N i e d e r s c h r i f t

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1 Ortsbeirat für den Ortsbezirk 8 Heddernheim - Niederursel - Nordweststadt XI. Wahlperiode 6. Juni 2016 über die 2. Sitzung des Ortsbeirates 8 am N i e d e r s c h r i f t Donnerstag, dem 2. Juni 2016, Uhr, Bürgerhaus Nordweststadt (SAALBAU Titus Forum), Walter-Möller-Platz/Nidaforum 2 Anwesend (verhindert): a) Mitglieder des Ortsbeirates: SPD: CDU: GRÜNE: LINKE.: FDP: BFF: REP: Hans Creß Helga Diehl Stephanie Mohr-Hauke Jürgen Schmidt Uwe Stein Katja Klenner Andrea Nattrodt Klaus Nattrodt Ralf Porsche Dr. Joachim Rotberg Gesa Aden Dr. Yvonne Gondolf Erik Harbach Uwe Hofacker (Claus Zimmermann) Eberhard Stelter Daniel Grund Stefan Weber FREIE WÄHLER: Karlheinz Grabmann b) Stadtverordnete: CDU: SPD: Christiane Schubring Ursula Busch Anschrift: Bethmannstraße 3, Frankfurt am Main, Tel.: , Fax: , Homepage: Zusendung Anträge: ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de, Fax: Hinweis: Niederschriften mit Links zu den Vorlagentexten finden Sie im Internet im Parlamentsinformationssystem (PARLIS) unter

2 c) Stadtbezirksvorsteher/innen: Alexandra Fege Dr. Florian Schröder Wolfgang Stark d) Sozialbezirksvorsteher/innen: Hans-Dieter Amthor Ingrid Damian Ilse Kerssebaum Klaus Knörzer e) Seniorenbeirat: Josef Ullrich f) Kinderbeauftragte/r: Borris Yauschew Den Vorsitz führt: Schriftführung: Ortsvorsteher Klaus Nattrodt Kurt Wondrak Büro der Stadtverordnetenversammlung Der Vorsitzende stellt fest, dass der Ortsbeirat gemäß 53 HGO beschlussfähig ist. E r ö f f n u n g Beginn der Sitzung: Uhr T a g e s o r d n u n g Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Fassung einschließlich der nicht öffentlich zu behandelnden Beratungsgegenstände beschlossen

3 2. Mitteilungen des Ortsvorstehers Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Bürgerhaus Nordweststadt (SAALBAU Titus Forum), Walter-Möller-Platz/Nidaforum 2, statt. Antragsschluss: , Uhr Als Standort für einen Bücherschrank im Mertonviertel wird der Platz zwischen Sebastian-Kneipp-Straße und Brücke zum Hundertwasserkindergarten vorgeschlagen. 3. Genehmigung der letzten Niederschrift (1. - konstituierende - Sitzung vom ) Keine Einwendungen. 4. Stellungnahmen des Magistrats zu Anregungen und Anfragen des Ortsbeirates Es werden keine Beschlüsse gefasst. 5. Mitteilungen an die Stadtbezirksvorsteher/-in Es werden keine Beschlüsse gefasst. 6. Ortsbeiratsbudget Es werden keine Beschlüsse gefasst. Zurückgestellte Vorlagen: Antrag: 7. Bestandschutz für die Gebäude der Ernst-Reuter-Schulen Antrag der SPD vom , OF 1/8 Die Vorlage OF 1/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt

4 Neue Vorlagen: Anträge: 8. Wiederaufstellung eines Glascontainers in der Ernst-Kahn-Straße (ungrade Hausnummern) Antrag der SPD vom , OF 4/8 Anregung an den Magistrat OM Die Vorlage OF 4/8 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass im Bereich Ernst-Kahn-Straße (ungrade Hausnummern) wieder ein Glascontainer aufgestellt wird. 9. Schleichverkehr zwischen Kreuzerhohl und Riedberg verhindern Antrag der SPD vom , OF 15/8 Anregung an den Magistrat OM Die Vorlage OF 15/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 10. Pilotprojekt: Neue Abfallgroßbehälter der FES in der Nordweststadt einsetzen Antrag der CDU vom , OF 5/8 Anregung an den Magistrat OM Die Vorlage OF 5/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 11. Eröffnung einer Kindertagesstätte in Alt-Niederursel 1 Antrag der CDU vom , OF 6/8 Auskunftsersuchen V Die Vorlage OF 6/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

