Pressekonferenz am zum Geschäftsbericht 2015 des Landes Hessen

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1 Hessisches Ministerium der Finanzen Pressekonferenz am zum Geschäftsbericht 2015 des Landes Hessen Staatsminister Dr. Thomas Schäfer

2 Kraftvoll. Human. Solide. Hessen Transparentes Hessen: der Geschäftsbericht - mittlerweile der 7. - macht künftige, aber heute bereits verursachte Belastungen transparent. Erneut mit uneingeschränktem Testat von externen Prüfern. Kraftvolles Hessen: Wirtschaftskraft in Hessen auf Platz 2 in ganz Deutschland 2015: Seit mehr als 45 Jahren erstmals höhere Einnahmen als Ausgaben (+ 32 Mio. ), wenngleich bei kaufmänn. Betrachtung durch Einmaleffekt aktuell Verlust von 14,4 Mrd. Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, Kommunales Investitionsprogramm Humanes Hessen: unzählige Hessinnen und Hessen, Politik, Verwaltung und Gesellschaft packen an, um Flüchtlinge aufzunehmen, 600 Mio. für Flüchtlingshilfe Solides Hessen: Nettoneuverschuldung weiter gesenkt, gute Perspektiven auch für doppischen Haushaltsausgleich 2

3 Kamerales vs. Doppisches Rechnungswesen Kameralistik Doppik Historisch gewachsen und geeignet, die kassenmäßige Liquidität zu sichern (Finanzlage, Zahlungsströme). Keine Aussage zur Ertrags- und Vermögenslage: bildet keinen Werteverzehr ab kann künftige, aber bereits verursachte Belastungen nicht erfassen kein vollständiger Schuldenausweis keine Informationen zur Vermögens-entwicklung. Sorgt für umfassende Transparenz, ermöglicht vollumfängliche Aussage über Vermögen und Schulden des Landes mit periodengerechter Zuordnung von Lasten. Jährlicher Ressourcenverbrauch wird im Interesse der Generationengerechtigkeit verursachungsgerecht dargestellt. Regierungs- und Verwaltungshandeln wird bereits im Jahr der Entscheidung (Verur-sachung) mit Auswirkung auf Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Landes abgebildet. 3

4 Doppik führt zu vollständigem Schuldenausweis Kameraler Schuldenausweis ist unvollständig (kameral) (doppisch) 4

5 Doppik als Garant für hohes Maß an Ordnungsmäßigkeit Kaufmännisches Rechnungswesen systemimmanent mit vollständiger Erfassung und mehrdimensionaler Betrachtung der Geschäftsvorfälle und ihren Auswirkungen auf Liquidität, Erfolg und Vermögen auf Landesebene mit (konsolidiertem) Gesamtabschluss über haushaltsrechtliche Größe Kernhaushalt hinaus mit für Hessen erneut uneingeschränktem Prüfungsurteil und testierter hoher Sorgfalt Internes Kontrollsystem zur Sicherung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftstätig-keit (auch Schutz des Vermögens, einschl. Verhinderung und Aufdeckung von Vermögensschädigungen) zur Ordnungsmäßigkeit und Verlässlichkeit der internen und externen Rechnungslegung sowie zur Einhaltung der für das Unternehmen maßgeblichen rechtlichen Vorschriften 5

6 RAHMENBEDINGUNGEN

7 in % Hessisches Ministerium der Finanzen KRAFTVOLL. Starke Wirtschaft Entwicklung des realen BIP 2010 bis 2015 in Hessen* 3,5 3,0 3,1 2,9 2,5 2,4 2,0 1,5 1,0 1,7 0,5 0,3 0,0-0,5-1,0-0, *Quelle: Arbeitskreis Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder (Stand: August 2015/Februar 2016) 7

8 KRAFTVOLL. Starke Wirtschaft Arbeitslosigkeit 2015 und Vorjahr Nordrhein- Westfalen 8,0 (8,2) Rheinland- Pfalz 5,2 (5,4) Schleswig- Holstein 6,5 (6,8) Mecklenburg- Bremen 10,9 (10,9) Hessen 5,5 (5,7) Hamburg 7,4 (7,6) Vorpommern 10,4 (11,2) Berlin Niedersachsen 10,7 (11,1) 6,1 (6,5) Brandenburg Sachsen- Anhalt 8,7 (9,4) 10,2 (10,7) Thüringen 7,4 (7,8) Sachsen 8,2 (8,8) Hessen weist die viertniedrigste Arbeitslosenquote unter den Ländern aus die aktuelle Arbeitslosenquote 2016 liegt mit 5,3% weiter deutlich unter dem Länderdurchschnitt (Stand August 2016: 6,1%) Saarland 7,2 (7,2) Baden- Württemberg 3,8 (4,0) Bayern 3,6 (3,8) Quelle: Bundesagentur für Arbeit 8

