Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen. Organisationsformen und Fördermöglichkeiten

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1 Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen Organisationsformen und Fördermöglichkeiten

2 Wasser- und Bodenverband vs. Gewässerunterhaltungsverband WBV GUV Rechtliche Grundlage Rechtsstellung Regelmitglieder Wasserverbandsgesetz (WVG vom , Bundesgesetz) Selbstverwaltende Körperschaft, keine Gebietskörperschaft Landwirte, private Grundeigentümer, sonstige Vorteilsnehmer Thür. Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG i. d. F. vom ) Kommunale Körperschaft Gebietskörperschaften Ausnahmen Gebietskörperschaften Sonstige, wenn die Erfüllung der Verbandsaufgaben dadurch gefördert wird Aufgaben Errichtung Finanzierung diverse, z. B. Gewässerunterhaltung, ländliche Wegebau, Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung, Wasserversorgung usw. Satzung, Genehmigung durch Obere Wasserbehörde, von Amts wegen Verbandsbeiträge (Geld-/Sachbeiträge), mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde auch Beiträge für Nutznießer Gewässerunterhaltung und -ausbau, Hochwasserschutz, ggf. Grundwasserschutz, Förderung Zusammenarbeit Landwirtschaft, Gewässer-, Boden- und Naturschutz Satzung und Genehmigung durch untere Kommunalaufsichtsbehörde Umlagen ggf. Kommunalabgaben (ThürKAG) Kostenbeteiligung nach 71 ThürWG 2

3 Situation in Thüringen 1 Wasser- und Bodenverband (gegr. 1998) (Verbandsbeiträge nur von den Gemeinden) 15 Gewässerunterhaltungsverbände als kommunale Zweckverbände i. d. R. Gemeinden als Mitglieder 2 Verbänden gehören auch Agrargenossenschaften an 1 Verband auch der zuständige AZV 3

4 Situation in Thüringen (2) Nordthüringen: ZV Großer Unstrutbogen- Nord, Artern ZV Helme-Unstrut, Artern GUV Eichsfeld, Niederorschel GUV Harzvorland, Nordhausen GUV Unteres Helbesystem, Greußen GZV Bode-Wipperaue, Bleicherode GUV Seltenrain, Kirchheilingen GUV Bad Tennstedt, Bad Tennstedt GUZV Mittleres Unstrutland, Schlotheim Mittelthüringen: WBV Ilm-Unstrut, Berlstedt GUV Lossa, Buttstädt GUV Flößgraben/Leina, Leinatal Ostthüringen: GUV Orlasenke, Oppurg GUV Elstertal, Münchenbernsdorf ZV Die Rauda, Eisenberg Südthüringen: ZV Kommunale Gewässerunterhaltung Südthüringen (KGUS), Hildburghausen

5 Verbandsverwaltung i. d. R. durch Verwaltungsgemeinschaft bzw. große Mitgliedsgemeinde im Verbandsgebiet (10) Geschäftsstelle beim Abwasserzweckverband (3) Geschäftsstelle bei zugehöriger Argargenossenschaft (1) zusätzliche Beauftragung eines externen Ingenieurbüros (1 Fall) Regelung in den Satzungen Die laufenden Geschäfte des Zweckverbandes können im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages Dritten übertragen werden. Achtung, Vergaberecht! ab EUR: 1 (1) ThürVG bis EUR: 31 ThürGemHV i. V. m. Vergabemittelstandsrichtlinie: 3 Vergleichsangebote bis 500 EUR: Direktvergabe Ausnahme: In-House-Vergabe 5

6 Finanzierung 1. Anschubfinanzierung / Fördermittel für Ausbaumaßnahmen 2. Umlagen ha Gemarkungsfläche Verhältnis der Gemarkungsflächen Gewässerlänge Verhältnis der Gewässerlängen Einwohnerzahl 50 % Agrargenossenschaft/50 % Gemeinden/km Gewässerlänge 3. Kostenbeteiligung 71 ThürWG 4. Investitionsanteile für Ausbaumaßnahmen werden direkt im HH der bevorteilten Gemeinde eingestellt 6

