelder Voranschlag Fr. 18'700.00 Rechnung Fr. 15'419.95 Ab Monat

Mehr

Gemeinde Obersiggenthal

Gemeinde Obersiggenthal Gemeinde Obersiggenthal Gemeinderat Nussbaumen, 20. April 2015 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat GK 2015 / 13 Hallen- und Gartenbad Obersiggenthal; Verpflichtungskredit von CHF 186 300 für die Erstellung

Mehr

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014

VOLKSABSTIMMUNG. 18. Mai 2014 VOLKSABSTIMMUNG 18. Mai 2014 über den Einwohnerratsbeschluss vom 25. November 2013 betreffend Quartierplanung Fachmarkt Grüssenhölzli / Sondervorlage für Gemeindebeitrag Entsorgung Altlasten von netto

Mehr

S T A T U T E N. Name, Sitz und Zweck. Mitgliedschaft. Vereinsorgane

S T A T U T E N. Name, Sitz und Zweck. Mitgliedschaft. Vereinsorgane S T A T U T E N I Name, Sitz und Zweck Art. 1 Name, Sitz 1.1 Unter dem Namen Frauenverein Münsingen besteht ein politisch unabhängiger und konfessionell neutraler Verein im Sinne von Art. 60ff ZGB mit

Mehr

Allgemeine Erläuterungen

Allgemeine Erläuterungen Allgemeine Erläuterungen Die Rechnung der Einwohnergemeinde (ohne Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Abfallbewirtschaftung) schliesst (ohne Berücksichtigung von Abschreibungen) um Fr. 231 784.45

Mehr

11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS

11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS GEMEINDERAT 11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Vernetzungsprojekt Phase 2/Überarbeitung und Übernahme in Amtl. Vermessung Entwurf Vereinb. zur Zusammenarbeit zw. Gemeinden/Kt.

Mehr

HRM2 im Kanton Graubünden Mittwoch, 13. Juni 2012 Einführung bei den Bündner Gemeinden

HRM2 im Kanton Graubünden Mittwoch, 13. Juni 2012 Einführung bei den Bündner Gemeinden im Kanton Graubünden Mittwoch, 13. Juni 2012 Einführung bei den Bündner Gemeinden Graubünden Daniel Wüst Gesetzliche Grundlagen Finanzhaushaltsgesetz (FHG, BR 710.100) gilt für den Kanton und die Gemeinden

Mehr

Einladung. Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 2. Dezember 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz

Einladung. Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 2. Dezember 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im November 2005 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 2. Dezember 2005, 20.15 h im Mehrzweckraum des Alters- und Pflegeheims Ergolz Vorgängig

Mehr

Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement)

Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement) Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement) (vom 27. September 1984) 1 Erlassen von der Synode der römisch-katholischen Körperschaft, gestützt

Mehr

Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil

Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil Ausserordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung vom Freitag, 13. März 2009, 19.00 Uhr, Schulhaus Geltwil Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Kottmann Jürg, Gemeindeammann Zemp Susanne, Gemeindeschreiberin

Mehr

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt

Botschaft des Regierungsrates. der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse. Escholzmatt Wiggen, Gemeinde Escholzmatt Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B3 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Ausbau der Kantonsstrasse K10 und die Aufhebung von sechs SBB-Niveauübergängen,

Mehr

Wagenhausen. Reglement. über die Bodenpolitik. Etzwilen Kaltenbach Rheinklingen Wagenhausen

Wagenhausen. Reglement. über die Bodenpolitik. Etzwilen Kaltenbach Rheinklingen Wagenhausen Wagenhausen Etzwilen Kaltenbach Rheinklingen Wagenhausen Reglement über die Bodenpolitik Ausgabe 2003 Politische Gemeinde Wagenhausen 2 Reglement über die Bodenpolitik Die Politische Gemeinde Wagenhausen

Mehr

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG

3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG 3. E INWOHNERGEMEINDEVER SAMMLUNG Freitag, 24. November 2000, 20.15 Uhr, im Gemeindezentrum Traktanden: 1. Protokoll der Versammlung vom 15. September 2000 2. Voranschlag 2001 der Einwohnerkasse; Festlegung