9 in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen KRAFTVOLL. Anstieg Steuererträge und bundesstaatlicher Finanzausgleich , ,1 Bremen 855 Hamburg -401 Schleswig- Holstein 233 Niedersachsen Mecklenburg-Vorpommern Berlin Nordrhein-Westfalen -517 Hessen Thüringen Sachsen- Anhalt Brandenburg Sachsen , ,6 Rheinland-Pfalz Saarland 474 Baden-Württemberg Bayern Steuererträge Finanzausgleich (KFA und LFA) BW BY BE BB HB HH HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH UStA LFA Allg. BEZ Summe

10 HUMAN. Flüchtlingshilfe Adhoc Umsetzung einer Vielzahl von Maßnahmen in 2015 Permanente Erweiterung der Zahl der Außenstellen der Erstaufnahmeeinrichtung sowie Einrichtung von Notunterkünften (insgesamt rd. 30 Einrichtungen) Erhöhung der Mitarbeiterzahl in den Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen um 350 abgeordnete, freiwillige Kräfte aus dem Landesdienst und ehemalige Pensionäre Lehrerstellenzuweisung, Weiterbildungskurse Deutsch als Zweitsprache für Lehrkräfte im Schuldienst, Erweiterung des schulischen Sprachförderkonzepts um den Baustein InteA Integration und Abschluss an den beruflichen Schulen Unterstützung der zuständigen Polizeipräsidien durch die Kräfte der Bereitschaftspolizei sowie der Wachpolizei Beratung der Kommunen, die Flüchtlinge aufnehmen, durch das Beratungsnetzwerk Hessen Mobile Intervention gegen Rechtsextremismus 10

11 HUMAN. Flüchtlingshilfe die ohne freiwillige Helfer nicht zu meistern war. Richterinnen und Richter für Verwaltungsgerichte im Bereich Asylverfahren und zur Verstärkung der Task-Force unbegleitete minderjährige Flüchtlinge am Amtsgericht Gießen im Rahmen der Binnenoptimierung des Justizressorts Einberufung eines Asylkonvents zur gemeinsamen Entwicklung zukunftsorientierter Lösungskonzepte mit allen relevanten gesellschaftlichen Akteuren Einsetzung eines Kabinettsausschusses unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei als Flüchtlingskoordinator der Landesregierung und Einrichtung einer Stabsstelle in der Staatskanzlei zur Steuerung und Koordinierung aller Ebenen der Landesverantwortlichkeiten inkl. Ressourcen. Hessischer Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts 11

12 HUMAN. Hohe Flüchtlingszahlen Haushalt 2015 mit rd. 600 Mio. Euro belastet 12

13 in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen SOLIDE. Konsolidierte Landesfinanzen Rückläufige Nettokreditaufnahme

14 GESAMTABSCHLUSS

15 Jahresergebnis 2015 Aktuelles Jahresergebnis massiv belastet durch versicherungsmathematische Zinseffekte - In Mio Steuerergebnis , ,2 davon Kommunaler Finanzausgleich , ,0 Transferergebnis , ,8 Übriges Verwaltungsergebnis , ,3 davon Personalaufwand - 10,263, ,2 Verwaltungsergebnis 3.826, ,0 Finanzergebnis , ,0 davon Aufzinsung Rückstellungen , ,5 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit , ,0 a.o. Ergebnis - 686,8 691,5 Jahresfehlbetrag , ,4-14,1 Mrd. Anpassung Diskontierungszins 15

16 Jahresfehlbetrag in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Jahresergebnis 2015 Jahresfehlbetrag ohne einmalige Zinseffekte in der Zeitreihe rückläufig Anpassung Diskontierungszins Jahresergebnis bereinigt um Anpassung Diskontierungszins 16

17 in Mrd. Hessisches Ministerium der Finanzen Vermögenslage 2015 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen Sinkende Zinsen führen zwar zu erheblichem Anstieg der Verpflichtungen zum Bilanzstichtag 85 7,00% ,50% 3,95% 3,95% 3,95% 4,7 14,1 2,65% 6,00% 5,00% 4,00% 3,00% 2,00% Transparenter Ausweis nach handelsrechtlichen Grundsätzen Verursachungsgerechter Ausweis der Belastungen Erhöhung aufgrund Anpassung Diskontierungszins 1,00% 0,00% Bewertung der Pensionsund Beihilfelasten folgt versicherungsmathematischen Grundsätzen Höhe der Rückstellung (ohne Erhöhung Einmaleffekt aus Anpassung Diskontierungszins) Diskontierungszins Land Hessen 17

