Energienutzungsplan und Energiekonzept

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1 Bayerisches Landesamt für Umwelt Dialg zu Klimaschutz und Energiewende Energienutzungsplan und Energieknzept Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Kurzfassung der Gesamtdkumentatin: Erfahrungen und Empfehlungen bayerischer Kmmunen swie die Ergebnisse der Thementischdiskussinen auf einen Blick Kurzfassung Veranstaltungsdkumentatin

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3 Bayerisches Landesamt für Umwelt Dialg zu Klimaschutz und Energiewende Energienutzungsplan und Energieknzept Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Kurzfassung der Gesamtdkumentatin: Erfahrungen und Empfehlungen bayerischer Kmmunen swie die Ergebnisse der Thementischdiskussinen auf einen Blick Veranstaltungsdkumentatin UmweltSpezial

4 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Einführung Im Nvember und Dezember 2013 wurde vn dem Bayerischen Landesamt für Umwelt gemeinsam mit den jeweiligen Bezirksregierungen und der Bayerischen Energieagentur ENERGIE INNOVATIV eine Veranstaltungsreihe zu den Themen Energienutzungsplan (ENP) und Energieknzept (EK) in allen bayerischen Regierungsbezirken durchgeführt. Die Finanzierung erflgte durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Zu der Zielgruppe zählten in erster Linie Verwaltungsmitarbeiter und plitische Entscheidungsträger kleinerer Kmmunen. Im Laufe der Veranstaltung berichteten unter anderem im ENP und EK erfahrene Kmmunen in Frm vn sgenannten Werkstattberichten über die praktische Umsetzung. Der Kern der Veranstaltungen war ein interaktiver Erfahrungsaustausch der Teilnehmer im Rahmen vn sgenannten Thementischen. Hiermit stellen wir allen Interessierten eine sehr stark kmprimierte Zusammenfassung der Ergebnisse dieser Werkstattberichte und Thementischdiskussinen zur Verfügung. Die ausführliche Gesamtdkumentatin finden Sie unter Impressum Energienutzungsplan und Energieknzept (Veranstaltungsreihe mit Veranstaltungen in allen bayerischen Regierungsbezirken vm 8. Nvember bis 3. Dezember 2013) Kurzfassung der Gesamtdkumentatin: Erfahrungen und Empfehlungen bayerischer Kmmunen swie die Ergebnisse der Thementischdiskussinen auf einen Blick Herausgeber: Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU) Bürgermeister-Ulrich-Straße Augsburg Tel.: Fax: pststelle@lfu.bayern.de Internet: Mitveranstalter und Kperatinspartner: Mitveranstalter waren die bayerischen Bezirksregierungen und ENERGIE INNOVATIV. Die Förderung erflgte durch das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz. Als Kperatinspartner beteiligten sich das Bayerische Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Innenministerium mit der Obersten Baubehörde swie der Bayerische Gemeindetag und der Bayerische Städtetag. Text, Bearbeitung und Redaktin: LfU, Referat 17 Bildnachweis: Bayerisches Landesamt für Umwelt Stand: März 2014 Diese Druckschrift wurde mit grßer Srgfalt zusammengestellt. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vllständigkeit kann dennch nicht übernmmen werden, vr allem da die nachflgend ausgedrückten Aussagen größtenteils die Meinungen der Diskussinsteilnehmer und Referenten wiedergeben. Sfern in dieser Druckschrift auf Internetangebte Dritter hingewiesen wird, sind wir für deren Inhalte nicht verantwrtlich.