Mehr

Politische Gemeinde Elsau

Politische Gemeinde Elsau Politische Gemeinde Elsau Protokoll 20/14 20. Gemeindeversammlung Vom Donnerstag, 11. Dezember 2014, 20.30 bis 20.45 Uhr in der Kirche Elsau Vorsitz: Jürg Frutiger, Gemeindepräsident Protokoll: Ruedi Wellauer,

Mehr

Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg

Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg Übernahme der Reussstrasse, Grund, Amsteg Bericht und Antrag des Gemeinderates Silenen zuhanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. Mai 2015 Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Der Gemeinderat

Mehr

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen

Eptingen Juni 2008. Gemeindeversammlung. Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Eptingen Juni 2008 Gemeindeversammlung Publikation der Gemeindebehörde und Gemeindeverwaltung Eptingen Redaktion: Telefon: Telefax: Infos über Eptingen im Internet: Gemeindeverwaltung 062 299 12 62 062

Mehr

Gemeindeordnung der Gemeinde Ruggell

Gemeindeordnung der Gemeinde Ruggell Gemeindeordnung der Gemeinde Ruggell vom Gemeinderat genehmigt am 26. Oktober 1997 in Kraft getreten am 26. Oktober 1997 Die Gemeindeversammlung der Gemeinde Ruggell erlässt gemäss Art. 9 des Gemeindegesetzes

Mehr

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ). .. April 00 (Stand: 0.0.05) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel der Gemeindeordnung vom. Dezember 998, beschliesst:

Mehr

Einwohnergemeinde Ziefen

Einwohnergemeinde Ziefen Einwohnergemeinde Ziefen Erläuterungen zu den Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung Traktandum 1 Genehmigungsantrag Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2013 Das ausführliche Protokoll

Mehr

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission

Bericht an den Einwohnerrat. Sachkommission SVU. Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2. Vorgehen der Kommission Sachkommission SVU Reg. Nr. 10-0104.102 Nr. 06-10.164.2 / 06-10.165.2 Eine Investition in die Zukunft des Moostals; Kauf des nicht erschlossenen Baulands durch die Einwohnergemeinde (Vorlage Nr. 06-10.164)

Mehr

Informationsveranstaltung Thema Finanzen und Finanzierbarkeit einer Sporthalle in Eschlikon 22. September 2015, 19.30 h

Informationsveranstaltung Thema Finanzen und Finanzierbarkeit einer Sporthalle in Eschlikon 22. September 2015, 19.30 h Neubau Sporthalle Eschlikon Informationsveranstaltung Thema Finanzen und Finanzierbarkeit einer Sporthalle in Eschlikon 22. September 2015, 19.30 h Inhalte Zielsetzungen Rückblick Zusammenfassung Machbarkeitsstudie

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42. zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42. zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 42 zum Entwurf eines Dekrets über die Beteiligung an der Rottal Auto AG 22. Februar 2000 Übersicht Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, die Beteiligung

Mehr

SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N. A. Name, Sitz und Zweck des Vereins

SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N. A. Name, Sitz und Zweck des Vereins SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS (AIPPI SCHWEIZ) S T A T U T E N A. Name, Sitz und Zweck des Vereins 1 Unter dem Namen "Schweizerische Vereinigung zum Schutz des geistigen

Mehr

Einwohnergemeindeversammlung

Einwohnergemeindeversammlung 3 Einwohnergemeindeversammlung Freitag, 17. Juni 2011, 19.30 Uhr in der Aula Risi T r a k t a n d e n 1. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 19.11.2010 2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes

Mehr

Einwohnergemeinde Mörigen. Botschaft. für die ordentliche Gemeindeversammlung. Montag, 8. Juni 2015, 19.30 Uhr in der Aula

Einwohnergemeinde Mörigen. Botschaft. für die ordentliche Gemeindeversammlung. Montag, 8. Juni 2015, 19.30 Uhr in der Aula Einwohnergemeinde Mörigen Botschaft für die ordentliche Gemeindeversammlung Montag, 8. Juni 2015, 19.30 Uhr in der Aula Traktanden: 1. Protokoll der ordentlichen Gemeindeversammlung vom 08.12.2014; Kenntnisnahme