18 Rückstellung in Hessisches Ministerium der Finanzen Vermögenslage 2015 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen aber auch die Anpassung des Diskontierungszins zu einem realitätsnäheren Ausweis der Verpflichtung Beispielhafter Rückstellungsverlauf: männl. Beamter, geb. 1979, verheiratet, Tod 80. Lj Pensionseintritt Ableben des Pensionärs Ableben der Witwe Diskontierungszins 2,65% Diskontierungszins 3,95% Diskontierungszins 6,00% 18

19 in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Jahresergebnis 2015 Strukturmaßnahmen bei Personal und Beihilfe führen zu Ergebnisentlastung 1) Nullrunde für Beamte führt zu Ersparnis von 1 Mrd , ,3 Anpassungen im Bereich der Beihilfe führt zu Ersparnis von 0,8 Mrd ) Ergebnis im Zusammenhang mit Personal und Beihilfe setzt sich zusammen aus: Personalaufwand (10,2 Mrd. ), sonstige Erträge (Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen i.h.v. 1,8 Mrd. ), a.o. Aufwand (BilMoG i.h.v. 0,7 Mrd. ), Zinsaufwand (bereinigt um Effekt aus Anpassung des Diskontierungszins i.h.v. 2,2 Mrd. ) 19

20 Vermögenslage 2015 Kurzbilanz Entwicklung des Vermögens AKTIVA (in Mio. ) PASSIVA A Anlagevermögen , ,6 A Sonderposten 580,9 553,9 B Umlaufvermögen , ,7 B Rückstellungen , ,0 C Aktive Rechnungsabgrenzung 375,2 356,3 C Verbindlichkeiten , ,1 davon Kreditschulden , ,4 D Nicht durch Eigenkapital Passive , ,9 D gedeckter Fehlbetrag Rechnungsabgrenzung 41,3 20, , , , ,4 Jahresergebnis 2015 Verwaltungsergebnis 3.826,7 Finanzergebnis ,3 a.o. Ergebnis -686,8 Jahresergebnis ,5 Kreditschulden 2015 Landesschatzanweisungen Darlehen Kreditinstitute - 4 Darlehen Versicherungen Darlehen Bund - 26 Kassenkredite Anstieg Kreditschulden

21 in Mrd. Hessisches Ministerium der Finanzen Vermögenslage 2015 Entwicklung Anlagevermögen und Kreditschulden Substanzerhalt gelingt, allerdings bei gewachsener Verschuldung 34,8 39,5 39,5 40,9 40,7 44,5 44,6 +0,1 24,1 24,6 25,4 25,4 25,6 25,8 26,3 +0, langfristiges Vermögen Kreditverbindlicheiten 21

22 Vermögenslage 2015 Kameraler und doppischer Schuldenausweis Kameraler Schuldenausweis ist unvollständig in Mio Mio. (Vorjahr: Mio. ) übrige Verbindlichkeiten übrige Verpflichtungen Verpflichtungen für Pensionen und Beihilfen Mio. (Vorjahr: Mio. ) Kreditschulden Kreditschulden (kamerale Haushaltsrechnung) (doppisch) 22

23 AUSBLICK 23

24 - in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick: Ziel Nettotilgung ab

25 - in Mio. - Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick: bleibende Herausforderung Entwicklung der Flüchtlingsausgaben in den Jahren 2011 bis rd rd rd rd rd

26 in Mio. Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick: bleibende Herausforderung Versorgungsrücklage Erweiterter Ausbau der Vorsorge für die Pensionslasten (Prog.) 2017 (Prog.) 26

27 Mrd. Hessisches Ministerium der Finanzen Ausblick Eigenkapitalentwicklung Schuldenbremse und ergriffene Maßnahmen ermöglichen Trendwende, jedoch Entwicklung der Auswirkungen der Flüchtlingshilfe noch nicht vorhersehbar

28 Ausblick: Herausforderungen in Europa Doppisches Rechnungswesen in den Mitgliedstaaten der EU* **Daten aus dem für Eurostat erstellten Bericht Overview and comparison of public accounting and auditing practices in the 27 EU Member States von Ernst & Young vom 19. Dezember 2012 *Darstellung nach BMF, Juli

29 Ausblick: Herausforderungen in Europa Doppik in Deutschland: Heterogene Entwicklung Länder HB HH Kommunen HB SH HH MV Bund Doppik Kameral NW HE NW HE NI ST TH BE BB SN RP SL BW BY 29

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