Transkript

1 Friederike Vogel (Autor) Konvergenz der medienpersönlichkeitsrechtlichen Rechtsbehelfe Eine rechtsvergleichende Untersuchung von Deutschland, England und Frankreich Copyright: Cuvillier Verlag, Inhaberin Annette Jentzsch-Cuvillier, Nonnenstieg 8, Göttingen, Germany Telefon: +49 (0) , Website:

2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 1 B. Hauptteil... 5 I. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Bezug auf die Medien In Deutschland... 5 a) Allgemein... 5 b) Historisch... 6 c) Konkretisierungen des Persönlichkeitsrechts... 6 aa) Recht auf Selbstbestimmung des eigenen Persönlichkeitsbildes... 6 bb) Recht am eigenen Bild... 7 cc) Recht am eigenen Wort und der eigenen Stimme... 8 dd) Recht auf Schutz vor psychischem Druck öffentlicher Anteilnahme... 8 ee) Recht der persönlichen Ehre... 8 ff) Recht auf Sicherstellung gleicher publizistischer Wirkung... 9 gg) Namensrecht... 9 hh) postmortales Persönlichkeitsrecht In England a) Schutz der Privatsphäre b) Ehrenschutz c) Informationsschutz d) Schutz vor Beeinträchtigung von Grundstücken In Frankreich a) Vie privée b) Droit à l image c) Protection de l honneur d) Droit à l oubli e) Droit à la voix f) Droit au nom g) Postmortaler Persönlichkeitsschutz I

3 4. Zusammenfassung und Vergleich II. Beschränkung des Persönlichkeitsschutzes In Deutschland a) Kommunikationsfreiheiten aa) Schutz der Individualkommunikation-, Meinungs- und Informationsfreiheit bb) Schutz der massenmedialen Kommunikation-, Presse- und Rundfunkfreiheit. 27 b) Abwägung bei der Veröffentlichung privater Tatsachen aa) Das öffentliche Informationsinteresse ) Personen der Zeitgeschichte ) Unterhaltungsinteresse ) Neues abgestuftes Schutzkonzept des BGH bb) Intensität des Eingriffs in das Persönlichkeitsrecht ) Sphären (a) Unantastbarer Kernbereich (b) Andere Sphären der Persönlichkeit ) Verbreitungsgrad ) Bekanntheit der Tatsache cc) Wahrheitsgrundsatz und rechtswidige Erlangung der Information dd) Verhältnismäßigkeit c) Abwägung bei der Äußerung von Werturteilen In England a) Kommunikationsfreiheiten b) Abwägungskriterien aa) Das öffentliche Informationsinteresse bb) Privatheit der Tatsache Frankreich a) Kommunikationsfreiheiten b) Abwägung bei der Veröffentlichung von privaten Tatsachen aa) Abwägung mit dem berechtigten öffentlichen Informationsinteresse ) Private Personen bei einem zeitgeschichtlichen Ereignis ) Zeitgeschichtliche Personen bb) Abwägung mit dem berechtigten historischen Interesse II

4 c) Abwägung bei der Äußerung von Werturteilen aa) Beleidigung durch Tatsachen - diffamation bb) Beleidigung durch Meinungsäußerungen - injure cc) Rechtfertigungsgrund des guten Glaubens - bonne foi Zusammenfassung und Vergleich III. Schutzmechanismen der Rechtsordnung strafrechtliche Schutzmechanismen a) In Deutschland aa) 33 i.v.m. 22, 23 KUG bb) 201a StGB cc) 185 ff StGB ) Beleidigung, 185 StGB ) Üble Nachrede, 186 StGB ) Verleumdung, 187 StGB ) Politische üble Nachrede, 188 StGB ) Rechfertigungsgrund des 193 StGB b) In England aa) Criminal libel bb) slander c) In Frankreich aa) Üble Nachrede und Beleidigung gem. Art. 29 Pressegesetz bb) Art Nouveau Code Pénal cc) Art Nouveau Code Pénal dd) Art Nouveau Code Pénal Zivilrechtliche Schutzmechanismen a) In Deutschland aa) Allgemeine Erfordernisse ) Rechtswidrigkeit der Verletzungshandlung ) Rechtfertigungsgründe ) Verschulden III