Mehr

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)

Frau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung) PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino,

Mehr

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit

Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit Gemeinde Grosser Gemeinderat Sitzung vom 27. Juni 2012 / Geschäft Nr. 4 Bericht und Antrag Ausbau Personenunterführung Oberzollikofen; Verpflichtungskredit 1. Ausgangslage Zwischen der Gemeinde Zollikofen

Mehr

Volleyballclub Spada Academica Zürich

Volleyballclub Spada Academica Zürich Volleyballclub Spada Academica Zürich Statuten des Volleyballclub Spada Academica Zürich vom 14. Juni 2014 1. Name und Sitz 1.1. Der Volleyballclub Spada Academica Zürich (im weiteren Text Verein genannt)

Mehr

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung

Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Geschäft Nr. 5 Erweiterung des Gemeindesaales und der Gemeindebibliothek V1.3 Bauabrechnung Bericht des Gemeinderates Die Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2000 hat dem Projekt für die Erweiterung des Gemeindesaales

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104. zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat B 104 zum Entwurf eines Kantonsratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Sonderkredit für die Finanzierung des Systemwechsels von der

Mehr

Information über die Geschäfte der Rechnungsgemeindeversammlung vom 29.06.2011

Information über die Geschäfte der Rechnungsgemeindeversammlung vom 29.06.2011 Information über die Geschäfte der Rechnungsgemeindeversammlung vom 29.06.2011 1. Rechnung 2010 a) Genehmigung Nachtragskredite über Fr. 1'458'123.92 b) Genehmigung laufende Rechnung mit einem Ertragsüberschuss

Mehr

I. Allgemeine Bestimmungen. Art. 28 Grundsatz

I. Allgemeine Bestimmungen. Art. 28 Grundsatz Geltendes Wasserreglement Änderung 2014 F. Finanzierung I. Allgemeine Bestimmungen Art. 28 Grundsätze der Finanzierung 1 Über das Wasserversorgungswesen der Gemeinde wird innerhalb der Gemeinderechnung

Mehr

ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG STAFFELBACH Freitag, 27. Mai 2011 um 19.45 Uhr im Gemeindesaal

ORTSBÜRGERGEMEINDEVERSAMMLUNG STAFFELBACH Freitag, 27. Mai 2011 um 19.45 Uhr im Gemeindesaal Vorsitz Gemeindeammann Petra Schär-Bucher Protokoll Gemeindeschreiber Marco Landert Stimmregister Stimmberechtigte Ortsbürger 169 1/5 davon 34 Anwesend sind 30 (17.75 %) Gemeindeammann Petra Schär begrüsst

Mehr

Einwohnergemeindeversammlung

Einwohnergemeindeversammlung - 444 - E 19.11.2014 Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 19. November 2014, 20.00 Uhr, Turnhalle Staufen Die Behörde ist vollzählig anwesend. Vorsitzender: Protokollführer: Stimmenzähler: Otto Moser,

Mehr

B O T S C H A F T. des Gemeindevorstandes Küblis. zur Gemeindeversammlung. vom Freitag, 26. November 2010. um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude

B O T S C H A F T. des Gemeindevorstandes Küblis. zur Gemeindeversammlung. vom Freitag, 26. November 2010. um 20.00 Uhr im Mehrzweckgebäude B O T S C H A F T des Gemeindevorstandes Küblis zur Gemeindeversammlung vom Freitag, 26. November 2010 um 2 Uhr im Mehrzweckgebäude Zu Beginn: Repower Klosters AG, Informationen Projekt Kraftwerk Chlus

Mehr

Investitionsbudget 2015; Darlehen an die Stadion Aarau AG (SAAG); Umwandlung in einen Verpflichtungskredit

