Art Anzahl Laufende Investitions- Beschlüsse Rechnung rechnung

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1 /176 Weisung Zusatzkredite II. Serie Gemäss Art. 5 der Finanzverordnung unterbreitet der Stadtrat dem Gemeinderat die für das Jahr 2003 erforderlichen Zusatzkredite II. Serie zur Genehmigung. In der nachstehenden Aufstellung zeigen die eingeklammerten Zahlen einerseits den bewilligten Budgetkredit und andererseits allfällige bisher bewilligte Zusatzkredite. Art Anzahl Laufende Investitions- Beschlüsse Rechnung rechnung Fr. Fr. 1.1 Dringliche Zusatzkredite nach Art. 5 Abs. 2 der Finanzverordnung 1.2 Dringliche Kreditübertragungen nach Art. 5 Abs. 2 der Finanzverordnung 2.1 Ordentliche Zusatzkredite Ordentliche Kreditübertragungen Zusatzkredite brutto Minderaufwendungen/Mehrerträge bzw Minderausgaben/Mehreinnahmen im Zusammenhang mit den Zusatzkrediten Nettobelastung Total Davon Gemeindebetriebe 0 Nettobelastung Stadtkasse In den Zusatzkrediten sind folgende besonderen Positionen enthalten: Bezeichnung Laufende Investitions- Rechnung rechnung Fr. Fr. Neue Transferleistungsprognose Sozialhilfe: stark steigende Fallzahlen mit monetärer Hilfe. Instandsetzung des EDV- und des Apparate-Raumes der Stadtpolizei im Amtshaus I sowie Erstellung eines Fluchtweges und Ersatz der Gaslöschanlagen. Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung war noch nicht bekannt, dass von der OIZ als Betreiberin des EDV-Netzwerkes die Funktionstüchtigkeit in Frage gestellt würde und sie deshalb die Verantwortung für die Betriebssicherheit bei der Stadtpolizei abgemahnt hat. Hinzu kommt, dass sowohl die Erfüllung der feuerpolizeilichen Auflagen als auch der Ersatz der Gaslöschanlagen keinen weiteren Aufschub zulassen.

2 4040 Immobilien-Bewirtschaftung 1.1 Dringliche Zusatzkredite 40 Hochbaudepartement Amtshaus I; Instandsetzung/Ausbau (0) EDV-/Apparate-Raum Instandsetzung des EDV- und des Apparate-Raumes der Stadtpolizei im Amtshaus I sowie Erstellungeines Fluchtweges und Ersatz der Gaslöschanlagen. Zum Zeitpunkt der Budgeterstellung war noch nicht bekannt, dass von der OIZ als Betreiberin des EDV-Netzwerkes die Funktionstüchtigkeit in Frage gestellt würde und sie deshalb die Verantwortung für die Betriebssicherheit bei der Stadtpolizei abgemahnt hat. Hinzu kommt, dass sowohl die Erfüllung der feuerpolizeilichen Auflagen als auch der Ersatz der Gaslöschanlagen keinen weiteren Aufschub zulassen (StRB Nr. 889/2003) Zentrale Verwaltung 55 Sozialdepartement Betreuungsbeiträge für Eltern mit( ) Kindern in vorschulischen Kindertagesstätten Erhöhte Nachfrage an subventionierten Betreuungsplätzen (StRB Nr. 1245/2003) Soziale Dienste 3010 Besoldungen des Verwaltungs- und ( ) Betriebspersonals (ZK ) 3030 Arbeitgeberbeiträge an Sozial-( ) versicherungen (ZK ) 3040 Arbeitgeberbeiträge an Personal- ( ) versicherungskassen (ZK ) 3062 Verpflegungszulagen ( ) Stark steigende Anzahl von Fallzugängen; Ausbau der Intakes in den Sozialzentren [10,0 StW ab 1. Oktober 2003] (StRB Nr. 1246/2003). 2/10