7 Anschubfinanzierung Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden 1. Bei Neugründung eines Gewässerunterhaltungsverbandes oder 2. beim Beitritt weiterer Kommunen zu einem bestehenden Verband können im 1. und 2. Wirtschaftsjahr: Investitionen am Gewässer zzgl. Planung (auch Unterhaltungsmaßnahmen!) Personal- und Sachausgaben (im Falle der Neugründung) Sachausgaben (im Falle des Beitritts) gefördert werden. Höhe: Fördersatz bis zu 90 %, max EUR je km Gewässerlänge Zuwendungsempfänger: Gewässerunterhaltungsverbände und Wasser- und Bodenverbände Rechtsgrundlage: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaates Thüringen zur Anschubfinanzierung von Gewässerunterhaltungsverbänden vom , Thüringer Staatsanzeiger Nr. 35/2002, Seite

8 Antragstellung bei TAB i. d. R. bis des Vorjahres Unterlagen: Nachweis Verbandsgründung Haushalts- und Wirtschaftsplan, ggf. Stellenplan Von UWB bestätigtes Gewässerverzeichnis mit Gewässerlängen Effizienz- und Wirtschaftlichkeitskonzept Unterlagen zu den Einzelmaßnahmen (Erläuterungsbericht, Kostenschätzung, Lageplan) 8

9 Weitere Förderung Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung sowie an Hochwasserschutzanlagen, die in der Unterhaltungslast der Gemeinden liegen Das sind im einzelnen: Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen Rückbau von Deichen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung, um den ökologischen und chemischen Zustand der oberirdischen Gewässer zu verbessern, z. B. durch Schaffung von Gewässerentwicklungsräumen, Verbesserung der Durchgängigkeit, Verbesserung des Wasserrückhalts in der Landschaft. sowie die im Zusammenhang mit den vorgenannten Maßnahmen erforderlichen konzeptionellen Vorarbeiten und Erhebungen (z. B. Gewässerentwicklungspläne)* Gewässerentwicklungspläne / Hochwasserschutzkonzepte dienen als Grundlage der späteren Maßnahmenumsetzung und sind z. T. Fördervoraussetzung Es können bis zu 70 % Zuwendung gewährt werden, wobei die zuwendungsfähigen Kosten mindestens EUR betragen müssen. Eine Refinanzierung des Eigenanteils ist förderunschädlich über Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen möglich. Rechtsgrundlage: Richtlinie des TMLFUN als oberste Wasserbehörde zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung vom (ThürStAnz Nr. 26/2010) 9

10 Aktivitäten zur Verbandsgründung Erarbeitung von Satzungsvorschlägen Gera Bethenhausen Brahmenau VG Fahner Höhe VG Mittleres Nessetal Hörselberg-Hainich Kyffhäuserkreis Gebiet des TAZ Helbe-Wipper Zusammenarbeit Erstellung GEP GUV Flößgraben/Leina Stadt Waltershausen Gemeinden Drei Gleichen Amt Wachsenburg Gemeinde Nesse-Apfelstädt Dermbach Stadtlengsfeld Dorndorf Kaltennordheim - Kaltensundheim 10

11 Wichtige Informationen Verwaltungsgemeinschaft = Zweckverband 3 Abs. 2 ThürKGG: Gemeinden, die der gleichen VG angehören, können keinen Zweckverband gründen, wenn die VG die Aufgabe ebenso wirkungsvoll und wirtschaftlich erfüllen kann (Zweckvereinbarungen mit Aufgabenübertragung Gewässerunterhaltung). Die Vorschriften zu Zweckverbänden gelten auch für die VG ( 52 Abs. 2 ThürKO). gesonderte Förderung GEP/GUP Förderung GEP/GUP nach FöRi Gewässer zweite Ordnung möglichst vor dem Zusammenschluss auf Basis von Zweckvereinbarungen Grundlage für Erstellung Haushalts- und Wirtschaftsplan Zweckverband 11

12 Weitere Informationen Informationen unter: 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! GUV Orlasenke 13

14 Thüringer Aufbaubank Simone Ring Abteilungsleiterin Umwelt Bereich Agrarförderung, Infrastruktur, Umwelt Tel.: Bereich Öffentliche Kunden 14