Investitionsbudget 2015; Darlehen an die Stadion Aarau AG (SAAG); Umwandlung in einen Verpflichtungskredit STADT AARAU Stadtrat Rathausgasse 1 5000 Aarau Tel. 062 836 05 13 Fax 062 836 06 30 kanzlei@aarau.ch Aarau, 2. März 2015 GV 2014-2017 / 121 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat Investitionsbudget 2015;

Mehr

Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014

Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014 EINWOHNERGEMEINDE INS Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Rebstock Botschaft des Gemeinderates an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Einwohnergemeinde Ins Inhaltsverzeichnis

Mehr

Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg

Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 03. Mai 2012, 20.00 Uhr, in der Aula Felsberg Traktanden 1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 01. Februar 2012 2. Personalerweiterung Schule

Mehr

Einladung zur Gemeindeversammlung

Einladung zur Gemeindeversammlung Einladung zur Gemeindeversammlung 23. Juni 2014 Aula der Schulanlage Selhofen, Kehrsatz 20:00 Uhr Gemeinde Kehrsatz Zimmerwaldstrasse 6 Postfach 3122 Kehrsatz Telefon +41 (0)31 960 00 02 Fax +41 (0)31

Mehr

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen

Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 34.13.04 Bericht des Regierungsrats über einen Kredit zum Erwerb des Baurechts auf der Parzelle Nr. 4352, Grundbuch Sarnen 27. Mai 2013 Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Kantonsräte Wir unterbreiten

Mehr

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung

E I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung E I N L A D U N G zur Kirchgemeindeversammlung Dienstag, 14. Juni 2011 20.00 Uhr Pfarreiheim Kriegstetten Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Rechnung 2010 a) Laufende Rechnung b) Verwendung Ertragsüberschuss

Mehr

Reglement über den Datenschutz (Datenschutzreglement) 6. Januar 2015/me

Reglement über den Datenschutz (Datenschutzreglement) 6. Januar 2015/me GEMEINDE METTAUERTAL KANTON AARGAU Reglement über den Datenschutz (Datenschutzreglement) 6. Januar 2015/me Inhaltsverzeichnis A. Zugang zu amtlichen Dokumenten... 3 1 Anwendbares Recht... 3 2 Entgegennahme

Mehr

Gemeinde Obersiggenthal

Gemeinde Obersiggenthal Gemeinde Obersiggenthal Gemeinderat Nussbaumen, 4. November 2011/ vb Bericht und Antrag an den Einwohnerrat GK 2011 / 39 Sanierung Liegenschaftsentwässerungen an öffentlichen Gebäuden; Kredit über 257'000

Mehr

Bau- und Raumplanungskommission

Bau- und Raumplanungskommission Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Bau- und Raumplanungskommission An den Grossen Rat 11.1487.02 Basel, 4. Januar 2012 Kommissionsbeschluss vom 4. Januar 2012 Bericht der Bau- und Raumplanungskommission

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 12. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 12. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 12 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über die Korrektion des Hürnbachs im Ober- und im Unterdorf von Dagmersellen

Mehr

Einwohnergemeinde Habkern

Einwohnergemeinde Habkern Einwohnergemeinde Habkern Mitteilungsblatt des Gemeinderates Nr. 35 Mai 2013 Empfang unseres Alperööslis Der Gemeinderat gratuliert Chantal Häni zu ihrem Erfolg ganz herzlich. Foto: Fritz Lehmann / Berner

Mehr

SPITEX ZÜRICH SIHL STATUTEN

SPITEX ZÜRICH SIHL STATUTEN SPITEX ZÜRICH SIHL STATUTEN Name/Sitz Zweck I. Name, Sitz und Zweck Art. 1 Unter dem Namen Spitex Zürich Sihl besteht ein Verein im Sinne der Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Zürich. Er ist politisch und konfessionell

Mehr

Statuten. des Modellflugvereins. Emmen - Seetal

Statuten. des Modellflugvereins. Emmen - Seetal www.mfves.ch modellflugverein emmen-seetal region 3 zentralschweiz schweizerischer modellflugverband aero-club der schweiz Statuten des Modellflugvereins Emmen - Seetal 1/7 I. Verein Art. 1 Der Modellflugverein