3 1525 Fachstelle für Interkulturelle Fragen 2.1 Ordentliche Zusatzkredite 15 Präsidialdepartement 3180 Entschädigungen für Dienstleistungen ( ) Im Rahmen des Legislaturschwerpunktes 7 (Integration) ist das Projekt "KulturdolmetscherInnen" geplant (Fr ). Zusätzlich führt der Stadtrat eine Asylkonferenz durch (Fr ) Pflegezentren der Stadt Zürich 30 Gesundheits- und Umweltdepartement 5630 Beiträge an eigene Amtsstellen und (0) Sonderrechnungen Gewährung eines Investitionsbeitrages an die Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich für den Ausbau der Räumlichkeiten der Alterssiedlung Felsenrain zu einer Aussenwohngruppe für mobile Patientinnen und Patienten des Pflegezentrums Käferberg Jugendmusikschule 50 Schul- und Sportdepartement 3020 Besoldungen der Lehrkräfte ( ) (ZK ) 3030 Arbeitgeberbeiträge an Sozialver- ( ) sicherungen 3040 Arbeitgeberbeiträge an Personalver- ( ) sicherungskassen Der Schülerzuwachs in den Schuljahren 2002/2003 bzw. 2003/2004 bedingt zusätzliche 5,5 StW (August 2003 bis Dezember 2003) Unterhalt und Reinigung der Liegen- (0) schaften des Verwaltungsvermögens durch Dritte Die Reinigungskosten für das Zentrum Hegibach wurden irrtümlich nicht budgetiert Zentrale Verwaltung 55 Sozialdepartement 3001 Vergütungen an Behörden und Kommissionen (10 000) /10

4 Mehrbedarf für Sitzungsgelder für Frühbereichskommission (analog Rechnung 2002 bzw. VA 2004) Beitrag an Tagesmütter-Verein Zürich ( ) Erhöhung des Beitragssatzes von Fr auf Fr rückwirkend per 1. Januar Dies aufgrund der Erhöhung des Stundenansatzes für die Tagesmütter, Verbesserung der Qualität Soziale Dienste 3660 Beiträge an Private ( ) (ZK ) Neue Transferleistungsprognose Sozialhilfe: stark steigende Fallzahlen mit monetärer Hilfe. Erbringt Mehrerträge in Konto Nr (Fr ), Nr (Fr ), Nr (Fr ) und Nr (Fr ) Vergütung an Ergänzenden Arbeitsmarkt ( ) für Gegenleistungspauschalen der Teilnehmenden an Einsatzprogrammen Höhere Auslastung von Taglohnprojekten und Auszahlung von Essensentschädigungen Statistik Stadt Zürich/ 1530 Bevölkerungsamt 2.2 Ordentliche Kreditübertragungen 15 Präsidialdepartement 3180 Entschädigungen für Dienstleistungen (43 000) Entschädigungen für Dienstleistungen ( ) Kreditübertragung im Zusammenhang mit der Auslagerung der Erhebungsarbeiten für den Städteindex der Konsumentenpreise Versicherungen Stadt Zürich 20 Finanzdepartement 3910 Vergütung an OIZ für EDV-Leistungen (12 000) Entschädigungen für EDV-Leistungen (55 000) Kreditübertragung infolge Leistungsbezug bei der OIZ, was zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht bekannt war. 4/10

5 2500 Zentrale Verwaltung 25 Polizeidepartement 3011 Besoldungen der Teilnehmerinnen und (0) Teilnehmer an Einsatzprogrammen 3031 Arbeitgeberbeiträge an Sozialver- (0) sicherungen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Einsatzprogrammen 3041 Arbeitgeberbeiträge an Personalver- (0) sicherungskassen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Einsatzprogrammen 3051 Arbeitgeberbeiträge an Unfall- und (0) 100 Krankenversicherungskassen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Einsatzprogrammen 3010 Besoldungen des Verwaltungs- und ( ) Betriebspersonals (ZK ) 3030 Arbeitgeberbeiträge an Sozialver- ( ) sicherungen (ZK 7 000) 3040 Arbeitgeberbeiträge an Personalver- ( ) sicherungskassen (ZK ) 3050 Arbeitgeberbeiträge an Unfall- und (5 100) -100 Krankenversicherungskassen (ZK 300) Erwerbsbehinderte werden seit dem Jahr 2003 dezentral, d. h. bei den Dienstabteilungen, budgetiert. Die Mittel wurden irrtümlich auf dem Konto Nr statt auf dem Konto Nr eingestellt Unterhalt von EDV-Anlagen; Software (0) Vergütung an OIZ für EDV-Leistungen ( ) Blaue Zonen Die Softwarewartungskosten wurden bei der OIZ (Konto Nr. 3910) budgetiert statt auf dem Konto Nr Entschädigungen für Dienstleistungen (33 000) Vergütung an OIZ für EDV-Leistungen ( ) (ZK ) 3189 Entschädigungen für EDV-Leistungen ( ) /10