5 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Förderinstrumente und Förderung allgemein Verwirrung in vielen Gemeinden durch Vielzahl unterschiedlicher Förderinstrumente; daraus resultierende Überfrderung der Mitarbeiter und teilweise auch Beteiligungsmüdigkeit in der Bevölkerung Übersicht relevanter Förderinstrumente 1 : Energienutzungsplan (ENP): Förderung durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technlgie; Förderbetreuung durch das Innvatins- und Technlgiezentrum Bayern (ITZB) 2 Energieknzept (EK): Förderung durch das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Frsten; Förderbetreuung durch die Ämter für Ländliche Entwicklung 3 Energieeinsparknzept: Förderung durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technlgie; Förderbetreuung durch das Innvatins- und Technlgiezentrum Bayern (ITZB) 2 Integriertes Klimaschutzknzept: Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktrsicherheit; Förderbetreuung durch das Service- und Kmpetenzzentrum Kmmunaler Klimaschutz 4 Quartiersknzept: Untersuchungen für einzelne Ortsteile; Förderung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) 5 Übersicht und Datenbank unterschiedlicher Förderungen: Stärkere finanzielle Förderung nicht nur bei der Erstellung der Knzepte, sndern auch der Umsetzung vn Maßnahmen vn den Gemeindevertretern erwünscht Zweck eines ENPs/EKs Infrmelles, übergerdnetes und krdinierendes Planungsinstrument für die zukünftige Energieversrgung Erstellung eines abgestimmten Gesamtknzeptes zum Thema Energie Aufzeigen vn Handlungsempfehlungen und Maßnahmen, vr allem unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit Optimale Nutzung vrhandener Ptenziale und Strukturen; Aufdecken der höchsten Einsparptenziale Vermeidung unkrdinierter Einzelmaßnahmen; Aufdecken vn Fehlplanungen Erhöhung der reginalen Wertschöpfung; Verringerung der Abhängigkeit vn Ölimprten; Versrgungssicherheit Mitnahme und Mtivatin der Bürger zur Unterstützung bei der Energiewende (allerdings in unterschiedlichem Ausmaße bei ENP und EK) 1 Eine detailliertere Gegenüberstellung des ENPs und des EKs finden Sie in der Gesamtdkumentatin, Kapitel 3. 2 Weitere Infrmatinen: Energie-Atlas Bayern ( der Htline Für weitere Infrmatinen siehe Gesamtdkumentatin, Kapitel 3, 4.1 und der Htline Stadtsanierung-Zuschüsse-für-integrierte-Quartiersknzepte-und-Sanierungsmanager-(432)/index.html Bayerisches Landesamt für Umwelt

6 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Kümmerer : Krdinatr, Ansprechpartner und Verantwrtlicher Vraussetzung: Rückhalt des Kümmerers durch Bürgermeister und Entscheidungsträger Gemeinden können sich eine slche Persn meist nicht leisten Möglichkeit des interkmmunalen Zusammenschlusses zur Finanzierung eines slchen Kümmerers Einstieg und Zeitpunkt für die Erstellung eines ENPs/EKs Erleichterung eines strukturierten Einstiegs durch ein Energiecaching 6 für Kmmunen, die nch am Anfang ihrer Klimaschutzaktivitäten stehen Einladen eines Experten der eines Vertreters einer Kmmune, für die bereits ein ENP/EK erstellt wurde, der dann über die Inhalte, Vrzüge und mögliche Stlpersteine der Nachteile referiert Frmulierung der plitischen und gesellschaftlichen Ziele, whin die Gemeinde sich bezüglich ihrer Energienutzung entwickeln möchte Erstellung eines ENPs/EKs ist selbst nach bereits umgesetzten Maßnahmen sinnvll, da diese Einzelmaßnahmen dadurch sinnvll zusammengeführt der ergänzt werden können. Ausschreibung Überfrderung vieler Gemeinden schn bei der Verfassung der Ausschreibung; daher Starthilfe erwünscht Unterstützung über Htline des ITZBs ( ), Ämter für Ländliche Entwicklung der Energieagenturen Die Anfrderungsbeschreibungen müssen s knkret wie möglich sein, um vergleichbare Angebte zu erhalten. Daher können z. B. Ausschreibungsunterlagen vn Nachbargemeinden der Musterausschreibungen höchstens als erste Orientierungshilfe dienen. Es müssen mindestens drei Angebte eingehlt werden. Einladung der Fachbürs, die Angebte abgegeben haben, zu infrmellen Einzelgesprächen Qualitätssicherung und Objektivität Wunsch vieler Teilnehmer nach Standardisierung vn ENPs zur Qualitätssicherung Aber: Jeder ENP ist einzigartig; individuelle Entscheidungen sllten daher stets vr Ort bleiben. ENP und EK müssen immer neutral, als nicht interessenrientiert erstellt werden (vr allem Aussagen zu der Wirtschaftlichkeit möglicher Maßnahmen). Datenerhebung Gemeindevertreter sind ft unsicher, welche Datenmenge und -tiefe ntwendig ist, bzw. welche Datenquellen genutzt werden können. Tipps vn Experten und Gemeindevertretern: Bayerisches Landesamt für Umwelt 2014

