Arbeitsstättenverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften. Begründet von. Matthias Nöthlichs

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1 Arbeitsstätten Arbeitsstättenverordnungen und Unfallverhütungsvorschriften Ergänzbarer Kommentar nebst Vorschriften, Texten und Arbeitshilfen Begründet von Matthias Nöthlichs ehemals Ministerialdirigent im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung Bearbeitet von Prof. Dr. Thomas Wilrich Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Professur für Wirtschaftsprivatrecht und Arbeitsrecht an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen der Hochschule München ASV, Lfg. 1/12 VII/12 Band I ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften Die Veröffentlichung erscheint als Sonderausgabe aus dem Handbuch Sicherheitstechnik herausgegeben von Schmatz/Nöthlichs. Zwecks Wahrung der Einheitlichkeit der Zitierweise werden die en aus dem Handbuch für diese Sonderausgabe beibehalten. ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Satz: schwarz auf weiss, Berlin Druck: Berliner Buchdruckerei Union, Berlin

3 Inhaltsverzeichnis Arbeitsstätten Band I Abkürzungsverzeichnis A 1 Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung ArbStättV) Amtliche Begründung zur ArbStättV Erläuterungen zur Verordnung über Arbeitsstätten EG-Richtlinie 89/654/EWG über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten Hinweise zur Kommentierung der ArbStättV Ziel, Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten Nichtraucherschutz Arbeitsräume, Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte Ausschuss für Arbeitsstätten Übergangsvorschriften Anhang Nr. 1.1 Konstruktion und Festigkeit von Gebäuden Anh Anhang Nr. 1.2 Abmessungen von Räumen, Luftraum 4204 Anh Anhang Nr. 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung Anh Anhang Nr. 1.4 Energieverteilungsanlagen Anh Anhang Nr. 1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer Anh Anhang Nr. 1.6 Fenster, Oberlichter Anh Anhang Nr. 1.7 Türen, Tore Anh Anhang Nr. 1.8 Verkehrswege Anh Anhang Nr. 1.9 Fahrtreppen, Fahrsteige Anh Anhang Nr Laderampen Anh Anhang Nr Steigleitern, Steigeisengänge Anh Anhang Nr. 2.1 Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten von Gefahrenbereichen Anh Anhang Nr. 2.2 Schutz vor Entstehungsbränden Anh Anhang Nr. 2.3 Fluchtwege, Notausgänge Anh Anhang Nr. 3.1 Bewegungsfläche Anh Anhang Nr. 3.2 Anordnung der Arbeitsplätze Anh Anhang Nr. 3.3 Ausstattung Anh Anhang Nr. 3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung Anh Anhang Nr. 3.5 Raumtemperatur Anh ASV, Lfg. 1/12 VII/12 1

4 2 Anhang Nr. 3.6 Lüftung Anh Anhang Nr. 3.7 Lärm Anh Anhang Nr. 4 Sanitärräume, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte Anh. 4 1 Anhang Nr. 4.1 Sanitärräume Anh. 4 1 Anhang Nr. 4.2 Pausen- und Bereitschaftsräume Anh. 4 1 Anhang Nr. 4.3 Erste-Hilfe-Räume Anh. 4 2 Anhang Nr. 4.4 Unterkünfte Anh. 4 2 Anhang Nr. 5 Ergänzende Anforderungen an besondere Arbeitsstätten Anh. 5 1 Anhang Nr. 5.1 Nicht allseits umschlossene und im Freien liegende Arbeitsstätten Anh. 5 1 Anhang Nr. 5.2 Zusätzliche Anforderungen an Baustellen Anh. 5 1 Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) Der Arbeitsstättenausschuss (ASTA) Leitfaden des Ausschusses für Arbeitsstätten zur einheitlichen Erstellung von Regeln für Arbeitsstätten ASR A 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung A1.3 1 ASR A 1.6 Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände A1.6 1 ASR A 1.7 Türen und Tore A1.7 1 ASR A 2.3 Fluchtwege und Notausgänge, Fluchtund Rettungsplan A2.3 1 ASR A 3.4 Beleuchtung A3.4 1 ASR A 3.4/3 Sicherheitsbeleuchtung, optische Sicherheitsleitsysteme A3.4/3 1 ASR A 3.5 Raumtemperatur A3.5 1 ASR A 4.3 Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe A4.3 1 ASR A 4.4 Unterkünfte A4.4 1 Arbeitsstätten-Richtlinien (ASR) Gültigkeit war bis 12. August 2010 (von einer Herausnahme wird derzeit abgesehen) ASR 7/1 Sichtverbindung nach außen ASR 8/1 Fußböden ASR 12/1-3 Schutz gegen Absturz und herabfallende Gegenstände ASR 13/1,2 Feuerlöscheinrichtungen ASR 18/1-3 Fahrtreppen und Fahrsteige ASR 20 Steigeisengänge und Steigleitern ASR 25/1 Sitzgelegenheiten ASR 29/1-4 Pausenräume ASR 31 Liegeräume ASR 34/1-5 Umkleideräume ASR 35/1-4 Waschräume