6 Kreditübertragung infolge zusätzlicher Leistungen der OIZ für das Projekt "Parkkartenverwaltung" Zentrale Verwaltung 30 Gesundheits- und Umweltdepartement 3189 Entschädigungen für EDV-Leistungen (33 000) Entschädigungen für Dienstleistungen ( ) im Zusammenhang mit Projekt- (ZK ) begleitung, -beratung und Organisationsentwicklung Die Rechnung für die Durchführung der Kennzahlenerhebung war für 2002 budgetiert, ist aber erst 2003 vom Lieferanten erstellt worden Pflegezentren der Stadt Zürich 5061 Anschaffungen von Maschinen, Geräten (0) und Fahrzeugen Anschaffungen von Maschinen, Geräten, ( ) Fahrzeugen, Büromaschinen und übrigen Mobilien Anschaffungen von EDV-Anlagen; Hardware ( ) Anschaffungen von medizinischen Geräten ( ) Vergütung an OIZ für EDV-Leistungen ( ) Tiefbauamt Kreditübertragung für die Anschaffung von Einrichtungen für die Aussenwohngruppe Felsenrain des Pflegezentrums Käferberg 35 Tiefbau- und Entsorgungsdepartement Baulicher Unterhalt der Gemeindestras- ( ) sen durch Dritte (ZK ) Kleinere Neu- und Umbauten durch ( ) Dritte; Übrige Kostenneutrale Verschiebung zwischen den Konten Nrn und Es wurde durch die neu eingeführte dezentrale Budgetierung nicht korrekt zwischen den Konten unterschieden. Durch die Neuorganisation im Geschäftsbereich Werterhaltung konnte nun die klare Trennung zwischen den beiden Konten vollzogen werden. 6/10

7 4040 Immobilien-Bewirtschaftung 40 Hochbaudepartement Ausbildungszentrum Rohwiesen; Neubau (0) Übungshäuser/Erneuerung Brandhäuser 5030 Erwerb und Erstellung von Liegenschaften; ( ) Sammelkonto Neubau Ausbildungsdorf Stadtpolizei und Erneuerung Brandhäuser Schutz und Rettung im Ausbildungszentrum Rohwiesen, Opfikon Glattbrugg Strandbad Mythenquai; Neugestaltung (0) Kleinkinderbereich 5037 Erneuerungsunterhalt der Liegenschaften ( ) des Verwaltungsvermögens Instandsetzung und Neugestaltung des Kleinkinderbereichs im Strandbad Mythenquai Werkhof Sihlhölzli; Neubau Einstellhalle/ (0) Instandsetzung Siloanlagen 5030 Erwerb und Erstellung von Liegenschaften; ( ) Sammelkonto Neubau provisorische Einstellhalle Schutz und Rettung und Instandsetzung Siloanlagen Werkhof Sihlhölzli Zentrale Verwaltung 50 Schul- und Sportdepartement 3130 Betriebs-, Verbrauchs- und Produktions- (40 300) materialien 3102 Fachliteratur und Zeitschriften( ) Übertrag Kosten für den Einkauf von Drucksachen zum Wiederverkauf im Nordamerika Native Museum Betriebs-, Verbrauchs- und Produktions- (40 300) materialien 3117 Anschaffungen von Museums- und Ausstel- (70 600) lungsgegenständen Übertrag Kosten für den Einkauf von Kunsthandwerk zum Wiederverkauf im Nordamerika Native Museum. 7/10