7 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Vrherige Einschränkung des Untersuchungsraumes und der Datentiefe kann Aufwand und Ksten reduzieren und die Auswertung swie das spätere Mnitring erleichtern. Hierfür ist eine neutrale Beratung hilfreich. Stetes Nachprüfen, welche Rückschlüsse die ermittelten Daten bereits zulassen und w nch nachgeschärft werden muss Als ein mögliches Unterstützungsangebt wird derzeit an der Technischen Universität München in Zusammenarbeit mit ENERGIE INNOVATIV der sgenannte Datenpl ENP erstellt, der die effiziente Auffindung und Organisatin vn Datengrundlagen für die kmmunale Energieplanung und eine Hilfestellung bei der Ausschreibung vn ENPs ermöglichen sll. Beispiele für Datenquellen sind der Energie-Atlas Bayern 7, der Windatlas Bayern 8 swie Daten des Staatlichen Vermessungsamtes und des Bayerischen Landesamtes für Statistik. Detaillierte Infrmatinen gibt es zudem in dem Leitfaden Energienutzungsplan 9. Abfragen bei den Kaminkehrern ft schwierig (Ablehnung aus datenschutzrechtlichen Gründen) Tipps vn Experten und Gemeindevertretern: Frühzeitige Einbindung der Kaminkehrer in das Prjekt Einhlung straßenbezgenen Daten, die für eine erste Einrdnung ausreichen und hinsichtlich des Datenschutzes als unkritischer beurteilt werden Oftmals geringer Rücklauf vn Fragebögen an Privathaushalte Tipps vn Experten und Gemeindevertretern: Frühzeitige Infrmatin und Mtivatin durch Bürgermeister und Gemeinde Prägnante und allgemein verständliche Frmulierung; Fragebgen kurz und übersichtlich Eventuell Verknüpfung mit knkreten Prjekten zur Erhöhung der Mtivatin der Bürger Datenabfrage bei Unternehmen teilweise schwierig (Ablehnung der Herausgabe vn Daten) Tipps vn Experten und Gemeindevertretern: Datenrücklauf ums höher, je direkter sich der Bürgermeister im Vrfeld engagiert Vrteile in Aussicht stellen, z. B. Rückmeldung der Einsparptenziale an die Unternehmen Mnitring Ntwendig, um aus dem ENP/EK ein frtwirkendes Instrument der kmmunalen Energieplanung zu erhalten Prblem: Kleine Gemeinden sind mit einem grß angelegten Mnitring aber meist überfrdert. Tipps vn Experten und Gemeindevertretern: Datenfrmat und zuständige Persn sllten daher unbedingt vn Beginn an festgelegt werden und 9 Leitfaden zur Erstellung eines Energienutzungsplanes: ,AARTxNR:stmug_klima_00003,USERxBODYURL:artdtl.htm,KATALOG:StMUG,AKATxNAME:StMUG,ALLE:x)=X Bayerisches Landesamt für Umwelt