5 12. Anbindung der Bernadottestraße an die Buslinie Antrag der CDU vom , OF 7/8 Anregung an den Magistrat OM Die Vorlage OF 7/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 13. Rahmenplan Niederursel umsetzen Antrag der CDU vom , OF 8/8 Anregung an den Magistrat OM Die Vorlage OF 8/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen Raumnot an der Robert-Schumann-Schule beseitigen Antrag der CDU vom , OF 9/8 Die Vorlage OF 9/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt Ausbau von Räumen in der Robert-Schumann-Schule Antrag der GRÜNEN vom , OF 10/8 Die Vorlage OF 10/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 15. Leer stehende Tiefgarage unter dem Parkdeck des REWE-Wohnhauses Hessestr. 2-3 in Heddernheim Antrag der GRÜNEN vom , OF 11/8 Auskunftsersuchen V Die Vorlage OF 11/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in Tenor und Begründung das Wort REWE gestrichen wird

6 16. Konzept für Elektromobilität Antrag der LINKE vom , OF 12/8 Anregung OA Die Vorlage OF 12/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung gestrichen wird. SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP, FREIE WÄHLER gegen BFF (= Ablehnung) 17. Verbesserung der Ortsbeiratsarbeit Antrag der LINKE vom , OF 13/8 Die Vorlage OF 13/8 wird abgelehnt. SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF, REP, FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme) 18. Modellprojekt: Schwarzes Brett auf dem Spielplatz Antrag der BFF vom , OF 14/8 Die Vorlage OF 14/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Vorträge des Magistrats: 19. Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) Beschlussfassung zum regionalen Leistungsangebot - Bus - für den Jahresfahrplan 2017 Vortrag des Magistrats vom , M 88 Der Vorlage M 88 wird zugestimmt

7 20. Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gemäß VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom , M 90 Vorg.: l. Beschl. d. Stv.-V. vom , 8394 (M 119) Der Vorlage M 90 wird zugestimmt. Berichte des Magistrats: 21. Einzelhandels- und Zentrenkonzept 2011 hier: Bauanträge, Baugenehmigungen etc Bericht des Magistrats vom , B 108 Vorg.: Beschl. d. Stv.-V. vom , 1859 Ziff. I.1a-c - NR 326/12 GRÜNE, l. B 303/15 - Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. 22. Betriebsunterbrechungen auf der A-Linie Bericht des Magistrats vom , B 111 Vorg.: A 916/15 SPD, B 423/15 Die Vorlage B 111 dient zur Kenntnis. 23. Interkulturelle Öffnung von Frankfurter Kultureinrichtungen Bericht des Magistrats vom , B 115 Vorg.: A 979/16 CDU/GRÜNE Die Vorlage B 115 dient zur Kenntnis

8 24. Gemeinsam und gut essen in Frankfurt für Seniorinnen und Senioren Bericht des Magistrats vom , B 120 Vorg.: Beschl. d. Stv.-V. vom , NR 1331/15 CDU/GRÜNE - Die Vorlage B 120 dient zur Kenntnis. 25. Tätigkeitsbericht 2015 des Seniorenbeirats Bericht des Magistrats vom , B 132 Vorg.: Beschl. d. Stv.-V. vom , 4302 (M 205) Die Vorlage B 132 dient zur Kenntnis. 26. Projekt Soziale Stadt Frankfurt am Main Kommunales Frankfurter Programm - Aktive Nachbarschaft Jahresbericht 2014/2015 Bericht des Magistrats vom , B 133 Vorg.: Beschl. d. Stv.-V. vom , OA 870/02 OBR 3, l. B 496/14 - Die Vorlage B 133 dient zur Kenntnis. Anregung der KAV: 27. Erweiterung der Schwimmzeiten für Frauen in den Schwimmbädern Anregung der KAV vom , K 3 Die Vorlage K 3 wird abgelehnt. SPD, 1 CDU, 1 GRÜNE, FDP, BFF, REP und FREIE WÄHLER gegen 1 GRÜNE (= Annahme) bei Enthaltung 4 CDU, 1 GRÜNE und LINKE

9 Eigene Angelegenheiten: 28. Terminplanung 2017 Es werden folgende Sitzungstermine für das Jahr 2017 beschlossen: Donnerstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Dienstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Donnerstag, der Ende der Sitzung: Uhr Vorsitz:... (Klaus Nattrodt) Schriftführung:... (Kurt Wondrak) - 9 -