8 55 Sozialdepartement 5515 Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV 3102 Fachliteratur und Zeitschriften(9 900) Entschädigungen für Dienstleistungen (50 300) Erhöhter Informationsbedarf, vor allem im Zusammenhang mit div. Gesetzesänderungen. Voraussichtlich weniger externe Honorar- und Analysekosten Amt für Soziale Einrichtungen 3189 Entschädigungen für EDV-Leistungen ( ) Entschädigungen für Dienstleistungen ( ) im Zusammenhang mit Projektbegleitung, -beratung und Organisationsentwicklung Die Buchhaltung des Werk- und Wohnhauses zur Weid wird in das zentrale Rechnungswesen des ASE integriert und in die Applikation IRP übernommen. An der bisher im Einsatz stehenden Applikation müssen Anpassungen vorgenommen werden. Der voraussichtlich nicht ausgeschöpfte Anteil der Entschädigungen für Dienstleistungen im Zusammenhang mit Projektbegleitung und -beratung und Organisationsentwicklung kann dafür eingesetzt werden Entschädigungen für EDV-Leistungen ( ) Entschädigungen für Dienstleistungen ( ) Zwischen der Santésuisse (Verband der Krankenversicherer) und den Zürcherischen Zentren für heroingestützte Behandlung konnte rückwirkend auf den 1. Juli 2002 ein neuer Vertrag zur Abgeltung der kassenpflichtigen, ambulanten heroingestützten Behandlung abgeschlossen werden. Gegenüber dem bisherigen System sieht der Vertrag eine differenziertere Berechnung vor. Die bestehende EDV-Lösung "Tutoris" musste deshalb in wesentlichen Teilen angepasst bzw. ausgebaut werden Soziale Dienste 3091 Aus- und Weiterbildung des Personals (0) (ZK ) 3080 Entschädigungen an Temporärfirmen ( ) für Aushilfen 8/10

9 Fachliche Schulung der MitarbeiterInnen und Kader der Sozialen Dienste im Rahmen der Integration der vormundschaftlichen Massnahmen in die Sozialzentren und der methodisch-fachlichen Neuausrichtung. Dem Gemeinderat wird beantragt: A. Für das Jahr 2003 werden folgende Zusatzkredite II. Serie bewilligt. 1. Zusatzkredite Laufende Investitions- Rechnung rechnung Zusammen Fr. Fr. Fr. 10 Behörden und Gesamtverwaltung 15 Präsidialdepartement Finanzdepartement 25 Polizeidepartement 30 Gesundheits- und Umweltdepartement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement 40 Hochbaudepartement Departement der Industriellen Betriebe 50 Schul- und Sportdepartement Sozialdepartement Total Verwaltungsrechnung Kreditübertragungen 10 Behörden und Gesamtverwaltung 15 Präsidialdepartement Finanzdepartement Polizeidepartement Gesundheits- und Umweltdepartement Tiefbau- und Entsorgungsdepartement Hochbaudepartement Departement der Industriellen Betriebe 50 Schul- und Sportdepartement Sozialdepartement Total Verwaltungsrechnung Total Verwaltungsrechnung B. Es wird davon Kenntnis genommen, dass a) in der Laufenden Rechnung -den Zusatzkrediten von /10

10 -den Kreditübertragungen von auf anderen Konten gegenüberstehen: -Durch die Kreditübertragungen verursachte Minderaufwendungen von durch Minderaufwendungen/Mehrerträge aus den Zusatzkrediten von sodass sich Nettomehraufwendungen ergeben von b) in der Investitionsrechnung -den Zusatzkrediten von den Kreditübertragungen von auf anderen Konten gegenüberstehen: -Durch die Kreditübertragungen verursachte Minderausgaben von durch Minderausgaben/Mehreinnahmen aus den Zusatzkrediten von sodass sich Nettomehrausgaben ergeben von und somit die gesamtstädtische Rechnung insgesamt belastet wird mit netto Die Berichterstattung im Gemeinderat ist den Departementsvorstehenden übertragen. Im Namen des Stadtrates der Stadtpräsident Dr. Elmar Ledergerber der Stadtschreiber Dr. Martin Brunner 10/10