5 bb) Schadensersatz und Schmerzensgeld ) Allgemeines ) Entwicklung der Höhe der Geldentschädigungen cc) Widerruf, Richtigstellung und Ergänzung dd) Unterlassungsanspruch ) Allgemeines ) Veröffentlichung des Unterlassungsurteils ee) Gegendarstellung ) Regelung des Gegendarstellungsrechts ) Voraussetzungen und Geltendmachung des Gegendarstellungsanspruchs ) Verbot redaktioneller Anmerkungen zur Gegendarstellung in Presse und Rundfunk ff) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung IV b) In England aa) Schutz vor Enthüllung, Verbreitung privater Informationen und Identitätsverzerrung ) Law of Defamation (a) Allgemeines (b) Tatbestandsvoraussetzungen (aa) Diffamierende Äußerung - defamation (bb) Bezogen auf den Kläger - identification (cc) Bekanntmachung der Äußerung gegenüber Dritten - publication (dd) Defences (1) Wahrheitsbeweis - justification (2) Faire Stellungnahme - fair comment (3) Privilegien (4) Sonstige defences ) Breach of confidence (a) Allgemeines (b) Voraussetzungen (aa) Vertrauliche Informationen mit schützenswerter Qualität (bb) Geheimhaltungspflicht (cc) Bruch der Vertraulichkeitspflicht als Pflichtverletzung (dd) Defences... 92

6 3) Andere Rechtsinstitute für den Schutz vor der Enthüllung oder Verbreitung privater Informationen (a) Breach of contract (b) Breach of copyright (c) Passing off (d) Law of property bb) Schutz der Persönlichkeitssphäre vor dem Eindringen i.d. Zurückgezogenheit 96 1) Trespass to land (a) Allgemeines (b) Voraussetzungen ) Trespass to the person ) Trespass to goods ) Nuisance (a) Allgemeines (b) Voraussetzungen (c) Auswirkungen Protection from Harassment Act cc) Gesetzliche Vorschriften ) Interception of Communications Act ) Rehabilitation of Offenders Act ) Sexual Offences (Amendment) Act ) Reporte dd) Rechtsfolge ) Schadensersatz (a) Allgemeines (b) Schadensersatzhöhe ) Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche ) Gegendarstellung (a) Rechtslage bis zum : Defamation Act (b) Rechtslage seit dem : Defamation Act c) In Frankreich aa) Anspruchsgrundlagen ) Action civil ) Ansprüche aus allgemeinen zivilrechtlichen Vorschriften (a) Art. 9 Code Civil V

7 (b) Artt. 1382, 1383 Code Civil (c) Vertragliche Ansprüche gem. Artt Code Civil bb) Rechtsfolgen ) Widerruf und Unterlassung (a) Allgemeines (b) Voraussetzungen ) Gegendarstellung (a) Allgemeines (b) Voraussetzungen ) Schadensersatz (a) Allgemeines (b) Schadensersatzhöhe ) Bereicherungsrechtliche Ansprüche ) Veröffentlichung des Urteils d) Zusammenfassung und Vergleich IV. Einfluss der EMRK Die EMRK a) Das Rechtsschutzsystem der EMRK b) Der Schutz von Persönlichkeitsverletzungen durch die EMRK aa) Art. 2 EMRK Recht auf Leben bb) Art. 8 EMRK Recht auf Achtung des Privatlebens ) Fallgruppe des Medienrechts ) Fallgruppe des Schutzes der Ehre und des guten Rufes ) Fallgruppe des Rechts am eigenen Wort ) Fallgruppe des Rechts am eigenen Bild ) Fazit cc) Art. 10 EMRK dd) Spannungsverhältnis von Art. 8 und Art. 10 EMRK VI 2. In Deutschland a) Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts gegenüber Art. 8 EMRK 136 b) Urteile des EGMR und der EKMR gegen Deutschland aa) Entscheidungen, die zu einer Verurteilung Deutschlands führten