Mehr

Stellungnahme der Finanzkommission zum Voranschlag 2013

Stellungnahme der Finanzkommission zum Voranschlag 2013 Finanzkommission der Gemeinde Kaiseraugst Stellungnahme der Finanzkommission zum Voranschlag 2013 Basisunterlagen und Erläuterungen Die mit dem Voranschlag gelieferten Basisunterlagen (Budgetjournal) wurden

Mehr

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh

Protokoll: Frau Bea Schütz, Lützelflüh Herr Andreas Schütz, Lützelflüh. Frau Elisabeth Brügger, Lützelflüh 126 Protokoll Der ordentlichen Kirchgemeindeversammlung, Sonntag, 6. Juni 2010, nach dem Morgengottesdienst, Kirche Lützelflüh Traktanden: 1. Protokollgenehmigungen 1.1 der ausserordentlichen Kirchgemeindeversammlung

Mehr

PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON

PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON PROTOKOLL DES STADTRATES OPFIKON SITZUNG VOM 24. Juni 2003 BESCHLUSS NR. 125 Elektrizitätsversorgung Neubau Transformatorenstation Sägereistrasse mit Anpassung der Mittel- und Niederspannungskabelanlage

Mehr

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178

auf Montag, 2. September 2013, 19.30 Uhr, Gemeindesaal 1. Kauf Liegenschaft Wehntalerstrasse 2, Kat.-Nr. 178 Gemeinderat Dorfstrasse 6 Tel 044 857 10 10 gemeinde@oberweningen.ch 8165 Oberweningen Fax 044 857 10 15 www.oberweningen.ch An die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Oberweningen Politische Gemeinde

Mehr

Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages. Jahr 1989 Fr. 953.--

Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages. Jahr 1989 Fr. 953.-- Geschäft Nr. 2 Tageselternverein Schwerzenbach Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Gemeindebeitrages F5.3.2 Bericht des Gemeinderates 1. Vorgeschichte Der Tageselternverein Schwerzenbach wurde im

Mehr

Einwohnergemeinde Kappel

Einwohnergemeinde Kappel - Seite 99 - Einwohnergemeinde Kappel Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates Nr. 6/2015 Datum Dienstag, 2. Juni 2015 Sitzungsort Gemeindehaus / Sitzungszimmer 1. Stock Zeit 19:00 21:05 Uhr Vorsitz

Mehr

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ).

fest, welche Kindern und Jugendlichen die Mitwirkung am öffentlichen Leben ermöglicht (Art. 33 GO 2 ). 44. 24. April 2003 (Stand:. Januar 2008) Reglement über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen (Mitwirkungsreglement; MWR) Der Stadtrat von Bern, gestützt auf Artikel 33 der Gemeindeordnung vom 3.

Mehr

Die Phase 1 wurde mit dem Entscheid der beiden Exekutiven Brugg und Umiken, den Zusammenschluss zu prüfen, im Dezember 2005 abgeschlossen.

Die Phase 1 wurde mit dem Entscheid der beiden Exekutiven Brugg und Umiken, den Zusammenschluss zu prüfen, im Dezember 2005 abgeschlossen. EINWOHNERRAT BRUGG B e r i c h t und A n t r a g des Stadtrates an den Einwohnerrat betreffend Kredit für die Fusionsvorbereitungen für den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Brugg und Umiken 1. Ausgangslage

Mehr

Urnenabstimmung vom 28. September 2014 Abstimmungsbotschaft des Gemeinderates. Projektierungskredit Neue Sporthalle

Urnenabstimmung vom 28. September 2014 Abstimmungsbotschaft des Gemeinderates. Projektierungskredit Neue Sporthalle Urnenabstimmung vom 28. September 2014 Abstimmungsbotschaft des Gemeinderates Projektierungskredit Neue Sporthalle 2 Darüber wird abgestimmt Am 28. September 2014 stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger

Mehr

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses

Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11. zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses Botschaft des Regierungsrates an den Grossen Rat B 11 zum Entwurf eines Grossratsbeschlusses über die Genehmigung der Abrechnung über den Neubau eines Rad-/ Gehwegs und den Ausbau der Kantonsstrasse K