8 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Ntfalls Beschränkung auf die Frtschreibung ausgewählter Daten Umsetzung vn Maßnahmen Der ENP endet idealerweise mit einem Katalg möglicher Maßnahmen, die hinsichtlich Wirtschaftlichkeit und Machbarkeit pririsiert sind. Erleichternde Faktren für die Umsetzung vn Maßnahmen: Aufbau eines Kmpetenzteams, dem Verwaltungsmitarbeiter, Bürger, Vertreter vn Unternehmern usw. angehören können Aufbau einer Kmmunikatinsstruktur zwischen den unterschiedlichen Akteuren und der Verwaltung swie der Bürgerschaft; Verstetigte Kmmunikatin mit den Entscheidungsträgern (Bürgermeister, Räte) Bündelung des Knw-hws Wertschöpfung sllte stets in der Regin bleiben. Nahwärme: Fundierte Wirtschaftlichkeitsanalyse ist unerlässlich (Abnehmerstruktur); hilfreiches Instrument dafür ist der Wärmekataster. Kntinuierliche und langfristig gesicherte Wärmeabnahme benötigt, daher Einbezug vn Zukunftsszenarien ntwendig (z. B. Sanierungen, Entwicklung der Bevölkerung) Neubaugebiete meist nicht geeignet aufgrund des geringen Wärmebedarfs Interkmmunale Kperatin Vn den Fördermittelgebern (swhl beim ENP als auch EK) ist die interkmmunale Zusammenarbeit ausdrücklich erwünscht. Auch die Teilnehmer waren sich einig, dass eine slche Kperatin viele Vrteile mit sich bringt. Zwei Strategien bei der Erstellung vn ENPs: Erstellung des ENPs auf Gemeindeebene; danach mögliche interkmmunale Kperatin bei der Umsetzung knkreter Prjekte Erstellung eines gemeindeübergreifenden ENPs; danach möglicherweise detailgenauere Untersuchungen in bestimmten (Gemeinde-)Gebieten. Die Präferenz vieler Teilnehmer swie auch vr allem der Fördermittelgeber liegt auf dieser Strategie. Einstieg in die interkmmunale Kperatin fällt vielen Gemeinden schwer. Vrteile der interkmmunalen Kperatin kmmunizieren: Bündelung der Kmpetenzen Teilen der Risiken und Ksten Stadt-Umland-Kperatinen zur Versrgungssicherheit (das Umland hat die Fläche für die Energieerzeugung, die Städte haben die Energieabnehmer) Ansatzpunkte und Einstiegsfelder für Kperatinen: Bereits bestehende Kperatinen aus anderen Bereichen nutzen Kllegialer Austausch (z. B. über psitive und negative Erfahrungen mit Investren der externen Auftragnehmern) 6 Bayerisches Landesamt für Umwelt 2014

9 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Gemeinsame Angebte an die Bürger (z. B. Beratung) Gemeinsamer Einkauf (z. B. vn effizienteren Leuchtmitteln für die Straßenbeleuchtung) Größtes Hindernis: Menschliche Prbleme wie Neid, Knkurrenz, fehlendes Vertrauen, Ängste Erflgsfaktren: Passende Partner wählen (ähnlich strukturierte Gemeinden, ähnlicher Entwicklungsstand, ähnliche Ambitinen) Aufzeigen vn best-practice-beispielen Transparenz Gegenseitiges Vertrauen Gegenseitiger Umgang auf Augenhöhe Geduld Rückhalt und Unterstützung durch die Bürgermeister Erflge kmmunizieren und diese gemeinsam feiern Finanzielle win-win-situatinen Wunsch der Kmmunen nach mehr Unterstützung bei interkmmunalen Kperatinen (vr allem knkretere Anstöße zur Kperatin swie Krdinatin), vr allem durch die Landratsämter und die Regierung Bürgerbeteiligung Knsens unter den Teilnehmern: Beteiligung der Bürger an Klimaschutz und Energiewende ist unbedingt nötig! Aber: Unterschiedliche Ausprägung der Förderung vn Öffentlichkeitsbeteiligung: EK: breite Beteiligung der Bevölkerung ist zentraler Bestandteil. ENP: Beschränkung auf Beteiligung relevanter Akteure und einer öffentlichen Präsentatin der Ergebnisse (es sllen nicht zu viele Ressurcen für Beteiligung aufgewendet werden, damit nch genügend für eine fundierte Wirtschaftlichkeitsanalyse vrhanden sind). Die Infrmatin der Bürger über ntwendige Datenerhebungen ist in jedem Fall ntwendig! Zeitpunkt: Entweder Einbezug vn Beginn an der erst nach der Erstellung der Grundlagen Einstieg in die Öffentlichkeitsarbeit für viele Gemeinden schwierig Erflgsfaktren: Klare Festlegung der Ziele Deutliches Kmmunizieren vn Grenzen und Zwängen an die Bürger Abstimmung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit dem Planungsbür, um die inhaltliche Richtigkeit der Infrmatinen zu gewährleisten Zielgruppenspezifische Kmmunikatin (verständliche Sprache; Nutzung unterschiedlicher Medien; Schulprjekte) Unterschiedliche Beteiligungsmöglichkeiten: Bildung und Mtivatin der Bürger (z. B. Beratungen; Besichtigungen vn guten Beispielen und Leuchtturmprjekten) Bayerisches Landesamt für Umwelt