8 bb) Entscheidungen, die nicht zu einer Verurteilung Deutschlands führten ) Hovik Simonian gegen Deutschland ) Caroline von Hannover gegen Deutschland II ) Axel Springer AG gegen Deutschland c) Konkreter Einfluss der EMRK auf den zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutz aa) Rechtsprechung bb) Gesetzgebung cc) Rechtslehre dd) Gründe u. Faktoren für d. Einfluss der EMRK auf den Persönlichkeitsschutz 152 1) Deutscher Zivilrechtsschutz ) Deutscher Grundrechtsschutz ) Deutsches Verfassungsprozessrecht ) Keine Verurteilung Deutschlands durch Straßburg bis zum Jahr ) Unkenntnis bei der Anwendung der EMRK ) Der Rang der EMRK gegenüber dem deutschen Recht d) Fazit In England a) Vergleich der Schutzbereiche aa) Verfassungsrechtlicher Persönlichkeitsschutz in England aa) Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz in England b) Urteile des EGMR und der EKMR gegen England aa) Entscheidungen, die zu einer Verurteilung Englands führten ) Urteile im Bereich der Medien ohne konkreten Bezug zum Persönlichkeitsschutz (a) Sunday Times gegen United Kingdom (b) Observer und Guardian gegen United Kingdom ) Tolstoy Miloslavsky gegen das Vereinigte Königreich ) Peck gegen das Vereinigte Königreich ) MGN Limited gegen das Vereinigte Königreich bb) Entscheidungen, die nicht zu einer Verurteilung Englands führten ) Winer gegen das Vereinigte Königreich ) Steward-Brady gegen das Vereinigte Königreich (1.Fall) ) Steward-Brady gegen das Vereinigte Königreich (2.Fall) ) Earl Spencer und Countess Spencer gegen das Vereinigte Königreich VII

9 5) Mosley gegen das Vereinigte Königreich ) MGN Limited gegen das Vereinigte Königreich c) Konkreter Einfluss der EMRK auf den zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutz aa) Vor Inkrafttreten des Human Rights Act ) Rechtsprechung ) Gesetzgebung und Exekutive ) Rechtswissenschaft ) Gründe und Faktoren für den Einfluss der EMRK vor Inkrafttreten des Human Rights Act bb) Nach Inkrafttreten des Human Rights Act ) Der Human Rights Act ) Rechtsprechung (a) Urteile ohne zugelassene Anwendbarkeit von Art. 8 EMRK (b) Urteile mit zugelassener Anwendbarkeit von Art. 8 EMRK (aa) Douglas gegen Hello! (bb) A gegen B plc (cc) Campbell gegen Mirror Ltd (dd) A gegen B, C & D ) Gesetzgebung ) Die Rechtslehre (a) Die Rechtslehre zur Entwicklung eines right to privacy (b) Die Rechtslehre und die Entwicklung sonstiger Persönlichkeitsrechte ) Gründe und Faktoren für den Einfluss der EMRK auf den Persönlichkeitsschutz nach Inkrafttreten des Human Rights Act (a) Gründe für die verhaltene Entwicklung eines right to privacy (b) Gründe für die zukünftige Etablierung eines right to privacy d) Fazit VIII 4. In Frankreich a) Vergleich des Schutzbereiches der droits de la personalité und Art. 8 EMRK b) Urteile des EGMR und der EKMR gegen Frankreich aa) Entscheidungen, die zu einer Verurteilung Frankreichs führten ) PLON (SOCIÉTÉ) gegen Frankreich ) Hachette Filipacchi Associés ( Ici Paris ) gegen Frankreich ) Urteile im Bereich des Art. 8 EMRK ohne konkreten Medienbezug

10 bb) Entscheidungen, die nicht zu einer Verurteilung Frankreichs führten ) Lindon, Otchakovsky-Laurens und July gegen Frankreich ) Jean-Marie Le Pen gegen Frankreich c) Konkreter Einfluss der EMRK auf den Persönlichkeitsschutz in Frankreich aa) Rechtsprechung bb) Gesetzgebung cc) Rechtslehre d) Gründe u. Faktoren für den Einfluss der EMRK auf den Persönlichkeitsschutz 195 aa) Ablehnung der EMRK im Allgemeinen bb) Fehlende Kenntnis des Rechts der EMRK cc) Verfassungsrechtliche Gründe e) Fazit Zusammenfassung und Vergleich C. Schlusszusammenfassung und Ausblick D. Literaturverzeichnis E. Danksagung F. Lebenslauf IX