Mehr

Maschinenhalle des Landw. Vereins Niederwil in Niederwil. Anwesend Total 79

Maschinenhalle des Landw. Vereins Niederwil in Niederwil. Anwesend Total 79 Gemeindeversammlung Der politischen Gemeinde Adlikon Datum 5. Juni 2012 Ort Maschinenhalle des Landw. Vereins Niederwil in Niederwil Zeit 20.15-21.30 Vorsitz Protokoll Stimmenzähler Gody Sigg, Gemeindepräsident

Mehr

Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015

Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015 Protokoll Gemeinderat vom 31. März 2015 L2.01.2 Liegenschaften, Gebäude, Grundstücke / Einzelne Objekte Temporärer Schulraum Obermatt Bewilligung eines Projektierungskredites von Fr. 70 000.-- Antrag und

Mehr

Kurzfassung: Reg. Nr. 07-0000.007 Nr. 06-10.106

Kurzfassung: Reg. Nr. 07-0000.007 Nr. 06-10.106 Gemäss Beschluss des Ratsbüros wird diese Vorlage an die Sachkommission für Bildung, Soziales und Sport (BSS) überwiesen. Reg. Nr. 07-0000.007 Nr. 06-10.106 Übernahme der Primarschule: Nachtrag und Nachkredit

Mehr

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident

Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 05 vom 25. März 2013 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer

Mehr

Botschaft und Einladung zur Gemeindeversammlung

Botschaft und Einladung zur Gemeindeversammlung Festumzug 20. Bezirksmusikfest Surselva Botschaft und Einladung zur Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2015 1 Gemeinde Obersaxen Gemeindeversammlung Die Stimmberechtigten der Gemeinde Obersaxen werden auf

Mehr

Einwohnergemeinde Zuchwil. Reglement über die Schulzahnpflege

Einwohnergemeinde Zuchwil. Reglement über die Schulzahnpflege Einwohnergemeinde Zuchwil Reglement über die Schulzahnpflege Beschluss der Gemeindeversammlung vom 05. Juli 1993 mit Änderungen vom 02. Juli 2001 und 30. Juni 2002 gänzlich überarbeitet am 08. Dezember

Mehr

Gemeindeabstimmung. vom 22. September 2013. Projekt und Kredit über CHF 1 286 000.00 für den Umbau der Liegenschaft Glarnerstrasse 37, Richterswil

Gemeindeabstimmung. vom 22. September 2013. Projekt und Kredit über CHF 1 286 000.00 für den Umbau der Liegenschaft Glarnerstrasse 37, Richterswil Gemeindeabstimmung vom 22. September 2013 Projekt und Kredit über CHF 1 286 000.00 für den Umbau der Liegenschaft Glarnerstrasse 37, Richterswil Publikation: August 2013 Gemeindeabstimmung vom 22. September

Mehr

1. Das Produkt "04.05.02 Treffpunkte/Animationsprojekte" sei mit dem Betrieb eines zweiten Mittagstreffs für Oberstufenschüler/-innen zu erweitern.

1. Das Produkt 04.05.02 Treffpunkte/Animationsprojekte sei mit dem Betrieb eines zweiten Mittagstreffs für Oberstufenschüler/-innen zu erweitern. Baden, 27. Februar 2012 Der Stadtrat an den Einwohnerrat 29/12 Mittagstreff Innenstadt mit Verpflegungsangebot für Oberstufenschüler/-innen; - Ausweitung Produktebudget "04.05.02 Treffpunkte/Animationsprojekte"

Mehr

Verordnung über die Berechtigung zur Verfügung über Kredite und zu Kreditbeschlüssen

Verordnung über die Berechtigung zur Verfügung über Kredite und zu Kreditbeschlüssen SRL Nr. 603 Verordnung über die Berechtigung zur Verfügung über Kredite und zu Kreditbeschlüssen vom 24. Februar 1989* Der Regierungsrat des Kantons Luzern, gestützt auf die 13 Absatz 4 und 36 Absatz 4

Mehr