10 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Finanzielle Unterstützung (z. B. eigene Einsparförderprgramme) Aufklärung über geplante Maßnahmen (z. B. 3-D-Animatinen im Internet bei der Windkraft) Finanzieller Einbezug (z. B. durch Bürgergenssenschaften) NIMBY-Effekt ( nt in my backyard ) bebachtet: Einer generellen Zustimmung zur Ntwendigkeit der Energiewende steht die Ablehnung knkreter Maßnahmen gegenüber, sbald Bürger davn persönlich (negativ) betrffen sind und je weiter der Umsetzungsgrad frtgeschritten ist. Vermeidung vn Knflikten: Ehrliche und transparente Kmmunikatin Frühzeitige Infrmatin der Bevölkerung Prfessinelle und neutrale Mderatin auf Veranstaltungen Gewinnung vn Multiplikatren Gute Nachberichterstattung vn Veranstaltungen Prblem: Nachlassendes Interesse im Laufe der Beteiligungsprzesse Aufrechterhalten des Interesses: Individuellen Nutzen der Bürger hervrheben Leuchtturmprjekte zur Mtivatin nutzen Wertschätzung des vrhandenen Engagements Rückmeldung der Ergebnisse an die Bürger (z. B. Einsparptenziale) Rahmenbedingungen Verunsichernde plitische Rahmenbedingungen (besnders bzgl. der Abstandsregeln in der Windkraft): Verlust der Glaubwürdigkeit der Plitik und der Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber Maßnahmen Rückzug vn Investren Unzureichende Planungssicherheit für die Gemeinden Frderung vieler Teilnehmer: klare, einheitliche und verlässliche plitische Rahmenbedingungen und Vrgaben; klare plitische Visin hinsichtlich der Energiewende Frderung vieler Experten: Gemeindevertreter sllen die Kritik an den instabilen plitischen Vrgaben und der vernachlässigten Energiewende deutlicher artikulieren Weiteres Prblem: Fkus in der öffentlichen Diskussin auf erneuerbare Energien (vr allem Windkraft), während Energiesparen und Steigerung der Energieeffizienz zu kurz kmmen Aufgaben der Landratsämter Wunsch vieler Gemeindevertreter nach mehr Unterstützung: Knkrete Anstöße zum Einstieg in die Energienutzungsplanung Knkrete Anstöße zur interkmmunalen Kperatin und Unterstützung dabei (vernetzende und krdinierende Wirkung) 8 Bayerisches Landesamt für Umwelt 2014

11 Energienutzungsplan und Energieknzept - Kurzfassung der Gesamtdkumentatin - Veranstaltungsreihe Nvember/Dezember 2013 Bereitstellung einer neutralen Beratung Bereitstellung swie Sammlung vn Daten zur Identifikatin vn Ptenzialen für interkmmunale Maßnahmen Unterstützung durch den Landrat sehr wichtig Bayerisches Landesamt für Umwelt

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