5 ASR 35/5 Waschgelegenheiten außerhalb von erforderlichen Waschräumen ASR 37/1 Toilettenräume ASR 38/2 Sanitätsräume ASR 39/1,3 Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ASR 45/1-6 Tagesunterkünfte auf Baustellen ASR 47/1-3,5 Waschräume für Baustellen ASR 48/1,2 Toiletten und Toilettenräume auf Baustellen Gewerbeaufsicht Anlage: Mindestanforderungen für Kassenarbeitsplätze (MfK) Leitlinien des LASI zur ArbStättV LASI: Handlungshilfe zur Beleuchtung von Arbeitsstätten Verordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung) Anhang 1 ( 4 und 17 Abs. 2 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) Anhang 2 ( 21 Abs. 1 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) Ausschleusungs- und Wartezeiten Anhang 3 (Nach 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) Anweisung für Schleusenwärter Einführung in die Druckluftverordnung Richtlinie für die ärztliche Untersuchung von Arbeitnehmern, die mit Arbeiten in Druckluft beschäftigt werden Richtlinie für das Ausschleusen mit Sauerstoff nach Arbeiten in Druckluft Richtlinie über die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Befähigungsscheines nach 18 Abs. 2 der Druckluftverordnung Merkblatt für die Behandlung von Erkrankungen durch Arbeiten in Überdruck Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung BGV A Sonstiges Arbeitsstättenrecht Arbeitsschutzmaßnahmen für Arbeiten im Freien bei witterungsbedingter erhöhter Ozonkonzentration in der Außenluft (Orientierungshilfe) ASV, Lfg. 1/12 VII/12 3

6 Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV) BGV A1: Grundsätze der Prävention BGV A8: UVV-Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (bisher VBG 125) Durchführungsanweisung Anhang 1: Bsp. für Sicherheits- u. Gesundheitsschutzkennzeichnung Anhang 3: Bezugsquellenverzeichnis BGV A10: Unfallverhütungsvorschrift Bauwirtschaft BGV D36 Unfallverhütungsvorschrift Leitern und Tritte Berufsgenossenschaftliche Regeln (BGR) BGR 121 (ZH 1/140) Arbeitsplatzbelüftung Lufttechnische Maßnahmen BGR Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten, Teil 1: Handlungshilfen für Unternehmer BGR Natürliche und künstliche Beleuchtung von Arbeitsstätten, Teil 2: Leitfaden zur Planung und zum Betrieb der Beleuchtung BGR 133 Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern BGR 181 (ZH 1/571) Fußböden in Arbeitsräumen und Arbeitsbereichen mit Rutschgefahr BGR 232 (bisher ZH 1/494) Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore BGR 234 (ZH 1/428) Lagereinrichtungen und -geräte Berufsgenossenschaftliche Informationen (BGI) BGI 650 Bildschirm- und Büroarbeitsplätze Leitfaden für die Gestaltung BGI 5121 Arbeitsplatzlüftung Entscheidungshilfen für die betriebliche Praxis BGI 7002 Beurteilung von Hitzearbeit Eine Handlungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen Einführung in das Unfallversicherungsrecht BGI 509 Erste Hilfe im Betrieb

7 Band II Vorschriften über die Unfallverhütung im Siebten Buch Sozialgesetzbuch Erläuterungen 14 Grundsatz Unfallverhütungsvorschriften Geltung bei Zuständigkeit anderer Unfallversicherungsträger und für ausländische Unternehmen Überwachung und Beratung Aufsichtspersonen Befugnisse der Aufsichtspersonen Zusammenarbeit mit Dritten Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten Sicherheitsbeauftragte Aus- und Fortbildung Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst Bericht gegenüber dem Bundestag Prävention bei der Unfallkasse des Bundes Unterstützungspflicht der Unternehmer Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls durch die Unternehmer Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch Unfallversicherungsträger Bußgeldvorschriften Zuständige Verwaltungsbehörde Unfallverhütungsvorschrift Erläuterungen zu BGV A 1 BGV A1 Grundsätze der Prävention Geltungsbereich von Unfallverhütungsvorschriften Grundpflichten des Unternehmers Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten Unterweisung der Versicherten Vergabe von Aufträgen Zusammenarbeit mehrerer Unternehmer Befähigung für Tätigkeiten Gefährliche Arbeiten Zutritts- und Aufenthaltsverbote Berücksichtigung des Unternehmens, Erlass einer Anordnung, Auskunftspflicht Maßnahmen bei Mängeln Zurverfügungstellung von Vorschriften und Regeln Pflichtenübertragung Ausnahmen ASV, Lfg. 1/12 VII/12 5

8 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten Besondere Unterstützungspflichten Benutzung von Einrichtungen, Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen Zutritts- und Aufenthaltsverbote Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten Sicherheitsbeauftragte Allgemeine Pflichten des Unternehmens Notfallmaßnahmen Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens Allgemeine Pflichten des Unternehmers Erforderliche Einrichtungen und Sachmittel Zahl und Ausbildung der Ersthelfer Zahl und Ausbildung der Betriebssanitäter Unterstützungspflichten der Versicherten Bereitstellung Benutzung Besondere Unterweisungen Ordnungswidrigkeiten Übergangs- und Ausführungsbestimmungen Aufhebung von Unfallverhütungsvorschriften Weitere einschlägige Vorschriften Vorbemerkung DGUV 2... vor Unfallverhütungsvorschrift Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (DGUV Vorschrift 2) Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV) Richtlinien für die Unterkünfte ausländischer Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland Recht der Beförderung gefährlicher Güter Einführung in das Recht der Beförderung gefährlicher Güter Übersicht über das Recht der Beförderung gefährlicher Güter Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) Gefahrgut-Ausnahmeverordnung (GGAV 2002) Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) Amtliche Begründung zur Gefahrgutbeauftragtenverordnung Hinweise zur Gefahrgutbeauftragtenverordnung

9 Auslegungshinweise zur GbV Gefahrgutbeauftragtenprüfungsverordnung (PO Gb) Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (GGKostV) Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen (GGKontrollV) Bergrecht Bundesberggesetz (Auszug) (BBergG) Erläuterungen zum Bundesberggesetz Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV) Amtliche Begründung zur (GesBergV) Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV) Klima-Bergverordnung (KlimaBergV) ASV, Lfg. 1/12 VII/12 7

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